Nachrichten zum Thema Presseecho
Städtischer Haushalt ist Thema bei der SPD-MGV
Der Haushalt der Stadt L.-E. war Schwerpunkt auf der jüngsten Mitgliederversammlung der SPD L.-E. vom 26.9.2019. Die Stadträte Barbara Sinner-Bartels und Erich Klauser informierten die Mitglieder über den Haushalt, der vor kurzem im Gemeinderat eingebracht worden ist. Den ausführlichen Artikel unseres Vorstandsmitglieds Hans-Ulrich Kramer (Foto) lesen Sie hier.
SPD-Fraktion befürwortet Einspruch zum Planfeststellungsverfahren 1.3
Das Mobilitätsproblem der Region wird ohne die Schiene nicht zu lösen sein. Eine Verschlechterung des ÖPNV kommt für uns überhaupt nicht in Frage. Die Taktung der S-Bahn auf dem heutigen Niveau zu halten ist daher die Minimalforderung der Stadt. Ziel muss es aber sein, dass wir einen verlässlichen 10 Minuten Takt erhalten und den Raum für eine künftige Verbesserung freihalten um z.B. eine Querverbindung von Böblingen nach Esslingen zu ermöglichen. Das alles wird durch die Pläne der Bahn gefährdet, im Rahmen von S 21 die Fernverkehrszüge über die bestehenden S-Bahngleise zu führen. Bei der letzten Sitzung des Technischen Ausschusses/Gemeinderat hat der Berater der Stadt, Prof. Hohnecker, erhebliche Mängel in den Planungen der Bahn aufgezeigt. Dazu gehören zum Beispiel Niveauunterschiede an der Rohrer Kurve, lange Umsteigezeiten im Flughafenbahnhof oder Planungsfehler bei der Berechnung der Zeiten. Seine Vorschläge zur Verbesserung werden im Rahmen der Erörterung als Position der Stadt eingebracht werden. Auch Verbesserungen zum Erdlager Oberaichen sind zwingend zu erreichen! Schienen werden auf 80-100 Jahre abgeschrieben. Entsprechend muss die Leistungsfähigkeit der Trasse auch in den kommenden Jahrzehnten gewährleistet sein und darf nicht bereits vor dem Bau zum Kollaps verdammt sein. Daher hat die SPD Fraktion einstimmig den Einspruch befürwortet.
Jens Zellmer für die SPD-Fraktion
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Auch Dauerregen schreckt die Gäste nicht ab: Gelungenes Mäulesmühlenfest mit Nils Schmid und Rainer Arnold
Ausnahmsweise hatte die SPD L.-E. bei ihrem Mäulesmühlenfest mal kein Glück mit dem Wetter. Aber auch Dauerregen hielt die treuen Gäste und Parteimitglieder vergangenen Sonntag nicht von einem Besuch im Siebenmühlental ab. Ob fetzige und tanzbare Musik von „Acoustic Tree“, der Band um den ehemaligen MdB Rainer Arnold und einer tollen Sängerin, die politische Rede von MdB Nils Schmid oder das Stadtquiz der Jusos – alles spielte sich diesmal drinnen ab. Die Bühne war wie immer mit den Preisen der großen, von Ex-Stadträtin Traudl Link perfekt organisierten Tombola bedeckt. OV-Vorsitzender Jörg Pauly bedankte sich bei den zahlreichen Helferinnen und Helfern des SPD-Ortsvereins, ohne die ein Fest dieser Größenordnung mit Speisen vom Grill, Kaffee und Kuchen und einem bunten Programm nicht möglich wäre. Rekordverdächtig sei zum einen die Niederschlagsmenge, zum anderen die Anzahl an Kuchenspenden, scherzte Jörg Pauly zur Begrüßung.
SPD lehnt als einzige Fraktion die erneute Erhöhung der Kitagebühren ab
Wir wollen mehr tun für Familien und lehnen deshalb die geplante Erhöhung der Kitagebühren um 4,5 % ab 1.8.2019 ab. Die aktuell geplante Erhöhung ist nämlich bereits die vierte innerhalb von nur drei Jahren! Für viele Normalverdiener, die ohnehin schon durch die hohen Mieten belastet sind, wird es finanziell ganz schön eng. Das kann nicht sein. Wir wollen eine familienfreundliche Stadt bleiben!
