08.12.2019 in Presseecho

Stimmungsvolle Weihnachtsfeier der SPD L.-E. mit Ehrungen langjähriger Mitglieder

 

Vergangenen Freitagabend fand die Weihnachtsfeier der SPD L.-E. im vom Vorstand festlich geschmückten Leinfelder Haus statt. Viele der 25 anwesenden Mitglieder hatten Kleinigkeiten zu essen mitgebracht, sodass es ein abwechslungsreiches Buffet gab. Für Getränke hatte der Vorstand gesorgt. Allein schon durch den zeitgleich stattfindenden Bundesparteitag in Berlin mit Wahl einer neuen Doppelspitze gab es für die SPD-Mitglieder viel Diskussions- und Gesprächsstoff.

Auch diesmal war die Ehrung langjähriger Parteimitglieder fester Bestandteil der stimmungsvollen Weihnachtsfeier. Bereits 50 Jahre ist Ernst Kühnle aus Stetten SPD-Mitglied. Als langjähriger Aktiver beim Theater unter den Kuppeln und als ehemaliger Sprachlehrer für FiS ist Ernst Kühnle gerade in Stetten nicht ganz unbekannt. Zudem hat er viel zur Judenverfolgung im 3. Reich in Esslingen, wo er Gymnasiallehrer war, geforscht. Derzeit schreibt Ernst Kühnle an einer „Geschichte der SPD in L.-E.“. Eine vorläufige CD-Fassung dieser Dokumentation händigte er dem OV-Vorsitzenden Jörg Pauly aus.

Für 40 Jahre treue SPD-Mitgliedschaft wurde Kurt Honifogl aus Leinfelden geehrt, für 25 Jahre Ottilie Reinhardt-Bacher. Ottilie war für die SPD L.-E. bereits Kassenwartin und macht nun im Verbund mit Andreas Heinrich nach wie vor die Kassenprüfung. Alle anwesenden Geehrten bekamen aus den Händen Jörg Paulys Ehrennadeln, Urkunden und jeweils eine Flasche Rotwein.

Unter jenen Parteijubilaren, die nicht persönlich anwesend sein konnten, befanden sich mit dem Stellvertretenden Parteivorsitzenden Jens Rudat (25 Jahre) und unserem Mann für Veranstaltungen und Logistik Frederik Elschenbroich (10 Jahre) auch zwei aktive Vorstandsmitglieder.

Fraktionsvorsitzender Erich Klauser dankte schließlich noch Jörg Pauly im Namen der Mitglieder für dessen besonnene und motivierende Art und überreichte ihm ein süßes Präsent. Zudem bekamen Barbara Sinner-Bartels (30 Jahre Gemeinderätin) und Jens Zellmer (10 Jahre Gemeinderat) eine Flasche Wein überreicht. Hans-Ulrich Kramer, SPD-Vorstandsmitglied (Artikel und Foto)

 

Foto hinten von links: Kurt Honifogl, OV-Vorsitzender Jörg Pauly, Ernst Kühnle; vorne: Ottilie Reinhardt-Bacher

 

 

01.12.2019 in Presseecho

Mitgliederversammlung der SPD L.-E. stellt sich gegen rechte Stimmungsmache

 

Auf der Mitgliederversammlung der SPD L.-E. vom vergangenen Donnerstag präsentierte Vorsitzender Jörg Pauly zunächst den Rechenschafts- und den Kassenbericht. Es folgte ein kurzer Überblick über die Mitgliederstruktur durch den stellvertretenden Vorsitzenden Jens Rudat.

Fraktionsvorsitzender Erich Klauser berichtete sodann aus der Fraktion: Die Anträge der Fraktionen zum Haushalt werden aktuell beraten. Das Hauptproblem sieht Erich Klauser darin, dass zu viele städtische Projekte unerledigt sind. Als Beispiele nannte Klauser die Turn- und Festhalle in Musberg, das Hallenbad Leinfelden und die Filderhalle. Auch die Personalsituation der Stadt gebe Anlass zur Sorge. Dass L.-E. bei den Mieten inzwischen bundesweit noch vor München auf Platz 3 liegt, sei schwer zu akzeptieren. Um für Entlastung auf dem Wohnungsmarkt zu sorgen, würden in L.-E. in den nächsten zehn Jahren 3.000 neue Wohnungen benötigt.

Engagiert diskutierten die SPD-Mitglieder über das Thema „Moschee in Oberaichen“ und die damit verbundenen rechten Umtriebe, etwa durch Hetzflugblätter gegen den Moscheebau oder sonstige Stimmungsmache vom rechten Rand. Leider kursieren viele Halb- und Unwahrheiten zum Thema Moscheebau in unserer Stadt. Dabei ist Fakt, dass der Gemeinderat im Jahr 2014 einstimmig den Moscheebau in Oberaichen genehmigt hat – wohl wissend, dass auch ein Schülerwohnheim Bestandteil des Baus sein sollte. Dass der neue Gemeinderat denkbar knapp mit 14:13-Stimmen dem Antrag von CDU und Freien Wählern/FDP gefolgt ist, demgemäß der VKBI auf den 2. Bauabschnitt und das Schülerwohnheim verzichten solle, ist für die SPD L.-E. ein klarer Vertragsbruch. Der Prozess vor dem Landgericht zwischen der Stadt und dem VKBI ist leider unvermeidlich, wobei es dort nicht um die Frage des Schülerwohnheims gehen wird sondern darum, ob der Grundstückskauf durch den VKBI rechtens war.

Die SPD L.-E. stellt sich klar gegen die rechte Stimmungsmache in unserer Stadt, die versucht, über das Thema „Moscheebau“ Unruhe nach L.-E. zu tragen und dabei ganz gezielt Stimmung gegen Muslime und ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger macht. Wir hoffen, dass sich Stadt und VKBI doch noch auf einen Kompromiss verständigen können – und sei es auf Druck des Gerichtes hin.

Hans-Ulrich Kramer für die SPD L.-E. (Artikel und Foto)

 

29.11.2019 in Presseecho

Haushaltsberatungen im Gemeinderat

 

Aktuell werden die Anträge der Fraktionen in den Ausschüssen des Gemeinderates beraten. Dabei wird ein breites Spektrum des kommunalen Aufgabenkataloges besprochen und vorberaten und schließlich im Dezember 2019 im Gemeinderat beschlossen oder auch abgelehnt werden.

Der Gemeinderat, aber auch die Verwaltung hat dabei zu berücksichtigen, dass:

  1. Die Steuereinnahmen nicht mehr so kräftig sprudeln.
  2. Die Mitarbeiter auf den Ämtern oft nicht noch mehr Aufgaben schultern können und neues Personal nur noch schwer zu bekommen ist.
  3. Es stehen dringende Projekte an, wir brauchen mehr Klassenräume an den Schulen, diese müssen darüber hinaus in vielen Bereichen dringend saniert werden.
  4. Immer noch sind Plätze in den Kitas nicht in ausreichender Zahl vorhanden.
  5. Deshalb ist eine von der SPD-Fraktion schon lange geforderte Prioritätenliste dringend notwendig. Alles auf einmal geht nicht. Projekte werden heute beraten und erst in viel späterer Zeit umgesetzt, auch deshalb ist die Kalkulation vieler Maßnahmen falsch und am Ende viel teurer als geplant.
  6. Die Wohnungsnot und sehr hohe Mieten sind heute schon in der Region und in LE eine Tatsache, die viele Menschen in die Verzweiflung treibt. Deshalb steht für uns auch dieses Thema ganz oben.
  7. Die sog. Filderstudie und die IBA (Internationale Bauausstellung) sind zwar Chance und Herausforderung zugleich, dürfen aber nicht dazu führen, den Bau weiterer Wohnungen zu verzögern oder Gewerbeerweiterungen zu verhindern.
  8. Der Ausbau des ÖPNV, wie z.B. die Verlängerung der U5 bis ins Ortszentrum von Echterdingen, ist wichtig.
  9. Die Stadt muss bei den Gebühren und Beiträgen wie z.B. zur Kinderbetreuung ihrer sozialpolitischen Verantwortung gerecht werden.
  10. Der Klimawandel ist auch bei uns zu spüren. Der Zustand unseres Waldes und unserer Streuobstwiesen ist ein sichtbares Beispiel dafür. Hier ist Handeln angesagt.

Dies ist die grobe, unvollständige Auflistung unserer Vorstellungen für die kommunalen Haushalte der nächsten Jahre. Erich Klauser für die SPD-Fraktion

 

22.11.2019 in Presseecho

Lehrreicher Waldrundgang in Leinfelden-Echterdingen

 

Es ist nicht verwunderlich, dass auch unser Stadtwald vom Klimawandel stark betroffen ist. Deutlich wurde das beim Waldrundgang, den der Gemeinderat mit interessierten Bürgern und Bürgerinnen durchgeführt hat. Lobenswert ist, dass schon mit einer geänderten Bepflanzung darauf reagiert wurde: Der Fichtenbestand (Flachwurzler) wurde deutlich reduziert, es gibt nun 70 % Laubbäume mit zunehmender Anpflanzung der Eiche, die tief wurzeln kann. Auch Robinie und Douglasie, die ebenfalls Trockenheit besser vertragen, könnten zukünftig verstärkt eingesetzt werden.

Um auch weiterhin in den Wäldern spazieren gehen und frische Luft atmen zu können, müssen allerdings die Wurzeln des Klimawandels angepackt werden. Unser Gemeinderat wird demnächst über ein neues Klimaschutzkonzept beraten. Die SPD wird sich dafür einsetzen, dass ein ganzer Strauß von Maßnahmen zur Verbesserung unserer Umwelt verabschiedet wird. Aber auch jede einzelne Bürgerin und jeder einzelne Bürger ist gefragt. Es wird angesichts der deutlichen Schäden, die man bei einem Waldspaziergang erkennen kann klar, dass wir z.B. unser Mobilitätsverhalten und unseren Umgang mit Nahrung dringend verändern müssen.

Regina Gabriel, SPD-Vorstandsmitglied

 

17.11.2019 in Presseecho

Mehr tun für eine lebenswerte Stadt für Menschen mit Behinderungen, für Ältere und für Eltern mit Kinderwagen

 

Wussten Sie, dass knapp acht Mio. schwerbehinderte Menschen 2017 in Deutschland lebten, das sind knapp 10 % der Bevölkerung. Unsere Gesellschaft wird immer älter, in LE leben mehr als 1.000 Menschen, die älter als 80 Jahre sind. Wir müssen uns schon fragen, ob die Belange von Menschen mit Behinderungen oder älterer Menschen und die Interessen von Eltern mit Kinderwagen in ausreichender Art und Weise bei der Stadtplanung und bei der Gestaltung des Wohnumfelds berücksichtigt werden?

Die SPD-Fraktion stellt fest, dass es hier noch einiges zu verbessern gibt. Kürzlich hatte die Verwaltung die Fraktionen zu einer Sitzung der Arbeitsgruppe barrierefreies LE eingeladen. Es war sehr bedauerlich, enttäuschend und wirklich schade, dass nur zwei Fraktionen an dieser Veranstaltung teilgenommen haben, nämlich die Liste Engagierte Bürger/Demokratie in Bewegung und die SPD. Wir jedenfalls haben an diesen Abend viel Neues erfahren und einiges dazu gelernt.