08.12.2018 in Presseecho

Stimmungsvolle Weihnachtsfeier der SPD L.-E. mit Ehrungen langjähriger Mitglieder

 

Vergangenen Freitagabend fand die Weihnachtsfeier der SPD L.-E. im vom Vorstand festlich geschmückten Leinfelder Haus statt. Viele der 25 anwesenden Mitglieder hatten Kleinigkeiten zu essen mitgebracht, sodass es ein abwechslungsreiches Buffet gab. Für Getränke hatte der Vorstand gesorgt. In einem auf allen politischen Ebenen turbulenten Jahr gab es für die SPD-Mitglieder viel Diskussions- und Gesprächsstoff.

Auch diesmal war die Ehrung langjähriger Parteimitglieder fester Bestandteil der stimmungsvollen Weihnachtsfeier. Bereits 50 Jahre ist Reinhard Koppe aus Stetten SPD-Mitglied. In dieser langen Zeit hat er viele Höhen und Tiefen der Partei miterlebt. Reinhard Koppe war beruflich viele Jahre für Brot für die Welt in der Entwicklungspolitik tätig und hat sich auch in der SPD entwicklungspolitisch engagiert, etwa im Arbeitskreis Nord-Süd der Landtagsfraktion oder im Forum Eine Welt der SPD Baden-Württemberg bzw. der Bundes-SPD. Auch schon 40 Jahre ist Andreas Heinrich, der ursprünglich aus Ulm kommt, Genosse. Andreas besucht nach wie vor regelmäßig die Mitgliederversammlungen des Ortsvereins, hilft bei Festen mit und ist zudem Kassenprüfer. Reinhard Koppe und Andreas Heinrich bekamen aus den Händen vom OV-Vorsitzenden Jörg Pauly Ehrennadeln, Urkunden und jeweils eine Flasche Rotwein.

Für 10-jährige Parteimitgliedschaft wurde schließlich Hans-Ulrich Kramer geehrt. Seit April 2012 ist der Stettener Schriftführer des Ortsvereins und in dieser Funktion für die Protokolle und Pressemitteilungen zuständig. Zudem betreut Hans-Ulrich Kramer die Amtsblattrubriken, Homepage und Facebook-Seite des Ortsvereins. Jörg Pauly für den Vorstand und Barbara Sinner-Bartels für die Fraktion würdigten seine Zuverlässigkeit und sein Engagement, gerade auch in Wahlkämpfen oder bei Festen und Parteiveranstaltungen.

Hier noch die weiteren Jubilare, die bei der Weihnachtsfeier nicht persönlich anwesend sein konnten: Sibylle Boorberg (40 Jahre); Nico Bundai, Stefanie Klose, Philip Kunz (alle 10 Jahre).

 

Foto: v.l.: Reinhard Koppe, Jörg Pauly, Hans-Ulrich Kramer, Andreas Heinrich.

08.12.2018 in Presseecho

Straßenbau Osttangente Leinfelden

 

Nun soll also die Planung der sog. Osttangente Leinfelden angegangen werden. Die Osttangente ist als Teil der sog. Nord-Süd-Straße gedacht, die vom Autobahnanschluss S-Möhringen (Unteraichen) bis zur alten B 27 in etwa in Höhe des Sportparks Leinfelden gebaut werden soll.Die Osttangente verläuft am Ostrand des Gewerbegebietes Leinfelden und schließt dieses Gewerbegebiet mit seinem doch sehr hohen Lkw-Verkehr endlich direkt an und entlastet so die Max-Lang-Straße. Diesen Abschnitt halten wir als SPD-Fraktion für wichtig.

Nach wie vor kritisch beurteilen wir die geplante südliche Verbindung zwischen der heutigen Leinfelder Straße (Hauptverbindung zwischen Echterdingen und Leinfelden) und der alten B 27. Zwar dürfte diese Verbindung rein theoretisch den Verkehr durch die Karlstraße in Musberg, einen Teil des Verkehrs durch Leinfelden und durch die Hauptstraße in Echterdingen entlasten. Dies aber nur, wenn gleichzeitig die Autobahnanschlussstelle S-Möhringen deutlich leistungsfähiger ausgebaut wird und der Verkehr auf Stuttgarter Seite auch abfließen kann.

Ganz wichtig ist für die SPD die Verlängerung der U 5 bis in die Ortsmitte von Echterdingen. Dies wird durch den Bau der Nord-Süd-Straße erheblich teurer werden.
Ein neuer Konfliktpunkt für diese Straße wäre auch die durch eine Studie ins Spiel gebrachte Aufsiedelung zwischen den Ortsteilen Leinfelden und Echterdingen. Also genau dort, wo die „Umgehungsstraße“ gebaut werden soll. Dann haben wir wieder die gleiche Situation wie heute schon an den genannten Straßen, mitten durch die Stadt.
Schon lange fordern wir eine gemeinsame Verkehrsplanung in der Region, denn nur so werden wir die Verkehrsbelastungen tatsächlich lösen können.

Schallschutzmaßnahmen entlang der S-Bahn-Trasse

Am Dienstag wurden die Pläne für den Schallschutz entlang der künftigen Gäubahntrasse vorgestellt. Diese werden im weiteren Verfahren erörtert und im Planfeststellungsverfahren übernommen. Leider wurden nicht alle Anregungen aus der Bürgerbeteiligung sowie einige Vorschläge unsererseits berücksichtigt. Die SPD-Fraktion wird an diesem für die Anwohner und für das Ortsbild wichtigen Thema dranbleiben.

Erich Klauser für die SPD-Fraktion

03.12.2018 in Presseecho

Nils Schmid eröffnete die Wanderausstellung des Deutschen Bundestags am IKG

 

Auf Anregung von MdB Nils Schmid (SPD) macht gerade die Wanderausstellung des Deutschen Bundestags Station auf den Fildern. Auf 21 großflächigen Informationstafeln ist die Arbeit und Zusammensetzung der Volksvertretung ausführlich beschrieben. Einschließlich diesen Freitag ist die Wanderausstellung am Immanuel-Kant-Gymnasium in Leinfelden zu sehen. Am vergangenen Sonntag eröffnete Nils Schmid gemeinsam mit der Schulleiterin des IKG, Susanne Schneider-Frey, und Bürgermeister Dr. Carl-Gustav Kalbfell die Ausstellung.

Er habe die Ausstellung ganz bewusst in einer Schule zeigen wollen, so Nils Schmid, um mit jungen Leuten ins Gespräch über Politik zu kommen und diesen die Arbeit des Bundestags anschaulich zu vermitteln. Oft werde ja behauptet, dass Politiker zu weit von den alltäglichen Sorgen der Bürger entfernt seien; das Gegenteil sei aber der Fall: dadurch, dass die Bundestagsabgeordneten regelmäßig in ihren Wahlkreisen unterwegs sind, würden sie mit den verschiedensten Problemen und Anliegen konfrontiert, so Nils Schmid. Der SPD-Politiker verteidigte zugleich den Kompromiss als Wesensmerkmal der Demokratie und sprach sich für eine Stärkung des Gemeinschaftskundeunterrichts an den Schulen aus.

Unter den zahlreichen Gästen befand sich auch Nils Schmids Bundestagskollegin und Stadträtin Judith Skudelny (FDP). Die SPD L.-E. war u.a. mit den Gemeinderäten Barbara Sinner-Bartels, Gertrud Link und Erich Klauser, mit Kreisrat Ulrich Bartels sowie mit dem OV-Vorsitzenden Jörg Pauly, Schriftführer Hans-Ulrich Kramer und den Jusos Daniel Krusic und Jan-Arne Hirschberger vertreten. Für die SPD-Regionalfraktion war Willfried Nobel aus Filderstadt anwesend.

Text: Hans-Ulrich Kramer; Foto: Jan Münster

29.11.2018 in Presseecho

Regionalrat Willfried Nobel referierte auf der MGV der SPD L.-E. Themen aus der Region

 

Auf der letzten Mitgliederversammlung der SPD L.-E. ging es um die regionale Sicht auf die Themenkomplexe „Verkehr“, „Wohnungsbau vs. Flächenverbrauch“ und „Schnelles Internet“ sowie um die sog. Filderraumstudie, die vom Kommunalen Arbeitskreis Filder (KAF) und dem Verband Region Stuttgart (VRS) in Auftrag gegeben worden ist. OV-Vorsitzender Jörg Pauly freute sich, zu diesem Thema mit dem langjährigen Filderstädter Regionalrat Willfried Nobel einen ausgewiesenen Experten begrüßen zu dürfen.

 

In seinem detaillierten Vortrag stellte Willfried Nobel eingangs den Verband Region Stuttgart vor. Dieser besteht aus immerhin 179 Städten und Gemeinden und wurde 1994 gegründet. Zu seinen gesetzlichen Kernaufgaben zählen der Nahverkehr, die Regionalplanung und die Wirtschaftsförderung. Als wichtigen Schritt zur Förderung des öffentlichen Nahverkehrs bezeichnete Willfried Nobel die VVS-Tarifreform, die zum 1. April 2019 in Kraft treten wird. Dabei wurden viele Forderungen der SPD-Regionalfraktion aufgegriffen, wenn auch nicht die Einführung eines einheitlichen Sozialtickets. Das Thema Wohnungsbau ist auf den Fildern spätestens seit 2010 wieder aktuell, weil es seitdem durch Faktoren wie die gute Wirtschaftslage oder die EU-Freizügigkeit zu einem Einwohnerzuwachs gekommen ist. Dies stellt die Kommunen vor die Frage: Welche Flächen stellen wir als Bauland zur Verfügung? Willfried Nobel betonte, dass aus Sicht der SPD-Regionalfraktion das Bauen der Zukunft „kompakt, sozial durchmischt und grün“ sein müsse. Er warb dafür, nicht alles unter das Primat der Ökonomie zu stellen. Auf den Fildern befänden sich Ackerböden der allerhöchsten Qualität – z.B. rund um Echterdingen – die nicht einfach für Bauland geopfert werden dürften. Das Thema Schnelles Internet beschäftigt die Region Stuttgart ebenfalls stark: Noch im Dezember 2018 soll ein Zweckverband gegründet werden, der die Breitbandversorgung in der Region koordinieren und voranbringen soll.

 

KAF und VRS haben eine „Filderraumstudie“ in Auftrag gegeben. Diese Studie fragt danach, welche Flächen auf den Fildern für eine Aufsiedelung in Betracht kommen. Für L.-E. wird Potential einer sogenannten „Neuen Mitte“ gesehen. Dafür müssten allerdings die Ackerflächen zwischen Leinfelden und Echterdingen weitgehend bebaut werden. Die SPD-Mitglieder waren sich einig, dass die Bebauung dieser wertvollen Böden nicht in Frage komme. Positiv an der Studie ist aus SPD-Sicht, dass diese betont, dass die alten Ortskerne der Filderkommunen – z.B. der Ortskern Echterdingen – zu bewahren seien. Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer der SPD L.-E. (Foto)

23.11.2018 in Presseecho

Ausgewählte Anträge der SPD-Stadtratsfraktion zum Haushalt 2019

 

In den nächsten Wochen wird der Gemeinderat die Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2019 beraten. Hier nochmals ausgewählte Anträge der SPD-Fraktion:

 

Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit sind uns wichtig. Im Haushalt 2019 sind die Einnahmen zu niedrig angesetzt, andererseits verzögern sich Bauvorhaben und Ausgaben fließen nicht ab. So ist Steuerung schwer möglich. Wir bitten darum, die Einnahmen aus der Gewerbesteuer realistisch bei 53 Mio. € anzusetzen (Plan 2019: 48 Mio. €, Ergebnis 2019 vermutlich 59 Mio. €.). Wir brauchen eine Liste der nicht abgeflossenen Mittel aus dem Haushalt 2018 (Ermächtigungsüberträge).Wir brauchen, einen Bericht im Amtsblatt, der die Entwicklung der liquiden Mittel der Stadt und ihre vorgesehenen Verwendungszwecke beleuchtet.

 

Wohnungsbau: wir brauchen insbesondere bezahlbare Wohnungen und wollen deshalb wissen, wie der weitere Zeitplan der Verwaltung für die öffentlichen Beratungen zu diesem Thema aussieht?

Kinderbetreuung: Die anstehenden Projekte zur Sanierung und zum Neubau von Einrichtungen müssen in der mittelfristigen Finanzplanung konsequent abgebildet werden. Das vermissen wir bisher. Qualität in der Kinderbetreuung ist uns wichtig. Wir beantragen deshalb, die Verfügungszeiten des Personals in den Kitas, also die Zeit, die für die Vorbereitung der Arbeit in der Einrichtung und die Dokumentation der Entwicklung der Kinder benötigt wird, zumindest schrittweise wieder auf 10 Stunden für eine Vollzeitkraft zu erhöhen. Damit werden auch die Arbeitsbedingungen des Personals besser und die Gewinnung neuer Kräfte einfacher, weil andere Städte und auch die kirchlichen Träger höhere Verfügungszeiten haben.

Sanierung der Schulen: Die Sanierungsbedarfe sind bekannt. Wir beantragen einen Bericht zu den anstehenden Sanierungsmaßnahmen und eine Begründung für eine Prioritätensetzung bei der Abarbeitung. Erst dann kann entschieden werden.

Hallenbad Leinfelden: Erst muss beraten und entschieden werden, wie es weiter geht, bevor viel Geld für teure Untersuchungen ausgegeben wird, die aus Sicht des Gemeinderats vielleicht überhaupt nicht benötigt werden. Eine Sanierung erst ab 2022 kommt viel zu spät.

P+R Platz Leinfelden: Wir beantragen zu den Kündigungen der Deutschen Bahn einen Sachstandsbericht im zuständigen Ausschuss.

Wir bitten um ein Konzept, wo und wie eine Pflegeeinrichtung in Leinfelden möglich ist.

Wie wollen wir in 2030 leben, wohnen und arbeiten? Wir erneuern unseren bereits mehrfach gestellten Antrag und bitten um Vorlage einer Konzeption LE 2030.

Für die SPD Fraktion Barbara Sinner-Bartel

Termine

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14.12.2018, 17:30 Uhr ASF-Landesvorstand

15.12.2018, 10:30 Uhr Landesvorstand

16.12.2018, 11:00 Uhr Juso-Landesausschuss

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