13.01.2021 in Presseecho

Alles Gute für 2021 – Bleiben Sie gesund!

 

Wir wünschen Ihnen alles Gute für das Jahr 2021, bleiben Sie zuversichtlich und vor allem gesund. Sehr gerne hätten wir mit Ihnen bei unserem traditionellen Neujahrsempfang in der Filderhalle auf das Jahr 2021 angestoßen. Das ist derzeit leider nicht möglich. Wir möchten es aber nicht versäumen, Ihnen für Ihr großes Engagement im Haupt- und Ehrenamt in dieser schwierigen Zeit ganz herzlich zu danken. Von der Pandemie sind wir alle betroffen in der Sorge um unsere Gesundheit. Besondere Betroffenheit gibt es bei Unternehmen in vielen Branchen, bei Familien, die in Kurzarbeit sind und die Betreuung ihrer Kinder schultern müssen, bei Seniorinnen und Senioren, die vielleicht etwas einsamer geworden sind. Viele Experten warnen vor einer wachsenden Ungleichheit in unserer Gesellschaft, manche sogar von einem Auseinanderfallen. Die Schwächeren sind davon in besonderem Maße betroffen. Viele befürchten, dass Schülerinnen und Schüler bei eingeschränktem Präsenzunterricht den Anschluss bereits verloren haben. Das können wir uns nicht leisten. Gemeinsam hoffen wir, dass wir die Pandemie mit den gerade begonnenen Impfungen überwinden werden.

 

Informationen zum Impfen finden Sie auf der Homepage der Stadt und im Amtsblatt

Rund 2.800 Menschen in unserer Stadt sind älter als 80 Jahre und gehören damit zur Gruppe, die als erste geimpft wird. Weit überwiegend leben die Menschen zu Hause. Der Start der Impfkampagne verlief „holprig“, etliche Anrufe haben uns erreicht von Menschen, die Hilfe brauchen, um an die benötigten, sich oft ändernden Informationen zu kommen. Nicht jeder Hochbetagte ist in der Lage, sich im Internet über mehrere Schritte ohne Anleitung einen Impftermin zu besorgen oder sich durch lange Wartezeiten der überlasteten Telefonhotline zu kämpfen. Wir sind deshalb sehr froh, dass sich die Stadtverwaltung, obwohl nicht zuständig, auf unsere Anregung hin sehr schnell darum gekümmert hat, die Informationen zu beschaffen und auf der Homepage der Stadt gebündelt bereitzustellen. Im redaktionellen Teil des Amtsblatts vom 15.1.2021 können Sie lesen, dass ab dem 22.1.2021 Impfungen auf der Messe (Halle 9) möglich sind, für die man sich ab dem 19.1.2021 telefonisch oder online anmelden kann. Von den mobilen Impfteams werden derzeit nur die Menschen in Pflegeheimen geimpft. Wir werden uns dafür stark machen, dass auch Menschen dieser Altersgruppe, die im betreuten Wohnen leben oder die Tagespflege besuchen, manchmal sogar in der gleichen Einrichtung wie das Pflegeheim, von den mobilen Impfteams betreut werden. Das macht für diese Bevölkerungsgruppe das Impfen sehr viel einfacher, und das sollte das Ziel sein. 

Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion

 

23.12.2020 in Presseecho

50 Jahre Kniefall von Warschau

 

Das werden wir nie vergessen: Den legendären Kniefall von Willy Brandt in Warschau von vor 50 Jahren, für alle Opfer der NS-Diktatur und des NS-Faschismus. Die SPD Leinfelden-Echterdingen gedenkt dieser großartigen Geste unseres Alt-Kanzlers Willy Brandt mit einem Plakat in unserer Schautafel in Leinfelden.

Foto: Jens Rudat

 

 

23.12.2020 in Presseecho

Wege der Erinnerung: der Anfang ist gemacht!

 

Am 14.12.20 wurde auf Initiative der SPD-Fraktion an der Ecke Brahmsweg/ Wagnerstraße in Leinfelden eine Gedenktafel angebracht (siehe Foto), mit der an die KZ-Häftlinge erinnert wird, die dort im Winter 1944/45 unter unmenschlichen Bedingungen arbeiten mussten. Um die Erinnerung in unseren Alltag einzubinden, wird die SPD-Fraktion in Kürze Vorschläge vorlegen, wie die Wege der Häftlinge vom Außenlager am Flughafen zu ihren Arbeitsorten für uns erlebbar werden. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion

 

20.12.2020 in Presseecho

Gedanken zu Weihnachten

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, kaum ein Jahr in der jüngeren Geschichte unseres Landes war so herausfordernd wie das Jahr 2020.  Die Weihnachtszeit und der Jahreswechsel sind voller Einschränkungen und von Sorgen geprägt.

Wir bedanken uns bei allen Menschen, die sich in der Pandemie bis an die Grenzen des Leistbaren  für andere eingesetzt haben.  Wir wünschen uns, dass diese Leistungen in den Pflegeheimen, Krankenhäusern, Arztpraxen, in den Kindergärten und Schulen etc. endlich gebührend anerkannt und entlohnt werden. Auch der Arbeit der Polizei, der Rettungsdienste oder der Feuerwehr muss endlich wieder mehr Respekt entgegengebracht werden.

Wir wissen um die Sorgen von Menschen, die in Kurzarbeit sind oder arbeitslos wurden und derer, die vor großen existenziellen Problemen stehen.  Familien, die plötzlich vor Betreuungsproblemen älterer Familienangehöriger stehen oder vor dem Problem, dass Kinder nicht in die Kita oder Schule gehen können. Und es gibt auch in unserer Stadt Familien, die einen Angehörigen durch Corona verloren haben. Ihnen gilt unser ganzes Mitgefühl.

Die SPD-Fraktion bedankt sich bei den Bürgerinnen und Bürgern, die  unterstützungssuchend, hinweisgebend oder sonst in vielfältiger Weise Kontakt mit uns hatten. Wir werden uns auch im Jahr 2021 mit großem Engagement einbringen. Das versprechen wir, obwohl auch die Arbeit im Gemeinderat aufwändiger, herausfordernder und manchmal auch unbefriedigend war und ist.

Unsere Ziele und Aufgaben für das kommende Jahr haben wir in der Haushaltsrede und in unseren Anträgen formuliert. Sie können diese im Amtsblatt vom 18. Dezember nachlesen. Leider werden wir coronabedingt zum ersten Mal auf unseren traditionellen Neujahrsempfang verzichten müssen.

Bleiben Sie gesund und machen Sie das Beste aus der Situation. Wir wünschen Ihnen alles Gute!

Ihre Stadträte Erich Klauser (Foto), Barbara Sinner-Bartels, Jens Zellmer

 

17.12.2020 in Presseecho

Weihnachten und Infektionsschutz

 

Auch in unserem Landkreis Esslingen sind die Zahlen an Corona Neuinfizierten in unkontrollierbare Höhen gestiegen (7-Tages-Inzidenz von 192,5 am 12.12.20). Die Zahl derjenigen, die an oder mit Corona erkranken und sogar sterben, steigt drastisch. In Leinfelden-Echterdingen, einer Stadt mit über 40.000 Einwohnern, sind oder waren insgesamt 780 Menschen infiziert, davon befinden sich derzeit 132 in Quarantäne (Stand 12.12.20). Die Dunkelziffer ist unbekannt. Die Politik hat nun einen harten Lockdown beschlossen, um die Pandemie wirkungsvoll einzudämmen.

Noch immer hört man – auch bei uns in L.-E. – Stimmen, die meinen, „Es wird schon nicht so schlimm sein…  es wird nicht gerade mich treffen... da können wir die Vorgaben der Politik auch mal überschreiten.“ Hinzu kommen Demonstrationen der „Verquerdenker“, die nach wie vor gemeinsam mit Rechten und Reichsbürgern in unserer Nachbarstadt Stuttgart marschieren und sogar meinen, das Virus gebe es nicht oder es sei nicht gefährlich. Hinzu kommen Proteste von mehreren Seiten, unsere Grundrechte seien nicht genügend gewahrt, und das neue Infektionsschutzgesetz (IfSG) zementiere diese Situation noch.

Tatsache ist: Die Änderungen am IfSG konkretisieren und verstärken die Grundrechte für Bürgerinnen und Bürger. Bisher handelte die Regierung im Rahmen einer weit gefassten Generalklausel. Da aber die 2. Corona-Welle (und hoffentlich keine 3. Welle!) längerfristige Eingriffe erfordert, wurde auf Drängen der SPD dieser Spielraum konkretisiert. Es ist böswillig, wenn jemand in Bezug auf das IfSG von „Ermächtigungsgesetz“ spricht. Damals, 1933, ging durch das Ermächtigungsgesetz die Gesetzgebung vom Reichstag vollständig auf Hitler und seine Regierung über. Das Parlament hatte keine Befugnisse mehr. Wer die Willkür und den Horror des Nationalsozialismus heute verharmlost, spielt rechten Hetzern in die Hände und gefährdet unsere Demokratie.

Weihnachten werden wir dieses Jahr anders, ruhiger als sonst, verleben. Lassen Sie uns alles tun, um weitere Ansteckungen von Corona, die zur Überfüllung der Krankenhäuser und zu vielen Toten führen, die kläglich ersticken, zu vermeiden. Lassen Sie uns sorgsam und verantwortungsvoll mit uns selbst, mit unseren Freunden und Mitmenschen umgehen. Ich wünsche Ihnen auch in dieser Zeit ein schönes und besinnliches Weihnachtsfest!

Regina Gabriel, Mitglied SPD-Ortsvereinsvorstand