SPD Leinfelden-Echterdingen

26.07.2018 in Presseecho

Die völlig zugeparkte Brühlstraße in Echterdingen

Zunächst möchten wir uns zum wiederholten Mal für die zahlreichen Rückmeldungen rund ums Parken in unserer Stadt bedanken, die uns in den letzten Wochen erreicht haben. Sehr deutlich erkennen wir dabei die besondere Betroffenheit in Echterdingen, wir erhalten aber auch diverse Anregungen, die die anderen Stadtteile betreffen und auch dort dringenden Handlungsbedarf zeigen. Wie bereits angekündigt, werden wir auch nach den Sommerferien an dieser Sache dranbleiben und sie umfassend informieren und dafür Sorge tragen, dass die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger in das derzeit von der Verwaltung erarbeitete Parkraumkonzept einfließen.

Auf dem Foto erkennen Sie die völlig zugeparkte Brühlstraße in Echterdingen. Eine Durchfahrt ist nicht mehr möglich. Die eigentlich vorgeschriebene Durchfahrtbreite ist vermutlich nicht erreicht.

Uns wird weiter berichtet, dass es jetzt auch Hol- und Bringservicedienstleister gibt, die sich mit ihren Kunden an einer Adresse vor einem Haus auf der Straße treffen, meist außerhalb der Anwohnerparkzonen. Dort wird dann das Fahrzeug geparkt, dann erfolgt der Transport der Reisenden zum Flughafen. Die Passagiere fliegen in den Urlaub, ein dringend von den Anwohnern belegter Parkplatz ist belegt. Wir können den Unmut der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner sehr gut nachvollziehen.

Für die SPD Fraktion Barbara Sinner-Bartels

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20.07.2018 in Presseecho

Geschichte des Moscheebaus in L.-E.

Seit vielen Jahrzehnten gibt es in Echterdingen einen Gebetsraum für Muslime. Dieser Gebetsraum in einer ehemaligen Arbeiterunterkunft ist seit langem in einem schlechten Zustand und abrissreif. Der Bau an der Dieselstraße in Echterdingen wurde nicht genehmigt, da dort eine kirchliche Nutzung nicht möglich sei. Viele werden sich noch daran erinnern, dass dann nach Schließung des ehemaligen Gasthauses „Rössle“ in Unteraichen dieses Gebäude umgebaut und als Moschee genutzt werden sollte. Aus unterschiedlichen Gründen wurde diese Planung nicht weiter verfolgt. Auch weil die Stadt und der damalige Gemeinderat den Neubau eines Gebetshauses befürworteten und dafür ein Gelände dem Verein für Kultur, Bildung und Integration (VKBI) an der S-Bahn-Haltestelle Oberaichen im dortigen Gewerbegebiet auf Erbpacht zur Verfügung stellten. Aus finanziellen Gründen und nach einigen Jahren der Planung, vielen Umplanungen, die auch dem Wunsch der Bevölkerung entsprochen haben, wurde mit dem Bau dann im Jahre 2017 begonnen.

Dann folgten einige Monate Stillstand, verursacht durch Abweichungen vom Plan und Mängeln in der Statik. Jetzt ist das Untergeschoss fertig, die ersten Wände des Erdgeschosses stehen. Wie fast überall zu beobachten sind die Baufortschritte zäh. Das liegt daran, dass Kapazitäten im Baugewerbe nicht vorhanden sind, da gerade Hochkonjunktur herrscht und Bauarbeiter und Handwerker alle Hände voll zu tun haben und auch bei privaten Aufträgen häufig lange auf den Handwerker gewartet werden muss, wenn überhaupt einer Zeit hat. Die Stadt als Bauherr hat ja selbst genügend Erfahrung gesammelt, wie schleppend manches Vorhaben vorangeht.

Der damals mit der Stadt vereinbarte Vertrag sieht vor, dass der erste Bauabschnitt (Moschee) bis 31.Oktober 2018 fertig gestellt sein muss. Andernfalls kann die Kommune das sogenannte Heimfallrecht aussprechen. Das würde bedeuten, dass das Grundstück dann wieder an die Stadt zurückfällt, und die bislang gebauten Abschnitte müssten auf Kosten des VKBI zurückgebaut werden. Bislang wurden rund 1,5 Mio € verbaut, finanziert durch private Spenden oder Darlehen. Die SPD-Fraktion ist der Meinung, dass die Ausübung dieses Rechts eine unzumutbare Härte bedeuten würde und spricht sich deshalb für eine Verlängerung der Fertigstellungsfrist aus. Es ist nicht gerechtfertigt und wäre unverhältnismäßig, einen für so viel Geld errichteten Rohbau zu zerstören und mit ihm die Hoffnung vieler Mitbürger auf ein würdiges Gebetshaus. Notwendig halten wir einen offenen Dialog mit den Beteiligten, weil wir auch wissen wollen, welche Alternativen sich die kritisch eingestellten Entscheidungsträger in Verwaltung und Gemeinderat denn vorstellen.

Erich Klauser für die SPD-Fraktion

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13.07.2018 in Presseecho

Hallenbad Leinfelden: SPD-Fraktion fragt nach dem Stand der Planungen und bittet um eine Begehung mit den Nutzergruppen

Wir alle wissen, dass das Hallenbad in Leinfelden nach 50 Jahren „in die Jahre gekommen“ ist und beträchtlicher Sanierungsbedarf ansteht. Insbesondere bei der Heizungstechnik kommt es immer wieder zu Problemen, Warmbadetage entfallen. Darauf hatten wir bereits im Februar 2017 eindringlich hingewiesen. Die Verwaltung hat dann im Technischen Ausschuss am 14.2.2017 berichtet und verschiedene Sanierungsvarianten aus dem Jahr 2014 sowie aktuelle Überlegungen vorgestellt. Nach ersten groben Schätzungen kostet die Sanierung mindestens 13 Mio. €. Herr OB Klenk wird im Amtsblatt vom 17.2.2017 mit den Worten zitiert „von einem mindestens eineinhalb-jährigen Planungszeitraum gehe er aus“. Seither haben wir nichts mehr gehört. Es gab weder einen Werkstattbericht, noch Beschlussvorlagen der Verwaltung. Wir haben deshalb die Verwaltung um einen Bericht gebeten zum Stand der Planungsarbeiten und den geplanten weiteren Schritten sowie um Benennung eines Zeitfensters, in dem sich der Gemeinderat wieder mit dem Thema befassen wird. Zudem beantragen wir, die verschiedenen Nutzergruppen des Bades (Bürger, Schulen und Vereine) am Planungsprozess zu beteiligen und gemeinsam mit Vertretern des Gemeinderats zeitnah einen Besichtigungstermin im Bad zu organisieren, damit sich alle Beteiligten ein eigenes Bild von der Notwendigkeit der Sanierung machen können.

Bürgerversammlung zur Parksituation

Wir möchten uns zunächst nochmals für die zahlreichen Rückmeldungen bedanken, die uns rund ums Thema „Parksituation in L.-E.“ erreichen. Letzte Woche wurde der von der SPD-Fraktion beantragte „Bericht zum Anwohnerparken“ im Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschuss diskutiert und seitens der Verwaltung ein Parkraumkonzept nach der Sommerpause 2018 angekündigt. Wir sind sehr froh, dass unser Antrag, zu diesem Thema eine Bürgerversammlung durchzuführen, damit die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger vor der Beschlussfassung im Gemeinderat in den Diskussionsprozess einfließen können, von OB Klenk sofort zugesagt wurde. Wir bleiben an dem Thema dran, darauf können sie sich verlassen.

Barbara Sinner-Bartels, SPD-Fraktion

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05.07.2018 in Presseecho

Ein weiteres Beispiel zur Parkplatznot in unserer Stadt: die nahezu zugeparkte Einfahrt zum Garagenhof

Viele Menschen aus unserer Stadt haben uns in den letzten Wochen ihre Erlebnisse rund ums Parken berichtet. Zunächst möchten wir uns dafür ausdrücklich bedanken. Wir werden versuchen, die Anregungen in die Tat umzusetzen. Jeder Stadtteil hat dabei seine eigenen Verkehrsprobleme und seine neuralgischen Punkte. Wie angekündigt, werden wir deshalb in den kommenden Wochen mehrere Beispiele hier im Amtsblatt vorstellen.

Im Bild sehen Sie eine nahezu zugeparkte Zufahrt zu einem Garagenhof im Manosquer Gebiet in Leinfelden in Richtung Oberaichen. Wie sollen denn die Anwohnerinnen und Anwohner ihre Garagen erreichen? Es wird zudem berichtet, dass zahlreiche Fahrzeuge mit ortsfremden Kennzeichen dort häufig wochenlang parken, teilweise sogar auf Grünflächen. Wir waren sehr gespannt auf die Diskussion im Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschuss am Dienstag, 3.7.2018, wo der Antrag der SPD-Fraktion zum Thema Anwohnerparken behandelt wurde. Über die Ergebnisse werden wir Sie auf dem Laufenden halten.

Zunächst waren wir froh, dass bereits nach rund 2 Monaten eine umfassende Vorlage der Verwaltung hoffentlich eine fundierte Diskussion ermöglicht hat. Für uns ist vollkommen klar, dass wir uns die Regelungen zum Anwohnerparken genau anschauen müssen. Derzeit gibt es offenbar 11.000 Anwohner- und Besucherausweise und 6.000 Beschäftigtenparkausweise in unserer Stadt. Diese hohe Zahl hat uns doch überrascht und wir werden die Ursachen erfragen. Wir brauchen dringend eine Verstärkung des Personals beim gemeindlichen Vollzugsdienst, damit Regeln überwacht und Verstöße auch geahndet werden können. Die Verwaltung wird, so ist es in der Sitzungsvorlage weiter zu lesen, ein Parkraumkonzept erstellen und dieses nach der Sommerpause in den Gemeinderat einbringen. Das ist ein wichtiger, aber nur ein erster Schritt. Wir werden dies unterstützen und zudem beantragen, dass es im Herbst diesen Jahres eine Bürgerversammlung zum Anwohnerparken und zum Parkraumkonzept geben wird.

Für die SPD-Fraktion Barbara Sinner-Bartels

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29.06.2018 in Presseecho

Rien ne va plus – nichts geht mehr

So kann es nicht mehr weitergehen. Das Maß ist voll. Jede Bürgerin und jeder Bürger in LE kann aus dem Stehgreif eine Handvoll Stellen aufzählen, an denen in der vergangenen Woche wieder der Verkehr kollabiert ist. Gefolgt von Flughafenparkern, die Straßen blockiert haben, oder von Fahrern, die durch ihr rasen durch die Nebenstraße die verlorene Zeit wieder reinzuholen versuchen.

Jeder Stadtteil hat seine eigenen Verkehrsprobleme und seine neuralgischen Punkte – begleitend zu dem Antrag der SPD-Fraktion zur Parksituation werden wir in den kommenden Wochen mehrere dieser neuralgischen Punkte aus verschiedenen Stadtteilen im Amtsblatt beleuchten.

Im Echterdinger Norden kommt derzeit mal wieder alles zusammen. Während durch S-Bahn- und Gewerbeparker das Gärtlesäckergebiet vollgeparkt ist, laufen Umleitungen von zwei Baustellen (Lammkreuzung und Bau der Bushaltestelle an der Esslinger Straße) durch Stadion- und Karlsruher Straße. Das geltende Parkverbot wird von den Fremdparkern oft nicht realisiert, da nur bei der Einfahrt ein Schild „Parkverbotszone“ darauf hinweist – nicht aber am „Parkplatz“ selbst.

Dadurch fehlen Ausweichstellen, an denen sich der entgegenkommende Verkehr „begegnen“ kann. Kein Platz, zwei Umleitungen, Busse und gelegentlich Landmaschinen führen nicht nur zum regelmäßigen Kollaps, sondern auch dazu, dass die Autofahrer über die Gehwege fahren und damit in die Schutzzone der Kinder preschen.

Gleichzeitig ist der Gemeindevollzugsdienst so überlastet, dass die Falschparker noch nicht einmal einen Strafzettel bekommen haben. Erst durch unseren Hinweis im Gemeinderat kam dies wieder in den Fokus. 

Wir sind der Meinung, dass das Maß an Erträglichkeit für uns Bewohner längst überschritten ist. Sie haben Lösungsvorschläge, um im Kleinen oder Großen etwas zu verbessern? Schreiben Sie uns – oder sprechen Sie uns an!

Jens Zellmer für die SPD Fraktion

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