Nachrichten zum Thema Presseecho
Rettung des P&R Parkhauses Echterdingen
Eine Sanierung des S-Bahn-Parkhauses in Echterdingen ist dringend notwendig, da es starke Korrosionsschäden am „Bewehrungsstahl“ gibt. Flapsig gesagt könnte man sagen, dass das Parkhaus durch das Streusalz im Winter den Autos unter dem Boden weg rostet.
Nicht nur bei Pendlern und Urlaubsparkern erfreut sich das Parkhaus großer Beliebtheit. Auch für viele Anwohner dient es als Ausweichparkplatz, wenn mal wieder alles zugeparkt ist. Die Restnutzungsdauer nach der Instandsetzung liegt bei erhofften 50 Jahren. Geplant ist, die komplette Nutzung wieder möglich zu machen. Daher sehen wir eine Sanierung als die richtige Entscheidung an. Das Parkhaus ist auf der S-Bahn ideal gelegen, um ganz nah am Bahnsteig parken zu können, ohne weitere Flächen zu versiegeln. Was auf der einen Seite ein Segen ist, bedeutet allerdings erhebliche Schwierigkeiten für die Sanierung und einen gehörigen Abstimmungsbedarf mit der Deutschen Bahn. Baubeginn soll Mitte März 2022 sein. Wenn die Gesamtbauzeit von geplanten 35Wochen eingehalten werden kann, wäre die Sanierung im November 2022 fertig gestellt. Arbeiten direkt über der S-Bahn sollen parallel zu Bahnhofsumbauten in Vaihingen innerhalb von 17 Tagen erfolgen. Aber auch Schutzmaßnahmen wie der Gerüstaufbau etc. müssen in der Betriebspause zwischen 1 Uhr nachts und 4 Uhr nachts durchgeführt werden. Für die Anwohner bedeutet das eine erhebliche Lärmbelastung!
Die SPD Fraktion hat daher beantragt, dass eine dauerhafte Lärmschutzmaßnahme eingebaut werden soll, so dass der S-Bahnlärm nicht mehr unter dem Parkhaus heraus ins Wohngebiet dringt. Dies soll nun vom Statiker geprüft werden. Darüber hinaus haben wir beantragt, dass während der Bauzeit eine Notfallnummer eingerichtet wird, um Ansprechpartner auch während der Nacht zu ermöglichen. Wir freuen uns, dass durch die Sanierung der Erhalt des Parkhauses gelingen kann. Unserer Meinung nach muss dann auch über eine weitere Öffnung des Parkhauses für die Anwohner als Quartiersgarage diskutiert werden. Jens Zellmer für die SPD Fraktion
Rund 60 Wahlkämpfende waren auf Einladung von Regina Birner und Nils Schmid im Nürtinger Schlachthof zu Gast
Einen schönen Wahlkampfabschluss gab es für die Wahlkämpfenden der SPD im Kreis Nürtingen am vergangenen Samstag im Nürtinger Schlachthof: Der Einladung von Regina Birner (SPD-Kandidatin für die Landtagswahl im März 2021) und Nils Schmid (wiedergewählter Bundestagsabgeordnerter) folgten rund 60 Genossinnen und Genossen, darunter auch eine Abordnung der SPD L.-E. Regina Birner rekapitulierte, dass der Landtagswahlkampf im Februar und März diesen Jahres unter widrigen Umständen stattgefunden hat: Es war ein „Winterwahlkampf“, bei dem es Corona bedingt auch nur wenige Wahlstände geben konnte. Für sie als „neues Gesicht“ sei es nicht einfach gewesen, sich bekannt zu machen. Umso mehr bedankte sich Regina Birner bei all jenen, die sie im Wahlkampf tatkräftig unterstützt haben. Unter anderem lud sie damals zu vielen Gesprächen über Zoom ein, mit Martin Schulz als besonders prominentem Gast. Ein besonderer Dank ging an unseren Fraktionsvorsitzenden Erich Klauser, der dem engeren Wahlkampfteam von Regina Birner angehörte und ihr stets mit Rat und Tat zur Seite stand.
Ganz anders war die Lage im Bundestagswahlkampf: Es gab spürbaren Rückenwind aus Berlin, und ab August schien ein SPD-Sieg mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz tatsächlich möglich. Dies spornte die zahlreichen Helferinnen und Helfer von MdB Nils Schmid zusätzlich an - letztlich ja auch mit Erfolg! Höhepunkt war die Wahlkundgebung mit Olaf Scholz in Nürtingen wenige Tage vor der Bundestagswahl, als rund 300 Interessierte auf den Schillerplatz strömten. Nils Schmid berichtete von einer tollen Stimmung in der Bundestagsfraktion, der viele neue und junge Gesichter angehören. Er sei zusversichtlich, dass die Ampel-Regierung tatsächlich zustande komme und dass Olaf Scholz eventuell noch vor Weihnachten als neuer Bundeskanzler vereidigt werden kann. Unter anderem dankte Nils Schmid unserer Stadträtin Barbara Sinner-Bartels, die sein Wahlkampfteam geleitet hat. Mit gutem Essen und guten Gesprächen klang dieser schöne Abend in Nürtingen aus. Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer SPD L.-E.
Leerstehende Wohnungen und Häuser wieder für Wohnzwecke nutzen!
In unserer Stadt fehlt Wohnraum, vor allem solcher, der bezahlbar ist. Das zu ändern, ist für die SPD-Fraktion eine der zentralen Aufgaben kommunaler Daseinsvorsorge. Deshalb machen wir seit einiger Zeit regelmäßig die unterschiedlichsten Vorschläge, mit denen Wohnraum erschlossen werden kann. Eine einzige Maßnahme reicht dabei nicht aus, wir brauchen ein ganzes Maßnahmenbündel und müssen auch neue Wege gehen.
Vielen Menschen fallen leerstehende Häuser und Wohnungen in der Nachbarschaft auf. Dafür kann es sicher im Einzelfall gute Gründe geben bspw. bei komplizierten Erbauseinandersetzungen oder anstehenden Sanierungen. Aber es gibt auch Wohnungen und Häuser, die einfach so leer stehen. Im Jahr 2011 – aktuellere Zahlen gibt es leider nicht – waren es in unserer Stadt etwa 500 Wohnungen. Eine beachtliche Zahl! Wir hatten deshalb bei den Beratungen zum Haushalt 2021 angeregt, dass die Stadt die Eigentümer leerstehender Immobilien in einem ersten Schritt anschreibt und dafür wirbt, die Objekte wieder für Wohnzwecke zu nutzen. Die Verwaltung hatte damals betont, dass sie Hinweise auf leerstehende Gebäude entgegennähme und bereit wäre, die Eigentümer anzuschreiben. Wir haben nun in den letzten Monaten offensichtlich leerstehende Gebäude und Wohnungen notiert und eine Liste erstellt, die wir jetzt der Verwaltung übergeben, mit der Bitte, die Angaben zu prüfen und die Eigentümer anzuschreiben und dafür zu werben, die genannten Objekte wieder dem Wohnungsmarkt zur Verfügung zu stellen. Natürlich wären dabei auch eigene Erkenntnisse der Verwaltung über leerstehende Gebäude einzubeziehen.
In etlichen Kommunen hat eine solche Aktion bereits zu messbaren Erfolgen geführt, ohne dass neue Häuser gebaut wurden. Wir hoffen, dass das auch in LE gelingt. Durch entsprechende Öffentlichkeitsarbeit im Amtsblatt wäre die Aktion zu begleiten. Zudem ist uns aufgefallen, dass etliche Wohnungen in der Stadt über Internetportale als Ferienwohnungen angeboten werden. Auch diese Wohnungen fehlen. LE gehört landesweit zu den Kommunen mit erhöhtem Wohnraumbedarf, für die es der Gesetzgeber ermöglicht, eine Zweckentfremdungssatzung zu erlassen. Wohnraum darf dann nur mit Genehmigung zu anderen Zwecken als zum Wohnen genutzt werden. Davon wären dann nicht nur Ferienwohnungen, sondern auch Objekte betroffen, die länger leer stehen. Auch hier hatten wir bereits mehrfach eine Prüfung angeregt, die aufgrund der Corona-Pandemie allerdings verschoben wurde. Wir werden deshalb jetzt unseren Antrag erneut aufgreifen. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion
Großes Lob für die engagierte und überaus erfolgreiche Arbeit der Volkshochschule LE
Kürzlich hat die Volkshochschule (VHS) ihren Bericht für das Jahr 2020 im Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschuss vorgestellt. Das war eine tolle Präsentation, eine Erfolgsgeschichte und vor allem die Bilanz einer Arbeit, die es verdient, dass sie nochmals gewürdigt wird. Ungeachtet der zahlreichen Herausforderungen von leider vielfach aufgrund von Corona ausgefallenen Kursen, der Umstellung des Angebots von Präsenzkursen in sehr kurzer Zeit auf digitale Formate und der personellen Veränderungen im Leitungsbereich, steht unsere VHS gut da. So wurden bspw. mehr als 60 % der Unterrichtsstunden durchgeführt. Das Finanzergebnis war mit einem Kostendeckungsgrad von 89 % im langjährigen Vergleich noch gut. So lag der Zuschussbedarf mit rund 146.000 € nur um 34.000 € höher als 2019.
Die VHS ist Bezirksschulstandort der Verwaltungsschule des Gemeindetags Baden-Württemberg geworden, in der die dringenden benötigten Fachkräfte für unsere Verwaltungen ausgebildet werden. Die VHS hat das Fortbildungsprogramm für die städtischen Bediensteten weiter optimiert und den Bedürfnissen entsprechend ausgebaut und ist in das Kooperationsmodell vhs-4business eingestiegen, um mit beruflichen Bildungsangeboten vor allem der mittelständischen Wirtschaft ein fundiertes Angebot zu machen. Insgesamt wurden 749 Veranstaltungen durchgeführt und 13.547 Unterrichtsstunden gehalten von 280 freiberuflichen Kursleiterinnen und Kursleitern in 60 Räumen in 25 Gebäuden. Eine wirklich beeindruckende Bilanz, für die die SPD-Fraktion der VHS, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Geschäftsstelle, aber auch den vielen Dozentinnen und Dozenten herzlich dankte. Ohne ihre Tatkraft in einer so schwierigen Zeit, würde die VHS nicht so gut dastehen!
Besonders hervorheben möchten wir noch das große und schnelle Engagement, um Corona bedingte Lernrückstände bei den Schülerinnen und Schülern aufzuholen. In Zusammenarbeit mit der Kleesattel-Stiftung ist es gelungen, bisher 25 kostenlose Kurse noch in den Sommerferien anzubieten. Aufgrund der Bitte der SPD-Fraktion wird sich in Kürze auch der AK Schulentwicklung mit dem Thema befassen, was von kommunaler Seite und mit Unterstützung der VHS noch weiter getan werden kann, um die Schulen zu unterstützen. Dazu werden wir hier ebenfalls berichten. Schließlich haben wir gebeten, dass sich die VHS der Themen Rassismus und Antisemitismus annimmt. Diese Anregung wird aufgegriffen. Auch dafür danken wir. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion
SPD Leinfelden-Echterdingen feiert gleich drei Wahlsiege
Einen unvergesslichen Wahlabend erlebten einige Mitglieder der SPD L.-E. gemeinsam mit den Filderstädter Genossinnen und Genossen in der Gaststätte Bahnhöfle in Bernhausen: Auf gleich drei SPD-Wahlsiege konnten wir gemeinsam anstoßen. Im Bund legte die SPD mit Olaf Scholz auf 25,7 % zu - im Vergleich zu 2017 ein sattes Plus von 5,2%, während die Union bundesweit 8,9% an Zustimmung einbüßte. Ein ähnliches Bild auch in Leinfelden-Echterdingen, wo die SPD bei den Zweitstimmen 20,96 Prozent holte (2017: 15,62%) und bei den Erststimmen für Nils Schmid fast identisch abschnitt mit 21,07% (2017: 19,12 %). Im Land Berlin konnte die SPD ebenfalls einen knappen Wahlsieg feiern, während in Mecklenburg-Vorpommern die Verhältnisse zugunsten der SPD mehr als eindeutig waren. Entsprechend ausgelassen war die Stimmung im Bahnhöfle, wo auch Nils Schmid noch vorbeischaute.
So lässt sich sagen: Unser Wahlkampf mit gleichermaßen gutem Kandidaten und überzeugendem Programm hat sich ausgezahlt. Ein herzliches Dankeschön an unsere zahlreichen Wählerinnen und Wähler, die jetzt natürlich auch Olaf Scholz als Kanzler haben wollen. Dank gebührt auch unseren Mitgliedern und Helferinnen und Helfern, die in den letzten Wochen an unseren Parteiständen, beim Flyer verteilen, bei Frühverteilungen an Bahnhöfen, beim Plakatieren oder bei Tür-zu-Tür-Besuchen mit Nils Schmid im Einsatz waren. Gratulation an Nils Schmid, der über Listenplatz 2 erneut für den Wahlkreis Nürtingen in den Bundestag einzieht.
Allein am Samstag vor der Wahl haben wir als SPD L.-E. drei Stände parallel besetzt (in Musberg, Leinfelden und Echterdingen) und vor allem noch unentschlossene Wählerinnen und Wähler zu überzeugen versucht, ihre Kreuze bei der SPD zu machen. Nun hoffen wir alle, dass es zu einer Ampel-Regierung unter Führung von Olaf Scholz kommt. Denn eins ist eindeutig: Die Union wurde abgewählt, mit einem Minus von fast 9%. Ein Rätsel, warum Armin Laschet dennoch für sich das Recht proklamiert, eine Regierung bilden zu wollen. Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer der SPD L.-E.
Artikel
- Landesparteitag am 23.10.2021 in Freiburg.
- SPD-Generalsekretär Sascha Binder: „Finanzminister Bayaz opfert bezahlbaren Wohnraum für neue Abgeordnetenbüros“.
- Rettung des P&R Parkhauses Echterdingen.
- Die SPD Baden-Württemberg nach dem Superwahljahr 2021.
- Andreas Stoch: „Die Wählerinnen und Wähler wünschen sich ein fortschrittliches Bündnis“.