24.03.2020 in Presseecho

Danke für den Einsatz bei der Bewältigung der Folgen von Corona

 

Bei der Bewältigung der Folgen der Corona-Krise stehen wir alle vor großen Herausforderungen. Wir alle müssen unsere sozialen Kontakte auf ein Minimum beschränken, um die weitere Ausbreitung des Virus abzubremsen. Das ist für Viele schwierig umzusetzen, aber es geht leider nicht anders. Es ist uns deshalb wichtig, uns ganz herzlich zu bedanken bei all denen, die in dieser schwierigen Zeit mit ganzer Kraft und in vielen Fällen mit ganz enormem Einsatz für ihre Mitmenschen im Einsatz sind, in Krankenhäusern, in Arztpraxen und Apotheken, bei der Versorgung mit den Gütern des täglichen Bedarfs, sei es in der Produktion, bei der Logistik oder im Handel. Ein herzliches Dankeschön auch denen, die einen Notbetreuungsdienst für Kinder anbieten, damit deren Eltern für andere da sein können. Danke an die Polizistinnen und Polizisten, an die Menschen, die sich um die Versorgung und Entsorgung kümmern und nicht zuletzt an die Menschen, die in zahlreichen Krisenstäben in den Verwaltungen tätig sind und die jeden Tag mit neuen Entwicklungen konfrontiert sind und Lösungen entwickeln müssen.

 

Einkaufshilfe LE: gelebte Solidarität

Nur gemeinsames Handeln, ein striktes Befolgen der Regeln und ganz praktisch gelebte Solidarität können uns jetzt helfen, die vor uns stehenden Herausforderungen zu bewältigen. Besonders betroffen sind ältere und hilfsbedürftige Menschen. In diesen Zeiten ist bspw. leider nicht mehr jeder und jede in der Lage, Einkäufe zu tätigen. Um diesen Menschen zu helfen, hat das Team „Senioren“ im Amt für Soziale Dienste eine Initiative gestartet und sucht Helferinnen und Helfer, die Einkäufe erledigen. Menschen, die Hilfe brauchen, können sich dort ebenfalls melden. Die entsprechenden Formulare bzw. Ansprechpersonen sind auf der Homepage der Stadt oder im Amtsblatt zu finden. Wir meinen, das ist eine ganz wunderbare Idee, ein unmittelbares Zeichen von nachbarschaftlichem Miteinander, das eine breite Unterstützung verdient. Machen Sie bitte mit.

 

Kontaktdaten der SPD-Fraktion

Auch die politische Arbeit steht unter dem Einfluss der Corona-Pandemie. Mehrere Sitzungen des Gemeinderats wurden zwischenzeitlich abgesagt. Die Arbeit in Fraktion und Ortsverein läuft natürlich weiter. Kontakte sind jederzeit über Telefon, E-Mail, unsere Homepage oder Facebook möglich. Wir  freuen uns, von Ihnen zu hören. Bleiben Sie bitte gesund.

Barbara Sinner-Bartels

 

08.03.2020 in Presseecho

Umweltschutz vor der Haustür

 

Etwas für den Umweltschutz tun und auch noch Spaß dabei haben! Trotz windigem und regnerischem Wetter haben sich engagierte Bürgerinnen und Bürger – darunter auch mehrere Mitglieder der SPD L.-E. – am Samstagvormittag an vier verschiedenen Orten im Stadtgebiet Leinfelden-Echterdingen getroffen, um Wiesen und Hecken von Müll zu befreien. Angeregt vom Jugendgemeinderat und unter Beteiligung von Politik und Vereinen fand eine gemeinsame Putzete statt. Die Stadtverwaltung hat mit der Bereitstellung von Greifern, Eimern und Säcken die notwendigen Voraussetzungen für das Gelingen der Aktion geschaffen.

Und was alles gefunden wurde! Schuhe, Handschuhe, Schnaps- und Bierflaschen, Kaugummis, Zigarettenstummel, Aluminium- und Plastikteile u.v.m. Besonders schwer zu entfernen waren Müllteile, die schon halb in der Erde eingesunken waren. Einmal durchgepflügt können sie ganz in der Erde verschwinden und dann mit der nächsten Ernte kleingehackt auf unseren Tellern landen. Am schönsten wäre natürlich, wenn eine Putzete gar nicht notwendig wäre und jeder seinen Müll gleich umweltgerecht entsorgt. Bleibt zu hoffen, dass die Aktion auch zu einem Umdenken in diese Richtung führt.

Bei einem Abschlusstreffen mit leckerer Pizza konnten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer noch direkt über die Erfahrungen bei der Putzete austauschen. Es war insgesamt eine gelungene Gemeinschaftsaktion, die auf jeden Fall auch in den kommenden Jahren wiederholt werden soll.

Regina Gabriel für die SPD L.-E.

 

31.01.2020 in Presseecho

Familien entlasten – weitere Verbesserung beim Stadtpass erreicht

 

Leinfelden-Echterdingen gehört zu den Städten, in denen die Mieten bundesweit am höchsten sind. Die Gebühren für die Kinderbetreuung steigen in immer kürzeren Abständen. Allein vor diesem Hintergrund ist der Stadtpass ein unverzichtbarer Bestandteil des sozialen Miteinanders in unserer Stadt. Er ermöglicht einkommensschwächeren Bürgerinnen und Bürgern und ihren Kindern durch seine Vergünstigungen bspw. bei den Betreuungsentgelten in den Kitas oder beim Besuch der Musikschule die Teilhabe am gesellschaftlichen und sozialen Leben. Wir setzen uns deshalb seit vielen Jahren konsequent mit allem Nachdruck dafür ein, den Kreis der Berechtigten zu erweitern und die Bezuschussungen zu verbessern. Natürlich sind wir dabei sehr froh über die kürzlich erfolgte finanzielle Unterstützung durch das „Starke Familien-Gesetz“ und das „Gute Kita-Gesetz“ aus dem Haus von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD).

Insgesamt nahmen 2019 knapp 1.700 Menschen in unserer Stadt die Leistungen des Stadtpasses in Anspruch, darunter waren etwas mehr als 800 Kinder und Jugendliche im Alter bis zu 17 Jahren. Dies entspricht etwa 12 % der Kinder und Jugendlichen in der Stadt in dieser Altersgruppe. Das ist die soziale Realität, die wir zur Kenntnis nehmen müssen. Mehr als 80 % der Mittel aus dem Stadtpass fließen in den Bereich der Kinderbetreuung. Die SPD-Fraktion hatte beantragt, die Einkommensgrenzen für die Inanspruchnahme des Stadtpasses zu erhöhen, die zuletzt im Frühjahr 2018 auf unsere Initiative hin angehoben worden waren. Wir sind sehr froh, dass auch dieser Antrag nun aufgegriffen wurde. Künftig werden die Einkommensgrenzen um durchschnittlich 250 € im Monat erhöht. Leider konnten wir uns mit unserem weiteren Anliegen, die Sätze für die Bezuschussung ebenfalls zu erhöhen, ganz knapp (noch) nicht durchsetzen. Unser Antrag wurde leider mit 5 zu 6 Stimmen abgelehnt. Es ist aber gelungen, eine intensive Diskussion zu diesem Thema anzustoßen. Das war aus unserer Sicht sehr wichtig.

Wir möchten, dass LE auch in Zukunft eine familienfreundliche Stadt für Menschen aus allen Einkommensschichten bleibt. Deshalb werden wir weiterhin nicht nachlassen, die Bedingungen für die Nutzung des Stadtpasses zu verbessern. Das ist gut angelegtes Geld.

Für die SPD Fraktion Barbara Sinner-Bartels

 

25.01.2020 in Presseecho

Gelungener Neujahrsempfang der SPD L.-E. mit Gastrednerin Dr. Daniela Harsch

 

Vergangenen Donnerstag fand der traditionelle Neujahrsempfang der SPD L.-E. in der Filderhalle statt, der mit rund 100 Gästen wieder sehr gut besucht war. Außer Parteimitgliedern waren Vertreter anderer Parteien und Fraktionen, der Schulen, Kirchen, von Vereinen und Elternvertreter zu Gast. Bürgermeister Dr. Kalbfell war genauso anwesend wie die Altbürgermeister Dr. Haag und Rainer Häußler. Zudem freute sich die SPD L.-E. über den Besuch von MdB Dr. Nils Schmid und den Besuch der ehemaligen Stadträte Dr. Huber, Dr. Beckmann und Rudi Schwarz. Den musikalischen Auftakt bestritt der junge Sänger Simeon Dalampakis, eines der zahlreichen erfolgreichen Nachwuchstalente der städtischen Musikschule.

 

Erich Klauser: "Die jährliche Erhöhung der Gebühren für die Kinderbetreuung halten wir für falsch"

SPD-Fraktionsvorsitzender Erich Klauser verwies mit Stolz auf die Tradition der eigenen Neujahrsempfänge: „Den ersten Empfang haben wir 1980 im Rathaus Echterdingen veranstaltet und können so nun auf 40 Jahre Neujahrsempfänge zurückschauen mit vielen prominenten Gastrednern.“ Klauser bedankte sich in seinem Grußwort bei all jenen Mitbürgern, die sich in vielfältiger Weise für das Gemeinwohl in unserer Stadt einsetzen. Ein Kernanliegen der SPD L.-E. sei, sich für den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung stark zu machen. „Kinderbetreuung darf aber nicht zum sozialen Abstieg der Familien führen, eine jährliche Erhöhung der Gebühren halten wir für falsch“, betonte Klauser. Dafür, dass aktuell im Gemeinderat eine Anpassung beim Stadtpass verabschiedet wurde – ebenfalls ein Herzensthema der SPD-Fraktion – bedankte sich Erich Klauser auch bei den übrigen Fraktionen. Weitere wichtige Themen seien die Sanierung der Schulen sowie die Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum: „Eine breite Mehrheit kann sich die immer teurer werdenden Wohnungen nicht oder kaum mehr leisten. Das schadet dem Standort und unseren Unternehmen.“ Zu den aktuellen Überlegungen einer „neuen Mitte“ zwischen Leinfelden und Echterdingen stellte Klauser klar: „Wir Sozialdemokraten können dieser Idee bislang nicht viel abgewinnen.“ Und das nicht nur wegen der Überbauung wertvollen Ackerlandes, sondern auch wegen der Gefahr einer Fixierung auf das IBA-Projekt. Stattdessen wolle die SPD „die gewachsenen Ortszentren stärken, unsere Infrastruktur erhalten und den Einzelhandel stützen“.

 

Dr. Daniela Harsch: "Politiker müssen klar sagen, was möglich ist und was nicht!"

Die Tübinger SPD-Bürgermeisterin Dr. Daniela Harsch stellte im Anschluss ihre Rede unter das Motto: „Man kann es nicht allen recht machen – über gesellschaftliche Verantwortung“. In Zeiten, in denen verstärkt die individuellen Interessen über das Gemeinwohl gestellt werden, drohe als Folge, „dass die individuelle Rationalität zur kollektiven Irrationalität wird“, so Harsch. So geschehen etwa beim Brexit. Vor allem in der Kommunalpolitik treffe man auf die sog. „Nimbys“ (Not in my backyard-Bürger), die alles besser wissen und die z.B. Bauvorhaben, die sie individuell stören, die aber der Mehrheit nützen würden, zu verhindern versuchen. Gerade in der Kommunalpolitik müssten verschiedene Interessen abgewogen und Kompromisse gefunden werden. Die Politiker müssten auch in unserer aufgeheizten Zeit so mutig und aufrichtig sein darzulegen, was (finanziell) möglich ist und was nicht: „In Tübingen muss ich als zuständige Bürgermeisterin die Schließung eines alten Hallenbades durchsetzen, weil drei Hallenbäder einfach nicht mehr finanzierbar sind“, verwies Daniela Harsch auf ein Thema aus ihrer eigenen politischen Praxis. Auch die Ansiedlung von Amazon in Tübingen sei ein Politikum gewesen: „Die entscheidende Gemeinderatssitzung musste unter Polizeischutz stattfinden und der Saal musste gleich dreimal geräumt werden.“ „Anstand“ im Sinne von: „Ich akzeptiere, dass meine Mitmenschen nicht weniger Rechte haben als ich“ werde zu einem wichtigen, aber auch bedrohten Wert. Dem alltäglichen Hass und den allgegenwärtigen Pöbeleien stellte Daniela Harsch den zivilisierten, politischen Streit gegenüber: „Lernen wir wieder zu streiten. Denn nur im Streit werden unterschiedliche Meinungen und Werte erkennbar.“ Allgemein sei Politik ohne Werte beliebig, weshalb sie den Werten als „Leitplanken von Politik“ einen besonderen Stellenwert einräume. Wenn eine Entscheidung in Werten und nicht in bloßer Taktik begründet sei, sei es für die Bürgerinnen und Bürger auch leichter, eine solche Entscheidung zu akzeptieren, betonte Daniela Harsch. Hans-Ulrich Kramer, SPD-Vorstandsmitglied

 

Foto v.l.n.r.: Stadträte Jens Zellmer, Erich Klauser, Barbara Sinner-Bartels, Kreisrat Ulrich Bartels, Gastrednerin Dr. Daniela Harsch, MdB Nils Schmid, OV-Vorsitzender Jörg Pauly.

 

20.12.2019 in Presseecho

Wertschätzung für das ehrenamtliche Engagement stärker in den Mittelpunkt rücken

 

Unser Fraktionsmitglied Barbara Sinner-Bartels hat sich Gedanken gemacht, wie das ehrenamtliche Engagement in Leinfelden-Echterdingen noch stärker gewürdigt werden kann. Ihre Vorschläge lesen Sie hier.

An dieser Stelle wünschen wir Ihnen, liebe Leserin und lieber Leser, frohe Weinachten und einen guten Start ins neue Jahrzehnt! Ihre SPD L.-E.