SPD Leinfelden-Echterdingen

16.02.2019 in Presseecho

Danke für das ehrenamtliche Engagement!

In Baden-Württemberg engagieren sich Tag für Tag über 40 % der Bürgerinnen und Bürger freiwillig für andere Menschen, Initiativen und Projekte. Sie tun das im Sportverein, bei der Feuerwehr, in den Elternbeiräten von Kindergarten und Schule, in den Schulküchen, in der Seniorenarbeit, den Vereinsringen, im kulturellen Bereich, für die Lebensbedingungen in ihrem Umfeld, in kommunalen Gremien, in der Flüchtlingsarbeit, bei der Stadtbücherei. Die Reihe ließe sich beliebig lang fortsetzen. In Leinfelden-Echterdingen ist das nicht anders. Viele engagieren sich schon über etliche Jahrzehnte, oft mehrfach in der Woche, manche beschränken ihren Einsatz auf ein begrenztes Engagement. Jedes ehrenamtliche Engagement ist von ganz erheblicher Bedeutung für eine funktionierende Demokratie und eine solidarische Gesellschaft.

Eine Kommune wie Leinfelden-Echterdingen kann die richtigen Rahmenbedingungen setzen bspw. durch hauptamtliche Strukturen und den Boden bereiten, damit ehrenamtliches Engagement gelingen kann, sie kann zum ehrenamtlichen Engagement ermutigen, es wertschätzen und sie kann sich bei den Bürgerinnen und Bürgern dafür bedanken.

Aus diesem Grund hatte sich die SPD-Fraktion in ihrer Haushaltsrede im vergangenen Oktober bei allen ehrenamtlich Aktiven herzlich bedankt, die dafür sorgen, dass das Leben in unserer Stadt jeden Tag ein bisschen besser wird. Wir hatten dabei auch angeregt, dass die Stadt diese Wertschätzung noch stärker zum Ausdruck bringt, zum Beispiel im Rahmen einer Dankeschön-Veranstaltung, die der Vernetzung und dem Austausch dient. Im Amtsblatt war kürzlich zu lesen, dass bei einer Umfrage bei Vereinen und Institutionen durch die Stadtverwaltung die Mehrheit der Befragten sich durch die Stadtverwaltung gut unterstützt fühlt. Das ist gut so. Verbesserungspotential wurde gesehen durch die Schaffung einer Anlaufstelle rund ums Ehrenamt oder Sonderveröffentlichungen im Amtsblatt, um auf eigene Angebote aufmerksam zu machen. Auch eine Bescheinigung über die geleistete Arbeit oder die stärkere Anerkennung der Ehrenamtsarbeit durch eine Ehrung der Engagierten im Rahmen einer Feier wurde angeregt. Viele gute Vorschläge aus der Praxis des Ehrenamts. Hier schließt sich dann für uns der Kreis. Wir sind gespannt, welche Vorschläge die Verwaltung bis zum Sommer vorlegt, meinen aber schon heute, dass es auf jeden Fall eine Dankeschön-Veranstaltung geben muss.

Für die SPD-Fraktion Barbara Sinner-Bartels

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07.02.2019 in Presseecho

SPD im Kreistag entsetzt über Pläne der Bahn für Abkoppelung von Filderstadt, Flughafen und Messe von der S-Bahn

Am Donnerstag, 31.1.2019, stellte die Projektgesellschaft Stuttgart-Ulm die schon seit Dezember bekannte Planung im Verwaltungs- und Finanzausschuss des Kreistags vor. Ein Jahr lang sollen die Linien S 2 (nach Filderstadt) und S 3 (zum Flughafen) ab Echterdingen nicht mehr bedient werden, damit die Arbeiten für das dritte Gleis der Station Terminal für den Fern- und Regionalverkehr ohne größere Störung vorgenommen werden können. Dies bedeutet vor allem für Pendler schwerste Beeinträchtigungen des täglichen Weges zur Arbeit. Der Busverkehr, welcher mit Umsteige- und Endpunkten sowie der Taktung auf den bestehenden Bedarf abgestimmt ist, findet keine Anschlüsse mehr.

Ein komplizierter, zeitaufwendiger Schienenersatzverkehr soll Abhilfe schaffen. Das Chaos kann man sich leicht ausmalen: 600 Fahrgäste pro Richtung fahren in den Spitzenstunden morgens allein von Filderstadt ab. Hinzu kommen Fluggäste. All diese Menschen benötigen einen Bustransport, der sich am Endpunkt der S-Bahn in Echterdingen Bahnhof zusammenballt, wo die Leute dann erst in die S-Bahn  umsteigen müssen. Kapazität und Taktung dieses Ersatzverkehrs sind von der Bahn bisher nicht in Ansätzen durchdacht. Viele Menschen werden ihren morgendlichen Weg zur Arbeit ändern oder mit dem PKW zu den S-Bahn-Haltestellen in Echterdingen, Leinfelden und Oberaichen fahren, wo sie neuen Parkdruck erzeugen werden.

Der Landkreis Esslingen verlangt daher u.a. einen auf die bisherigen Takte abgestimmten, leistungsfähigen Schienenersatzverkehr, eine Begrenzung der Sperrung auf ein Jahr, die vorherige Fertigstellung der U 6 bis Flughafen/Messe sowie eine Abstimmung des Konzepts für den Schienenersatzverkehr mit dem Landkreis als Aufgabenträger für den Busverkehr. SPD-Kreisrat Ulrich Bartels betonte in der Sitzung, dass die Forderungen des Landkreises, die einmütig verabschiedet wurden, nur ein Minimalkatalog seien. Es gelte insbesondere, einen genauen Blick auf den geplanten Schienenersatzverkehr zu werfen und diesen auch für die Spitzenereignisse auszulegen, wie große Publikumsmessen (CMT!) und Spitzenandrang am Flughafen zu Ferienbeginn. Die mit den örtlichen Verhältnissen wenig vertrauten Herren der Bahn nahmen dies interessiert entgegen. 

Ulrich Bartels, SPD-Kreisrat aus L.-E.

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26.01.2019 in Presseecho

Mehr Wohnraum für Jüngere…

In unserer Stadt fehlt Wohnraum, insbesondere bezahlbarer Wohnraum. Viele Bürgerinnen und Bürger berichten, wie lange sie schon vergeblich nach einer Wohnung suchen. Fehlender Wohnraum kann zum Standortnachteil werden. Das wollen wir nicht. Die Bereitstellung von Wohnraum ist für uns deshalb die entscheidende soziale Frage und hier ist noch sehr viel zu tun in LE. Dabei darf es keine Denkverbote geben: Höhere Häuser, Nutzung leer stehender Wohnungen, Initiativen zum Ausbau von Dachgeschossen, Eindämmung von zweckentfremdetem Wohnraum.

Wenn wir in den nächsten 10 Jahren allein in LE etwa 3.000 Wohnungen brauchen, wird es nicht reichen, uns auf Nachverdichtung zu beschränken. Aber wir müssen mit den noch zur Verfügung stehenden Freiflächen sehr sorgsam umgehen und ganz bewusst Schwerpunkte setzen, die dann auch konsequent vorangetrieben werden. In den Schelmenäckern werden hoffentlich bald 250 Wohneinheiten entstehen, ein erheblicher Anteil an gefördertem Wohnbau. Ein wichtiger und guter Schritt. Wir sind froh, dass wir mit dem Zwischenerwerbsmodell, bei dem Planungsrecht erst dann geschaffen wird, wenn sich alle Grundstücke im Eigentum der Stadt befinden, diese Entwicklungsschwerpunkte gesetzt haben. Ausgewählt wurden dabei 5 Gebiete (Goldäcker in Echterdingen, Bergäcker in Oberaichen, Oberer Bongart in Musberg, Hinterwiesenäcker in Leinfelden und im Riedenberg in Stetten). Wir haben aktuell allerdings den Eindruck, dass die Arbeiten in diesen Gebieten ins Stocken geraten sind, weil verwaltungsintern andere Prioritäten gesetzt sind. Mit Spannung warten wir deshalb auf die angekündigte Vorlage der Verwaltung zum Thema Wohnen im Januar/Februar diesen Jahres.

...und Ältere!

Unsere Gesellschaft wird immer älter, wir müssen vorsorgen und brauchen deshalb mehr wohnortnahe stationäre Pflegeplätze. Insbesondere in Leinfelden ist der Bedarf aufgrund der Altersstruktur ganz erheblich. Wir hatten deshalb in unserer Haushaltsrede die Verwaltung um ein Konzept gebeten, wo und wie eine Pflegeeinrichtung möglich wäre. Auch Standorte für Einrichtungen des betreuten Wohnens sind notwendig. Nach Auskunft der Verwaltung laufen derzeit konkrete Gespräche mit einem Investor und einem Betreuungsträger. Wir werden das Thema im Auge behalten und konsequent nachfragen.

Für die SPD Fraktion Barbara Sinner-Bartels

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13.01.2019 in Presseecho

Neujahrsempfang der SPD L.-E. mit Gastredner Dr. Dieter Heidtmann

Letzten Freitag fand der traditionelle Neujahrsempfang der SPD L.-E. in der Filderhalle statt, der mit ca. 100 Gästen wieder sehr gut besucht war. Außer den Parteimitgliedern waren auch Vertreter anderer Parteien, der Schulen, Kirchen, Kinderbetreuungseinrichtungen, von Vereinen, aus der Flüchtlingshilfe und Elternvertreter zu Gast. Auch Altbürgermeister Dr. Haag war anwesend.

Erich Klauser: Kinder- und Schulbetreuung sowie bezahlbarer Wohnraum als zentrale Themen

SPD-Fraktionsvorsitzender Erich Klauser bedankte sich in seiner Begrüßungsrede bei allen, die sich für das Gemeinwohl und den Zusammenhalt in der Stadt einsetzen. Die Aufgabe von Verwaltung und Gemeinderat sei, die bestmöglichen Voraussetzungen für dieses Engagement zu schaffen. Für die SPD bleibe der weitere Ausbau der Kinderbetreuung ein zentrales Thema. „Kinderbetreuung darf aber nicht zum sozialen Abstieg der Familien führen, ein ständiges Erhöhen der Gebühren halten wir für falsch“, betonte Klauser. Daher werde die SPD L.-E. eine noch umfassendere soziale Staffelung der Gebühren verlangen. Auch im Schulbereich reichten die jetzigen Räume nicht aus: „Die SPD-Fraktion drängt deshalb auf die Sanierung unserer Schulen und Entscheidungen für Neu- oder Anbauten, um einen guten Unterricht zu gewährleisten“, so Klauser. Ein weiteres zentrales Thema ist für die SPD die Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum, was die Partei schon sehr lange fordert. Mit dem Baugebiet Schelmenäcker werde das Problem endlich angegangen, aber: „Es dauert, es dauert uns viel zu lange“. Die vollgeparkten Straßen im Stadtgebiet seine für viele Bewohner ein Ärgernis. Im Frühjahr soll auf Antrag der SPD-Fraktion endlich eine Bürgerversammlung zu dem Thema stattfinden. Ein Arbeitskreis habe sich dem Thema Parkraumkonzeption angenommen, das ohne größere Investitionen wie z.B. in Quartiersgaragen aber kaum zu lösen sei. Erich Klauser kritisierte die vielen offenen Baustellen wie z.B. das Hallenbad Leinfelden, die auf eine Entscheidung warten. Und er beklagte ein nachlassendes Engagement der Verwaltungsspitze: „So kann es nicht bleiben.“ Zuletzt rief der Fraktionschef die Gäste dazu auf, bei den Europa-, Kommunal- und Regionalwahlen am 26. Mai wählen zu gehen: „Die demokratische Errungenschaft müssen wir alle verteidigen. Bringen Sie sich ein, unterstützen Sie uns oder eine andere demokratische Partei, die sich dem Grundgesetz verpflichtet fühlt.“

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02.01.2019 in Presseecho

Neujahrsempfang der SPD L.-E. in der Filderhalle

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