20.12.2019 in Presseecho

Wertschätzung für das ehrenamtliche Engagement stärker in den Mittelpunkt rücken

Unser Fraktionsmitglied Barbara Sinner-Bartels hat sich Gedanken gemacht, wie das ehrenamtliche Engagement in Leinfelden-Echterdingen noch stärker gewürdigt werden kann. Ihre Vorschläge lesen Sie hier.

An dieser Stelle wünschen wir Ihnen, liebe Leserin und lieber Leser, frohe Weinachten und einen guten Start ins neue Jahrzehnt! Ihre SPD L.-E.

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15.12.2019 in Presseecho

Gemeinderatsjubiläen: Jens Zellmer und Barbara Sinner-Bartels geehrt

Am Dienstag, 10.12.2019 wurden acht Gemeinderätinnen und Gemeinderäte für 10-, 20- und 30- jährige Gemeinderatstätigkeit geehrt.

Für die SPD-Fraktion kann Jens Zellmer (Foto) auf 10 Jahre im Gemeinderat zurückblicken. Als Vater von zwei Kindern erlebt er die Herausforderungen um die Bereitstellung ausreichender Kinderbetreuungsplätze und die zunehmende Raumnot an den Grundschulen unserer Stadt hautnah mit. Trotz seines Berufes, der zu häufigen Reisen verpflichtet, bringt er sich in unserer Stadt engagiert ein. Wie z.B. als Sprecher der Bürgergemeinschaft Echterdingen-Nord. Nach seiner über zwei Wahlperioden geleisteten Arbeit im Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschuss vertritt er die SPD  seit der letzten Kommunalwahl im Mai diesen Jahres im Technischen Ausschuss und beim Stadtwerkeausschuss. Einige Initiativen, wie z.B. die Verbesserung des Radwegenetzes, des ÖPNV, der Parkraumkontrolle etc. sind „in der Mache“.

Barbara Sinner-Bartels wurde für 30 Jahre Gemeinderatszugehörigkeit geehrt. Sie ist in vielen Dingen die treibende Kraft in der Fraktion und in den Gremien. Ohne ihre fundierte Fachkenntnis in vielen Bereichen der öffentlichen Daseinsfürsorge wäre Leinfelden-Echterdingen in der Kinderbetreuung lange nicht so gut aufgestellt, wie wir es heute sind. Gerade beim Beispiel der Betreuungsgebühren und damit verbunden für eine soziale Staffelung durch den Stadtpass, der finanziell schwachen Familien die Teilhabe an der Kinderbetreuung ermöglicht, hat Bärbel sich stets vehement eingesetzt. Durch ihre berufliche Stellung - früher beim Statistischen Landesamt und jetzt beim Finanzministerium des Landes - bringt sie Erfahrungen mit, die uns in der Fraktion und damit auch dem Gemeinderat insgesamt zugutekommen. Ihr ausgeprägtes Gerechtigkeitsempfinden und ihr großes Wissen bereichern das Engagement im Gemeinderat und kommen damit auch den Menschen in unserer Stadt zugute. Wichtig wäre Bärbel noch eine transparentere Verwaltungsarbeit und die Mitnahme der Bewohnerinnen und Bewohner bei Entscheidungen, wie sie z.B. in den letzten Wochen und Monaten getroffen wurden.

Die SPD dankt Jens Zellmer und Barbara Sinner-Bartels für die viele Zeit und den beherzten Einsatz für die Grundwerte der Sozialdemokratie. Den Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen danken wir für die konstruktive Zusammenarbeit. Erich Klauser, SPD-Fraktionsvorsitzender

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08.12.2019 in Presseecho

Stimmungsvolle Weihnachtsfeier der SPD L.-E. mit Ehrungen langjähriger Mitglieder

Vergangenen Freitagabend fand die Weihnachtsfeier der SPD L.-E. im vom Vorstand festlich geschmückten Leinfelder Haus statt. Viele der 25 anwesenden Mitglieder hatten Kleinigkeiten zu essen mitgebracht, sodass es ein abwechslungsreiches Buffet gab. Für Getränke hatte der Vorstand gesorgt. Allein schon durch den zeitgleich stattfindenden Bundesparteitag in Berlin mit Wahl einer neuen Doppelspitze gab es für die SPD-Mitglieder viel Diskussions- und Gesprächsstoff.

Auch diesmal war die Ehrung langjähriger Parteimitglieder fester Bestandteil der stimmungsvollen Weihnachtsfeier. Bereits 50 Jahre ist Ernst Kühnle aus Stetten SPD-Mitglied. Als langjähriger Aktiver beim Theater unter den Kuppeln und als ehemaliger Sprachlehrer für FiS ist Ernst Kühnle gerade in Stetten nicht ganz unbekannt. Zudem hat er viel zur Judenverfolgung im 3. Reich in Esslingen, wo er Gymnasiallehrer war, geforscht. Derzeit schreibt Ernst Kühnle an einer „Geschichte der SPD in L.-E.“. Eine vorläufige CD-Fassung dieser Dokumentation händigte er dem OV-Vorsitzenden Jörg Pauly aus.

Für 40 Jahre treue SPD-Mitgliedschaft wurde Kurt Honifogl aus Leinfelden geehrt, für 25 Jahre Ottilie Reinhardt-Bacher. Ottilie war für die SPD L.-E. bereits Kassenwartin und macht nun im Verbund mit Andreas Heinrich nach wie vor die Kassenprüfung. Alle anwesenden Geehrten bekamen aus den Händen Jörg Paulys Ehrennadeln, Urkunden und jeweils eine Flasche Rotwein.

Unter jenen Parteijubilaren, die nicht persönlich anwesend sein konnten, befanden sich mit dem Stellvertretenden Parteivorsitzenden Jens Rudat (25 Jahre) und unserem Mann für Veranstaltungen und Logistik Frederik Elschenbroich (10 Jahre) auch zwei aktive Vorstandsmitglieder.

Fraktionsvorsitzender Erich Klauser dankte schließlich noch Jörg Pauly im Namen der Mitglieder für dessen besonnene und motivierende Art und überreichte ihm ein süßes Präsent. Zudem bekamen Barbara Sinner-Bartels (30 Jahre Gemeinderätin) und Jens Zellmer (10 Jahre Gemeinderat) eine Flasche Wein überreicht. Hans-Ulrich Kramer, SPD-Vorstandsmitglied (Artikel und Foto)

Foto hinten von links: Kurt Honifogl, OV-Vorsitzender Jörg Pauly, Ernst Kühnle; vorne: Ottilie Reinhardt-Bacher

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01.12.2019 in Presseecho

Mitgliederversammlung der SPD L.-E. stellt sich gegen rechte Stimmungsmache

Auf der Mitgliederversammlung der SPD L.-E. vom vergangenen Donnerstag präsentierte Vorsitzender Jörg Pauly zunächst den Rechenschafts- und den Kassenbericht. Es folgte ein kurzer Überblick über die Mitgliederstruktur durch den stellvertretenden Vorsitzenden Jens Rudat.

Fraktionsvorsitzender Erich Klauser berichtete sodann aus der Fraktion: Die Anträge der Fraktionen zum Haushalt werden aktuell beraten. Das Hauptproblem sieht Erich Klauser darin, dass zu viele städtische Projekte unerledigt sind. Als Beispiele nannte Klauser die Turn- und Festhalle in Musberg, das Hallenbad Leinfelden und die Filderhalle. Auch die Personalsituation der Stadt gebe Anlass zur Sorge. Dass L.-E. bei den Mieten inzwischen bundesweit noch vor München auf Platz 3 liegt, sei schwer zu akzeptieren. Um für Entlastung auf dem Wohnungsmarkt zu sorgen, würden in L.-E. in den nächsten zehn Jahren 3.000 neue Wohnungen benötigt.

Engagiert diskutierten die SPD-Mitglieder über das Thema „Moschee in Oberaichen“ und die damit verbundenen rechten Umtriebe, etwa durch Hetzflugblätter gegen den Moscheebau oder sonstige Stimmungsmache vom rechten Rand. Leider kursieren viele Halb- und Unwahrheiten zum Thema Moscheebau in unserer Stadt. Dabei ist Fakt, dass der Gemeinderat im Jahr 2014 einstimmig den Moscheebau in Oberaichen genehmigt hat – wohl wissend, dass auch ein Schülerwohnheim Bestandteil des Baus sein sollte. Dass der neue Gemeinderat denkbar knapp mit 14:13-Stimmen dem Antrag von CDU und Freien Wählern/FDP gefolgt ist, demgemäß der VKBI auf den 2. Bauabschnitt und das Schülerwohnheim verzichten solle, ist für die SPD L.-E. ein klarer Vertragsbruch. Der Prozess vor dem Landgericht zwischen der Stadt und dem VKBI ist leider unvermeidlich, wobei es dort nicht um die Frage des Schülerwohnheims gehen wird sondern darum, ob der Grundstückskauf durch den VKBI rechtens war.

Die SPD L.-E. stellt sich klar gegen die rechte Stimmungsmache in unserer Stadt, die versucht, über das Thema „Moscheebau“ Unruhe nach L.-E. zu tragen und dabei ganz gezielt Stimmung gegen Muslime und ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger macht. Wir hoffen, dass sich Stadt und VKBI doch noch auf einen Kompromiss verständigen können – und sei es auf Druck des Gerichtes hin.

Hans-Ulrich Kramer für die SPD L.-E. (Artikel und Foto)

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29.11.2019 in Presseecho

Haushaltsberatungen im Gemeinderat

Aktuell werden die Anträge der Fraktionen in den Ausschüssen des Gemeinderates beraten. Dabei wird ein breites Spektrum des kommunalen Aufgabenkataloges besprochen und vorberaten und schließlich im Dezember 2019 im Gemeinderat beschlossen oder auch abgelehnt werden.

Der Gemeinderat, aber auch die Verwaltung hat dabei zu berücksichtigen, dass:

1. Die Steuereinnahmen nicht mehr so kräftig sprudeln.
2. Die Mitarbeiter auf den Ämtern oft nicht noch mehr Aufgaben schultern können und neues Personal nur noch schwer zu bekommen ist.
3. Es stehen dringende Projekte an, wir brauchen mehr Klassenräume an den Schulen, diese müssen darüber hinaus in vielen Bereichen dringend saniert werden.
4. Immer noch sind Plätze in den Kitas nicht in ausreichender Zahl vorhanden.
5. Deshalb ist eine von der SPD-Fraktion schon lange geforderte Prioritätenliste dringend notwendig. Alles auf einmal geht nicht. Projekte werden heute beraten und erst in viel späterer Zeit umgesetzt, auch deshalb ist die Kalkulation vieler Maßnahmen falsch und am Ende viel teurer als geplant.
6. Die Wohnungsnot und sehr hohe Mieten sind heute schon in der Region und in LE eine Tatsache, die viele Menschen in die Verzweiflung treibt. Deshalb steht für uns auch dieses Thema ganz oben.
7. Die sog. Filderstudie und die IBA (Internationale Bauausstellung) sind zwar Chance und Herausforderung zugleich, dürfen aber nicht dazu führen, den Bau weiterer Wohnungen zu verzögern oder Gewerbeerweiterungen zu verhindern.
8. Der Ausbau des ÖPNV, wie z.B. die Verlängerung der U5 bis ins Ortszentrum von Echterdingen, ist wichtig.
9. Die Stadt muss bei den Gebühren und Beiträgen wie z.B. zur Kinderbetreuung ihrer sozialpolitischen Verantwortung gerecht werden.
10. Der Klimawandel ist auch bei uns zu spüren. Der Zustand unseres Waldes und unserer Streuobstwiesen ist ein sichtbares Beispiel dafür. Hier ist Handeln angesagt.

Dies ist die grobe, unvollständige Auflistung unserer Vorstellungen für die kommunalen Haushalte der nächsten Jahre. Erich Klauser für die SPD-Fraktion

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