02.10.2020 in Presseecho

30 Jahre deutsche Einheit - 30 Jahre Gesamtdeutsche SPD

 

Nicht nur die deutsche Einheit wurde vor 30 Jahre vollendet, auch wird die gesamtdeutsche Sozialdemokratische Partei Deutschlands in diesem Jahr 30 Jahre alt. Gerade Willy Brandt hat immer auf das Ziel einer friedlichen Zusammenführung aller Deutschen in einem Staat hingearbeitet.

Dass dieses durch den Mut und der Entschlossenheit der Ostdeutschen in Frieden möglich gemacht wurde, ist eine historisch herausragende Leistung, die niemals vergessen werden darf. Vorbei waren damit u.a. auch die schikanösen Grenzkontrollen, wie ich diese selbst auf der Anreise zu meiner Großmutter erleben musste.

Wir wollen aber auch daran erinnern, das am 7. Oktober 1989 die Sozialdemokratische Partei SDP in der DDR von ca. 40 Sympathisanten in dem Pfarrhaus in Schwante bei Berlin gegründet wurde. Diese Sozialdemokraten konnten seinerzeit nicht auf bereits vorhandene Strukturen für ihre politische Arbeit zurückgreifen, wie es jedoch anderen sogenannten Blockparteien in der DDR damals möglich war. Da ein Ende und eine Ergebnis der Verhandlungen zur Erreichung der deutschen Einheit zu diesem Zeitpunkt noch nicht absehbar waren, gaben sich diese Sozialdemokaten zunächst ein eigenes Programm, das von einem Weiterbestehen von zwei deutschen Staaten ausging.

Mit der Billigung der Übereinkunft zur Wiederherstellung der Einheit der Sozialdemokratie durch den Vorstand der Ost-SDP Anfang Juli 1990 stand nun auch der Zeitplan für die Parteivereinigung einvernehmlich fest. Auf zwei separaten Vorparteitagen am 26. September wurden die Voraussetzungen für den Vereinigungsparteitag an den beiden darauf folgenden Tagen geschaffen. Jens Rudat, SPD-Vorstandsmitglied

 

 

18.09.2020 in Presseecho

Prof. Dr. Regina Birner für die Landtagswahl 2021 nominiert

 

Die Nominierungskonferenz der SPD zur Landtagswahl im Wahlkreis Nürtingen hat am Mittwoch, den 16.09.2020, Prof. Dr. Regina Birner aus Beuren mit 100 % der Stimmen als Kandidatin zur Landtagswahl Baden-Württemberg am 14. März 2021 nominiert. Vor Ort in Aichtal waren auch einige Genossinnen und Genossen vom OV Leinfelden-Echterdingen.

 

Prof. Dr. Birner (Foto: links) präsentierte in einer argumentationsstarken, kämpferischen Rede konkrete Ideen für Innovationen und Solidarität statt Hass und Angst. Sie zeigte ein besonderes Gespür für die Menschen, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen und betonte, dass eine ökologische Weiterentwicklung der Gesellschaft nur im Rahmen einer Stärkung der sozialen Gerechtigkeit gelingen kann. Hier ist ein Mangel bei der jetzigen grün-schwarzen Landesregierung festzustellen. Die anwesenden Mitglieder zeigten sich durchweg überzeugt und begeistert - mit Prof. Dr. Birner hat die SPD eine hochkompetente Kandidatin.

 

Für die junge, ebenfalls einstimmig gewählte Zweitkandidatin Kristina Wernerus aus Filderstadt (Foto: rechts), die, auch aufgrund ihrer Erfahrungen als Mutter zweier kleiner Kinder, viel soziale Kompetenz einbringt, gilt das Gleiche. Ein starkes Duo -  herzlichen Glückwunsch von der SPD Leinfelden-Echterdingen!

 

11.09.2020 in Presseecho

Erinnerungen an die Gräuel der NS-Zeit auch in LE lebendig erhalten!

 

Am 1. September, dem Antikriegstag, haben Mitglieder der SPD-Ortsvereine Filderstadt und Leinfelden-Echterdingen an der Gedenkstätte am Flughafen 600 jüdischen Häftlingen gedacht. Die Gefangenen waren Opfer des NS-Regimes und im dortigen damaligen KZ-Außenlager Echterdingen-Bernhausen im Winter 1944/45 interniert. Sie mussten auf dem Flughafen und in Steinbrüchen der Umgebung Zwangsarbeit leisten. Mindestens 119 Häftlinge starben an Hunger, an Entkräftung und am Fleckfieber. 2005 wurden Gräber von 34 Häftlingen auf dem US-Airfield entdeckt.

Die Gedenkstätte „Wege der Erinnerung“ wurde 2010 nahe dem US-Airfield errichtet. Neben dieser schlichten Mahntafel erinnert auch eine zerbrochene Steinplatte auf dem Echterdinger Friedhof an die Opfer des NS-Regimes. Die SPD, insbesondere unsere Stadträtin Barbara Sinner-Bartels, macht sich im Gemeinderat seit längerem dafür stark, dass die Gräueltaten der Nazis auch heute wieder sichtbarer sind und nicht vergessen werden. So soll auf ihre Initiative hin demnächst eine Informationstafel am ehemaligen Steinbruch in Leinfelden, dort wo die Häftlinge bis zur völligen Erschöpfung schuften mussten, aufgestellt werden. Weitere Erinnerungstafeln könnten folgen, z.B. an Wegen, die die Häftlinge damals jeden Tag trotz Kälte und Hungers zurücklegen mussten.

Gerade in heutigen Zeiten, in denen Rechtsradikale und Reichbürger sich verstärkt vernetzen und lautstark ihre Parolen von Hass und Intoleranz in Demonstrationen rausschreien, müssen die Verbrechen des Nazi-Regimes deutlich in Erinnerung gebracht werden. Auch alle diejenigen, die gemeinsam mit Rechtsradikalen für ihr Anliegen demonstrieren, sollten genauer hinsehen und die deutsche Geschichte von 1933 bis 1945 studieren – und die angemessenen Lehren daraus ziehen.

Regina Gabriel, Mitglied im Vorstand des Ortsvereins SPD LE

 

11.09.2020 in Presseecho

Kinderbetreuungsangebote und Bildung sind wichtiger denn je

 

Die Schulferien gehen zu Ende, das neue Kindergartenjahr hat begonnen. Vieles wird unter Corona-Bedingungen anders sein, wie wir es kennen. Wir müssen lernen, damit zu leben. Wichtig ist der SPD-Fraktion deshalb, dass alle Schülerinnen und Schüler Zugriff auf einen Laptop haben, damit kein Kind zurückbleibt, wenn es erneut zu Einschränkungen beim Präsenzunterricht kommt. Wir werden nachfragen, ob die  angekündigten Geräte bereits beschafft sind. Wichtig sind auch verlässliche Betreuungszeiten für die Eltern. Auch darum werden wir uns kümmern.                                                                                                  

 

Arbeit des Gemeinderats ernst nehmen und sichtbar machen

 

Der Gemeinderat, das Hauptorgan der Stadt, arbeitet ehrenamtlich, mit hohem Engagement, aber leider oft viel zu wenig in der Öffentlichkeit sichtbar. Dies wird noch dadurch verstärkt, dass in der Filder-Zeitung nur noch sehr kurze Berichte aus den Sitzungen erscheinen, oft steht dabei die Sichtweise der Verwaltung im Mittelpunkt. Zudem dürfen Gemeinderäte leider seit einiger Zeit keine Leserbriefe mehr schreiben. Das bedauern wir sehr. Die SPD-Fraktion hatte deshalb bereits im letzten Dezember beantragt, dass künftig im Amtsblatt in der Rubrik Aktuelles im amtlichen Teil regelmäßig zu einem aktuellen Thema Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen zu Wort kommen mit kurzen Statements. Wir hatten darum gebeten, einmal pro Monat diese neue Rubrik aufzunehmen mit dem Titel „LE diskutiert – Welche Meinung haben die Mitglieder des Gemeinderats zu einem bestimmten Thema?“ Die Statements der Fraktionen sollen dabei kurz und prägnant sein und nur wenige Sätze umfassen. Damit erreichen wir, dass die Arbeit des Gemeinderats und die Diskussionen wahrnehmbarer, präziser und sichtbarer werden. Wir schaffen zudem damit die Voraussetzungen, dass die Bürgerinnen und Bürger auf einen Blick schnell erkennen, welche Positionen ihre gewählten Vertreterinnen und Vertreter zu zentralen Themen haben wie etwa zum Hallenbad, der Stadtentwicklung, dem Bau von Schulräumen oder Kindertagesstätten. Wir meinen, dass unsere Bürgerinnen und Bürger ein Recht auf diese Informationen haben und wollen mit dieser Initiative fundierte Diskussionen, die sich an Fakten orientieren, erleichtern. Wir sind deshalb sehr froh, dass nun der Gemeinderat in der letzten Sitzung vor den Sommerferien unserem Antrag zugestimmt hat und möchten uns ganz herzlich für die Unterstützung bei allen bedanken.

 

Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion

 

03.09.2020 in Presseecho

Verlängerung des Kurzarbeitergelds hilft auch den Menschen in L.-E.

 

Die SPD um Arbeitsminister Hubertus Heil, Finanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die beiden Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans hat im vergangenen Koalitionsausschuss mit der Union wichtige Maßnahmen durchgesetzt, die den Menschen in ganz Deutschland und damit auch den Bürgerinnen und Bürgern in Leinfelden-Echterdingen zu Gute kommen.

 

Herzstück der Beschlüsse ist die Verlängerung des so wichtigen Kurzarbeitergelds mit dem vereinfachten Zugang auf bis zu 24 Monate. Das Kurzarbeitergeld hilft, Massenarbeitslosigkeit zu verhindern. Deutschland ist bei dieser Regelung weltweit Vorreiter und hat Regelungen, die weltweit zu den Besten gehören. Gegen den Widerstand des CDU-Wirtschaftsflügels und der CDU-Mittelstandsvereinigung hat die SPD durchgesetzt, dass das Kurzarbeitergeld bis zu 24 Monate lang in Anspruch genommen werden kann. Zudem hat die SPD erreicht, dass die höheren Zahlungen ab dem 4. Monat und dann noch einmal ab dem 7. Monat erhalten bleiben. Damit können bis zu 87% des bisherigen Nettolohns bezogen werden. In unserer Stadt nutzt das Kurzarbeitergeld ganz konkret zum Beispiel den Beschäftigten am Flughafen, von denen derzeit viele in Kurzarbeit sind.

 

Auch Soloselbstständige profitieren von den Beschlüssen des Koalitionsausschusses: Sie können zur Überbrückung vereinfacht die Grundsicherung beantragen - ohne ihr Betriebsvermögen auflösen zu müssen. Darunter fallen Künstlerinnen und Künstler, die natürlich nicht dazu gezwungen werden sollen, ihre teuren Instrumente zu verkaufen.

 

Damit die Schulen endlich im 21. Jahrhundert ankommen, hat die SPD erreicht, dass alle Lehrerinnen und Lehrer mit Laptops oder Tablets ausgestattet werden. Dafür nimmt die GroKo 500 Millionen Euro in die Hand. Mit weiteren 500 Millionen Euro wird die coronagerechte Ausrüstung von Klima- und Belüftungsanlagen in öffentlichen Gebäuden wie Schulen oder Festhallen gefördert, so dass diese für die Eindämmung von Corona-Infektionen über Aerosole gut gerüstet sind. Die GroKo ist also nach wie vor voll handlungsfähig, wobei einmal mehr die SPD die treibende Kraft ist.

 

Hans-Ulrich Kramer, SPD-Vorstandsmitglied