Ja, es ist richtig. Es wurde viel getan in den Kitas der Stadt. Neue Einrichtungen wurden gebaut, viel wurde investiert in die personelle Ausstattung und die Entlastung der Fachkräfte. Darauf können wir alle miteinander sehr stolz sein: die Verwaltungsspitze, das engagierte Fachamt, die Fraktionen des Gemeinderats und natürlich die vielen Eltern, die sich im Ehrenamt einbringen. Der gemeinsame Erfolg hat also etliche Mütter und Väter. Allerdings bleibt auch noch viel zu tun, um die Öffnungszeiten zu stabilisieren und weitere Kitaplätze in Oberaichen, Musberg und Stetten zu schaffen.
Natürlich ist es auch richtig, dass wir vor enormen finanziellen Herausforderungen im städtischen Haushalt stehen und komplizierte Entscheidungsprozesse vor uns haben, was wir uns künftig noch leisten können. Diesen Entscheidungen verschließen wir uns nicht. Aber Kinderbetreuung, die Schaffung der Voraussetzungen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die Investitionen in die Bildung der Kinder ist eine der wichtigsten Aufgaben kommunaler Daseinsvorsorge.
Von den Entscheidungen über die Erhöhung der Entgelte sind rund 2.630 Kinder und Jugendliche in LE und deren Eltern betroffen, knapp 440 Kinder im Kleinkindbereich, etwa 1.520 Kinder in den Kitas und schließlich stark 670 Kinder in der Schulkindbetreuung. Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, im Kindergarten die Entgelte um durchschnittlich 7,2 % zu erhöhen, bei den Unter-Dreijährigen sogar um 12,7 %. Hier geht es um eine politische Entscheidung von sehr großer Tragweite. Die SPD-Fraktion wird diese Erhöhungen nicht mittragen. Es ist nicht das richtige Signal für Familien, die ohnehin vielfach enorm belastet sind. Außerdem verbergen sich hinter diesen Durchschnittswerten ganz beträchtliche Streuungen. Es gibt Betreuungsmodelle mit begrenzten Entgeltsteigerungen, aber es gibt viele Fallgruppen, bei denen die Zuwachsraten bis an die 20 % und teilweise noch darüber hinaus reichen.
Was bedeutet das im Einzelfall? Eltern mit einem Kind zahlen für über 3-Jährige für eine Betreuung von 30 Stunden in der Woche bis 14 Uhr künftig 186 € statt 168,50 €. Das sind 17,50 € mehr im Monat oder 192,50 € im Jahr bei elf Monaten, für die Entgelte zu zahlen sind. Ein beträchtliches Plus von doch 10,3 %. Noch gravierender fällt das bei den unter 3-Jährigen aus. Für den gleichen Betreuungsumfang steigt das Entgelt von 328,30 € auf 390 €, ein enormes Plus von 61,70 € im Monat oder eine Erhöhung von 18,8 %. Das ist aus unserer Sicht nicht mehr zu vertreten. Zumal die Entgeltsteigerungen nicht isoliert betrachtet werden dürfen. Es kommen bald auch noch Erhöhungen beim Mittagessen hinzu sowie ggfs. auch die Gebühren für die Spielzeit der Malteser, wenn diese in ausgewählten Einrichtungen angeboten wird. Da kommt für die Kinderbetreuung schon ganz schön was zusammen. Vor diesem Hintergrund sind wir froh, dass eine Rückerstattung bei entfallener Betreuung und die höheren Einkommensgrenzen beim Stadtpass einstimmig verabschiedet wurden. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion