Presseecho
Wir danken den zahlreichen Initiativen, die sich im Laufe des Jahres und speziell auch in der Weihnachtszeit für Bedürftige eingesetzt haben. Den Vereinen und Organisationen unserer Stadt gilt unser Dank für die geleistete Arbeit, sei es im kulturellen, sportlichen, sozialen Bereich oder bei der Hilfeleistung bei Unfällen und Schadensereignissen.
Wir werden beim Thema "Gerechte Gebühren" gerade auch bei der Kinderbetreuung dranbleiben!
Ihre SPD-Fraktion
Erich Klauser, Gertrud Link, Bärbel Sinner-Bartels und Jens Zelmer.
Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr wünschen sowohl Fraktion als auch der gesamte Ortsverein unseren Mitgliedern, Freunden und allen interessierten Bürgern!
Nicht vergessen: Am Donnerstag, den 12. Januar 2012, findet der diesjährige Neujahrsempfang der SPD Leinfelden-Echterdingen im Foyer der Filderhalle statt. Beginn ist diesmal schon um 18.30 Uhr. Redner ist MdL und Mittelstandsbeauftragter der grün-roten Landesregierung Peter Hofelich.
Amtsblattartikel vom 16.12.12:Im Leinfelder Haus fand vor kurzem die diesjährige Weihnachtsfeier der SPD Leinfelden-Echterdingen statt. In gemütlicher und geselliger Runde bot sich die Gelegenheit, das Jahr Revue passieren zu lassen und über allerlei politische Themen zu diskutieren. Die anwesenden SPD-Mitglieder hatten allesamt Kleinigkeiten zu essen mitgebracht, so dass für das leibliche Wohl gesorgt war. Im Rahmen der Weihnachtsfeier wurden auch die Namen der Genossinnen und Genossen verlesen, die eine runde Anzahl von Jahren Parteimitglieder sind. Unter den Jubilaren befand sich auch unsere ehemalige Bundestagsabgeordnete Dr. Liesel Hartenstein, die vom SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Jörg Pauly für ihre 40-jährige Parteimitgliedschaft im Jahr 2011 geehrt wurde. Ebenfalls 40 Jahre gehören der SPD seit diesem Jahr Helmut Kittel und Sibylle Teichmann an. Auf 25 Jahre Parteimitgliedschaft kommt Peter Großhans. Bereits im Jahr 2010 hatten ihr 40-jähriges Parteijubiläum: Monika Sturm, Dorothea Möhrle, Werner Krüger und der inzwischen leider verstorbene Walter Steppe. Auf 25 Jahre SPD-Mitgliedschaft kamen 2010: Jutta Jähnischen und Dirk Steffens. Hans-Ulrich Kramer
Sigmar Gabriel beantwortete in der Filderhalle Fragen der Genossen (Amtsblattartikel für den 9.12.11): Im Zuge seiner „Klare Linie Tour“ im Vorfeld des SPD-Bundespartei-tags kam der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel vor kurzem auch in die Filderhalle. Dort warb Gabriel für die inzwischen verabschiedete Parteireform und beantwortete die zahlreichen Fragen der Genossinnen und Genossen. Die Fragen reichten von der Europapolitik über Probleme der Kommunen bis hin zu der umfangreichen Parteireform. Im Zuge dieser Reform werden zum einen die Rechte der eigenen Parteimitglieder gestärkt, etwa, wenn es um die Besetzung öffentlicher Ämter und Mandate geht. Zum anderen will sich die SPD weiter zu gesellschaftlichen Gruppen und zu Nichtmitgliedern hin öffnen, die künftig in parteilichen Arbeitsgemeinschaften oder Themenforen mitarbeiten können. Sigmar Gabriel erläuterte seine Positionen mit großem Sachverstand, rhetorischer Brillanz und einer Prise trockenen Humors. Auch schwierige Sachverhalte, etwa die Euro- und Finanzkrise betreffend, erklärte der Parteivorsitzende in klaren und verständlichen Worten. Wir alle seien gerade Zeugen einer Zeitenwende: „Der Markradikalismus geht zu Ende. Diese Ideologie ist krachend gescheitert“, so Gabriel. Für Steuergerechtigkeit, eine solide Finanzpolitik, einen fairen Mindestlohn oder eine gerechte Bildungspolitik brauche es eine starke Sozialdemokratie. Um „sozial entleerte Gegenden in Deutschland“ zu verhindern, müssten die Städte und Gemeinden finanziell besser ausgestattet werden. Vor dem Auftritt des Bundesvorsitzenden betonte Landesvorsitzender und Finanz- sowie Wirtschaftsminister Nils Schmid, dass die grün-rote Landesregierung – jenseits des Dauerthemas Stuttgart 21 – schon viel angepackt habe. So seien etwa die Energiewende, der Ausbau der Kleinkindbetreuung oder eine bessere Unterrichtsversorgung auf den Weg gebracht worden. „Die SPD-Politik beginnt zu wirken“, zeigte sich Nils Schmid überzeugt. Die Bildungspolitik sei der absolute Schwerpunkt der Landesregierung. Bei allen Ausgaben gehe es aber immer auch darum, solide zu wirtschaften. Deshalb sei ein schrittweises Vorgehen sinnvoll. Ein Zitat von Willy Brandt aufgreifend, meinte Nils Schmid, es sei Aufgabe der Politik „im Kleinen zu tun statt im Großen zu reden“. Hans-Ulrich Kramer
Amtsblattartikel vom 16.09.11: Petrus muss ein Roter sein: Bei herrlichem Spätsommerwetter fand vergangenen Sonntag das diesjährige Mäulesmühlenfest des SPD-Ortsvereins Leinfelden-Echterdingen statt. Entsprechend gut war auch die Stimmung unter den zahlreichen Gästen. Diese konnten sich mit Steak und Würsten vom Grill, Pommes frites oder Maultaschen und Kartoffelsalat stärken. Zudem gab es wieder eine reichhaltige Kuchenauswahl. Für den passenden musikalischen Rahmen sorgte die Combo L.-E. Soultrain mit ihrer gelungenen Mischung aus mal entspanntem, dann wieder fetzigem Soul und Swing. Bei einer Tombola gab es attraktive Preise zu gewinnen: Hauptpreis war eine Reise für zwei Personen nach Berlin. Erstmals bot der SPD-OV auch ein Kinderschminken an, das gut angenommen wurde. Phantasievoll wurden die Kinder in Katzen oder Tiger verwandelt. Und auch politische Prominenz war anwesend: Rainer Arnold, MdB für die SPD, begrüßte die Gäste und hielt eine politische Rede, in der er Spitzen gegen die schwarz-gelbe Bundesregierung setzte. Die SPD hingegen sei auf einem guten Weg, so Arnold. Anwesend war auch Walter Bauer, Kandidat für die SPD bei der letzten Landtagswahl und Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion in Filderstadt. Zudem zählten die Leinfelden-Echterdinger Bürgermeister Otte und Ludwig sowie Vertreter der anderen Gemeinderatsfraktionen zu den Gästen. Sie alle erlebten einen schönen Nachmittag bei der Mäulesmühle. huk
Die Besetzung der neu geschaffenen Stelle eines Wirtschaftsförderers aus Sicht der SPD-Fraktion (Amtsblattartikel vom 5.8.11): Wie viele andere Städte ist auch Leinfelden-Echterdingen dazu übergegangen, die Funktion des Wirtschaftförderers in einer Stabsstelle zu konzentrieren. Der Handel, das Gewerbe, die Einzelhändler usw. haben somit zukünftig einen Ansprechpartner, der als Koordinator zu den Ämtern fungieren soll. Die Funktion des Wirtschaftsförderers sieht vor, engen Kontakt zu
den Betrieben zu pflegen, um dadurch deren Anliegen frühzeitig zu erfahren und diese an die Verwaltung oder den Gemeinderat weiterleiten zu können.
Die SPD-Fraktion hat sich nicht gegen eine Professionali-sierung der städtischen Wirtschaftsförderung ausgesprochen. Wir sind aber der Meinung, dass diese wichtige Funktion nicht per Weisung zu besetzen ist.
Die Stelle hätte ausgeschrieben und schließlich durch eine Wahl des/der am besten geeigneten Bewerber/in besetzt werden müssen. So, wie dies bei anderen wichtigen Funktionen ja auch geschieht. Frühzeitig, bei einem Besuch von Herrn OB Klenk in der SPD-Fraktion, aber auch im Ältestenrat, haben wir unsere Bedenken geäußert. Insofern ist der Vorwurf, niemand habe Bedenken angemeldet, nicht auf uns gemünzt. Da die SPD-Stadträtin Sinner-Bartels bei der Abstimmung am vergangenen Dienstag aus beruflichen Gründen durch eine Dienstreise verhindert war, konnten nur die drei anwesenden SPD-Gemeinderäte mit "Nein" stimmen. Die Fraktion bedankt sich an dieser Stelle bei den städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die sich seither in vorbildlicher Weise um den Kontakt zu den örtlichen Wirtschaftsunternehmen gekümmert haben. Erich Klauser