Nachrichten zum Thema Presseecho
SPD-Infostand auf dem Markt in Echterdingen am 13. März
Diesen Samstag, 13. März, gibt es ab 8.30 Uhr noch einmal einen coronakonformen SPD-Infostand auf dem Markt in Echterdingen. Ab ca. 9 Uhr ist dann auch MdB Nils Schmid anwesend, um auf Ihre Fragen zur Landes- und Bundespolitik einzugehen.
Am Samstag, 6. März, gab es bereits einen coronakonformen Infostand, mit unserer Landtagskandidatin Prof. Dr. Regina Birner (Bild mitte). Dabei wurden auch Rosen zum Internationalen Frauentag verteilt, der am Montag statt fand.
Kommen Sie am 13. März an unseren Stand, wenn Sie Fragen haben und Sie sich über unsere Kandidatin Regina Birner und die Inhalte der SPD im Wahlkampf informieren wollen.
Am 14. März ist dann bereits die Landtagswahl, bei der jede Wählerin und jeder Wähler nur eine Stimme hat. Für eine soziale und nachhaltige Politik Regina Birner und damit die SPD wählen! Wer Grün-Rot anstelle der bisherigen grün-schwarzen Landesregierung haben möchte, muss die SPD wählen!
Weitere Talk Termine mit Regina Birner im Wahlkampfendspurt
Auch in der letzten Woche vor der Wahl setzt Regina Birner ihre Online-Talk-Reihe fort und plant verschiedene Aktivitäten im Endspurt vor der Wahl. Am 8. März ist der internationale Frauentag. Zu diesem Anlass gibt es einen Talk am Abend: Regina Birner wird mit dem Bundestagsabgeordneten Nils Schmid zur Gleichstellungspolitik ins Gespräch kommen, 18 Uhr, per Zoom. In der Woche vor der Wahl stellt sich die Kandidatin den Fragen der Erstwähler - ungefiltert und live. "Fragt mich doch, was ihr wollt!" – am 9. März um 17 Uhr per Zoom.
Gerade in Zeiten von Corona steigen der Hass und die Hetze im Internet stark an. Was können wir gegen die Vebreitung von Verschwörungstheorien und Hassrede tun? Wie können wir die Opfer schützen, die Täter zur Rechenschafft ziehen und die Betreiber von Social Media in die Pflicht nehmen? Dazu spricht die SPD-Landtagskandidatin mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Christian Lange – am 10. März, 19 Uhr, per Zoom. Am 11. März ist ein Talk am Ort in Nürtingen geplant, mit Bernd Weiler, Sprecher des Vorstandes der Kreisbau Kirchheim-Plochingen und Udo Casper, Vorsitzender des Deutschen Mieterbundes Esslingen-Göppingen – 11. März, 19 Uhr, per Zoom.
Talk am Abend am 3. März mit Martin Schulz zu Europa
Ein großes Thema verlangt einen großen Gast: Um über Europa zu sprechen, konnte die SPD-Landtagskandidatin Regina Birner den ehemaligen EU-Parlamentspräsidenten, ehemaligen SPD-Parteivorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Martin Schulz für ihren Talk am Abend gewinnen. Martin Schulz wird am Mittwoch, 3. März, um 19 Uhr mit Regina Birner über die aktuelle Lage, Demokratie und Populismus in Europa sprechen. Die Einwahldaten für Zoom erhalten Sie unter www.reginabirner.de/talk-am-abend oder per Mail unter kontakt@regina-birner.de. Herzliche Einladung an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger!
LE wird Firmensitz von Daimler Trucks: Ein weiterer Nachweis der hohen Standortqualität unserer Stadt!
Noch in diesem Jahr soll das neue Bürogebäude im Fasanenweg bezogen werden, in dem Daimler Trucks alle wesentlichen Verwaltungsbereiche vom Einkauf bis zum Vertrieb, vom Controlling bis zum Personalwesen bündeln wird, die bisher über verschiedene Liegenschaften in der Region verteilt waren. Darüber freuen wir uns sehr und heißen das Unternehmen herzlich willkommen. Allerdings wird diese Neuansiedlung über kurz oder lang den Druck auf den ohnehin angespannten Wohnungsmarkt vermutlich erhöhen. Aus Unteraichen haben uns schon Informationen erreicht, dass dort verstärkt nach Wohnungen gesucht wird. Die Stadt ist gut beraten, die Aktivitäten im Rahmen der Schaffung von Wohnraum nochmals zu verstärken. Auf die Unterstützung der SPD-Fraktion kann sie sich dabei verlassen. Wir hatten im Rahmen der Haushaltsberatungen hierfür eine ganze Reihe von Vorschlägen gemacht. Bei unseren Verteilaktionen der Kandidatinnenprospekte von Prof. Dr. Regina Birner im Vorfeld der Landtagswahl sind uns wieder etliche Häuser aufgefallen, die auf den ersten Blick unbewohnt und verlassen erscheinen. Zudem finden sich vermehrt in Mehrfamilienhäusern verschlossene Briefkästen ohne Namensangaben oder mit durchgestrichenen Namen. All dies sind Anzeichen für leerstehende Wohnungen. Wir werden in Kürze mit einem Antrag die Verwaltung erneut auffordern, hier endlich tätig zu werden und die Eigentümer der Liegenschaften anzuschreiben. Vielleicht kann dadurch ein kleiner Beitrag zur Entlastung des Wohnungsmarkts geleistet werden?
Planung der Sanierung und Erweiterung der Goldwiesenschule zügig starten
Seit einiger Zeit ist für die SPD-Fraktion klar, dass die Sanierung und Erweiterung der Goldwiesenschule angesichts des absehbaren Bedarfs an weiteren Klassenräumen, des höheren Raumbedarfs der Schulkindbetreuung, den Anforderungen der Digitalisierung und der dringend erforderlichen Sanierung des Gebäudebestands zügig angegangen werden muss. Ende Februar wird die neue Bevölkerungsvorausrechnung vorgestellt. Dann wird vermutlich der große Handlungsbedarf erneut deutlich werden. Bei den Haushaltsberatungen hatte die Verwaltung betont, dass die von uns beantragte Planungsrate für das Vorhaben nicht erforderlich wäre, weil ausreichende Mittel für die Planungen in diesem Jahr, also in 2021 vorhanden wären. Darüber sind wir froh und warten jetzt gespannt, dass den Worten auch die konkreten Taten, also die Planungen, folgen. Wir bleiben auf jeden Fall dran.
Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion
LE profitiert von der Städtebauförderung: 1 Mio. € für das Sanierungsgebiet „Historische Mitte“ Echterdingen
15 Städte und Gemeinden im Landkreis Esslingen profitieren von der Städtebauförderung von Bund und Land und erhalten für das Programmjahr 2021 insgesamt 11,3 Mio. € an Fördermitteln. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Nils Schmid (SPD) erläuterte in einer kürzlich herausgegebenen Pressemitteilung, dass der Bund mit 900 Mio. € so viel wie noch nie in den Städtebau investiere. „Das ist ein wichtiges Signal, dass die Kommunen auch in der Kise ihre Investitionsvorhaben verwirklichen können“. Nils Schmid betonte weiter, dass er Finanzminister Olaf Scholz (SPD) dankbar sei, dass er sich für die Bereitstellung dieser Mittel eingesetzt habe. Er stellte zudem fest, dass „die Städtebauförderung eine Gemeinschaftsanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen ist. Sie nützt der regionalen Wirtschaft, weil jeder investierte Euro ein Vielfaches an weiteren Investitionen auslöst. Aber vor allem trägt sie dazu bei, dass Städte und Gemeinden noch mehr Lebensqualität erhalten.“ Von den Fördermitteln aus Berlin wird die Historische Mitte in Echterdingen in diesem Jahr mit einer Finanzhilfe von 1 Mio. € profitieren. Mit diesem Sanierungsgebiet soll die Ortsmitte belebt, deren Anbindung an die S-Bahn verbessert und innerstädtisches Wohnen gefördert werden. Wir sagen danke!
Themenschwerpunkt Wohnen in den Haushaltsberatungen erfolgreich platziert
Mit etlichen Anträgen hatte sich die SPD-Fraktion vorgenommen, das Thema Schaffung von Wohnraum weiter voranzubringen. Wir sind ein gutes Stück weitergekommen und wir möchten uns für die Unterstützung aus anderen Fraktionen bedanken. Wichtig ist uns, dass die Wohnungen über der geplanten und dringend benötigten Kita am Stangenkreisel - so wie von uns beantragt - im Eigentum der Stadt bleiben. Auch das Problem der vielen leer stehenden Wohnungen und Häuser muss jetzt endlich angegangen werden. Vielleicht lassen sich einige Objekte doch zum Wohnen nutzen. Wir hatten zudem angeregt, gemeinschaftliches Wohnen von älteren Menschen aus verschiedenen Haushalten zu ermöglichen. Das soll nun berücksichtigt werden. Auch das Thema „Mehrgenerationenhaus“ wird aufgegriffen. Das könnten wir uns sehr gut in dem neuen Wohngebiet in den Goldäckern vorstellen. Im Bahnhöfle in Oberaichen werden schließlich die dringend benötigten Wohnungen für alleinerziehende Frauen bereitgestellt, die von Obdachlosigkeit bedroht sind. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion
