Presseecho
Kürzlich hat die Volkshochschule (VHS) ihren Bericht für das Jahr 2020 im Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschuss vorgestellt. Das war eine tolle Präsentation, eine Erfolgsgeschichte und vor allem die Bilanz einer Arbeit, die es verdient, dass sie nochmals gewürdigt wird. Ungeachtet der zahlreichen Herausforderungen von leider vielfach aufgrund von Corona ausgefallenen Kursen, der Umstellung des Angebots von Präsenzkursen in sehr kurzer Zeit auf digitale Formate und der personellen Veränderungen im Leitungsbereich, steht unsere VHS gut da. So wurden bspw. mehr als 60 % der Unterrichtsstunden durchgeführt. Das Finanzergebnis war mit einem Kostendeckungsgrad von 89 % im langjährigen Vergleich noch gut. So lag der Zuschussbedarf mit rund 146.000 € nur um 34.000 € höher als 2019.
Die VHS ist Bezirksschulstandort der Verwaltungsschule des Gemeindetags Baden-Württemberg geworden, in der die dringenden benötigten Fachkräfte für unsere Verwaltungen ausgebildet werden. Die VHS hat das Fortbildungsprogramm für die städtischen Bediensteten weiter optimiert und den Bedürfnissen entsprechend ausgebaut und ist in das Kooperationsmodell vhs-4business eingestiegen, um mit beruflichen Bildungsangeboten vor allem der mittelständischen Wirtschaft ein fundiertes Angebot zu machen. Insgesamt wurden 749 Veranstaltungen durchgeführt und 13.547 Unterrichtsstunden gehalten von 280 freiberuflichen Kursleiterinnen und Kursleitern in 60 Räumen in 25 Gebäuden. Eine wirklich beeindruckende Bilanz, für die die SPD-Fraktion der VHS, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Geschäftsstelle, aber auch den vielen Dozentinnen und Dozenten herzlich dankte. Ohne ihre Tatkraft in einer so schwierigen Zeit, würde die VHS nicht so gut dastehen!
Besonders hervorheben möchten wir noch das große und schnelle Engagement, um Corona bedingte Lernrückstände bei den Schülerinnen und Schülern aufzuholen. In Zusammenarbeit mit der Kleesattel-Stiftung ist es gelungen, bisher 25 kostenlose Kurse noch in den Sommerferien anzubieten. Aufgrund der Bitte der SPD-Fraktion wird sich in Kürze auch der AK Schulentwicklung mit dem Thema befassen, was von kommunaler Seite und mit Unterstützung der VHS noch weiter getan werden kann, um die Schulen zu unterstützen. Dazu werden wir hier ebenfalls berichten. Schließlich haben wir gebeten, dass sich die VHS der Themen Rassismus und Antisemitismus annimmt. Diese Anregung wird aufgegriffen. Auch dafür danken wir. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion
Einen unvergesslichen Wahlabend erlebten einige Mitglieder der SPD L.-E. gemeinsam mit den Filderstädter Genossinnen und Genossen in der Gaststätte Bahnhöfle in Bernhausen: Auf gleich drei SPD-Wahlsiege konnten wir gemeinsam anstoßen. Im Bund legte die SPD mit Olaf Scholz auf 25,7 % zu - im Vergleich zu 2017 ein sattes Plus von 5,2%, während die Union bundesweit 8,9% an Zustimmung einbüßte. Ein ähnliches Bild auch in Leinfelden-Echterdingen, wo die SPD bei den Zweitstimmen 20,96 Prozent holte (2017: 15,62%) und bei den Erststimmen für Nils Schmid fast identisch abschnitt mit 21,07% (2017: 19,12 %). Im Land Berlin konnte die SPD ebenfalls einen knappen Wahlsieg feiern, während in Mecklenburg-Vorpommern die Verhältnisse zugunsten der SPD mehr als eindeutig waren. Entsprechend ausgelassen war die Stimmung im Bahnhöfle, wo auch Nils Schmid noch vorbeischaute.
So lässt sich sagen: Unser Wahlkampf mit gleichermaßen gutem Kandidaten und überzeugendem Programm hat sich ausgezahlt. Ein herzliches Dankeschön an unsere zahlreichen Wählerinnen und Wähler, die jetzt natürlich auch Olaf Scholz als Kanzler haben wollen. Dank gebührt auch unseren Mitgliedern und Helferinnen und Helfern, die in den letzten Wochen an unseren Parteiständen, beim Flyer verteilen, bei Frühverteilungen an Bahnhöfen, beim Plakatieren oder bei Tür-zu-Tür-Besuchen mit Nils Schmid im Einsatz waren. Gratulation an Nils Schmid, der über Listenplatz 2 erneut für den Wahlkreis Nürtingen in den Bundestag einzieht.
Allein am Samstag vor der Wahl haben wir als SPD L.-E. drei Stände parallel besetzt (in Musberg, Leinfelden und Echterdingen) und vor allem noch unentschlossene Wählerinnen und Wähler zu überzeugen versucht, ihre Kreuze bei der SPD zu machen. Nun hoffen wir alle, dass es zu einer Ampel-Regierung unter Führung von Olaf Scholz kommt. Denn eins ist eindeutig: Die Union wurde abgewählt, mit einem Minus von fast 9%. Ein Rätsel, warum Armin Laschet dennoch für sich das Recht proklamiert, eine Regierung bilden zu wollen. Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer der SPD L.-E.
Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Nils Schmid kam SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zu einer Wahlkampfveranstaltung am 20. September nach Nürtingen. Klar, souverän und faktensicher beantwortete Scholz die Fragen, die die Wählerinnen und Wähler interessieren: Ein Mindestlohn von 12 Euro als Sofortmaßnahme seiner möglichen Kanzlerschaft, der 10 Mio. Menschen zugute kommt; eine konsequente Klimapolitik und ein rascher Ausbau der erneuerbaren Energien; mehr Wertschätzung, mehr Verdienst und bessere Arbeitsbedingungen im Bereich Pflege; mehr bezahlbarer Wohnraum durch den Bau 400.000 neuer Wohnungen, davon 100.000 Sozialwohnungen; sichere Renten u.v.m. Olaf Scholz unterstrich, dass ihm der Respekt vor jeder Lebens- und Arbeitsleistung besonders wichtig ist: Es darf keine Unterschiede in der gesellschaftlichen Anerkennung zwischen Akademikern und Handwerkern, zwischen Stadt- und Landbewohnern, zwischen Jung und Alt geben. Auch Fragen der Kinderreporter der Nürtinger Zeitung beantwortete Olaf Scholz mit Witz und Tiefgang.
Vor Olaf Scholz riefen der SPD-Landesvorsitzende und SPD-Fraktionschef Andreas Stoch sowie Nils Schmid dazu auf, am kommenden Sonntag, 26. September, mit beiden Stimmen SPD zu wählen: „Wir brauchen ein klares Mandat, um unsere sozialpolitischen und klimapolitischen Forderungen in die Tat umsetzen zu können. Die CDU verhindert und blockiert jeglichen gesellschaftlichen Fortschritt.“ Zudem beantworteten Stoch und Schmid Fragen des Publikums zur Landes- und Bundespolitik.
Eine sehr gelungene Veranstaltung in Nürtingen, bei der auch eine Abordnung des Ortsvereins Leinfelden-Echterdingen zu Gast war. Es gilt: Am 26.9. mit Erst- und Zweitstimme SPD wählen, für eine konsequente sozial-ökologische Politik!
Am Sonntag, 12. September, fand bei strahlendem Sonnenschein das traditionelle Mäulesmühlenfest des SPD-Ortsvereins Leinfelden-Echterdingen statt. Es gab eine reichhaltige Kuchenauswahl, Butterbrezeln, Kaffee und Kaltgetränke. Für die musikalische Umrahmung sorgte in bewährter und vor allem begeisternder Weise Acoustic Tree, die Band des ehemaligen Bundestagsabgeordneten Rainer Arnold.
OV-Vorsitzender Jörg Pauly begrüßte die zahlreichen Gäste und übergab dann das Wort an unseren Bundestagsabgeordneten Nils Schmid. Schmid benannte die zentralen Themen in diesem Bundestagswahlkampf: Klimaschutz, Digitalisierung, soziale Gerechtigkeit. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz stehe wie kein Zweiter dafür, diese großen Themen anzupacken: „Olaf Scholz hat große Kompetenz in allen Politikfeldern. Er ist ein guter Verhandler, der weiß, was machbar ist“, betonte Nils Schmid. Es brauche dringend einen Macher à la Scholz im Kanzleramt, der die politischen Entscheidungen aktiv vorantreibt. Der Schlüsselbegriff „Respekt“ sei bei Scholz kein bloßer Slogan, sondern ehrlich gemeint: Die berufliche wie private Anerkennung einer jeden Lebensleistung sei nötig, um die soziale Spaltung im Land zu überwinden. Diese Anerkennung muss ihren Niederschlag in konkreter Politik finden: etwa in der Gewährleistung stabiler Renten und in einer gerechten Steuerpolitik, die mittlere und niedrige Einkommen entlastet und hohe und höchste Einkommen moderat belastet.
„Europa“ sei ebenfalls ein wichtiges Schlagwort im Zukunftsprogramm der SPD: „Das ist die politische Ebene, die wir brauchen, um Dinge in der Welt zum Besseren verändern zu können“, betonte Nils Schmid. Als Beispiel nannte er die Atomverhandlungen mit dem Iran oder die Situation in der Ukraine und in Libyen. Unter Olaf Scholz als Kanzler würde Deutschland gemeinsam mit Frankreich der Motor für europäische Solidarität sein. Scharf kritisierte Nils Schmid die unreflektierten und unberechtigten Angriffe der CDU gegen Scholz und die SPD, vor allem die Behauptung, die SPD habe stets auf der falschen Seite gestanden: „Wir müssen uns für nichts entschuldigen!“ Die Ostpolitik von Willy Brandt, die im Übrigen von der CDU damals scharf bekämpft wurde, oder das „Nein“ von Gerhard Schröder zum Irak-Krieg zeigten, dass die SPD außenpolitisch sehr oft auf der richtigen Seite gestanden habe. Die Wahlkampfstrategie von CDU und CSU, die nur noch auf persönliche Angriffe gegen Scholz und die SPD setzen und eine erneute „Rote-Socken-Kampagne“ fahren, zeige, wie verzweifelt die Union tatsächlich angesichts der schlechten Umfragewerte ist. „Am 26. September gibt es eine klare Wahl: Zuversicht oder Angst, Optimismus oder Pessimismus, Scholz oder Laschet“, hob Nils Schmid abschließend hervor.
Dank an unsere Gäste Nils Schmid und Rainer Arnold für ihr Kommen und ihre Mitwirkung! Dank an die zahlreichen Helferinnen und Helfer unseres Ortsvereins, die dieses Fest ermöglicht und zu einem vollen Erfolg gemacht haben! Am Montag, 20. September, kommt Olaf Scholz noch auf Einladung von Nils Schmid auf 14 Uhr nach Nürtingen auf den Schillerplatz. Die Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, sich dann selbst ein Bild vom SPD-Kanzlerkandidaten zu machen. Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer der SPD L.-E.