In unserer Stadt fehlt Wohnraum, vor allem solcher, der bezahlbar ist. Das zu ändern, ist für die SPD-Fraktion eine der zentralen Aufgaben kommunaler Daseinsvorsorge. Deshalb machen wir seit einiger Zeit regelmäßig die unterschiedlichsten Vorschläge, mit denen Wohnraum erschlossen werden kann. Eine einzige Maßnahme reicht dabei nicht aus, wir brauchen ein ganzes Maßnahmenbündel und müssen auch neue Wege gehen.
Vielen Menschen fallen leerstehende Häuser und Wohnungen in der Nachbarschaft auf. Dafür kann es sicher im Einzelfall gute Gründe geben bspw. bei komplizierten Erbauseinandersetzungen oder anstehenden Sanierungen. Aber es gibt auch Wohnungen und Häuser, die einfach so leer stehen. Im Jahr 2011 – aktuellere Zahlen gibt es leider nicht – waren es in unserer Stadt etwa 500 Wohnungen. Eine beachtliche Zahl! Wir hatten deshalb bei den Beratungen zum Haushalt 2021 angeregt, dass die Stadt die Eigentümer leerstehender Immobilien in einem ersten Schritt anschreibt und dafür wirbt, die Objekte wieder für Wohnzwecke zu nutzen. Die Verwaltung hatte damals betont, dass sie Hinweise auf leerstehende Gebäude entgegennähme und bereit wäre, die Eigentümer anzuschreiben. Wir haben nun in den letzten Monaten offensichtlich leerstehende Gebäude und Wohnungen notiert und eine Liste erstellt, die wir jetzt der Verwaltung übergeben, mit der Bitte, die Angaben zu prüfen und die Eigentümer anzuschreiben und dafür zu werben, die genannten Objekte wieder dem Wohnungsmarkt zur Verfügung zu stellen. Natürlich wären dabei auch eigene Erkenntnisse der Verwaltung über leerstehende Gebäude einzubeziehen.
In etlichen Kommunen hat eine solche Aktion bereits zu messbaren Erfolgen geführt, ohne dass neue Häuser gebaut wurden. Wir hoffen, dass das auch in LE gelingt. Durch entsprechende Öffentlichkeitsarbeit im Amtsblatt wäre die Aktion zu begleiten. Zudem ist uns aufgefallen, dass etliche Wohnungen in der Stadt über Internetportale als Ferienwohnungen angeboten werden. Auch diese Wohnungen fehlen. LE gehört landesweit zu den Kommunen mit erhöhtem Wohnraumbedarf, für die es der Gesetzgeber ermöglicht, eine Zweckentfremdungssatzung zu erlassen. Wohnraum darf dann nur mit Genehmigung zu anderen Zwecken als zum Wohnen genutzt werden. Davon wären dann nicht nur Ferienwohnungen, sondern auch Objekte betroffen, die länger leer stehen. Auch hier hatten wir bereits mehrfach eine Prüfung angeregt, die aufgrund der Corona-Pandemie allerdings verschoben wurde. Wir werden deshalb jetzt unseren Antrag erneut aufgreifen. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion