Nachrichten zum Thema Presseecho
Elektromobilität in der Fläche
In den letzten Tagen war in der Filder-Zeitung zu lesen, dass der Ausbau der Elektroladekapazitäten seine Zeit brauche und nicht flächendeckend schnell umsetzbar sei, insbesondere dann, wenn es um den Ausbau der Ladeinfrastruktur in den Wohngebieten gehe. Genau das ist der Knackpunkt: Wenn es nicht genug Ladepunkte auch in den Wohngebieten gibt. Doch genau diese Situation wird auch auf absehbare Zeit nicht flächendeckend zu lösen sein, denn vielerorts fehlen die leistungsstarken Leitungen dafür. Helfen würde hier eine Idee, die es im internationalen Transportwesen schon längst gibt: kompatible Akkusysteme für die meisten, wenn nicht für alle PKW Modelle, die qua Stecksystem zu wechseln wären. Die Europalette und der normierte Überseecontainer sind die besten Beispiele dafür. Die Infrastruktur zur Ladung und Bereitstellung solcher Akkus gibt es bereits, nämlich die Tankstellen, die entsprechend mit Akkuschränken ausgestattet werden müssten, was einfacher ist, als die Ladeinfrastruktur ins Wohngebiet zu bringen. Allein im Stadtgebiet von L.-E. wären dann vier „Akkuwechselstationen“ direkt erreichbar. Würden die Autohäuser mitmachen und damit ein neues Geschäftsfeld bekommen, kämen weitere vier Stationen dazu. Kommunal lässt sich das leider nicht anstoßen. Diese Vision ist eine europäische und sogar internationale. Dennoch würde sie den Absatz der Stromer revolutionieren, die E-Autos massiv günstiger machen und der Umweltbeitrag vor Ort, national und international wäre immens.
„Spaziergänge“ auch in Leinfelden-Echterdingen
Auch in Leinfelden-Echterdingen finden inzwischen sogenannte „Spaziergänge“ statt, sprich Versammlungen von Personen, die dicht an dicht, ohne Maske und Abstand und damit auch ohne Anstand, wenn es um den Respekt vor der Gesellschaft geht, durch die Stadt wandern. Verabredet über soziale Medien, treffen sich Impfgegner, Querdenker, Esoteriker, Rechte und Sonstige um gemeinsam „stillen Ungehorsam“ gegen die offiziellen Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Dass sie damit ausgerechnet die eigene Forderung auf körperliche Unversehrtheit nach dem Grundgesetz ad absurdum führen, muss man bei tiefer gehender Betrachtung von diesen Gruppierungen nicht (mehr) verstehen. Die Versammlung vom letzten Sonntag in Leinfelden konnte zumindest schnell von der Polizei aufgelöst werden. Ich hoffe, dass Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt weiterhin aufmerksam unterwegs sind und sich nicht länger auch mit Blick auf die anrollende Omikron-Welle von einer Minderheit die eigenen Freiheiten beschränken lassen wollen. Jörg Pauly, OV-Vorsitzender der SPD L.-E.
Alles Gute für 2022
Sehr gerne hätten wir in diesen Tagen mit Ihnen bei unserem Neujahrsempfang im Foyer der Filderhalle auf das neue Jahr angestoßen und uns dabei in angenehmer Atmosphäre über viele Themen ausgetauscht. Die Rahmenbedingungen der Pandemie lassen das derzeit leider nicht zu. Das ist wirklich bedauerlich. Wir holen unseren Empfang aber nach, sobald es wieder möglich ist. Darauf können Sie sich verlassen. Wir wünschen Ihnen deshalb auf diesem Weg alles Gute für das neue Jahr, viel Glück, persönliches Wohlergehen und Zufriedenheit, Zuversicht und vor allem Gesundheit.
Von der Pandemie sind wir alle betroffen in der Sorge um unsere Gesundheit. Besondere Betroffenheit gibt es vor allem bei Familien, die in Kurzarbeit sind oder die Betreuung ihrer Kinder schultern müssen, bei vielen Unternehmen, die nicht wissen wie es weiter geht, bei Seniorinnen und Senioren, die vielleicht etwas einsamer geworden sind. Viele warnen vor einer wachsenden Ungleichheit in unserer Gesellschaft, manche sogar von einem Auseinanderfallen. Die Schwächeren sind davon in besonderem Maße betroffen und benötigen Hilfe und Unterstützung. Nicht nur Bund und Land, auch die Stadt LE hat vieles sehr schnell auf den Weg gebracht, etwa Impfangebote, spezielle Angebote für die Älteren, Luftfilter für die Klassenzimmer, Beschaffung von Tablets oder die Erweiterung des Beratungsangebots für Schülerinnen und Schüler, die besonders unter der Pandemie leiden, und noch vieles mehr. Manches hatte die SPD-Fraktion angeregt. Wir möchten uns bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt für ihren hohen Einsatz, die kreativen Vorschläge und die schnelle Umsetzung bedanken.
Wir möchten es aber vor allem nicht versäumen, den vielen Menschen in unserer Stadt, die in so vielfältiger Art und Weise ehrenamtlich tätig sind, für ihr großes Engagement ganz herzlich zu danken. Ob in der Feuerwehr, beim Roten Kreuz, bei den Maltesern, den Elternvertretungen in den Kitas und Schulen, den Kirchen, in den vielen Vereinen, in der Flüchtlingshilfe oder in Bürgerinitiativen und Institutionen tragen Sie dazu bei, dass das Miteinander, das wir gerade in der Pandemie so dringend brauchen, erhalten bleibt und vielleicht sogar gestärkt wird. Für seine Mitmenschen sich einzusetzen verdient Anerkennung, Wertschätzung und Unterstützung. Dafür wird sich die SPD-Fraktion auch im Jahr 2022 mit allen Kräften einsetzen. Lassen Sie uns im neuen Jahr gemeinsam weiter daran arbeiten, dass das soziale Miteinander und die Solidarität auch unter erschwerten Bedingungen erhalten bleibt. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion
Verantwortung übernehmen
Stand 13.12.2021 hatten wir 290 Infizierte und unter Quarantäne stehende Personen in Leinfelden-Echterdingen. Das sind rund 5 voll gefüllte Reisebusse. Im gesamten Landkreis Esslingen sind es 5839 Personen. Das entspricht grob der Einwohnerzahl von Stetten oder ca. 116 Reisebussen. Stellt man die hintereinander, reicht die Schlange vom Kreisverkehr Siebenmühlental/Musberg quer durch Leinfelden bis zum Kreisverkehr Stangen oder von der Autobahnabfahrt B27 in Echterdingen, Höhe REWE, quer durch den Ort bis zum Abbieger nach Stetten an der Ecke Tübinger Str., Bonländer Str., Hauptstr. An dieser Stelle wünsche ich allen Erkrankten gute Besserung und hoffe, dass es alle überstehen. Doch leider ist bekannt, dass ein gewisser Prozentsatz dieser Erkrankten verstirbt. Am Sonntag lag der Durchschnitt der täglichen Todesfälle an oder mit Corona in Deutschland bei 376. Stellen Sie sich vor, TÄGLICH würden in Deutschland ZWEI Passagierflugzeuge des Typ Airbus A320 abstürzen, ohne Überlebende. Gott sei Dank gibt es diese Katastrophen nicht, aber dennoch gibt es diese Todesfälle durch oder an Corona. Einige davon auch in Leinfelden-Echterdingen, und das fast täglich.
Körperliche Unversehrtheit
Immer noch zu viele Menschen nehmen diese Krankheit auf die leichte Schulter. Andere tun dies bewusst. Beiden Gruppen ist gemein, dass dadurch andere absichtlich oder unwissentlich gefährdet werden. Doch es gibt eine kostenlose und wirksame Waffe gegen Pandemie, die uns täglich auf vielfache Hinsicht herausfordert. Viele Hausärzte in Leinfelden-Echterdingen machen mit und es werden mehr und mehr, die die Menschen auch vor Ort impfen oder boostern. Dafür herzlichen Dank. Die vielfältigen Angebote können genutzt werden und jeder Piks hilft denen, die sich nicht ausreichend schützen können, wenn medizinische Gründe, Alter und Krankheit dagegen sprechen.
Art. 2 des Grundgesetzes
Der Artikel 2 des Grundgesetzes führt unter Satz 2 aus: "Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden." Wer diesen Satz wirklich ernst nimmt, erkennt, dass die eigene "freie Entfaltung seiner Persönlichkeit" dort endet, "soweit er nicht die Rechte anderer verletzt" (GG Art. 2, Satz 1). Kann ich mich also nicht impfen lassen, kann ich durch das mildere Mittel der Impfung von Anderen geschützt werden. Noch anders ausgedrückt: Die persönliche Freiheit des Einzelnen endet dort, wo die Freiheit anderer eingeschränkt wird. Ich bitte also jede oder jeden Bürger*in von Leinfelden-Echterdingen, der oder die noch unentschlossen ist mit dem eigenen Hausarzt zu besprechen, ob eine Impfung doch möglich ist und das zum Wohle der Gesellschaft, die zur Gemeinschaft wird, wenn die allermeisten an einem Strang ziehen.
Frohe Weihnachten
Die SPD Leinfelden-Echterdingen wünscht allen Mitbürgern eine schöne Weihnachtszeit und einen guten Start in das Jahr 2022. Wir wünschen allen von Herzen viel Gesundheit. Wir wünschen Ihnen Kraft, um gut durch diese schwierige und für viele auch anstrengende Zeit zu kommen. Wir alle hoffen, dass wir im Jahr 2022 die Pandemie hinter uns lassen können oder sie zumindest im Griff haben. Dafür können wir alle etwas tun, indem wir Verantwortung in unserem Tun und Handeln für uns selbst, unsere Familie, Verwandten und Freunde übernehmen. Jörg Pauly, Vorsitzender der SPD LE
Haushalt 2022 verabschiedet
Die letzte Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2021 fand am 14. Dezember statt. Laut Liste wurden 82 Anträge der Fraktionen in Ausschüssen abgearbeitet.
SPD-Fraktionsvorsitzender Erich Klauser lobte die sachliche Diskussion bei den jeweiligen Beratungen und bedankte sich für die Unterstützung unserer Anträge. Schwerpunkte setzte die SPD-Fraktion bei den Themen Wohnraumschaffung, Schulen und Digitalisierung, Kinderbetreuung, Sanierungen der Kitas, Schulen, Sportstätten etc. Mehr Engagement fordert die Fraktion beim Klimaschutz und beim Ausbau des Radwegenetzes.
Die Haushaltslage habe sich nach den ersten Zahlen vom August zwischenzeitlich etwas verbessert. Die weitere Entwicklung der Einnahmen sind schwer abzuschätzen. Neben der Pandemie leidet die Produktion über Lieferschwierigkeiten, was sich auf Umsatz und damit auf die Gewinne der Unternehmen auswirkt. Aber auch durch die hohe Inflation ist das tägliche Leben für alle spürbar teurer geworden.
Vor unserer Stadt liegt ein Berg von Aufgaben: Kitas, Schulen, Sanierungen oder Neubau von Sportanlagen, der Neubau unseres Hallenbades, die Sanierung der Historischen Mitte Echterdingen, Neubau der Feuerwehrhäuser in Stetten und Leinfelden, Rathausneubau, Ausbau des ÖPNV, Straßensanierung einhergehend mit Kanalneubau, Gas-,Wasser-, Strom- und Glasfaserausbau. Und wir müssen mehr für den Klimaschutz tun. Das alles kostet sehr viel Geld. Aber es sind alles Aufgaben, die dringend angepackt werden müssen! Deshalb hält es die SPD-Fraktion für geboten, dass wir uns auf diese Aufgaben konzentrieren. Neue schöne Ideen sind nach unserer Meinung nicht finanzierbar.
Unser Dank geht an dieser Stelle nochmals an alle Menschen, die in der Coronakrise herausragende Leistungen vollbracht haben und immer noch vollbringen. Dank auch an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung, in den Schulen und in den Kindergärten und in allen anderen Institutionen und Einrichtungen.
Die SPD-Fraktion wünscht allen ein gutes, besseres Jahr 2022. Erich Klauser, Barbara Sinner-Bartels, Jens Zellmer
Erstmals Mietspiegel verabschiedet…
Wohnen in LE ist teuer, das haben wir bisher schon geahnt und vielfach aus Berichten gehört. Jetzt aber wissen wir es schwarz auf weiß. Mit der Verabschiedung und der anschließenden Veröffentlichung des ersten Mietspiegels, der gemeinsam mit Filderstadt nach wissenschaftlichen Grundsätzen erarbeitet wurde, können ab 1.1.2022 alle Bürgerinnen und Bürger in wenigen Schritten ganz genau ausrechnen, wie hoch denn die Vergleichsmiete ihrer Wohnung ist. Der Mietspiegel wird als Online-Mietpreisrechner auf der Homepage der Stadt bzw. als Broschüre verfügbar sein. Bei der Höhe der Miete spielen natürlich nicht nur Wohnungsgröße und Ausstattung, das Baujahr sowie mögliche Sanierungen des Gebäudes eine Rolle, sondern auch eine Vielzahl weiterer Faktoren wie die Anbindung an den ÖPNV, die Wohnlage, die verkehrliche Erschließung oder die Lärmbelastung.
…Wohnen ist in LE teurer als in Filderstadt und Stuttgart
Der Mietspiegel, dessen Erarbeitung auch von der SPD-Fraktion mehrfach gefordert wurde, leistet einen großen Beitrag zur Transparenz des Wohnungsmarkts für Mieter und Vermieter und zur Rechtssicherheit. Er erleichtert die Mietpreisfindung. Vielleicht werden auch Mietpreisstreitigkeiten vermieden.
In LE ergab sich für den 1.6.2021 als arithmetisches Mittel eine Neuvertragsmiete in Höhe von 11,22 €. Hinter diesem Durchschnittswert verbergen sich allerdings ganz beträchtliche Schwankungen. Kleinere Wohnungen unter 30 Quadratmetern sind nochmals deutlich teurer, Neubauten natürlich auch. Der Vergleichswert für Filderstadt lag bei 10,74 €. Zum Vergleich: für Stuttgart wurde zum Stichtag 1.4.2020 ein Wert von 10,34 € ausgewiesen. Wohnen ist damit im Durchschnitt in LE teurer als in Filderstadt und in beiden Gemeinden teurer als in Stuttgart. Das ist leider keine wirklich gute Nachricht, aber es ist bittere Realität und bringt uns einen beträchtlichen Erkenntnisgewinn. Natürlich wird mit dem Mietspiegel keine einzige neue Wohnung geschaffen, aber es wird doch sehr deutlich, wie groß der Handlungsbedarf für die Stadt ist, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass es mehr Wohnraum, vor allem solchen der bezahlbar ist, gibt. Mit einem ganzen Maßnahmenbündel setzen wir uns auch weiterhin konsequent dafür ein, dass den vielen Worten nun auch bald die Taten folgen. LE darf keine Stadt werden, in der nur Wohlhabende leben können. Wir bleiben dran. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion
