Presseecho
Unter dem oben genannten Slogan bestritten wir als SPD L.-E. die Kommunalwahl 2024. Wir wurden dem Motto gerecht, weil unser Wahlkampf eine echte Teamleistung war, zu der sehr viele Personen beitrugen. Auch wenn wir den erhofften und anvisierten vierten Sitz im Gemeinderat knapp verpasst haben, gibt es einige Punkte, die Mut für die Zukunft machen: Dazu zählt vor allem das Abschneiden unseres Spitzensextetts, das auf den Plätzen 1 bis 6 landete und zwischen 2.896 und 5.579 Stimmen holte. In Person von Joel Jetter (18 Jahre, Abiturient und angehender Altenpfleger) und Ayse Özdemir (34 Jahre, IT-Expertin) fuhren zwei „Newcomer“ für die SPD L.-E. mit 3.942 bzw. 3.809 Stimmen zwei absolute Spitzenergebnisse ein. Unser herzlicher Glückwunsch gebührt diesen jungen und erfolgreichen Kandidaten! Auch Elke von Luijk, die zum ersten Mal auf unserer Liste kandidierte und ehrenamtlich vielfältig engagiert ist, holte stattliche 2.869 Stimmen. Und Jutta Jähnichen, Stettener Urgestein und Mitarbeiterin im Echterdinger Ochsen, verbesserte sich von Listenplatz 26 bis auf Platz 7 mit stolzen 2.585 Stimmen.
Am vergangenen Sonntag wurde der neue Gemeinderat unserer Stadt gewählt. Der SPD ist es dabei gelungen, entgegen dem Trend an vielen anderen Orten ihr Ergebnis um immerhin 0,52 % auf 12,39 % zu verbessern. Darüber haben wir uns gefreut. Wir möchten uns deshalb zunächst ganz herzlich bei den Wählerinnen und Wählern für die 54.386 Stimmen bedanken, die auf die SPD-Liste entfielen. Ein großes Dankeschön gilt vor allem unseren Kandidatinnen und Kandidaten, die in einem nicht einfachen politischen Umfeld füreinander und miteinander für Leinfelden-Echterdingen eingestanden sind und Gesicht gezeigt haben für eine soziale Politik.
Selbstverständlich bedanken wir uns auch bei den vielen Mitgliedern, die durch ihr ehrenamtliches Engagement dieses Ergebnis ermöglicht haben, indem sie Flyer verteilt und Plakate aufgehängt haben und an vielen Orten zahlreiche Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern geführt haben, sei es bei den Informationsständen auf den Märkten, den Verteilaktionen an den S-Bahnhöfen, den Gesprächen auf Spielplätzen oder vor Kinderbetreuungseinrichtungen und den Diskussionen im Freundes- und Bekanntenkreis. Nicht zu vergessen natürlich die kreativen Köpfe, die sich um die Organisation, die Home-page, Social-Media und die Videos gekümmert haben. Das alles hat Zeit und Kraft gekostet, aber es hat auch viel Spaß gemacht und den Zusammenhalt nachhaltig gestärkt. Wir konnten und wollten uns nicht an der Überflutung mit Plakaten, Anzeigen und Material, wie sie bei Mitbewerbern teilweise zu sehen war, beteiligen. Wir sind auf ehrenamtliches Engagement angewiesen, und darauf sind wir stolz.
Die „neue“ SPD-Fraktion zeichnet sich durch personelle Kontinuität aus. Erich Klauser, Jens Zellmer und Barbara Sinner-Bartels sind erneut in den Gemeinderat der Stadt gewählt worden. Wie versprochen werden wir auch künftig einen Schwerpunkt bei der Kinderbetreuung setzen und versuchen, verkürzten Öffnungszeiten entgegen zu wirken, Verlässlichkeit bei den Betreuungszeiten zu erreichen und Transparenz für Eltern herzustellen. Auch die Sanierung der Schulen steht auf unserer Liste ganz oben. Aus vielen Gesprächen wissen wir, wie wichtig es ist, dem Wohnungsmangel durch ein kluges Leerstandsmanagement zu begegnen und sich darum zu kümmern, dass Wohnraum für das Wohnen genutzt wird und nicht für Nutzung durch Airbnb. Die Liste ließe sich fortsetzen. Es gibt viel zu tun, wir packen es entschlossen an. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion
Der Referent: Stephan Stetter ist Professor für Internationale Politik und Konfliktforschung an der Universität der Bundeswehr München. Seine Forschungsschwerpunkte sind die historische und gesellschaftliche Entwicklung des internationalen politischen Systems, Politik und Konflikte im Nahen und Mittleren Osten sowie EU-Außenpolitik. Stephan Stetter hat in Heidelberg, Jerusalem, London und Florenz studiert und zahlreiche Forschungsaufenthalte sowie -projekte zu Israel, Libanon, Jordanien, Palästina, Syrien und der Türkei gehabt. Er hat zahlreiche und langjährige Projekte mit der Friedrich-Ebert-Stiftung durchgeführt, deren Stipendiat er auch war, darunter das israelisch-palästinensische Jerusalem-Berlin-Forum, das Israeli-European Policy Network (IEPN) sowie ein israelisch-palästinensisches Projekt zu Friedensbildung in Israel und Palästina. Stephan Stetter ist seit 1989 Mitglied der SPD.
Der Veranstaltungsort: Zehntscheuer Echterdingen, Bürgersaal Maiergasse 8, 70771 Leinfelden-Echterdingen (Parkmöglichkeiten in der Tiefgarage vorhanden) Kontakt: Barbara Sinner-Bartels, sinner.bartels@t-online.de
Herzliche Einladung!
Alle fünf Jahre sind, gekoppelt mit der Europawahl, die Kommunalwahlen. Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden dann, was in ihrem unmittelbaren Umfeld, also vor der eigenen Haustüre, passiert. Der zu wählende Gemeinderat ist das Hauptorgan der Stadt und für alle wesentlichen Entscheidungen der Stadt zuständig. Aus diesem Grund ist es von erheblicher Bedeutung, dass im Gemeinderat auch wirklich alle Bevölkerungsgruppen angemessen vertreten sind bspw. Jüngere und Ältere, Männer und Frauen oder Menschen, die schon immer hier leben und Menschen, die erst kürzlich zugezogen sind. Auch der Kreistag und die Regionalversammlung werden neu gewählt.
Im Gemeinderat werden vielfältige Themen behandelt
Die Themen, mit denen sich der Gemeinderat befasst, sind vielfältig. Da geht es darum welche Kitas gebaut werden, wie verlässliche Öffnungszeiten aussehen, was getan werden muss, um angesichts des Personalmangels das benötigte Personal zu gewinnen. Es geht darum, Schulen zu sanieren und neue zu bauen. Die Schaffung und Erschließung von Wohnraum steht für uns ebenfalls im Vordergrund. Wohnungen sind zum Wohnen da und dürfen nicht über Jahre leer stehen. Die Gründung einer städtischen Wohnbaugesellschaft ist für uns ebenfalls ganz oben auf der Agenda. Ein bedeutsames Themenfeld ist aber auch die Stadtentwicklung. Wie soll unsere Stadt in Zukunft aussehen, welche Freiflächen müssen zwingend erhalten bleiben und wo ist noch eine Entwicklung auch für Gewerbe und Dienstleistungen möglich? Klimaschutz muss endlich auch vor Ort entschlossen angegangen werden, mit vielen kleinen und manch großen Maßnahmen.
Wir als SPD L.-E. haben alle Menschen im Blick
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben auch die Menschen im Blick, die nicht auf der „Sonnenseite“ leben. Durch die Ermäßigungen des Stadtpasses werden Voraussetzungen für einkommensschwächere Familien, insbesondere für deren Kinder, geschaffen, stärker am öffentlichen Leben teilnehmen zu können.
Und schließlich geht es über alle Bereiche hinweg darum, den Zusammenhalt in unserer Stadt zu stärken, indem wir das Ehrenamt wertschätzen und tatkräftig unterstützen. Angesichts der vielen Herausforderungen, die in wirklich schwierigen Zeiten zu bewältigen sind, muss darauf geachtet werden, allen Bürgerinnen und Bürgern die Chancen auf angemessene Beteiligung am gesellschaftlichen Leben zu geben.
Am 23. Mai 1949 verabschiedete der Parlamentarische Rat, die Mütter und Väter des Grundgesetzes, unsere heutige deutsche Verfassung. Damit wird das Grundgesetz 75 Jahre alt. Unser Gemeinderats- und Kreistagskandidat Joel Jetter hat sich Gedanken über das Grundgesetz gemacht - und gratuliert herzlich:
Ein schönes Jubiläum erleben wir gerade - unser Grundgesetz wird am 23. Mai 75 Jahre alt! Es ist nicht die erste deutsche Verfassung, aber mit Sicherheit die beste, die es hierzulande gab und gibt. Denn dieses stolze Jubiläum bedeutet 75 Jahre Demokratie; 75 Jahre Menschenwürde, Rechtsstaat, Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit; 75 Jahre Frieden in Deutschland und, bis zum brutalen Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine, auch in Europa!
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen dieses Jubiläum, diesen Geburtstag, ordentlich feiern, wie es sich für einen 75. Geburtstag eben gehört:
Am 23. Mai 1949 verabschiedete der Parlamentarische Rat, die Mütter und Väter des Grundgesetzes, unsere heutige deutsche Verfassung. Damit erbauten Sie das Fundament, auf dem unser Staat bis heute besteht. Es ist, auch heute noch, eine moderne Verfassung. In ihr sind Konstrukte wie die Gewaltenteilung, die Grundrechte und der Sozialstaat verankert und auf ewig geschützt durch die sog. "Ewigkeitsklausel".