Nochmals Bedarfsabfrage bei den Schulen für weitere Luftreinigungsgeräte durchführen
Seit einigen Monaten hatten sich die Fraktionen der Freien Wähler/FDP und der SPD stark gemacht für die Beschaffung von Luftreinigungsgeräten für die Schulen, um in Pandemiezeiten einen besseren Schutz der Schüler und Lehrer in den Klassenräumen zu erreichen. Wir wissen, dass nicht alle Räume entsprechend den zu beachtenden Regeln belüftet werden können. Kürzlich wurden die nun zwischenzeitlich beschafften Geräte vorgestellt, sieben Geräte sind in der Immanuel-Kant-Realschule und drei Geräte im Philipp-Matthäus-Hahn-Gymnasium eingesetzt. Die Geräte bieten eine sehr hohe Qualität der Luftreinigung, sie arbeiten leise – die Geräusche sind vergleichbar mit denen eines Beamers –, sie sind leicht bedienbar und nicht an einen festen Standort gebunden, sondern flexibel einsetzbar. Sie kosten rund 3.000 € pro Stück, werden von einer Firma aus dem Landkreis Esslingen hergestellt und sind kurzfristig lieferbar. Nachdem wir uns einen eigenen, überaus positiven Eindruck verschaffen konnten, ist für die SPD-Fraktion klar, dass die Verwaltung nun nochmals eine Bedarfsabfrage bei den Schulen durchführen sollte. Aus Gesprächen mit Schulleitungen wissen wir, dass noch weiterer Bedarf besteht. Schon bei der Besichtigung der Geräte hatten wir eine weitere Bedarfsabfrage angeregt und werden diese Bitte im Rahmen der Haushaltsberatungen nochmals vortragen. Wir bleiben dran!
Wohnraum schaffen im Bahnhöfle in Oberaichen
Im März 2019 hatte die Stadt die Gaststätte Bahnhöfle (Raiffeisenstr. 8) in Oberaichen gekauft. Geplant war, dass dort obdachlose Familien und alleinerziehende Frauen mit ihren Kindern untergebracht werden sollten. Erst Mitte Oktober 2020 hatte die Verwaltung berichtet, dass der Bedarf hierfür sehr groß und insbesondere eine hohe Zahl an Zwangsräumungen festzustellen wäre, mit der Folge, dass dann die Stadt sich um Bereitstellung von Wohnraum kümmern muss. In den letzten zehn Jahren hat sich die Zahl der betroffenen Personen fast verdreifacht und bewegt sich zwischenzeitlich auf einem sehr hohen Niveau. Wir hatten deshalb die Verwaltung bei den Haushaltsberatungen um Auskunft gebeten, ab wann der Wohnraum im Bahnhöfle bereitstehen wird. Wichtig zu wissen ist, ob Sanierungsmaßnahmen erforderlich sind und wie der Zeitplan aussieht. Es kann nicht sein, dass ein städtisches Gebäude annähernd ein Jahr leer steht. Wir sind gespannt auf die Auskünfte der Verwaltung bei den Haushaltsberatungen Anfang Februar. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion
Desinformationskampagne zum Impfen – Fragwürdige Flyer in L.-E. verteilt
Derzeit kursieren in Leinfelden-Echterdingen Flyer, die die Bevölkerung vor den Risiken einer Impfung gegen Covid 19 warnen. Wer sich wirklich daten- und faktenbasiert informieren möchte, dem empfehle ich das RKI-Faktenblatt zur COVID-19-Impfung mit dem Stand vom 20.01.2021 https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Impfen/Materialien/Faktenblaetter/. Hier wird dargelegt, dass keiner der nötigen und wichtigen Standards bei der Entwicklung und Produktion der aktuell in Deutschland zugelassenen Impfstoffe ausgelassen wurde und die Impfstoffe Ihre Zulassung zu Recht erhalten haben.
Viel interessanter ist allerdings, wer die Macher dieses Flyers sind, die uns über die angeblichen Gefahren aufklären wollen. Da hätten wir Sucharit Bhakdi, ein umstrittener Infektionsepidemiologe, dessen Thesen zu Gefahren durch Impfstoffe in mehreren Faktenchecks durchgefallen sind und der sich in der Vergangenheit u.a. auch von dem Verschwörungstheoretiker Ken Jebsen interviewen ließ und sich als Redner bei den Querdenker-Demos hervortut. Recherchiert man diesen Namen findet sich keine seriöse Quelle, die nicht behauptet, dass der Mediziner in Rente gefährlichen Blödsinn rede.
Dann hätten wir da noch Stefan Homburg, der mit wilden Behauptungen ohne Belege gegen die Corona-Maßnahmen herzieht. Auch er tritt immer wieder bei Querdenken-Demos auf. Er schreckt auch nicht zurück vor Vergleichen der aktuellen Situation mit dem Beginn der Nazi-Herrschaft 1933. Also ein weiterer Wissenschaftler im freien Fall, entgegen jeglicher realen Ereignisse.
Soll man nun diesen Galionsfiguren einer Anti-Impfkampagne Glauben schenken? Sicherlich nicht. Fallen Sie also nicht auf diese gezielte Desinformationskampagne herein. Die auf dem Flyer angegebene Website „freiheitsboten“ geht auf Bodo Schiffmann zurück, der wiederum einer der Ersten im Netzwerk der Corona-Gegner war. Hierüber sollen Ängste geschürt und Desinformationen gestreut werden. Die unzulässige Verknüpfung von seriösen Fakten mit daraus resultierenden Konsequenzen und Folgen ist das dahinterstehende Muster. Eine perfide Masche.
Übrigens, auch der in dem Flyer genannte Verein mit der Website mwgfd, dessen Mitglieder sich gerne als Corona-Rebellen sehen, hat einen zweifelhaften Ruf und inzwischen seine Gemeinnützigkeit verloren. In diesem Sammelbecken finden sich wiederum allerlei in der Szene der Corona-Gegner bekannte Köpfe. Ein seriöser Umgang mit wissenschaftlichen Erkenntnissen ist hiervon nicht zu erwarten. Es bleibt also nur die kritische Auseinandersetzung mit den allzu einfachen „Wahrheiten“ dieser freidrehenden Geister. Jörg Pauly, OV-Vorsitzender der SPD L.-E.
Digitalisierung an den Schulen entschlossen voranbringen
Letztmals hatten wir in unserer Haushaltsrede im Dezember 2020 darauf hingewiesen, dass die Verbesserung der Digitalisierung an den Schulen als kommunale Schlüsselaufgabe begriffen werden muss. Der Zug hat zwar in den letzten Monaten Fahrt aufgenommen, das Tempo muss aber aus Sicht der SPD-Fraktion noch weiter verstärkt werden. Wir hatten dazu eine Reihe von Anträgen gestellt, über die demnächst im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2021 entschieden werden wird.
Schnelle Anbindung an das Glasfasernetz
Wir sind bereit, die erforderlichen Mittel bereitzustellen, um alle Schulen zügig an das Glasfasernetz anzubinden. Wir hatten um einen realisierbaren Zeitplan für eine schnelle Durchführung der erforderlichen baulichen Maßnahmen gebeten und sind gespannt auf die Antworten der Verwaltung.
Bedarf für weitere Tablets?
Im Amtsblatt war zu lesen, dass 600 mobile Endgeräte für Schülerinnen, Schüler und Lehrer beschafft wurden. Das ist gut so! Die von uns seit dem vergangenen Sommer mehrfach angeregte Bedarfsabfrage bei den Schulen war damit überaus sinnvoll. Zunächst hatte die Verwaltung einen Bedarf oft verneint. Für uns stellt sich nun die Frage, ob jetzt der Bedarf wirklich gedeckt ist?
Erforderliche technische Unterstützung bereitstellen
Mit der Beschaffung der Tablets ist es aber bei weitem noch nicht getan. Wir müssen unsere Schulen fit machen für das Home-Schooling mit dem wir vermutlich noch eine ganze Zeit leben müssen. Lehrer sind Pädagogen und es ist nicht ihre Aufgabe sich intensiv um IT-Dinge zu kümmern. An dieser Stelle möchten wir uns für das enorme ehrenamtliche Engagement von Lehrern und Eltern bedanken, die versuchen unter erschwerten Bedingungen weiterhin das Lernen zu ermöglichen. Unsere Schulen brauchen dringend die Unterstützung der Stadt als Schulträger. Es geht dabei vor allem um die Bereitstellung von technischem Knowhow sowie die professionelle Administration der Geräte und der vielfältigen Lernsoftware. Bei der letzten Sitzung des AK Schulentwicklung im Oktober 2019 hatten die Schulen ihren Bedarf an Unterstützung deutlich formuliert. Drei Stellen sind in der Verwaltung in der IT, im Schulverwaltungsamt und im Hochbau vorgesehen. Wir haben den Eindruck, dass es noch nicht ausreicht. Ist weitere externe Hilfe erforderlich? Dann müssen die benötigten Mittel in den Haushalt eingestellt werden. Zu prüfen ist auch, ob die Volkshochschule mit der dort vorhandenen hohen Kompetenz helfen kann.
Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion
Talk mit Regina Birner: "Gesunde Ernährung in ungesunden Zeiten"
Die SPD-Landtagskandidatin Prof. Dr. Regina Birner setzt ihre Abendgespräche mit Expert*innen und Bürger*innen fort. Für den Talk am 25. Januar 2021 um 19 Uhr konnte die Kandidatin einen der renommiertesten Ernährungsmediziner Deutschlands gewinnen: Prof. Dr. Hans Konrad Biesalski. In dem Talk geht es um die Frage, wie sich Menschen auch in Corona-Zeiten gesund ernähren können und ob Ernährung Einfluss auf das Infektionsrisiko und den Krankheitsverlauf hat.
Wir essen jeden Tag und doch denken wir nicht oft darüber nach: Die Ernährung hat nicht nur weitrechende Auswirkung auf unsere Gesundheit und unser Wohlbefinden, sondern auch auf unsere Umwelt und die Gesellschaft. Sie wirkt sich auf nahezu alle Politikbereiche wie Umwelt, Gesellschaft, Soziales und Bildung aus. Um diese Zusammenhänge näher zu beleuchten, hat die Hohenheimer Professorin und SPDLandtagskandidatin Regina Birner einen der renommiertesten Ernährungsmediziner zum Gespräch eingeladen. Mit Prof. Dr. Hans Konrad Biesalski wird sie darüber sprechen, wo die größten Herausforderungen für eine gesunde und nachhaltige Ernährung unserer Zeit liegen. Wie gut ist die Ernährung in Kitas und Schulen? Wie gesund ernähren sich die Menschen in verschiedenen Lebensphasen? Wie ist vegane Ernährung aus gesundheitlicher Sicht zu beurteilen? Gibt es auch hier bei uns Ernährungsarmut? Wie wirkt sich die Corona-Krise auf die Ernährung aus? Helfen Vitamine?
Wir laden alle interessierten Bürger*innen ein, an der Veranstaltung teilzunehmen und mitzudiskutieren. Die Veranstaltung wird mit dem Programm Zoom durchgeführt. Die Einwahldaten erhalten Sie unter www.regina-birner.de/talk-am-abend oder per Mail unter kontakt@regina-birner.de.
