SPD Leinfelden-Echterdingen

Beim diesjährigen Mäulesmühlenfest der SPD LE waren nicht nur Landesminister Peter Friedrich und MdB Rainer Arnold zu Gast (wir berichteten). Auch unser SPD-Kandidat für die Landtagswahl 2016 im Wahlkreis Nürtingen-Filder, Sebastian Schöneck (Foto links, im Gespräch mit unserem OV-Vorsitzenden Jörg Pauly), stellte sich unseren Gästen vor. Sein Wahlkampfleiter ist übrigens unser Leinfelden-Echterdinger SPD-Fraktionschef Erich Klauser.

Der 24-Jährige gebürtige Nürtinger Sebastian Schöneck ist schon seit vielen Jahren für die SPD politisch engagiert: So ist er etwa seit 2009 Mitglied des Gemeinderates Frickenhausen und des Ortschaftsrates Linsenhofen. Seit 2013 ist Sebastian Vorsitzender der Juso Regio AG, 2014 wurde er in den Gemeinde- und Ortschaftsrat als SPD-Stimmenkönig wiedergewählt. Der Politikstudent, der an der Universität Tübingen derzeit seinen Master ablegt, betonte beim Mäulesmühlenfest, dass sein kommunalpolitisches Mandat für ihn ein Geschenk sei: „Man kann viel auf die Beine stellen. Es lohnt sich, sich einzubringen.“ Auch, wenn er noch jung an Jahren sei, bringe er einiges an politischer Erfahrung mit. „Ich bringe das nötige Rüstzeug für eine Landtagskandidatur mit“, betonte Sebastian Schöneck. „Frischen Wind und viel Herzblut“ versprach der 24-Jährige für seinen Wahlkampf.

Er wolle die Erfolge der Landesregierung im Allgemeinen und der SPD im Besonderen deutlich machen: 550 statt zuvor nur 83 Millionen für die Kitas – davon hat im Übrigen auch Leinfelden-Echterdingen in hohem Maße profitiert –, die Abschaffung der Studiengebühren oder 1,7 Milliarden mehr für die Hochschulen bis 2020 – dies seien ein paar der vielen Erfolge von Grün-Rot in Baden-Württemberg. Letztlich sei es aber nur die SPD, die wirtschaftlichen Erfolg mit sozialer Gerechtigkeit zusammenbringen könne. Die Chancengerechtigkeit nannte Sebastian Schöneck als sein zentrales Anliegen: „Baden-Württemberg als Land der Chancen jenseits von Geschlecht, Hautfarbe und sozialer Herkunft – das ist es wofür die SPD und ich persönlich stehe.“ Die SPD als Partei der Chancen passe hervorragend zu Baden-Württemberg als Land der Ideen – mit dieser zentralen Aussage beendete Sebastian Schöneck seine informative Vorstellungsrede. Wir von der SPD LE sichern Sebastian unsere volle Unterstützung zu und wünschen ihm einen fairen und erfolgreichen Wahlkampf. Hans-Ulrich Kramer

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Bei seinem Augusttreffen gedachte der Altenkreis der SPD in LE Helmut Noldas, der am 16. Juli im Alter von 88 Jahren verstorben ist.

Helmut Nolda war von Anfang an dabei und versäumte bis zum Schluss kaum eines unserer Treffen. Wir sind SPD-Mitglieder, auch bei „60plus“ gehört die politische Debatte dazu und manchmal spricht man gerade in einem solchen Kreis auch frei von der Leber weg. Helmut brachte seine politische Lebenserfahrung und seinen Sachverstand mit, auch wenn ihm mit der Zeit das Sprechen schwerer fiel. Er war viele Jahre lang Geschäftsführer der Landsiedlung Stuttgart. Vielleicht war es diese berufliche Laufbahn, vielleicht auch die norddeutsche Herkunft, die ihn in seiner nüchternen, pragmatischen und bescheidenen Art prägte, sodass er auch in einer Diskussion manche Wogen glätten konnte.

Helmut Nolda gehörte zur Generation jener, die noch als junge Menschen in den Krieg zogen, nach Kriegsende durch eine harte Schule gingen und ihren Beitrag dazu leisteten, in Deutschland eine stabile Demokratie zu errichten. Man kann vermuten, dass die persönliche Auseinandersetzung mit Krieg und Nazi-Herrschaft ihn dazu brachte, seine politische Heimat bei der Sozialdemokratie zu finden und die innere Heimat im christlichen Glauben zu suchen.

Wir werden ihn vermissen.

Amtsblattartikel vom 26.6.15: Der Arbeitskreis Mobilität der SPD Leinfelden-Echterdingen, der vor kurzem seine Arbeit aufgenommen hat, hat als ein Hauptziel festgelegt, die Attraktivität des städtischen ÖPNV zu erhöhen, damit mehr Bürger vom PKW auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen. Laut Verkehrserhebung im Auftrag der Stadt Leinfelden-Echterdingen stellt der innerörtliche Individualverkehr die größte Verkehrsbelastung vor dem Durchgangsverkehr mit dem PKW dar.

Als erste Maßnahme wurden vom Ortsvereinsvorsitzenden Jörg Pauly und dem Schriftführer Hans-Ulrich Kramer die Bushaltestellen entlang der innerörtlichen Buslinie 38, die von Musberg über Oberaichen, Leinfelden und Echterdingen bis nach Stetten führt, untersucht und anhand eines Kriterienkatalogs bewertet.

Der Zustand der meisten Haltestellen ist gut; jedoch gibt es bei einigen Haltestellen Mängel, die rasch beseitigt werden sollten:

• Die Bushaltestelle Ludwigstraße in Musberg war ursprünglich überdacht. OV-Vorsitzender Jörg Pauly hat sich bereits vor längerer Zeit mit der Bitte an die Stadt gewandt, wieder für eine ordentliche Überdachung zu sorgen, um die Fahrgäste gegen Regen und Wind zu schützen. Bis heute warten die Fahrgäste vergebens darauf.
• An der Bushaltestelle Eulenberg (zwischen Musberg und Oberaichen) fehlt die Rückscheibe, was auch kein Dauerzustand sein darf.
• Am Bahnhof in Leinfelden fehlen bei der Bushaltestelle auf der Bahnsteigseite zwei von drei Sitzgelegenheiten. Alte und Gebrechliche dürften dies nicht schätzen.
• In Stetten ist an der Haltestelle Lindachschule schon seit längerer Zeit durch Vandalen das komplette Glas herausgebrochen worden. Instand gesetzt wurde auch diese Haltestelle bislang nicht.
• Eine andere Baustelle ist die Haltestelle Kelterrain in Echterdingen, über die die Buslinie 828 von Richtung Flughafen bis nach Tübingen fährt. Dort gibt es nämlich keine ausreichende Beleuchtung, weshalb wartende Fahrgäste dort bei Dunkelheit leicht übersehen werden können. Die SPD-Fraktion hat diesen Zustand im Gemeinderat bereits moniert; Abhilfe wurde aber noch nicht geschaffen.

Wir möchten die Bürger unserer Stadt bitten: Falls Ihnen weitere Mängel an einer Bushaltestelle auffallen, teilen Sie uns dies am besten per E-Mail (j.pauly@spd-le.de) mit, denn die genannten Beispiele zeigen, dass noch Luft nach oben ist, um den Fahrgästen das Warten auf den 38er Bus zu erleichtern und die innerörtliche Verkehrsbelastung durch PKWs zu vermindern. Hans-Ulrich Kramer

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Vergangenen Freitag feierte die SPD Filderstadt in der Filharmonie ihr 125-jähriges Bestehen. Gastredner war niemand Geringeres als Sigmar Gabriel, SPD-Parteivorsitzender, Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Energie in Personalunion. Als weitere prominente Gäste konnte die SPD Filderstadt um OV-Vorsitzenden Björn Schütz und um Fraktionschef Walter Bauer u.a. die MdBs Rainer Arnold und Hilde Mattheis sowie MdL Wolfgang Drexler begrüßen.

In seinem mal launigen, mal ernsthaften, stets aber informativen Streifzug durch inzwischen 152 Jahre Parteigeschichte der Sozialdemokratie in Deutschland erinnerte Sigmar Gabriel daran, dass die SPD immer von ganz normalen Mitgliedern getragen worden sei, welche die Demokratie ins Laufen brachten und auch heute noch ins Laufen bringen.

Sigmar Gabriel schlug einen weiten Bogen von den einstigen Wortführern der frühen deutschen Arbeiterbewegung Ferdinand Lassalle (Gründer des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins von 1863) und August Bebel (Gründer der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei von 1869) über die bedeutenden SPD-Kanzler Brandt und Schmidt bis hin zur heutigen Arbeit der SPD in der Großen Koalition. Vor 125 Jahren seien die von Bismarck erlassenen Sozialistengesetze aufgehoben worden – der wichtigste Grund, warum sich gerade 1890 zahlreiche SPD-Ortsvereine gründeten, wie eben auch die SPD Bonlanden, Vorläufer der SPD Filderstadt. Im dritten Reich habe die SPD als einzige Partei versucht, die Demokratie gegen die Nazi-Diktatur zu verteidigen. Unvergessen bleiben folgende Worte von Otto Wels: „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht“, ausgesprochen am 23. März 1933 im Reichstag, als die SPD als einzige Partei geschlossen gegen das Ermächtigungsgesetz stimmte.

Von der Parteigeschichte ausgehend endete Sigmar Gabriel in der Gegenwart, wo die SPD in der Großen Koalition schon viel vorangebracht habe. Als Beispiele nannte der Vizekanzler die Einführung des Mindestlohns sowie die bessere finanzielle Ausstattung von Städten und Gemeinden. „Wir müssen versuchen, im Alltag das Leben der Menschen besser zu machen“, so Gabriel zu seinem politischen Verständnis. Dazu müsse die SPD sich um die großen „Verunsicherungsthemen“ dieser Tage kümmern, etwa um die fortschreitende Globalisierung oder um die wachsenden Flüchtlingsströme. Faire Löhne und gute Tarifabschlüsse seien die Voraussetzung dafür, um in unseren Zeiten gut über die Runden kommen zu können. Und bei der Flüchtlingsthematik sei verstärkt der Bund gefordert, der die Kommunen mit dieser Herausforderung nicht allein lassen dürfe. Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer SPD LE

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Amstblattartikel vom 22.05.15: „Meine Kinder haben einen guten Kindergartenplatz.“ Glück gehabt? Die Kindergartenbedarfsplanung kommt manchmal einer Glaskugelleserei gleich. Wie viel Prozent eines Jahrgangs wird die Kleinkindbetreuung in Anspruch nehmen? Der Städtetag rechnete mit 35%, LE hat bisher mit 58% gerechnet. Nun sind es 70%. Im Gemeinderat hat sich zum Glück nach intensiver Debatte, die von der SPD Fraktion auch sehr leidenschaftlich geführt wurde, eine Mehrheit gefunden, um die fehlenden Plätze kurzfristig zu schaffen.

Es ist fantastisch, dass wir in LE vom demographischen Wandel bislang verschont geblieben sind, jedoch sollen durch eine Planung die „auf Sicht“ fährt auch für die Zukunft Leerstand und Überkapazitäten vermieden werden. Für den Echterdinger Norden bedeutet dies jedoch, dass die Kinder der Außengruppe Aicher Weg „erst mal“ 5 + X Jahre in Containern untergebracht werden und eine weitere „Übergangslösung“ für den Kindergarten Gärtlesäcker geschaffen werden soll. Wir sind der Meinung, dass eine dauerhafte Lösung für den Echterdinger Norden richtig wäre, da wir vom langfristigen Bedarf überzeugt sind: Viele junge Paare ziehen nach dem Studium oder der Ausbildung zum Arbeiten nach LE in eine Wohnung. Wenn dann Kinder kommen, sind Großeltern weit weg und ein Kleinkindplatz wird benötigt. Wenn die Kinder größer werden und mehr Platz brauchen entscheiden sich viele auch aus Kostengründen dazu, in die alte Heimat zu ziehen. Ein stetiger Wechsel und bleibender Kindergartenbedarf sind für LE die Folge.

Nördlich des Bahnhofs sind 373 Wohneinheiten neu entstanden und im Bau, im Gebiet Aicher-/Layhweg insgesamt 413 Wohneinheiten. Bisher nicht berücksichtig sind auch die zwei im Bau befindlichen „LECity“ Türme an der S-Bahn. Dazu kommt, dass Übergangslösungen niemals optimal sein können. Ein Kind ist 3 Jahre seines Lebens im Kindergarten. Circa 70% der Kleinkinder in LE besuchen bereits vor dem 3. Lebensjahr die Kita. 5 Jahre in einer Übergangslösung bedeutet für die Kinder ein ganzes Kindergartenleben.

Es ist richtig, dass alles getan wird, um den Bedarf kurzfristig zu decken. Ehrlich wäre es jedoch auch, wenn die Basis der Prognosen für die Kinderbetreuung noch einmal  mit jedem neuen Bauvorhaben überprüft und angepasst werden. Denn  5 + X Jahre Geld  in Übergangslösungen zu stecken und  5 + X Jahre hinzunehmen, dass die Kinder nicht optimal untergebracht sind, ist für uns nicht einfach so hinnehmbar. Hier muss nachgebessert werden!

Jens Zellmer für die SPD Fraktion

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