Nachrichten zum Thema Presseecho
Wie kann die hausärztliche Versorgung in LE sichergestellt werden? Es muss was passieren!
In den letzten Monaten wurden in LE leider wieder einige Arztpraxen geschlossen, weitere Schließungen sind bereits angekündigt, andere Praxen nehmen leider oft keine neuen Patientinnen und Patienten mehr auf. Es besteht deshalb bei vielen Menschen die berechtigte Sorge, keinen Arzt, keine Ärztin, mehr zu finden oder sehr lange auf einen dringend benötigten Termin warten zu müssen. Dies wird durch eine immer älter werdende Gesellschaft und einen Mangel an Ärztinnen und Ärzten oder an medizinischem Fachpersonal noch weiter verschärft. Viele Menschen wollen zudem in Teilzeit arbeiten und bevorzugen eine Anstellung bzw. die Arbeit im Team statt einer selbständigen Tätigkeit in einer eigenen Praxis. Schließlich besteht auch vielfach eine überaus nachvollziehbare Abneigung gegenüber zu viel Bürokratie im Gesundheitswesen.
Die SPD-Fraktion hatte deshalb bereits bei den Haushaltsberatungen im November 2024 dieses Thema aufgegriffen. Bei der Sitzung des Gemeinderats am 29.4.2025 referierte dann Dr. Martin Felger (Arzt und Betriebswirt) überaus kompetent und sehr anschaulich über Trends in der ambulanten medizinischen Versorgung und verschiedene Formen medizinischer Versorgungszentren (MVZ). Herr Dr. Felger ist Geschäftsführer der DIOMEDES GmbH und mehrerer MVZ-Genossenschaften, wo Leistungen von mehreren Ärztinnen und Ärzten auch aus unterschiedlichen Fachrichtungen unter einem Dach erbracht werden. Wir müssen uns auf den Weg machen, um eine Lösung zu finden, die zu LE, ihren Menschen und der Ärzteschaft passt. Hierzu wollte die Verwaltung Gespräche mit der Ärzteschaft und weiteren Akteuren in diesem Bereich führen.
Nach wie vor machen wir uns als SPD-Fraktion dafür stark, dass es in den Ortsmitten künftig „Ärztehäuser“, also MVZs gibt. Das würde dann gleichzeitig einen wichtigen Beitrag zur Belebung der Ortskerne und zur Stärkung von Handel und Dienstleistungen leisten. Inwieweit Unterstützung durch die Stadt nötig sein wird, das wird im weiteren Prozess zu klären sein. Bei der letzten Sitzung des Gemeinderats im vergangenen Jahr haben auch wir das Thema erneut angesprochen und sind froh, dass die Verwaltung in Kürze einen Bericht im Gemeinderat angekündigt hat. Wir halten Sie natürlich auf dem Laufenden, was bei diesem für die Bürgerschaft so wichtigen Thema passiert. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion
Wir wünschen ein friedliches neues Jahr!
Die Zeiten sind nicht einfach. Unsere Welt ist unruhiger und unsicherer geworden. Ereignisse wie die Kriege fast vor unserer Haustüre, das unermessliche Leid vieler Menschen, die unsichere wirtschaftliche Lage, Naturkatastrophen oder die Folgen des Klimawandels, hatten wir kürzlich noch nicht für möglich gehalten. Jetzt stehen wir vor enormen Herausforderungen. Es wird jetzt darauf ankommen, Zuversicht, Hoffnung und Tatkraft zu bündeln und alles zu stärken, was unsere Gesellschaft verbindet. Nicht nur in der großen Politik, sondern gerade auf kommunaler Ebene, wo wir die Herausforderungen unmittelbar erleben. KommunalpolitikerInnen sind mehr denn je gefordert, konsequent für die BürgerInnen nachvollziehbare Prioritäten zu setzen, Entscheidungen zu erklären und in erster Linie die Pflichtaufgaben zu erfüllen. Wir müssen alles dafür tun, um den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu stärken, das gute Miteinander und vor allem den respektvollen Umgang miteinander zu erhalten.
Stark macht uns dabei vor allem unsere Demokratie. Für sie müssen wir uns jetzt konsequent und jeden Tag, wenn es nötig ist, stark machen und sie verteidigen, gerade auf kommunaler Ebene. Die demokratischen Kräfte in unserer Gesellschaft müssen dabei noch enger zusammenarbeiten als bisher und bereit sein, Kompromisse einzugehen. Mit großer Sorge hören wir immer wieder die Kritik in der Öffentlichkeit an der Arbeit von Parteien. Das ist wenig hilfreich und dient nicht der Stärkung der Demokratie. Wir treten Hass und Hetze in der politischen Auseinandersetzung entschieden entgegen.
Die SPD-Fraktion wünscht Ihnen von Herzen ein gesundes, friedvolles, frohes und glückliches Neues Jahr. Wir möchten uns bei dieser Gelegenheit auch für die zahlreichen Anregungen aus der Bürgerschaft bedanken, die wir im letzten Jahr erhalten und weitestgehend umsetzen konnten. Barbara Sinner-Bartels
Zum Thema leerstehende Wohnungen: Die Beratungen im Gemeinderat über den Antrag der SPD wurden verschoben
Kürzlich hatten wir im Amtsblatt darüber informiert, dass sich der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung im Jahr 2025 mit dem Antrag der SPD befassen wird, wie mit leerstehenden Wohnungen künftig umgegangen wird. Darüber waren wir sehr froh, hatte es doch immerhin 15 Monate (!!) gedauert, bis die Verwaltung eine entsprechende Vorlage erarbeitet hatte. Kurzfristig wurde dann der Tagesordnungspunkt leider wieder abgesetzt, weil der zuständige Kollege in der Stadtverwaltung, der sich intensiv mit dem Thema befasst hatte, krank war. Sehr schade. Wir hoffen sehr, dass das Thema nun im Januar 2026 behandelt wird.
Leider können wir dann wegen der anstehenden Karenzzeit im Vorfeld der Landtagswahl im März 2026 als Fraktion über die Beratungen nicht im Amtsblatt berichten. Wir werden Sie aber über die anderen, uns zur Verfügung stehenden Kanäle selbstverständlich umfassend informieren (etwa hier über die Homepage). Wir brauchen mehr Wohnraum in unserer Stadt, dafür lohnt sich jeder Einsatz und es braucht dafür auch viele Maßnahmen. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion
Leer stehende Wohnungen und Häuser sollten doch zum Wohnen genutzt werden!
In unserer Stadt fehlt Wohnraum, vor allem solcher, der bezahlbar ist. Wer schon mal eine Wohnung gesucht hat, der weiß, wie schwer und oft aussichtslos das ist. Diese Situation mit einem vielfältigen Maßnahmenbündel zu ändern, ist für die SPD-Fraktion eine der zentralen Aufgaben kommunaler Daseinsvorsorge. Eine dieser Maßnahmen ist die Verringerung des Leerstands an Wohnungen und Häusern, die in zunehmendem Maße vielen Menschen in ihrer Nachbarschaft auffallen und teilweise auf großes Unverständnis stoßen. Für Leerstand kann es sicher im Einzelfall gute Gründe geben, bspw. bei komplizierten Erbauseinandersetzungen oder unmittelbar anstehenden Sanierungen bzw. Neubau. Aber es gibt auch Wohnungen und Häuser, die einfach so leer stehen, und das schon seit längerer Zeit. Im Mai 2022, aktuellere Zahlen gibt es leider bisher nicht, standen nach den Ergebnissen des Zensus in Leinfelden-Echterdingen insgesamt 635 Wohnungen leer, waren damit dem Wohnungsmarkt entzogen. Rund 44 % dieser leerstehenden Wohnungen, also fast die Hälfte, standen bereits seit mehr als 12 Monaten leer.
Die Gründe für den Leerstand sind dabei vielschichtig. Rund 40 % der beim Zensus 2022 dazu befragten Eigentümerinnen und Eigentümer gaben an, dass die leerstehende Wohnung innerhalb von 3 Monaten wieder bezogen werden könnte. Das heißt aber noch lange nicht, dass das auch so in die Tat umgesetzt wird. Bei 20 % der Wohnungen laufen derzeit Baumaßnahmen. Weitere rund 20 % der Befragten machten keine Angaben zu den Gründen des Leerstands, sondern wählten die Antwortkategorie „sonstiger Grund“. Die verbleibenden Gründe für den Leerstand verteilten sich auf einen geplanten Abriss, einen geplanten Verkauf oder auch eine mögliche künftige Selbstnutzung. Das ist die eine Seite der Medaille. Andererseits ist der Wohnungsmarkt überaus angespannt.
Um wenigstens den Leerstand an Wohnungen zu vermindern, hatte die SPD-Fraktion im September 2024 bereits zum zweiten Mal nach Oktober 2021 beantragt, dass die Stadtverwaltung dieses Thema aufgreift und mit geeigneten Maßnahmen versucht, Eigentümerinnen und Eigentümer von leerstehenden Gebäuden und Wohnungen zu motivieren, die leerstehenden Objekte wieder dem Wohnungsmarkt zuzuführen. Dadurch würde ein wichtiger Beitrag zur Nachhaltigkeit geleistet, weil auf weitere Flächenversiegelung verzichtet werden könnte, auch der Verbrauch an Baumaterialien wäre geringer. Wir haben uns sehr über die inhaltliche Unterstützung der Fraktionen Bündnis 90/die Grünen und LE Bürger/DiB in letzter Zeit bei dieser Frage gefreut. Jetzt endlich wird das Thema in der letzten Sitzung des Gemeinderats in diesem Jahr, also immerhin 15 Monate nach Antragstellung, behandelt. Wir hoffen sehr, dass nun endlich Bewegung in die Sache kommt. Die SPD-Fraktion wird das Thema „am Kochen halten“. Wer nicht kämpft, der hat schon verloren. Allerdings wird die Verringerung des Leerstands nicht ausreichen, wir brauchen weitere Maßnahmen zur Bekämpfung des Leerstands und natürlich auch neue Wohnungen! Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion
Gelungene Weihnachtsfeier der SPD LE im Leinfelder Haus
Der Vorstand der SPD LE um unseren Vorsitzenden Jörg Pauly und seine Stellvertreterin Elke van Luijk hatte am 12. Dezember zur Weihnachtsfeier inkl. Sektempfang ins Leinfelder Haus geladen, und zahlreiche Mitglieder sowie unsere Stadträte Barbara Sinner-Bartels, Erich Klauser und Joel Jetter kamen, um gemeinsam das politische Jahr Revue passieren zu lassen und sich auf die Weihnachtstage einzustimmen. Mit viel Tannengrün und Lichterketten war das Leinfelder Haus von uns festlich geschmückt worden. Zum reichhaltigen Büfett trugen alle Mitglieder bei. Dazu gab es Wiener Würstchen, Fleischkäse, Glühwein und Kaltgetränke.
OV-Vorsitzender Jörg Pauly (Foto: Hans-Ulrich Kramer) ließ das politische Jahr 2025 Revue passieren: Veranstaltungshöhepunkte waren unser Mäulesmülenfest im September, bei dem wir als Redner MdB Nils Schmid sowie unseren Landtagskandidaten Tim Reeth begrüßen durften, sowie der Juso-Stand auf dem Musberger Weihnachtsmarkt, der wieder großen Anklang fand. Nun steht der Winterwahlkampf bevor, der die Landtagsgwahl am 8. März 2026 einläutet. Wir werden hier vor Ort für ein möglichst gutes SPD-Ergebnis kämpfen, sowohl bei der Erst- als auch bei der Zweitstimme.
Es war wieder einmal eine gelungene Weihnachtsfeier im Leinfelder Haus. Nun wünschen wir Ihnen, liebe Leserin und lieber Leser, frohe Weihnachtstage und schon einmal einen guten Rutsch in ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr. Wir möchten es zudem nicht versäumen, uns bei den vielen ehrenamtlich Aktiven in der Stadt, die so entscheidend zu einem guten Miteinander und dem Zusammenhalt beitragen, sehr herzlich für ihr enormes Engagement zu bedanken! Hans-Ulrich Kramer für den Vorstand der SPD LE
