Die Zeiten sind nicht einfach. Unsere Welt ist unruhiger und unsicherer geworden. Ereignisse wie die Kriege fast vor unserer Haustüre, das unermessliche Leid vieler Menschen, die unsichere wirtschaftliche Lage, Naturkatastrophen oder die Folgen des Klimawandels, hatten wir kürzlich noch nicht für möglich gehalten. Jetzt stehen wir vor enormen Herausforderungen. Es wird jetzt darauf ankommen, Zuversicht, Hoffnung und Tatkraft zu bündeln und alles zu stärken, was unsere Gesellschaft verbindet. Nicht nur in der großen Politik, sondern gerade auf kommunaler Ebene, wo wir die Herausforderungen unmittelbar erleben. KommunalpolitikerInnen sind mehr denn je gefordert, konsequent für die BürgerInnen nachvollziehbare Prioritäten zu setzen, Entscheidungen zu erklären und in erster Linie die Pflichtaufgaben zu erfüllen. Wir müssen alles dafür tun, um den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu stärken, das gute Miteinander und vor allem den respektvollen Umgang miteinander zu erhalten.
Stark macht uns dabei vor allem unsere Demokratie. Für sie müssen wir uns jetzt konsequent und jeden Tag, wenn es nötig ist, stark machen und sie verteidigen, gerade auf kommunaler Ebene. Die demokratischen Kräfte in unserer Gesellschaft müssen dabei noch enger zusammenarbeiten als bisher und bereit sein, Kompromisse einzugehen. Mit großer Sorge hören wir immer wieder die Kritik in der Öffentlichkeit an der Arbeit von Parteien. Das ist wenig hilfreich und dient nicht der Stärkung der Demokratie. Wir treten Hass und Hetze in der politischen Auseinandersetzung entschieden entgegen.
Die SPD-Fraktion wünscht Ihnen von Herzen ein gesundes, friedvolles, frohes und glückliches Neues Jahr. Wir möchten uns bei dieser Gelegenheit auch für die zahlreichen Anregungen aus der Bürgerschaft bedanken, die wir im letzten Jahr erhalten und weitestgehend umsetzen konnten. Barbara Sinner-Bartels