Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Europa-Delegiertenkonferenz der SPD in Berlin:
„Heute ist deutlich geworden: Die SPD ist die Europapartei in Deutschland. Mit Katarina Barley haben wir eine profilierte Frontfrau, die als ‚geborene Europäerin’ wie keine zweite für ein Europa der Hoffnung und der Zukunft steht.
Als SPD Baden-Württemberg haben das rausgeholt, was in dieser Situation möglich war. Zufrieden stellt es uns natürlich nicht, weil wir unsere amtierenden Abgeordneten beide auf sicheren Plätzen sehen wollten.
Die gesamte Liste.
Vergangenen Freitagabend fand die Weihnachtsfeier der SPD L.-E. im vom Vorstand festlich geschmückten Leinfelder Haus statt. Viele der 25 anwesenden Mitglieder hatten Kleinigkeiten zu essen mitgebracht, sodass es ein abwechslungsreiches Buffet gab. Für Getränke hatte der Vorstand gesorgt. In einem auf allen politischen Ebenen turbulenten Jahr gab es für die SPD-Mitglieder viel Diskussions- und Gesprächsstoff...
Nun soll also die Planung der sog. Osttangente Leinfelden angegangen werden. Die Osttangente ist als Teil der sog. Nord-Süd-Straße gedacht, die vom Autobahnanschluss S-Möhringen (Unteraichen) bis zur alten B 27 in etwa in Höhe des Sportparks Leinfelden gebaut werden soll.Die Osttangente verläuft am Ostrand des Gewerbegebietes Leinfelden und schließt dieses Gewerbegebiet mit seinem doch sehr hohen Lkw-Verkehr endlich direkt an und entlastet so die Max-Lang-Straße. Diesen Abschnitt halten wir als SPD-Fraktion für wichtig...
„Der Schritt von Luisa Boos verdient großen Respekt. Ich bin ihr dafür sehr dankbar. Wir werden weiter mit aller Kraft gemeinsam für eine bessere Platzierung für Peter Simon kämpfen. Die Gespräche dazu laufen weiter. Aufgrund der Interessen anderer Landesverbände bleibt es aber äußerst schwierig, Verbündete dafür zu finden. Gewissheit haben wir erst am Sonntag.“
Generalsekretär Binder: „Solche Chauvinisten sind eine Schande für das Parlament“
SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat den sofortigen Ausschluss des Heidenheimer AfD-Abgeordneten Heiner Merz aus dessen Landtagsfraktion gefordert. „Was Herr Merz da von sich gibt, ist nicht einfach eine Ausfälligkeit oder eine Entgleisung. Sie offenbart ein zutiefst menschenverachtendes Frauenbild“, so Binder. „Wenn die AfD nicht umgehend handelt, zeigt sie einmal mehr, welch übles Geistes Kind sie wirklich ist.“