Mehr Wohnraum für Jüngere…
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In unserer Stadt fehlt Wohnraum, insbesondere bezahlbarer Wohnraum. Viele Bürgerinnen und Bürger berichten, wie lange sie schon vergeblich nach einer Wohnung suchen. Fehlender Wohnraum kann zum Standortnachteil werden. Das wollen wir nicht. Die Bereitstellung von Wohnraum ist für uns deshalb die entscheidende soziale Frage und hier ist noch sehr viel zu tun in LE. Dabei darf es keine Denkverbote geben: Höhere Häuser, Nutzung leer stehender Wohnungen, Initiativen zum Ausbau von Dachgeschossen, Eindämmung von zweckentfremdetem Wohnraum...
Andreas Stoch: Grünen-Beschluss auf gestaffelte Kitagebühren ist „reiner Papiertiger“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Beschluss des Landesvorstands der Grünen für nach Einkommen gestaffelte Kitagebühren als „reinen Papiertiger“ bezeichnet.
Es sei zwar bemerkenswert, dass sich die Grünen in Anbetracht des von der SPD geplanten Volksbegehrens nun offensichtlich unter Druck fühlten. „Aber dieser Beschluss ist weder inhaltlich konsequent noch politisch glaubwürdig“, so Stoch. Schließlich seien die Grünen jetzt seit acht Jahren stärkste Regierungspartei und hätten das ganze Thema der Gebührenentlastung „von vorne bis hinten“ nur blockiert. Mit ihrem jetzigen Vorstandsbeschluss spielten die Grünen weiterhin Qualität, Kitaplätze und Gebührenfreiheit gegeneinander aus - „und das ist so falsch wie unnötig“.
Brexit: Stoch verurteilt „Verantwortungslosigkeit der Konservativen“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat angesichts der gescheiterten Brexit-Abstimmung im britischen Parlament scharfe Kritik an den politisch Verantwortlichen in Großbritannien geäußert.
„Die Konservativen im Vereinigten Königreich haben ihr Land und die ganze Europäische Union in diese verfahrene und bittere Situation hineinmanövriert“, erklärte Stoch. „Verantwortungslose Gesellen wie Boris Johnson haben sich inzwischen längst vom Acker gemacht. Mit ihrer Aufwiegelei haben sie das ganze europäische Projekt aufs Spiel gesetzt. Frau May sollte nun schleunigst ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen.“
Binder: „Der Lack bei Ministerin Bauer ist ab“
Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.
Neujahrsempfang der SPD L.-E. mit Gastredner Dr. Dieter Heidtmann
Letzten Freitag fand der traditionelle Neujahrsempfang der SPD L.-E. in der Filderhalle statt, der mit ca. 100 Gästen wieder sehr gut besucht war. Außer den Parteimitgliedern waren auch Vertreter anderer Parteien, der Schulen, Kirchen, Kinderbetreuungseinrichtungen, von Vereinen, aus der Flüchtlingshilfe und Elternvertreter zu Gast. Auch Altbürgermeister Dr. Haag war anwesend...
