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SPD Leinfelden-Echterdingen

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SPD Baden-Württemberg startet Volksbegehren für gebührenfreie Kitas

Stoch will „Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern“ – Landespartei legt Fahrplan vor – Gesetzentwurf beim Jahresauftakt in Stuttgart beschlossen

Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist gefallen. Die SPD hat am Montag auf ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf vorgelegt. Ab sofort sammelt die Landespartei die ersten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.

Alle Infos zum Volksbegehren

 

07.01.2019 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Neujahrsempfang der SPD L.-E. in der Filderhalle

Bei unserem Neujahrsempfang wollen wir als SPD L.-E. gemeinsam mit Ihnen und Euch, liebe Bürgerinnen und Bürger sowie liebe Parteimitglieder, bei interessanten Gesprächen, leckeren Häppchen und einem guten Tropfen das neue Jahr beginnen.

 

Und zwar am Freitag, 11. Januar 2019, um 19 Uhr im Großen Foyer der Filderhalle Leinfelden, Bahnhofstraße 61. Zum musikalischen Auftakt spielt die Gruppe Nightflight. Redner ist mit Dr. Dieter Heidtmann (Foto) ein evangelischer Pfarrer und Politikwissenschaftler. Bei der Europawahl am 26. Mai 2019 kandidiert Dieter Heidtmann für die SPD in Südwürttemberg. Es stehen ausreichend Sitzplätze im Foyer der Filderhalle zur Verfügung.

 

Am 26. Mai 2019 finden Kommunal- und Europawahlen statt. Angesichts populistischer Parteien und Bewegungen, die einen „Systemwechsel“ wollen, geht es um viel mehr als nur um die Frage, ob die eine oder andere demokratische Partei mehr Stimmen erhält. Nein, es geht um die Frage nach den Grundlagen unserer Gesellschaft. Was hält unsere Gesellschaft zusammen, was sind die gemeinsamen Werte, nach denen wir leben wollen?
 

02.01.2019 in Presseecho

Mehrheitsentscheidung im Gemeinderat zur Moschee in Oberaichen

Mit einer Mehrheit von 16 zu 10 Stimmen hat sich der Gemeinderat für den Rückkauf des Grundstückes in Oberaichen entschieden, auf dem die im Rohbau fertiggestellte Moschee steht. Auch den sogenannten Heimfallanspruch hat die Mehrheit geltend gemacht.

Wir als SPD-Fraktion bedauern diese Schritte sehr, weil sie nicht zum guten Miteinander führen. Leider bleibt dem VKBI nun kaum mehr eine andere Möglichkeit, als den Rechtsweg zu gehen. Da wir noch in einem Rechtsstaat leben, gilt der Vertrag, den die Stadt mit Genehmigung des Gemeinderates vor wenigen Jahren abgeschlossen hat. Dem Inhalt dieses Vertrages nach ist das rigorose Vorgehen der Verwaltungsspitze und der Mehrheit des Gemeinderates nicht nachvollziehbar. Das Handeln ist angesichts der angespannten Baukonjunktur, wo es überall zu Verzögerungen kommt, und dem Inhalt des geschlossenen Vertrags unfair und unverhältnismäßig.

Wir werden auch im neuen Jahr aus Sicht der SPD-Fraktion berichten. An dieser Stelle möchten wir uns für die größtenteils konstruktiven und positiven E-Mails, Telefonate oder persönlichen Gespräche bedanken, die uns auch im nun ablaufenden Jahr 2018 immer begleitet haben. Wir wünschen allen Leserinnen und Lesern ein frohes und friedliches Weihnachtsfest sowie alles Gute für das neue Jahr. Bleiben Sie aufrecht! Erich Klauser, SPD- Fraktionsvorsitzender

 

21.12.2018 in Presseecho

Neujahrsgruß von Dr. Nils Schmid, MdB

Vor 100 Jahren ging der Erste Weltkrieg zu Ende und die erste deutsche Republik wurde ausgerufen. Mit ihr kam eine weitere revolutionäre Neuerung, maßgeblich durch Sozialdemokratinnen erkämpft: Zum ersten Mal durften in Deutschland Frauen wählen - Anna Blos zog als erste SPD-Abgeordnete aus Württemberg in den Reichstag ein. An diese Meilensteine der Demokratie sollten wir uns erinnern, wenn es darum geht, in welchem Land wir zukünftig leben wollen. Frieden, Demokratie und gleichberechtigte Teilhabe sind politische Ziele, für die die SPD und ich als Ihr Abgeordneter auch künftig stehen. In Zeiten von Brexit, Populismus und nationalistischen Spaltern müssen wir Europa zusammenhalten, denn die historischen Errungenschaften sind keineswegs selbstverständlich. Die Stärke des Rechts darf niemals dem Recht des Stärkeren weichen. Ein friedliches Zusammenleben auf unserem Planeten gibt es nur mit Dialog in internationalen Organisationen und global verbindlichen Regeln und Verträgen. Deshalb müssen wir der Aushöhlung der internationalen Ordnung durch die Trumps, Orbans, Putins und Erdogans entgegenwirken. 2019 wird dabei ein wichtiges Jahr. Sie, die Bürgerinnen und Bürger, können bei der Europawahl im Mai einen entscheidenden Beitrag leisten. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien, Angehörigen und Lieben ein gesundes, friedvolles und frohes Neues Jahr 2019.

 

Vorstand und Fraktion der SPD Leinfelden-Echterdingen wünschen den Bürgerinnen und Bürgern, insbesondere unseren Parteimitgliedern und Sympathisanten, frohe Weihnachten und einen guten Start in ein gesundes und glückliches Neues Jahr!

 

21.12.2018 in Presseecho

Stoch: Einwanderungsgesetz ist „Meilenstein für Baden-Württemberg“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Kabinettsbeschluss der Bundesregierung für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz als „großen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Fortschritt“ begrüßt. „Das ist gerade für Baden-Württemberg ein Meilenstein, denn viele Unternehmen sind hier händeringend auf der Suche nach Fachkräften“, erklärte Stoch. „Es ist gut, dass sich die CDU Baden-Württemberg mit ihren ewigen Bedenken auf Bundesebene nicht durchgesetzt hat. Die CDU im Land verliert den Blick für die Probleme der Unternehmen immer mehr aus den Augen.“

 

19.12.2018 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

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