SPD Leinfelden-Echterdingen

Amtsblattartikel vom 14.12.12:
Letzten Freitagabend fand die diesjährige, gut besuchte Weihnachtsfeier der SPD L.-E. im Leinfelder Haus statt. Viele der Anwesenden hatten Kleinigkeiten zu essen mitgebracht, so dass es insgesamt ein recht reichhaltiges Buffet gab, an dem man sich laben konnte. Für Getränke hatte der Vorstand gesorgt. Bei einem Glas Wein oder einer Flasche Bier ließen sich gute Gespräche führen, gerade auch zum aktuellen politischen Geschehen. Wie bereits in den letzten Jahren, war auch diesmal die Ehrung von Parteijubilaren in die stimmungsvolle Weihnachtsfeier eingebettet. Besonders gut vertreten waren die 40-jährigen Jubilare, die zu Zeiten Willy Brandts in die SPD eingetreten sind. Barbara Barthels, Heinz Bach, Erich Klauser, Ludwig Oelgemöller und Martin Reissing waren allesamt anwesend und bekamen vom SPD-Ortsvorsitzenden Jörg Pauly eine Urkunde, eine Flasche Rotwein und ein Buch zur bald 150-jährigen Historie der SPD überreicht sowie eine Nadel angesteckt. Erich Klauser, SPD-Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat von L.-E., würdigte seine vier Mitstreiter und deren Verdienste für die SPD L.-E. mit so persönlichen wie launigen Worten. Zudem ergriff Stadträtin Barbara Sinner-Bartels das Wort, um abschließend die Verdienste von Erich Klauser zu würdigen. Hier noch eine Auflistung der weiteren Jubilare: Ilse Imdahl (50 Jahre Parteizugehörigkeit), Arnold Braun, Lothar Diemand, Josef Gepperth, Dieter Hörz, Werner Lehr, Hartmut Schrumpf, Walter Vollmer, Günther Zeiler (alle 40 Jahre), Julia Oelgemöller (25 Jahre), Petra Kurtz, Jochen Maier, Daniel Wolde-Giorgis, Benjamin Wollet (alle 10 Jahre). huk
Auf dem Foto sind zu sehen (v.l.n.r.): Jubilar Erich Klauser, SPD L.-E.-Vorsitzender Jörg Pauly, Jubilare Barbara Barthels, Martin Reissing, Heinz Bach und Ludwig Oelgemöller. Foto: H.-U. Kramer

weiterlesen

weiterlesen

Amtsblattbeitrag vom 23.11.12: Der alte SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Nürtingen ist zugleich der neue Kandidat für die Bundestagswahl im nächsten Jahr: Rainer Arnold wurde mit einem hervorragenden Ergebnis von 96,55 Prozent zum Bundestagskandidaten 2013 gewählt. Alle SPD-Mitglieder im Wahlkreis Nürtingen waren dazu aufgerufen, den SPD-Bundestagskandidaten in einer Mitgliedervollversammlung aufzustellen. Immerhin 87 Wahlberechtigte nahmen am 15. November an der Abstimmung in der Stadthalle Nürtingen teil. Auf Rainer Arnold, der sich ohne Gegenkandidaten zur Wahl stellte, entfielen 84 Ja-Stimmen, bei einer Enthaltung und zwei Nein-Stimmen.

In seiner überzeugenden Bewerbungsrede streifte Rainer Arnold alle zentralen Politikfelder: Von dem Thema Bundeswehrreform ging es zur Rentenpolitik, von dem Thema Energiewende zur Finanz- und Europapolitik. An die schwarz-gelbe Bundesregierung richtete Arnold den Vorwurf: „Entweder streitet sie sich, oder sie betreibt Klientelpolitik.“ Das jüngst verabschiedete Betreuungsgeld sei ein „Fiasko“, der Beschluss zur Rente „zynisch“. Auch die bisherige Umsetzung des Großprojekts Bundeswehrreform sieht Rainer Arnold kritisch: „Mit weniger Geld und weniger Personal kann man nicht mehr leisten, wie behauptet wird. Wir brauchen hier den Mut zur Prioritätensetzung.“ Als verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion könne er auf diesem Politikfeld etwas bewegen.

Arnold verwies darauf, dass Deutschland wirtschaftlich auch deshalb so gut dastehe, weil Sozialdemokraten in verschiedenen Regierungskonstellationen – erst mit Rot-Grün, später in der großen Koalition – ihren Teil dazu beigetragen hätten, den Kohl’schen Reformstau aufzulösen. „Wir brauchen unser Licht nicht unter den Scheffel stellen“, so Arnold. Als wichtige Maßnahmen, mit denen sich die SPD von Schwarz-Gelb abgrenzen will, nannte er die Erhöhung des Spitzensteuersatzes oder die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer. Durch zusätzliche Einnahmen sollen Schulden abgebaut und in die Bildung investiert werden. Die SPD will zudem einen flächendeckenden Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro in der Stunde sowie gleichen Lohn für gleiche Arbeit. Die SPD hat das Konzept einer Solidarrente ausgearbeitet, die aus Steuermitteln finanziert werden soll. Zum Thema Energiewende meinte Arnold: „Wir brauchen ein Energieministerium, um Energiepolitik aus einem Guss machen zu können.“ Eine wichtige Frage sei: Wie können die Kosten für die Energiewende sozialverträglich gehalten werden? Die Unternehmen sollten mehr als bisher ihren Beitrag leisten. Heute seien 2000 Unternehmen von der EEG-Umlage befreit, die Kosten hätten vor allem Privathaushalte und kleine bzw. mittlere Betriebe zu tragen.

Arnold sprach sich zudem klar für den Euro („Deutschland braucht ihn“) und für den Fiskalpakt aus, dem er selbst als dem kleinsten aller Übel zugestimmt habe. Mit dem SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück könne es gelingen, Schwarz-Gelb durch eine rot-grüne Bundesregierung abzulösen. „Peer Steinbrück ist eine klare Alternative zu Angela Merkel. Er redet Klartext und kann auch schwierige Zusammenhänge gut erklären“, ist Arnold optimistisch.

In der anschließenden Aussprache gab es viel Lob für Rainer Arnold. Dieser sei häufig im Wahlkreis präsent und habe immer ein offenes Ohr für Bürger und Ortsvereine. „Ich habe selten einen Politiker so schätzen gelernt wie Rainer“, meinte etwa SPD-Stadträtin Barbara Sinner-Bartels, „er weiß, woher er kommt. Er ist zuverlässig und gibt immer schnell Antworten.“ Von Hans-Ulrich Kramer

Amtsblattartikel vom 16.11.12: Anfang Dezember ist es wieder mal soweit. Der Haushaltsentwurf für das kommende Haushaltsjahr 2013 wird von der Verwaltung dem Gemeinderat zur Beratung und anschließenden Beschlussfassung vorgelegt.
Dank der guten Konjunktur, einer breit aufgestellten Dienstleistungs-, Produktions- und Handelsstruktur mit inovationsstarken Unternehmen vor Ort, vielen gut verdienenden Einwohnern und einer niedrigen Arbeitslosenquote geht es unserer Stadt verhältnismäßig gut.
Eine steigende Aufgabenerfüllung bei der Stadtverwaltung treibt die Verwaltungskosten aber in die Höhe. Zwar liegt die Stadt L.-E. beim Volumen des Verwaltungshaushaltes unter den 25 Städten in der Region Stuttgart nach Nürtingen und Kirchheim/Teck auf dem 13. Platz, eine nachhaltige Senkung dieses Anteils am Haushaltsgesamtvolumen ist jedoch nicht Sicht.
Gemessen an den zusätzlichen Aufgaben, die die Stadt durch den Flughafen und die Messe auf unserer Gemarkung zu schultern hat, ist das eigentlich ein erstaunlicher Mittelplatz in der Region. Steigende Ausgaben zur Instandhaltung und/oder Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur stehen aber unübersehbar im Raum. Unvorhersehbares, wie jetzt die Durchnässung der Decke im Sportzentrum Goldäcker, kommt leider immer wieder und bindet Mittel, die nicht eingeplant sind. Der Gemeinderat hat deshalb ständig und nicht nur bei den Haushaltsplanungen Prioritäten zu setzen.
Die Prioritäten der SPD-Fraktion orientieren sich dabei an den gesell-schaftspolitischen Themen, die für viele Menschen existenziell sind. Dies sind für uns z.B. die Kinderbetreuung und die Weiterentwicklung unserer Schulen. Dies sind zwei große Herausforderungen, an denen die Politik zurecht gemessen wird. Bei der Kleinkind- und Kinderbetreuung haben wir bislang große Anstrengungen unternommen, um den Bedarf zu decken. Es wird jedoch nicht reichen, um mit den bislang angestoßenen Projekten auszukommen. Bei einer Besichtigung verschiedener Betreuungseinrich-tungen wurde offensichtlich, dass weitere Investitionen dringend notwendig sind, um einige in die Jahre gekommene Gebäude zu ersetzen.
Gegenwind frischt auf
Der Konjunkturbericht der IHK Region Stuttgart vermerkt mit Blick auf die nahe Zukunft, dass die See rauer wird. D.h. die Steuereinnahmen der Kommunen werden zurückgehen, gleichzeitig bleibt die hohe Ausgabenlast bestehen und viele Ersatz- oder Erhaltungsinvestitionen stehen noch an.
Notwendig oder wünschenswert
In diesem Kontext hat sich die SPD-Fraktion schon seit einigen Jahren für eine behutsame Verbesserung der Aussegnungshalle in Echterdingen ausgesprochen. Einige technische Verbesserungen wie z.B. eine bessere Lautsprecheranlage sind dringend nötig. Wir halten eine Summe von 1 Mio. Euro allerdings für viel zu hoch und haben deshalb gegen die jetzigen Pläne gestimmt. Eine würdevolle Bestattung ist auf allen unseren Friedhöfen gegeben und hängt nicht (nur) vom äußeren Rahmen einer Aussegnungshalle ab. Erich Klauser für die SPD-Fraktion

Amtsblatt vom 19.10.12: Vor kurzem fand die jüngste Mitgliederversamm-lung (MGV) der SPD L.-E. im Nödinger Hof in Stetten statt. Ein wichtiger Tagesordnungspunkt war dabei die Wahl der Delegierten zur Kreisdelegiertenkonferenz des Kreisverbandes Esslingen, der sogenannten KDK-Delegierten. Folgende sechs Kandidatinnen und Kandidaten wurden gewählt: Barbara Sinner-Bartels, Ulrich Bartels, Jörg Pauly, Simone Höllmüller, Stefanie Klose und Jens Rudat. Ersatzdelegierte sind: Christa Bergemann, Rosemarie Heidi, Liesel Hartenstein, Claudia Moosmann, Jochen Maier sowie Gunther Magura.

Die Mitgliederversammlung stand aber auch im Zeichen des 150-Jahres-Jubiläums der SPD im nächsten Jahr. Jörg Pauly, Vorsitzender der SPD, präsentierte die Eckdaten zum stolzen Jubiläum und die Veranstaltungen, die auf Bundesebene stattfinden werden. Auch im Kreis und auf Ortsebene sind eventuell Jubiläumsveranstaltungen geplant, die dann rechtzeitig im Amtsblatt angekündigt werden. Des Weiteren ist die SPD L.-E. gerade dabei, ihre eigene Ortsgeschichte zu dokumentieren. Unser Parteimitglied Ernst Kühnle, der gemeinsam mit SPD-Fraktionsvorsitzendem Erich Klauser die Federführung für die Erstellung einer SPD-Ortschronik übernommen hat, informierte auf der MGV über den bisherigen Stand der Dinge. So wurden und werden Protokollbücher der SPD aus den verschiedenen Ortsteilen von L.-E. ausgewertet. Eine wichtige Informationsquelle sind auch Gespräche mit Zeitzeugen und Recherchen in Archiven und alten Zeitungen, wie etwa des einstigen SPD-Organs „Schwäbische Tagwacht“. Vorsitzender Jörg Pauly würdige die bisherigen Anstrengungen und die Idee an sich als „bewunderns- und beachtenswert“.

2013 ist aber nicht nur das Jubiläumsjahr unserer stolzen Partei, sondern auch das Jahr der nächsten Bundestagswahl, in der es gilt mit SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück die schwarz-gelbe Bundesregierung abzulösen. Betont wurde, dass Deutschland derzeit vor allem deshalb so gut dastehe, weil Peer Steinbrück in seiner Zeit als Finanzminister einen so guten Job gemacht hätte. Die SPD L.-E. will im kommenden Jahr auch vor Ort die Wähler überzeugen, bei der Bundestagswahl ihr Kreuz bei der SPD zu machen. Dazu sind etwa öffentliche Informationsveranstaltungen geplant zu zentralen und aktuellen Themen wie Altersarmut und Rentenpolitik oder zur Energiewende. Die SPD L.-E. wird an dieser Stelle, auf ihrer Homepage und in Pressemitteilungen rechtzeitig auf derartige Veranstaltungen hinweisen. Schließlich wurde noch die Satzung der SPD L.-E. den heutigen Verhältnissen angepasst. Von Hans-Ulrich Kramer