SPD Leinfelden-Echterdingen

Amtsblattartikel vom 18.10.2013: Die SPD-Gemeinderatsfraktion setzt sich seit vielen Jahren für den Ausbau unserer Kindertagesstätten in LE ein. Mit den zurzeit laufenden Um-und Anbauten an verschiedenen Standorten in unserer Stadt sowie den Neubauten im Stadtteil Stetten und dem wohl letzten Projekt im Waldhorngebiet in Echterdingen ist der voraussichtliche Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen weitestgehend gedeckt. Die SPD-Fraktion legt schon immer großen Wert auf ein umfassendes, wohnortnahes Angebot an qualifizierter Kinderbetreuung. Dabei unterstützt die Stadt auch private (Waldorfkindergarten) und konfessionelle Träger (evangelische und katholische Kirchengemeinden).

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Amtsblattartikel vom 27.9.13: Vorstand und Gemeinderatsfraktion der SPD LE bedanken sich an dieser Stelle bei allen Wählerinnen und Wählern, die bei der Bundestagswahl 2013 SPD gewählt haben. Generell sei allen Wählern gedankt, die in der Summe in LE für eine sehr hohe Wahlbeteiligung gesorgt haben: Die Stadt LE hat mit einer Wahlbeteiligung von 80,91 Prozent das drittbeste Ergebnis aller Städte über 30.000 Einwohner in Baden-Württemberg erzielt.
Ein Dankeschön geht auch an die engagierten Helfer, die für die SPD und unseren Bundestagskandidaten Rainer Arnold Plakate aufgestellt, Flyer und Zeitungen verteilt oder an Marktständen Wahlkampf gemacht haben. MdB Rainer Arnold, der über die SPD-Landesliste erneut in den Deutschen Bundestag einziehen wird, verdient ein großes Lob für seinen unermüdlichen Einsatz und seinen äußerst engagierten Wahlkampf, gerade auch in LE.
Zuletzt gebührt unseren politischen Mitbewerbern ein Dank für den fairen Umgang miteinander, zum Beispiel auf den Wochenmärkten. Dies sollte für Demokraten aber auch selbstverständlich sein.

Amtsblattartikel vom 20.9.13: Spitzenpolitiker um Spitzenpolitiker hat Rainer Arnold, MdB und erneuter SPD-Bundestagskandidat, in diesem Wahlkampf in seinen Wahlkreis Nürtingen geholt. Nach SPD-Fraktionschef Steinmeier und Parteichef Gabriel kam am Montagabend Kurt Beck zum Wahlkampfendspurt nach Bernhausen ins Schwanen-Bräu.
Der ehemalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident heizte den Zuhörern bei kühler Witterung mit einer kämpferischen Rede ordentlich ein. Er sei verwundert, so Kurt Beck eingangs, um welche Nebensächlichkeiten es in vielen Medien derzeit gehe. Dabei gebe es drängende Probleme, die es nach „vier Jahren Stillstand unter Schwarz-Gelb“ anzupacken gelte.
Kurt Beck setzte seine Schwerpunkte auf die Finanz- und Arbeitsmarktpolitik. „Es kann nicht sein, dass uns Spekulanten immer wieder in Schwierigkeiten bringen“, forderte Beck. Deshalb sei eine klare Trennung zwischen dem normalen und dem spekulativen Bankengeschäft nötig. Zwingend nötig sei auch eine Finanztransaktionssteuer, um die Finanzmarktakteure endlich an den Kosten der Krise zu beteiligen.
Beim Thema Arbeitsmarkt konstatierte Kurt Beck „eine Schieflage, die wir in Ordnung bringen müssen“. Es müsse wieder der Satz gelten, dass Frauen und Männer von ihrer eigenen Hände Arbeit anständig leben könnten. Deshalb fordere die SPD einen flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro. Ihm bleibe immer wieder die Spucke weg, so Kurt Beck, wenn er höre, dass sich heute gut ausgebildete junge Menschen oft von Praktikum zu Praktikum bzw. zu befristeten Jobs hangeln müssten. „Wie sollen sie da Verantwortung für Kinder und Familien übernehmen können?“, fragte der ehemalige Ministerpräsident besorgt. Ziel müsse sein, dass das Normalarbeitsver-hältnis für junge Leute nach der Probezeit wieder zum Regelfall werde. „Das sind wir den jungen Menschen und der gesamten Gesellschaft schuldig“, betonte Kurt Beck unter dem starken Beifall der Zuhörer. Solidarität zwischen den Generationen und Solidarität der Reichen gegenüber den Armen sei eine wichtige Voraussetzung für eine stabile Gesellschaft.
Er sei gerne in Rainer Arnolds Wahlkreis gekommen, meinte Kurt Beck. „Ich habe Rainer Arnold und seine Arbeit schätzen gelernt. Er ist ein hervorragender Repräsentant dieser Region“, so der Ministerpräsident a.D. Zuletzt appellierte Kurt Beck an die Zuhörer, am kommenden Sonntag wählen zu gehen.
Auch Rainer Arnold wies in seiner Begrüßungsrede darauf hin, dass es im Bund um klare politische Alternativen gehe und dass der einzelne Wähler und nicht die Medien und Meinungsforschungsinstitute über die neue Regierung entscheiden würde. „Es braucht eine neue Bundesregierung die anpackt, anstatt wie Schwarz-Gelb die Probleme auszusitzen“, machte Rainer Arnold die Notwendigkeit eines Regierungswechsels deutlich. Von Hans-Ulrich Kramer

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Amtsblattartikel vom 13.9.13: Bei angenehmem Wetter fand vergangenen Sonntag das Mäulesmühlenfest des SPD-OVs LE statt. Entsprechend viele Besucher waren zu Gast. Für den guten Ton sorgte erneut die Live-Band LE-Swing-Train mit einer fetzigen Mischung aus Pop, Soul und Jazz.
Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid (Bildmitte) streifte nach der Begrüßung durch SPD OV-Vorsitzenden Jörg Pauly (links im Bild) als Gastredner mehrere Politikfelder. Die SPD stehe im Bund wie im Land für eine solide Finanzpolitik. Im Gegensatz zur schwarz-gelben Bundesregierung, die in der vergangenen Legislaturperiode 100 Milliarden Euro neue Schulden gemacht habe. Dass die CDU nun im Wahlkampf Steuersenkungen propagiere, gleichzeitig aber auch mehr Geld für Bildung oder für die Mütterrenten ausgeben und zudem noch Schulden abbauen wolle, sei „eine Milchmädchenrechnung, die nicht aufgeht“. Das Land Baden-Württemberg würden die Steuerpläne der CDU unterm Strich eine Milliarde Euro kosten, so Dr. Schmid.
„Wir als SPD schenken vor der Wahl hingegen reinen Wein ein“, betonte der Landesminister. Dazu gehöre eine maßvolle Steuererhöhung für Ehepaare mit einem gemeinsamen Einkommen von über 200.000 Euro. Die zusätzlichen Steuereinnahmen sollen u.a. in die Bildung investiert werden. Im Bereich der Arbeitspolitik habe die schwarz-gelbe Bundesregierung für die Arbeitnehmer nichts bewegt. Anders als Schwarz-Gelb fordere die SPD einen Mindestlohn von 8,50 Euro oder den Kampf gegen Missbrauch in der Leih- und Zeitarbeit. Dr. Nils Schmid kritisierte das von CDU, CSU und FDP eingeführte Betreuungsgeld scharf: „Das ist ein Stück aus Absurdistan. Das ist keine moderne Familienpolitik“.
Rainer Arnold, MdB und erneut Kandidat für die SPD bei dieser Bundestagswahl (rechts im Bild) meinte. „Seit dem TV-Duell zwischen Frau Merkel und Peer Steinbrück haben die Bürger angefangen, wieder über Politik zu reden. Es kommt gerade etwas in Bewegung“. Zum Thema Pflege meinte der MdB, dass die Politik hier vorausschauend handeln müsse, um die Würde im Alter zu sichern. Hans-Ulrich Kramer

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Artikel vom 31.8.13: Auf Einladung der SPD-Gemeinderatsfraktion besuchten vor kurzem Landes-Kultusminister Andreas Stoch, MdL, und Rainer Arnold, MdB, die Ferienfreizeit der örtlichen Arbeiterwohlfahrt (AWO) in der Mäulesmühle.
Seit 1975 führt die AWO ihre Stadtranderholung durch. Über 70 Kinder, davon fast alle aus Leinfelden-Echterdingen, verbringen drei Wochen unter der Anleitung von erfahrenen Betreuerinnen und Betreuern als abwechslungsreiche Ferien im Siebenmühlental. Mit einem kleinen Fest und einer Tombola endet die Freizeit in der nächsten Woche.
Der Vorsitzender der Arbeiterwohlfahrt Leinfelden-Echterdingen,
Dr. Ulrich Groß, wies auf die wachsende Bedeutung der Ferienbetreuung für immer mehr Familien und deren Kinder hin.
Mit Begeisterung schleckten Kinder und Betreuer das von der SPD
mitgebrachte Eis, wobei die rote Sorte (Erdbeereis) als erste weg war.
Am Sonntag, 8.9., findet dann bei der Mäulesmühle von 11 bis 17 Uhr das große Sommerfest der SPD L.-E.für die ganze Familie statt. Zu Gast wird dann erneut Rainer Arnold sein, zusammen mit Landesfinanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid.

Auf dem Foto sind zu sehen (v.l.n.r.): SPD-Stadträtin Gertrud Link, Rainer Arnold (MdB), Andreas Stoch (MdL), SPD-Stadtrat Erich Klauser und AWO-Vorsitzender Dr. Ulrich Groß.

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