Knapp 1,1 Mio. Schülerinnen und Schüler besuchen in Baden-Württemberg eine allgemeinbildende Schule. Sie alle haben sich seit Beginn der Corona-Pandemie auf vollkommen neue Rahmenbedingungen des Lernens einstellen müssen. Verschiedenste Formen des Homeschooling, Wechselunterricht, eingeschränkte soziale Kontakte mit ihren Mitschülerinnen und Mitschülern, Unterricht ist vielfach ersatzlos ausgefallen, oft bestand Unklarheit, wie es am nächsten Tag oder in der nächsten Woche weitergeht. Viele engagierte Schulleitungen, Lehrkräfte und Eltern haben versucht, mit hoher Kreativität und Flexibilität nach Kräften das Beste aus der Situation zu machen. Für diesen hohen Einsatz möchten wir danken. Jetzt mehren sich Berichte in der Presse, wonach doch ein erheblicher Teil der Schülerinnen und Schüler beträchtliche Probleme haben, die gesteckten Lernziele zu erreichen. Das können wir uns als Gesellschaft nicht leisten. Bildung ist ein Grundrecht.
Kürzlich war zu lesen, dass etwa 54.000 Schülerinnen und Schüler im Land an den sogenannten Lernbrücken teilnehmen und in den letzten beiden Wochen der Sommerferien versäumten Unterrichtsstoff in den Kernfächern Deutsch, Mathematik und Fremdsprachen aufholen. Diese Zahl erscheint uns im Vergleich zur Gesamtschülerzahl doch eher niedrig. Ist dadurch der Bedarf gedeckt? In Leinfelden-Echterdingen nehmen nach Auskunft der Stadtverwaltung 242 Schülerinnen und Schüler an den Lernbrücken teil. Ist das vorhandene Angebot ausreichend? Wir haben da Zweifel und werden die Stadtverwaltung bitten, unmittelbar nach Ende der Sommerferien zu einem Gespräch unter Beteiligung von Vertreterinnen und Vertretern der Fraktionen mit den Schulleitungen und Elternbeiräten einzuladen, um zu klären, was noch von kommunaler Seite getan werden kann.
Sehr positiv haben wir die Nachricht aufgenommen, dass die Kleesattel-Stiftung in Zusammenarbeit mit der Volkshochschule LE durch Förderunterricht das schulische Bildungsangebot ergänzt und einen Beitrag dazu leistet, die Chancengleichheit unserer Kinder und Jugendlichen zu wahren. Auch hierfür ein großes Dankeschön. Insgesamt sechs kostenfreie Sommerkurse sind bisher bereits zustande gekommen, etliche davon sind allerdings bereits ausgebucht. Es gibt Wartelisten. Dies ist für uns ein weiterer Beleg dafür, dieses Thema zügig weiter anzugehen. Die leider wieder steigenden Corona-Zahlen unterstreichen dabei den Handlungsbedarf. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Schmid bietet erneut eine Telefon- und Messenger-Sprechstunde für die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises an. „Der direkte Kontakt zu Ihnen ist mir sehr wichtig. Ich stehe für Ihre Anliegen und Anregungen zur Verfügung und antworte gerne persönlich auf Ihre Fragen." Am Dienstag, den 24. August 2021, von 13.30 bis 14.30 Uhr ist der Abgeordnete unter der Nummer seines Wahlkreisbüros erreichbar: 07022 / 21 19 20. Zusätzlich können Sie ihn per Text über Signal, Telegram und WhatsApp erreichen unter 0171/949 79 72.
Dieses Wochenende fiel unser Startschuss in die letzten Wochen vor der Bundestagswahl, zugleich beginnt die Briefwahl. Wir sind wir mit einem Litomobil, beladen mit Infoflyern zur Briefwahl und unseren Themen, Sonnencreme und Wassereis durchs Land getourt. Von Mannheim über Freiberg bis nach Konstanz waren wir in Baden-Württemberg unterwegs. Auch Olaf Scholz hatten wir im Gepäck – zumindest auf der Fotoleinwand.
Das Leben in LE ist wegen der hohen Mieten und steigender Gebühren für die Kitas teuer. Familien sind besonders betroffen. Die SPD-Fraktion ist deshalb sehr froh, dass es den Stadtpass gibt, der es einkommensschwächeren Familien ermöglicht durch seine Vergünstigungen bspw. bei den Betreuungsentgelten in den Kitas oder beim Besuch der Musikschule am gesellschaftlichen und sozialen Leben teilzuhaben. Wir setzen uns seit vielen Jahren mit allem Nachdruck dafür ein, den Kreis der Berechtigten zu erweitern, die Bezuschussung zu verbessern sowie die Einkommensgrenzen zu erhöhen.
Insgesamt nahmen 2020 1.550 Menschen in LE die Leistungen des Stadtpasses in Anspruch, darunter waren 750 Kinder und Jugendliche im Alter bis zu 17 Jahren. Dies entspricht etwa 11 % der Kinder und Jugendlichen in der Stadt in dieser Altersgruppe. Annähernd 85 % der Ausgaben für den Stadtpass in Höhe von rund 232.000 € sind in den Bereich der Kinderbetreuung geflossen. Das zeigt, wie wichtig ein Ausgleich bei den hohen Gebühren ist. Es zeigt aber auch, dass der Stadtpass fast ausschließlich Kinder und Jugendlichen zu Gute kommt, und das ist gut so. Allerdings ist bei der Beratung aufgefallen, dass in den letzten zwei Jahren sowohl die Zahl der Stadtpassinhaber als auch die Ausgaben etwas zurückgegangen sind. Hierfür gibt es verschiedene Erklärungsansätze. Durch das Starke- Familien-Gesetz und das Gute-Kita-Gesetz aus dem Haus der ehemaligen Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD), werden seit 2019 Leistungen des Stadtpasses vom Jobcenter und Landkreis übernommen. Das entlastete die Stadt allein im Jahr 2020 um 57.000 €.
Zudem konnten im vergangenen Jahr viele Veranstaltungen coronabedingt nicht stattfinden. Vielleicht haben deshalb manche Familien den Stadtpass überhaupt nicht beantragt? Nicht zuletzt fehlt es in der Stadt an bezahlbarem Wohnraum. Manche Familien sind schon weggezogen. Wir haben darum gebeten, nicht nur im Amtsblatt und in den Kitas regelmäßig über den Stadtpass mit dem Merkblatt zu informieren, sondern vor allem auch auf Menschen mit geringem Einkommen gezielt zuzugehen und in einfacher und verständlicher Sprache über die Vorteile des Stadtpasses zu informieren. Wir sind uns sicher, dass es etliche Menschen gibt, die gar nicht wissen, dass es den Stadtpass gibt. Wir möchten, dass LE auch weiterhin eine familienfreundliche Stadt für Menschen aller Einkommensschichten bleibt.
Für die SPD Fraktion Barbara Sinner-Bartels
Das Hallenbad in Leinfelden ist in die Jahre gekommen, die Badetechnik ist störanfällig. Keiner weiß wie lange insbesondere die Filteranlage noch durchhält. Ersatzteile sind meist nicht mehr zu beschaffen. Deshalb brauchen wir Ersatz. Für uns ist das Hallenbad in Leinfelden unverzichtbar. Kinder müssen schwimmen lernen, Vereine und Bürgerschaft das Bad nutzen können. Auch in einer Zeit in der vieles auf dem Prüfstand steht, weil wir uns manches nicht mehr leisten können, sprechen wir uns für den Bau des Hallenbads aus. Wir sind bereit, für diese Investition, von der auch künftige Generationen profitieren werden, notfalls in die Verschuldung zu gehen.
Wir haben uns dafür stark gemacht die baldige Realisierung einzuleiten. Es wurde ein Architektenwettbewerb ausgelobt und das Preisgericht konnte 3 Preise und 3 Anerkennungen vergeben. Der Siegerentwurf hat auch uns überzeugt, weil insbesondere funktionale Gesichtspunkte wirklich gut gelöst wurden. Schulschwimmen und die anderen Nutzungen sind getrennt und beeinträchtigen sich nicht. Kurze Wege zu den Schwimmbecken minimieren den „Begegnungsverkehr“ auf den Gängen, ein Argument, das ja gerade in Corona-Zeiten wichtig ist. Zudem fügt sich der Entwurf in die Umgebung ein und verzichtet auf aufwändige und vermutlich teure Gestaltungselemente. Jetzt geht es darum, das Wettbewerbsverfahren zügig bis zum Jahresende abzuschließen und Anregungen des Preisgerichts umzusetzen. Nach dem Planungsbeschluss und einer vertieften Planungsphase werden dann auch Aussagen zu den Kosten möglich sein. Nach dem Baubeschluss und der Ausschreibung der zahlreichen Gewerke, beginnt dann im Herbst 2023 der Neubau. Die ersten Badegäste können dann hoffentlich 2026 im neuen Bad begrüßt werden. Für die SPD-Fraktion ist wichtig, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt auf dem Weg zum neuen Bad mitzunehmen. Zeitplan und Arbeitsfortschritt für den Bau müssen deshalb regelmäßig im Amtsblatt erläutert werden. Das Zeitfenster zwischen Abriss des alten und Bau des neuen Hallenbads muss dabei möglichst gering sein. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion