Das Leben in LE ist wegen der hohen Mieten und steigender Gebühren für die Kitas teuer. Familien sind besonders betroffen. Die SPD-Fraktion ist deshalb sehr froh, dass es den Stadtpass gibt, der es einkommensschwächeren Familien ermöglicht durch seine Vergünstigungen bspw. bei den Betreuungsentgelten in den Kitas oder beim Besuch der Musikschule am gesellschaftlichen und sozialen Leben teilzuhaben. Wir setzen uns seit vielen Jahren mit allem Nachdruck dafür ein, den Kreis der Berechtigten zu erweitern, die Bezuschussung zu verbessern sowie die Einkommensgrenzen zu erhöhen.
Insgesamt nahmen 2020 1.550 Menschen in LE die Leistungen des Stadtpasses in Anspruch, darunter waren 750 Kinder und Jugendliche im Alter bis zu 17 Jahren. Dies entspricht etwa 11 % der Kinder und Jugendlichen in der Stadt in dieser Altersgruppe. Annähernd 85 % der Ausgaben für den Stadtpass in Höhe von rund 232.000 € sind in den Bereich der Kinderbetreuung geflossen. Das zeigt, wie wichtig ein Ausgleich bei den hohen Gebühren ist. Es zeigt aber auch, dass der Stadtpass fast ausschließlich Kinder und Jugendlichen zu Gute kommt, und das ist gut so. Allerdings ist bei der Beratung aufgefallen, dass in den letzten zwei Jahren sowohl die Zahl der Stadtpassinhaber als auch die Ausgaben etwas zurückgegangen sind. Hierfür gibt es verschiedene Erklärungsansätze. Durch das Starke- Familien-Gesetz und das Gute-Kita-Gesetz aus dem Haus der ehemaligen Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD), werden seit 2019 Leistungen des Stadtpasses vom Jobcenter und Landkreis übernommen. Das entlastete die Stadt allein im Jahr 2020 um 57.000 €.
Zudem konnten im vergangenen Jahr viele Veranstaltungen coronabedingt nicht stattfinden. Vielleicht haben deshalb manche Familien den Stadtpass überhaupt nicht beantragt? Nicht zuletzt fehlt es in der Stadt an bezahlbarem Wohnraum. Manche Familien sind schon weggezogen. Wir haben darum gebeten, nicht nur im Amtsblatt und in den Kitas regelmäßig über den Stadtpass mit dem Merkblatt zu informieren, sondern vor allem auch auf Menschen mit geringem Einkommen gezielt zuzugehen und in einfacher und verständlicher Sprache über die Vorteile des Stadtpasses zu informieren. Wir sind uns sicher, dass es etliche Menschen gibt, die gar nicht wissen, dass es den Stadtpass gibt. Wir möchten, dass LE auch weiterhin eine familienfreundliche Stadt für Menschen aller Einkommensschichten bleibt.
Für die SPD Fraktion Barbara Sinner-Bartels