Pizza & Politik am 30. Juni!
Es ist wieder soweit! Was ist heiß begehrt, mal eine runde Sache, mal viel Käse? Pizza. Und Politik. Unter dem Motto "Pizza & Politik" laden viele unserer SPD-Bundestags- oder Landtagsabgeordneten rund um den Aktionstag am 30. Juni ein, um mit jungen Menschen bei Pizza und kalten Getränken ins Gespräch zu kommen, Fragen zu beantworten, und gemeinsam zu diskutieren. Wir haben für euch zusammengefasst, wo in eurer Nähe in Baden-Württemberg Termine stattfinden.
Großer Sozialdemokratischer Kommunalkongress am 25. Juni
Am Samstag, 25. Juni findet in der Esslinger Osterfeldhalle der gemeinsame Kommunalkongress von SPD und SGK Baden-Württemberg statt. Neben Reden unseres Landesvorsitzendes Andreas Stoch, von Staatsministerin Barbara Bosch und Karlsruhes OB Dr. Frank Mentrup und einem digitalen Grußwort von Bundeskanzler Olaf Scholz gibt es Gelegenheit zum Austausch untereinander. Außerdem kann in vier Themenforen aktiv mitgearbeitet werden. Es erwarten euch spannende Gesprächspartner:innen und Referent:innen aus Politik, Verwaltung und Praxis.
Legales Mountainbiken in Richtung Siebenmühlental: Streckenvorschläge werden untersucht
Unser Wald hat vielfältige Funktionen und Nutzergruppen, manche kennen wir schon länger, andere sind in den letzten Jahren neu dazugekommen. Dazu gehört das Mountainbiken auf speziellen Strecken, den sogenannten Trails. Im letzten Sommer hatte die Verwaltung eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, um die Möglichkeiten von legalen Trails im Stadtwald zwischen Echterdingen und Stetten zu prüfen. Durch ein Angebot von legalen Trails sollen die Sportler künftig in geordnete Bahnen gelenkt werden, um die anderen Waldflächen ihren ursprünglichen Funktionen zu überlassen.
In diesen Prozess waren alle Beteiligten eng eingebunden, so dass die unterschiedlichen Interessen der jeweiligen Gruppen auch berücksichtigt werden konnten. Unsere anfängliche Skepsis, ob ein solches Verfahren zielführend ist, haben wir bei den Beratungen in der Arbeitsgruppe sehr schnell überwunden. Es ist in einem außerordentlich transparenten Prozess unter Leitung eines in der Materie sehr erfahrenen Büros gelungen, dass sich Mountainbiker, Jagdpächter, Naturschützer, Forstverwaltung, Naturschutzverwaltung, der Schwäbische Albverein und die Stadtverwaltung auf einen gemeinsamen Rahmen verständigt haben. Das war aus unserer Sicht beispielgebend. Wir möchten uns deshalb bei allen Beteiligten für die Bereitschaft, diesen Weg einzuschlagen, ihre Zeit zu investieren und Kompromisse einzugehen ganz herzlich bedanken.
Immerhin 11 Streckenvorschläge auf städtischen Waldflächen wurden innerhalb kurzer Zeit untersucht: Für 3 Strecken konnte ein Konsens aller Beteiligten gefunden werden. Wir sind froh, dass der Technische Ausschuss kürzlich mehrheitlich grünes Licht gegeben hat, nun in die konkrete Feinplanung einzusteigen. Dazu gehören nicht nur die Erarbeitung eines Betreibermodells (wer kümmert sich um den Unterhalt der Strecken?), sondern u.a. auch die notwendigen Rückbaumaßnahmen bestehender illegaler Trails, ein Beschilderungskonzept sowie natürlich der konkrete Streckenbau. Dem vorgesehenen Kostenrahmen für die Maßnahme in Höhe von 30.000 € wurde auch zugestimmt. Am 28. Juni 2022 wird das Thema nochmals im Gemeinderat aufgerufen und wir hoffen sehr, dass dann zügig die nächsten Schritte gegangen werden können und es schnell zu einer guten Lösung kommt. Wir sind zuversichtlich, zumal die frühzeitig in den Planungsprozess eingebundenen Forst- und Naturschutzbehörden einer Legalisierung von Trails grundsätzlich offen gegenüberstehen. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion
Stadtmarketing 2022: ein tolles Programm wartet auf uns alle
Kürzlich wurden im Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschuss die Highlights des Stadtmarketings in den nächsten Monaten vorgestellt. Die SPD-Fraktion ist wirklich sehr froh, dass in dem neu gegründeten Initiativkreis Stadtmarketing so viele kreative Ideen geboren werden, die jetzt in die Umsetzung gehen. Zunächst möchten wir uns bei allen Beteiligten ganz herzlich für das große Engagement bedanken. Es war wichtig und richtig, dass sich der Gemeinderat im letzten Jahr dafür entschieden hat, sich mit den Maßnahmen des Stadtmarketings vor allem auf die hier lebenden und arbeitenden Menschen zu konzentrieren. Dadurch wird das Zusammengehörigkeitsgefühl in der Stadt gestärkt und mehr Leben in die Ortskerne gebracht. Ziel des Stadtmarketings ist natürlich auch, die Kaufkraft vor Ort zu binden und dadurch die Attraktivität unserer Stadt durch die Einzelhandelsgeschäfte und Dienstleistungsbetriebe zu unterstützen.
Was steht auf dem Programm? Am 25. Juni 2022 wird es im Ortskern von Echterdingen in Kooperation mit dem Stadtseniorenrat, dem Jugendgemeinderat und der Werbegemeinschaft Echterdingen ein Open-Air-Kino in Verbindung mit einem Late-Night-Shopping geben. Sicher ein tolles Erlebnis. Dann startet ab Juni bis September 2022 die SpieLE-Kiste. In Kooperation mit der Gastronomie gibt es kleine Kisten mit verschiedenen Kartenspielen zum Ausleihen für verschiedene Altersklassen. Das Spielkartenmuseum feiert nämlich in diesem Jahr sein 40-jähriges Bestehen. Am 6. Juli 2022 findet im Rahmen der Reihe „Kultur am Park“ eine Spieleabend statt, wo Bürgerinnen und Bürger zur spielenden Begegnung mit Damen und Herren aus Gemeinderat und Jugendgemeinderat eingeladen sind. Etwas ganz Neues ist auch das „SträndLE“ am Rathaus Echterdingen vom 8. August bis zum 4. September 2022. Im Rahmen des Sanierungsgebiets Historische Mitte plaziert der Vereinsring Echterdingen erstmals einen Stadtstrand am Rathaus Echterdingen. Am 17. September 2022 gibt es wieder ein Sommerkino in Leinfelden, vom 14. bis 16. Oktober 2022 schließlich das Krautfest.
Wir hoffen mit Ihnen zusammen auf einen schönen Sommer und einen angenehmen Herbst und drücken ganz fest die Daumen, dass endlich wieder vielfältige persönliche Begegnungen und Gespräche, auf die wir so lange verzichten mussten, möglich sind und die Pandemie uns keinen Strich durch die Rechnung macht. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion
Bundeshaushalt 2022 – Wir sorgen für Sicherheit im Wandel
Diese Woche haben wir im Deutschen Bundestag den Bundeshaushalt 2022 abschließend beraten und heute verabschiedet. Die Botschaft dieses Haushaltes ist klar: Wir handeln entschlossen und bekämpfen die Krisen – die Corona-Pandemie, die Klimakrise und seit Februar auch Putins Angriffskrieg auf die Ukraine – und wir stärken sozialen Zusammenhalt und Klimaschutz. Mit dem ersten gemeinsamen Haushalt der Ampel-Koalition haben wir wichtige Impulse für die Zukunft unseres Landes gesetzt. Der Bundeshaushalt 2022 sieht Ausgaben in Höhe von fast 496 Milliarden Euro vor.
