Nachrichten zum Thema Presseecho
Ein toller Abend in LE für die Demokratie
Ganz herzlichen Dank! Die Volkshochschule Leinfelden-Echterdingen und die Landeszentrale für politische Bildung haben es möglich gemacht: 850 BürgerInnen durften im großen Saal der Filderhalle am 23. Oktober einen äußerst lehrreichen, interessanten und unterhaltsamen Abend erleben. Das Interesse an der Journalistin Frau Hayali zu den Themen „Medien, Meinung und Manipulation“ war riesig. Die Halle war ausverkauft. Die Sicherheitsmaßnahmen, die leider für die Journalistin getroffen werden mussten, bekamen auch die ZuhörerInnen zu spüren. Jacken und größere Handtaschen mussten an der Garderobe abgegeben werden. Hassmails und Morddrohungen an Frau Hayali dürfen nicht auf die leichte Schulter genommen werden!
Wir leben in Zeiten von großen Veränderungen. Neben den Kriegen in der Ukraine und im Nahen Osten, dem Klimawandel oder dem politischen Rechtsruck in etlichen Ländern ruft auch der wirtschaftliche Umbruch Ängste hervor. In bisher etablierten Branchen werden Arbeitsplätze abgebaut, wie z.B. in der Automobilindustrie und deren Zulieferer, aber auch in anderen Wirtschaftsbereichen. Das spüren wir auch hier in LE, wo einige Firmen wie z.B. Bosch und MHZ Werke schließen oder Arbeitsplätze ins Ausland verlagern. Dafür gibt es Arbeit in neuen Branchen, wie bei Grünen Technologien und KI. Werden in solchen Zeiten des Umbruchs „Fake News“ und Hetze verbreitet, werden Ängste und Aggressionen geschürt, ungerechtfertigte Ausgrenzungen vorgenommen und damit unsere Demokratie unterhöhlt.
Guter Journalismus, so erläuterte Frau Hayali, wird mit Recherchen und verlässlichen Quellen erarbeitet. Das Motto: Fakten statt Meinungen! Und: so objektiv wie möglich! Herzlichen Dank an Frau Hayali und auch an die Diskussionsrunde im letzten Teil des Abends, an der auch OB Ruppaner teilnahm. Er machte deutlich, wie wichtig die rechtzeitige Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger bei Vorhaben der Stadt sei. Zuhören und Kompromisse finden sind eine gute Basis für unsere Demokratie. Und das betrifft nicht nur die PolitikerInnen, sondern uns alle, jede und jeden einzelnen! Regina Gabriel, Vorstandsmitglied der SPD LE
Ein Hoch auf das Krautfest!
Wie erwartet war das Krautfest letztes Wochenende ein riesiger Erfolg und zusammen mit der Jubiläumsfeier unserer Stadt vergangenen Juni das Highlight des Jahres. Die Arbeit der Ehrenamtlichen, ohne die das Krautfest überhaupt nicht möglich wäre, war mal wieder eintoller Erfolg. In diesem Sinne möchten wir eben diesen Menschen ein großes Dankeschön aussprechen!
SPD-Landtagskandidat Tim Reeth als Krautfan gewonnen
Unser SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Nürtingen, Tim Reeth, durfte sich ebenfalls in die lokale Krautkultur einleben. Als gebürtiger Neuffener sind Krautabschmecken, Fassanstich mit Bierkönigin und Krautschmaus eine völlig neue Tradition für ihn. Zusammen mit unserem Stadtrat Joël Jetter erkundete er das Festgelände in Echterdingen, Leinfelden und Musberg, durfte viele Menschen kennenlernen und gute Gespräche führen.
Was sich hier wieder einmal zeigte: Seine Herzensangelegenheit, das Ehrenamt, ist existenziell für Feste wie diese. Das muss gelobt werden, darüber hinaus aber auch weitere politische Unterstützung finden, etwa durch den Ausbau der Ehrenamtskarte. Dafür möchte sich Tim im Landtag einsetzen! Wie er selbst sagt, hat Leinfelden-Echterdingen mit ihm einen neuen Krautfan gewonnen, der dem Fest auch in den nächsten Jahren treu bleiben wird.
Die SPD Leinfelden-Echterdingen hofft, dass Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger ein schönes Fest hatten und unserer Stadt ebenfalls als „Krautfans“ treu bleiben! Joël Jetter
Foto von Joël Jetter: Stadtrat Jetter (li.) und SPD-Landtagskandidat Tim Reeth genießen Krautspezialitäten auf dem Krautfest LE.
Handlungsprogramm Wohnen: Was wir daraus lernen sollten - und was nicht
Nachdem der Gemeinderat 2019 das „Handlungsprogramm Wohnen“ mehrheitlich beschlossen hat, steht nun 6 Jahre später fest:
Das Ziel von 3000 neuen Wohnungen in Leinfelden-Echterdingen bis 2030 wird verfehlt werden. Die Suche nach Schuldigen ist hier allerdings vergebens: Die Corona-Pandemie, die wirtschaftliche Entwicklung und der russische Angriffskrieg auf die Ukraine sorgten für eine absolut unvorhersehbare Änderung der Marktgegebenheiten.
Das Handlungsprogramm formuliert nämlich neben der bereits erwähnten Zielsetzung auch eine Art grundlegende städtebauliche Vorgabe:
Wer in unserer Stadt als Wohnrauminvestor und Bauträger agiert, darf maximal 60% (50% bei städtischen Grundstücken) des Wohnraums privatwirtschaftlich ohne Bindung auf dem Markt anbieten. 20% des Wohnraums werden preisgedämpft, weitere 20% (30% bei städtischen Grundstücken) sind sozial gefördert.
Die Problematik des Handlungsprogramms liegt vor allem im Bereich der preisgedämpften Wohnungen
Trotz vieler toller Ideen schafft es das Handlungsprogramm nicht, die festgesteckten Ziele zu erreichen. Denn preisgedämpfter Wohnraum rechnet sich in der aktuellen Marktlage weder für Käufer noch für Bauträger. So beträgt der durchschnittliche Preis pro Quadratmeter in LE aktuell ca. 4500€ für Eigentumswohnungen. Geht man von einer Preisdämpfung von 10% aus, so liegt dieser Preis dann bei etwas mehr als 4000€ pro Quadratmeter. Mit dem Gedanken, dass Wohnungen damit für Menschen leistbar werden sollen, die etwa im sozialen Bereich arbeiten, passen diese Preise überhaupt nicht zusammen. Gleichzeitig macht diese preisdämpfende Bindung eine Investition für potentielle Bauträger natürlich eher unattraktiv.
Handlungsprogramm überdenken? Ja! Sozial geförderten Wohnraum einstampfen? Auf keinen Fall!
Aus dieser Erkenntnis darf aber unter keinen Umständen eine Welle der privatwirtschaftlichen Reformen entstehen! Es ist richtig und wichtig, dass die Stadt weiterhin ein Auge auf die soziale Verträglichkeit ihrer Bauprojekte hat. Das Konzept des preisgedämpften Wohnraums mag sich in unsicheren wirtschaftlichen Zeiten nicht bewiesen haben - woran wir als SPD-Fraktion aber festhalten wollen, sind die 30% des sozial geförderten Wohnraums. Damit kann die Stadt weiterhin garantieren, dass unsere Wohnungsnot und explodierende Mietpreise nicht völlig aus dem Ruder laufen. Unser Versprechen gilt: Wir wollen 30% sozial geförderten Wohnraum behalten und auch darüber hinaus für verfüg- und bezahlbaren Wohnraum sorgen! Joël Jetter für die SPD-Fraktion
Gelungenes Mäulesmühlenfest der SPD L.-E. mit Landtagskandidat Tim Reeth und MdB Nils Schmid
Vergangenen Sonntag fand bei der Mäulesmühle das traditionsreiche Sommerfest der SPD Leinfelden-Echterdingen statt. Zahlreiche fleißige Helferinnen und Helfer von unserem Ortsverein und darüber hinaus sorgten für einen reibungslosen Ablauf des Sommerfestes - herzlichen Dank dafür! Wie üblich gab es Leckereien vom Grill, Maultaschen (auch vegetarische!), kühle Getränke, Kaffee und Kuchen. Erstmals wurde unser Speisenangebot ergänzt durch Gemüsespieße und Currywurst. Die Band um Rainer Arnold, unseren ehemaligen Bundestagsabgeordneten, sorgte mit soulig-entspannter Musik für beste musikalische Unterhaltung. Bei unserer großen Tombola gab es als Hauptpreis erneut eine Berlin-Reise zu gewinnen.
OV-Vorsitzender Jörg Pauly begrüßte die anwesenden Gäste sowie unseren Kandidaten für die Landtagswahl im März 2026, Tim Reeth. Auch MdB Nils Schmid richtete ein paar Worte an die Besucherinnen und Besucher. Tim Reeth, der sich selbst seit vielen Jahren im Ehrenamt engagiert, betonte, wie wichtig das Ehrenamt für den sozialen Zusammenhalt ist und setzt sich für eine Ehrenamtskarte im Land ein. Derzeit seien in der Region die Arbeitsplätze und der Wohlstand massiv gefährdet: So wollen bekanntlich sowohl Bosch in Leinfelden als auch Putzmeister in Aichtal zahlreiche Arbeitsplätze vor Ort abbauen. Tim Reeth machte sich dafür stark, dass das Land Unternehmen finanziell unterstützen solle - allerdings nur dann, wenn es Garantien der Unternehmen dafür gibt, dass die Arbeitsplätze vor Ort erhalten bleiben. Die SPD sei diejenige Partei im Land, die fest an der Seite der Arbeitnehmer stehe, betonte Tim Reeth.
MdB Nils Schmid sprach sich ebenfalls dafür aus, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. Das Sondervermögen der schwarz-roten Bundesregierung sei dafür ein wichtiges Signal: so könne in Vereine, in Bildung, in Schienen, Straßen und Brücken investiert werden. Schmid sprach von einer zunehmenden „Gereiztheit und Polarisierung“ in der politischen Debatte, der CDU und SPD als Parteien der Mitte nicht erliegen dürften. Die Bundespolitik dürfe sich nicht in Nebensächlichkeiten verlieren, sondern müsse die großen Probleme lösen, zum Beispiel sich für den Erhalt von Arbeitsplätzen einsetzen. Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer der SPD L.-E.
Foto von Dominik Mayer: Tim Reeth (ganz links) und Nils Schmid (ganz rechts). Dazwischen: Jörg Pauly, Joel Jetter, Barbara Sinner-Bartels, Erich Klauser und Ulrich Bartels von der SPD LE.
Alles Gute zum Schulanfang: Bildung hat für die SPD-Fraktion einen sehr hohen Stellenwert
Nächste Woche fängt die Schule wieder an. Knapp 3.900 Schülerinnen und Schüler werden ihre Klassenzimmer, die Fachräume und Turnhallen und natürlich die Schulhöfe nutzen, darunter natürlich auch die rund 400 Kinder, deren schulische Laufbahn in der ersten Klasse jetzt beginnt. Wir wünschen deshalb allen Schülerinnen und Schülern und natürlich auch deren Eltern alles Gute für das neue Schuljahr, viel Freude am Lernen und den gewünschten schulischen Erfolg.
Wussten Sie, dass in LE seit 2021 die Schülerzahlen von Jahr zu Jahr spürbar ansteigen und ein Ende dieser Entwicklung in den nächsten Jahren nicht abzusehen ist? Viel ist in den letzten Jahren getan worden, das ist unbestritten und positiv zu würdigen; aber es bleibt noch Manches zu tun. Das ist für uns die entscheidende bildungspolitische Frage vor Ort. Die Stadt LE ist als Schulträgerin unter anderem zuständig für den Bau und die Instandhaltung der Schulgebäude. Es gibt zwar Zuschüsse von Bund und Land, die decken aber leider bei weitem nicht alles ab! Da ist dringender Handlungsbedarf für die Bundes- und Landespolitik gegeben. Die Handlungsbedarfe sind dabei ganz unterschiedlich. Bei manchen Schulen besteht dringender Erweiterungsbedarf wie bspw. bei der Lindachschule in Stetten. Wir hoffen sehr, dass dort der Baubeginn jetzt endlich erfolgt. Viele Schulgebäude sind aber auch in die Jahre gekommen und müssen dringend saniert werden wie bspw. die Eichbergschule in Musberg. Die Liste der anstehenden Vorhaben ließe sich noch viel weiter fortsetzen.
Die Bereitstellung von Schulraum ist eine kommunale Pflichtaufgabe. Die SPD-Fraktion wird deshalb in den anstehenden Beratungen zur Bewältigung der enormen Herausforderungen, vor denen der städtische Haushalt steht, darauf drängen, die Aufgaben der Sanierung und Erweiterung der Schulen konsequent in einem transparenten Verfahren zu priorisieren. Das sind wir den Schülerinnen und Schülern und deren Eltern schuldig. Investitionen in die Bildung unserer Kinder sind Investitionen in die Zukunft und heute so wichtig wie noch nie!
Standen Sie kürzlich auch mal im Stau?
Natürlich müssen Straßen gelegentlich saniert oder neue Leitungen gelegt werden wie in der Hauptstraße, am Echterdinger Ei oder an der B27 im Abschnitt zwischen Echterdinger Ei und Filderstadt. Es ist auch klar, dass dafür oft die verkehrsärmeren Sommermonate genutzt werden. Aber dass mehrere Maßnahmen nahezu zeitgleich erfolgen und es so aussieht, als ob keine Abstimmungen zwischen den verschiedenen Straßenbaulastträgern erfolgen, das sollte verbessert werden. Wir werden uns um die Sache kümmern.
Situation in Poltawa
Vor den Sommerferien hatten wir die Verwaltung um umfassende Informationen zur Situation in unserer ukrainischen Partnerstadt Poltawa gebeten. In Kürze wird es endlich eine Sitzung des Partnerschaftsgremiums geben und wir hoffen, dass wir dann Neues berichten können. Barbara Sinner-Bartels SPD-Fraktion
