Nachrichten zum Thema Presseecho
Weihnachts- und Neujahrsgruß von MdB Nils Schmid
Seit über einem Jahr regiert nun die von Bundeskanzler Olaf Scholz geführte Ampel-Koalition unser Land. Unser Ziel, Deutschland zu modernisieren und den Fortschritt zu gestalten, wurde bald durch den russischen Krieg gegen die Ukraine überschattet. Wir stellen uns dieser Zeitenwende, unterstützen die Ukraine, aber auch die Menschen hierzulande. Zuerst haben wir die Versorgungssicherheit für den Winter sichergestellt. Nun sorgen wir dafür, dass Energie wieder bezahlbar wird. Noch vor dem Sommer hat die Bundesregierung ein Entlastungspaket im Umfang von 100 Milliarden Euro für die Bürger verabschiedet. Als SPD-Fraktion war uns schnell klar, dass Einmalzahlungen wie die Energiepreispauschale nicht ausreichen, um die Energiepreise zu drücken. Im 200 Milliarden Euro schweren Abwehrschirm ist daher auch eine Gas- und Strompreisbremse enthalten. Zudem gibt es einen Härtefallfonds für schnelle Hilfe für Unternehmen, die unverschuldet in Schieflage geraten sind. Zur Finanzierung wollen wir sogenannte „Zufallsgewinne“ am Strommarkt abschöpfen. Für uns steht fest: Wir werden niemanden in dieser Krise alleine lassen.
Wir reagieren aber nicht nur auf die Krise, sondern gestalten aktiv unsere Zukunft: Der Mindestlohn wurde deutlich erhöht, ab 1. Januar löst das Bürgergeld die bisherige Grundsicherung (Hartz IV) ab. Auch Wohngeld und Bafög steigen und stehen mehr Menschen zur Verfügung.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Lieben frohe Weihnachten und ein gutes, gesundes und friedvolles neues Jahr 2023!
Ihr Nils Schmid
Gelungene Weihnachtsfeier der SPD L.-E. mit zahlreichen Parteijubilaren
Vergangenen Freitag fand die gut besuchte Weihnachtsfeier des SPD-Ortsvereins im Leinfelder Haus statt. Die anwesenden Mitglieder hatten allerlei Leckereien zum Essen mitgebracht, die zu einem Glas Bier oder einem Viertele (Glüh-)Wein hervorragend mundeten. Wie bei jeder Weihnachtsfeier der SPD L.-E. wurden auch in diesem Jahr die Parteijubilare geehrt. Immerhin fünf Jubilare waren persönlich anwesend und konnten aus den Händen des OV-Vorsitzenden Jörg Pauly ihre Urkunden, Rotwein-Flaschen und historische Hefte des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ aus dem Jahre 1972 entgegen nehmen.
1972 war nämlich das sogenannte „Willy-Brandt-Jahr“, in dem die SPD unter Willy Brandt bei der Bundestagswahl mit 45,8% der Stimmen ihr bestes Ergebnis überhaupt holte, durch das Brandt seine sozialliberale Koalition von 1969 fortführen konnte. Deutschlandweit traten die Menschen damals in Scharen in die SPD ein. Zu den damals eingetretenen Mitgliedern gehörte in L.-E. auch Erich Klauser, der seit 1975 für die SPD unentwegt dem Gemeinderat angehört und der schon seit vielen Jahren unser Fraktionsvorsitzender ist. Barbara Sinner-Bartels, ebenfalls langjährige Gemeinderätin der SPD, lobte in ihrer Laudatio Erich Klauser als „einen, der was zu sagen hat und dem man im Gemeinderat zuhört“. Er bedenke stets den übernächsten Schritt und beweise großen Weitblick. „Die Werte Solidarität und Gerechtigkeit sind Erichs zentrale Richtschnur im politischen Handeln“, so Sinner-Bartels. Unter dem großen Beifall der Mitglieder dankte sie Erich Klauser für „ungezählte Momente des politischen Engagements“.
Für ebenfalls 50 Jahre Parteimitgliedschaft wurde Dieter Hörz geehrt, der erst im Juni 2022 die Bürgermedaille der Stadt L.-E. verliehen bekommen hat für sein langjähriges Engagement als Kommandant und Ausbildungsleiter bei der städtischen Feuerwehr sowie bei der Bürgergemeinschaft Oberaichen. „Ich habe einst auch die Juso-AG in L.-E. mitbegründet“, erinnerte Dieter Hörz mit einem Schmunzeln. Martin Reissing und Walter Vollmer sind auch schon 50 Jahre SPD-Mitglieder und treue Helfer beim Mäulesmühlenfest oder engagierte Diskutanten bei Mitgliederversammlungen.
Für 40 Jahre wurde Gertrud „Traudl“ Link geehrt, die mit den Worten Erich Klausers in Musberg bekannt ist „wie ein roter Hund“. Jahrzehntelang in der Fußballabteilung des TSV Musberg aktiv, gehörte Traudl auch für mehrere Perioden als SPD-Rätin dem Gemeinderat an. Noch heute unterstützt sie viele Vereine in Musberg und ist Mitglied der Bürgerstiftung L.-E.
Weitere Parteijubilare sind: Ilse Imdahl: Die frühere Kassiererin des SPD-OVs ist seit sage und schreibe 60 Jahren Parteimitglied. Barbara Barthels, die für die SPD in den 80er Jahren im Gemeinderat saß (50 Jahre). Hartmut Schrumpf, Werner Lehr und Ludwig Oelgemöller (alle ebenfalls 50 Jahre). Klaus Steck und Thomas Kahns (jeweils 25 Jahre). Rolf Hirschbühl und Max Fuchs (beide 10 Jahre). Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer der SPD L.-E.
Foto Hans-Ulrich Kramer: v.l.: Erich Klauser, Martin Reissing, Gertrud Link, Walter Vollmer, Jörg Pauly, Dieter Hörz.
SPD-Mitglieder diskutierten mit MdL Gernot Gruber über den Stand der Energiewende
Zu ihrer jüngsten Mitgliederversammlung hatte die SPD L.-E. in den Echterdinger Ratsstuben einen gleichermaßen fachkundigen wie sympathischen Referenten zu Gast, nämlich den Backnanger SPD-Landtagsabgeordneten Gernot Gruber. Bereits seit 2011 sitzt Gernot für die SPD und für den Wahlkreis Backnang im baden-württembergischen Landtag. Seitdem ist er auch Sprecher für Energie und Klimaschutz der SPD-Landtagsfraktion.
Gernot Gruber hielt zunächst einen Impulsvortrag zum Thema „Stand der Energiewende in Baden-Württemberg“. Dabei wurde deutlich, dass das grün-schwarz regierte Baden-Württemberg bei vielen Kennzahlen eher schlecht dasteht - anders, als es viele Medien und die Regierungsparteien selbst suggerieren. So zeigt der Ländervergleich, dass BaWü unter der grün-schwarzen Landesregierung beim Anteil erneuerbarer Energien am Stromverbrauch in 2020 nicht gut dastand: Während der Deutschland-Schnitt bei 53% lag und etwa das CSU-regierte Bayern und das SPD-geführte Rheinland-Pfalz auf 52% kamen, betrug der Anteil der erneuerbaren Energien in BaWü lediglich 25%. Die Bruttostromerzeugung in BaWü ging von 70 Terrawattstunden (TWh) in 2005 auf ca. 45 TWh in 2020 zurück. Den fehlenden Strom von ca. 25 TWh muss BaWü importieren. Besonders ernüchternd: Von 8.000 Landesgebäuden in Baden-Württemberg (z.B. Universitäten, Polizeireviere oder Forstämter) haben lediglich 170 Gebäude eine Solaranlage. Auch aktuell läuft der Ausbau von Windkraftanlagen und von Freiflächen-Solaranlagen in Baden-Württemberg sehr schleppend.
Anschließend diskutierten die Mitglieder leidenschaftlich und fachkundig über das Gehörte. Für die SPD im Land müsse es darum gehen, Energie-, Industrie- und Sozialpolitik miteinander zu verknüpfen: Weil die SPD möchte, dass BaWü Industriestandort bleibt, muss der Anteil an erneuerbaren Energien deutlich erhöht werden, weil man nur so für die Zukunft als Standort attraktiv bleibt. Daran hängen dann auch die Arbeitsplätze und an diesen wiederum die Sozialpolitik. Verwiesen wurde darauf, dass die SPD schon in den 1970er Jahren über Umwelt- und Klimathemen diskutiert hat, also noch ehe die Grünen gegründet worden waren. Erhard Eppler und Hermann Scheer waren visionäre Vordenker der Landes-SPD bei diesen Themen.
OV-Vorsitzender Jörg Pauly bedankte sich herzlich bei Gernot Gruber für seinen Vortrag und die anschließende Diskussion: „Die Themen werden uns gerade auch kommunalpolitisch noch intensiv weiter begleiten“, so Pauly. Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer der SPD L.-E.
30 Jahre Kindertagespflege – 15 Jahre Modell LE: eine Erfolgsgeschichte!
Kürzlich gab es einen sehr guten Grund zum Feiern im Bereich der Kindertagespflege in LE. Vor 30 Jahren wurde die Grundlage durch eine Elterninitiative gelegt und dann vor rund 15 Jahren schließlich das Modell LE in enger Abstimmung zwischen der Stadt und dem Tageselternverein aus der Taufe gehoben. Die Zusammenarbeit zwischen Eltern, Tagespflegepersonen und Stadtverwaltung wurde damit auf ein sicheres Fundament gestellt.
Unser herzlicher Dank für das schon sehr lange anhaltende enorme Engagement gilt allen Beteiligten, sei es der Tageselternverein mit seinen Vorständen, seien es die Teams im Büro Leinfelden, die Damen aus dem Amt für Schulen, Jugend und Vereine und natürlich die Tagesmütter. Sie alle können wirklich sehr stolz auf das Erreichte sein. Es war ein wirklich eindrucksvolles Bild, als die zahlreichen Tagesmütter in der Zehntscheuer auf der Bühne standen und sich über den großen Applaus der Anwesenden und die Wertschätzung ihrer Arbeit sichtlich freuten. Die Kindertagespflege ist aus dem breitgefächerten Angebot an Kinderbetreuung in der Stadt nicht mehr wegzudenken, sie ist ein ganz zentraler Baustein und wird häufig von Eltern mit individuellem Betreuungsbedarf genutzt oder von Eltern, die Wert auf familiäre Betreuung legen.
Mittlerweile werden in der Stadt von 44 Tagesmüttern insgesamt 149 Kinder betreut. Nach Altersgruppen sind dabei ein- bis zweijährige Kinder stark vertreten, aber auch Kinder im Kita-Alter und auch solche zwischen 6 und 14 Jahren. Tagesmütter sind vor allem in Leinfelden, Oberaichen und Stetten stark präsent. Seit 2007 wurde das Modell LE fortlaufend erweitert bspw. durch die Gewährung eines Randzeitenzuschlags für Betreuung in den Abendstunden und am Wochenende, Fortbildungstage oder Erstattungen für den Verwaltungsaufwand, um nur einige Punkte zu nennen.
Erst kürzlich hat der Verwaltung-, Kultur- und Sozialausschuss weitere Förderbausteine einstimmig beschlossen, die ab 2023 umgesetzt werden, um die Kindertagespflege attraktiv zu halten. So wird es eine finanzielle Förderung der Grundqualifizierung der Tagespflegepersonen geben, eine Verdoppelung der Platzpauschale, um Anschaffungen wie kindgerechtes Mobiliar oder Spielzeug zu finanzieren oder um die gestiegenen Energiekosten abzufedern. Schließlich sind mehrere Info- und Werbeveranstaltungen geplant, um neue Tagesmütter- und vielleicht auch -väter zu gewinnen. Angesichts der fehlenden Plätze und der eingeschränkten Betreuungszeiten in den Kitas ist die Tagespflege enorm wichtig. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion
Zuverlässige und bezahlbare Energie in Krisenzeiten - Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion
Energie ist ein elementarer Bestandteil unseres gesellschaftlichen Lebens. Ohne sie funktioniert heute kaum ein Haushaltsgegenstand – von Handel, Gewerbe, Produktion und Verkehr ganz zu schweigen. Die hohen Preise für Energie und die Angst vor möglichen Engpässen beunruhigen viele Bürgerinnen und Bürger, aber auch Unternehmen.
Deswegen setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion ein für sozial ausgewogene Entlastungsmaßnahmen, die jene Bürgerinnen und Bürger unterstützen, die dies am dringendsten benötigen. Gleichzeitig sind wir auf dem Weg in ein neues Zeitalter – dem der Erneuerbaren Energien. So werden wir unabhängiger von fossilen Energielieferungen aus dem Ausland.
Die Grundsatzfrage lautet kurz- wie langfristig: Wie sorgen wir für verlässliche und bezahlbare Energie in Deutschland?
Die SPD-Bundestagsfraktion möchte dazu mit Ihnen ins Gespräch kommen! Daher laden der Nürtinger SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Schmid und Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender für die Bereiche Umwelt, Klimaschutz, Energie, Sie herzlich ein, mit Ihnen über die Ideen und Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion zu diskutieren. Den Blickwinkel der Wirtschaft in der Region wird die Hauptgeschäftsführerin der IHK Region Stuttgart, Susanne Herre, einbringen.
Die Veranstaltung wird am Montag, 5.12.2022, um 19 Uhr in der FILharmonie in Filderstadt-Bernhausen (Tübinger Str. 40, 70794 Filderstadt) stattfinden. Der Eintritt ist frei.
