Nachrichten zum Thema Presseecho
Jahresrückblick des OV-Vorsitzenden Jörg Pauly
Das Jahr 2022 neigt sich dem Ende entgegen. Wir blicken zurück auf ein Jahr voller Gefühle. Von Angst und Schrecken durch den russischen Krieg gegen die Ukraine, die Sorge vor der Versorgungssicherheit für den Winter, die die Bundesregierung vorsorglich sichergestellt hat, einer Pandemie, die hoffentlich den Weg in eine Normalität beschreitet. Wir finden aber auch immer wieder die schönen Momente in der Familie, im Freundeskreis oder im ehrenamtlichen Engagement vieler für die Gesellschaft.
Wir als SPD vor Ort haben auch in diesem Jahr den Weg zurück zur Normalität beschritten. Neben den Vorstandssitzungen und unseren Mitgliederversammlungen fand auch in diesem Jahr das Sommerfest der SPD an der Mäulesmühle statt, wo wir schön zusammen feiern konnten. Bei Live-Musik und mit MdB Nils Schmid als politischem Gast konnte dieser herausstellen, dass nun seit über einem Jahr die SPD unter Führung von Bundeskanzler Olaf Scholz die Ampel-Koalition für unser Land erfolgreich anführt. Aktuell ist uns als SPD wichtig, dass Einmalzahlungen wie die Energiepreispauschale nicht ausreichen, um die Energiepreise zu drücken. Im 200-Milliarden-Euro schweren Abwehrschirm ist daher auch eine Gas- und Strompreisbremse enthalten. Zudem gibt es einen Härtefallfonds für schnelle Hilfe für Unternehmen, die unverschuldet in Schieflage geraten sind. Das betrifft auch viele Haushalte und Betriebe hier vor Ort, die damit hoffentlich gut in die erste Jahreshälfte 2023 starten können.
Auch in diesem Jahr haben wir nicht versäumt, durch Parteistände in der Öffentlichkeit präsent zu sein. So waren wir auf den Wochenmärkten in Echterdingen und Leinfelden präsent, u.a. mit MdB Nils Schmid. Auf der Weihnachtsfeier hatten wir nochmals die Gelegenheit, im feierlichen Rahmen auf das Jahr zurück zu blicken und langjährige Mitglieder zu ehren.
Wir sehen mit Zuversicht auf das kommende Jahr, auch wenn die aktuellen Nachrichten dies nicht immer versprechen mögen. Dennoch wünschen wir Ihnen alles Gute, Gesundheit und Zuversicht für das kommende Jahr. Jörg Pauly, Vorsitzender der SPD L.-E.
Jahresrückblick der SPD-Fraktion L.-E.
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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ein Jahr mit besonderen Herausforderungen und mit gravierenden Einschnitten geht zu Ende.
Der Angriffskrieg auf die Ukraine bringt unendliches Leid über die Menschen und ein Ende ist nicht absehbar. Auch die Klimakrise hat Ausmaße angenommen, mit denen selbst Wissenschaftler jetzt noch nicht gerechnet haben. Grund genug, endlich mehr für die Klimaneutralität zu tun. Ein Umdenken hat auch in der Stadt und im Gemeinderat noch nicht überall stattgefunden. Die Energiekrise bringt viele in finanzielle Notlagen. Die lückenhafte Betreuung der Kleinkinder, der Kindergartenkinder und zum Teil auch der Schulkinder bringt Familien in Schwierigkeiten, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen und so steht sie der Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Mütter und Väter oft entgegen. Der Mangel an ErzieherInnen, Pflegekräften und in ganz vielen anderen Bereichen ist so groß wie noch nie. Auch hier ist keine Entspannung in Sicht.
Wir als SPD-Fraktion sehen die Probleme und versuchen, wo immer wir auch Einfluss haben, Lösungen vorzuschlagen und werben konsequent für unsere Positionen im Gemeinderat. Deshalb gilt auch heute, uns bei allen zu bedanken, die sich engagiert haupt- oder ehrenamtlich für unsere Gesellschaft einsetzen.
Wir wünschen allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein friedliches, besinnliches Weihnachtsfest und hoffen für uns alle auf ein besseres, friedliches, gesünderes Neue Jahr.
Erich Klauser für die SPD-Fraktion
Weihnachts- und Neujahrsgruß von MdB Nils Schmid
Seit über einem Jahr regiert nun die von Bundeskanzler Olaf Scholz geführte Ampel-Koalition unser Land. Unser Ziel, Deutschland zu modernisieren und den Fortschritt zu gestalten, wurde bald durch den russischen Krieg gegen die Ukraine überschattet. Wir stellen uns dieser Zeitenwende, unterstützen die Ukraine, aber auch die Menschen hierzulande. Zuerst haben wir die Versorgungssicherheit für den Winter sichergestellt. Nun sorgen wir dafür, dass Energie wieder bezahlbar wird. Noch vor dem Sommer hat die Bundesregierung ein Entlastungspaket im Umfang von 100 Milliarden Euro für die Bürger verabschiedet. Als SPD-Fraktion war uns schnell klar, dass Einmalzahlungen wie die Energiepreispauschale nicht ausreichen, um die Energiepreise zu drücken. Im 200 Milliarden Euro schweren Abwehrschirm ist daher auch eine Gas- und Strompreisbremse enthalten. Zudem gibt es einen Härtefallfonds für schnelle Hilfe für Unternehmen, die unverschuldet in Schieflage geraten sind. Zur Finanzierung wollen wir sogenannte „Zufallsgewinne“ am Strommarkt abschöpfen. Für uns steht fest: Wir werden niemanden in dieser Krise alleine lassen.
Wir reagieren aber nicht nur auf die Krise, sondern gestalten aktiv unsere Zukunft: Der Mindestlohn wurde deutlich erhöht, ab 1. Januar löst das Bürgergeld die bisherige Grundsicherung (Hartz IV) ab. Auch Wohngeld und Bafög steigen und stehen mehr Menschen zur Verfügung.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Lieben frohe Weihnachten und ein gutes, gesundes und friedvolles neues Jahr 2023!
Ihr Nils Schmid
Gelungene Weihnachtsfeier der SPD L.-E. mit zahlreichen Parteijubilaren
Vergangenen Freitag fand die gut besuchte Weihnachtsfeier des SPD-Ortsvereins im Leinfelder Haus statt. Die anwesenden Mitglieder hatten allerlei Leckereien zum Essen mitgebracht, die zu einem Glas Bier oder einem Viertele (Glüh-)Wein hervorragend mundeten. Wie bei jeder Weihnachtsfeier der SPD L.-E. wurden auch in diesem Jahr die Parteijubilare geehrt. Immerhin fünf Jubilare waren persönlich anwesend und konnten aus den Händen des OV-Vorsitzenden Jörg Pauly ihre Urkunden, Rotwein-Flaschen und historische Hefte des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ aus dem Jahre 1972 entgegen nehmen.
1972 war nämlich das sogenannte „Willy-Brandt-Jahr“, in dem die SPD unter Willy Brandt bei der Bundestagswahl mit 45,8% der Stimmen ihr bestes Ergebnis überhaupt holte, durch das Brandt seine sozialliberale Koalition von 1969 fortführen konnte. Deutschlandweit traten die Menschen damals in Scharen in die SPD ein. Zu den damals eingetretenen Mitgliedern gehörte in L.-E. auch Erich Klauser, der seit 1975 für die SPD unentwegt dem Gemeinderat angehört und der schon seit vielen Jahren unser Fraktionsvorsitzender ist. Barbara Sinner-Bartels, ebenfalls langjährige Gemeinderätin der SPD, lobte in ihrer Laudatio Erich Klauser als „einen, der was zu sagen hat und dem man im Gemeinderat zuhört“. Er bedenke stets den übernächsten Schritt und beweise großen Weitblick. „Die Werte Solidarität und Gerechtigkeit sind Erichs zentrale Richtschnur im politischen Handeln“, so Sinner-Bartels. Unter dem großen Beifall der Mitglieder dankte sie Erich Klauser für „ungezählte Momente des politischen Engagements“.
Für ebenfalls 50 Jahre Parteimitgliedschaft wurde Dieter Hörz geehrt, der erst im Juni 2022 die Bürgermedaille der Stadt L.-E. verliehen bekommen hat für sein langjähriges Engagement als Kommandant und Ausbildungsleiter bei der städtischen Feuerwehr sowie bei der Bürgergemeinschaft Oberaichen. „Ich habe einst auch die Juso-AG in L.-E. mitbegründet“, erinnerte Dieter Hörz mit einem Schmunzeln. Martin Reissing und Walter Vollmer sind auch schon 50 Jahre SPD-Mitglieder und treue Helfer beim Mäulesmühlenfest oder engagierte Diskutanten bei Mitgliederversammlungen.
Für 40 Jahre wurde Gertrud „Traudl“ Link geehrt, die mit den Worten Erich Klausers in Musberg bekannt ist „wie ein roter Hund“. Jahrzehntelang in der Fußballabteilung des TSV Musberg aktiv, gehörte Traudl auch für mehrere Perioden als SPD-Rätin dem Gemeinderat an. Noch heute unterstützt sie viele Vereine in Musberg und ist Mitglied der Bürgerstiftung L.-E.
Weitere Parteijubilare sind: Ilse Imdahl: Die frühere Kassiererin des SPD-OVs ist seit sage und schreibe 60 Jahren Parteimitglied. Barbara Barthels, die für die SPD in den 80er Jahren im Gemeinderat saß (50 Jahre). Hartmut Schrumpf, Werner Lehr und Ludwig Oelgemöller (alle ebenfalls 50 Jahre). Klaus Steck und Thomas Kahns (jeweils 25 Jahre). Rolf Hirschbühl und Max Fuchs (beide 10 Jahre). Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer der SPD L.-E.
Foto Hans-Ulrich Kramer: v.l.: Erich Klauser, Martin Reissing, Gertrud Link, Walter Vollmer, Jörg Pauly, Dieter Hörz.
SPD-Mitglieder diskutierten mit MdL Gernot Gruber über den Stand der Energiewende
Zu ihrer jüngsten Mitgliederversammlung hatte die SPD L.-E. in den Echterdinger Ratsstuben einen gleichermaßen fachkundigen wie sympathischen Referenten zu Gast, nämlich den Backnanger SPD-Landtagsabgeordneten Gernot Gruber. Bereits seit 2011 sitzt Gernot für die SPD und für den Wahlkreis Backnang im baden-württembergischen Landtag. Seitdem ist er auch Sprecher für Energie und Klimaschutz der SPD-Landtagsfraktion.
Gernot Gruber hielt zunächst einen Impulsvortrag zum Thema „Stand der Energiewende in Baden-Württemberg“. Dabei wurde deutlich, dass das grün-schwarz regierte Baden-Württemberg bei vielen Kennzahlen eher schlecht dasteht - anders, als es viele Medien und die Regierungsparteien selbst suggerieren. So zeigt der Ländervergleich, dass BaWü unter der grün-schwarzen Landesregierung beim Anteil erneuerbarer Energien am Stromverbrauch in 2020 nicht gut dastand: Während der Deutschland-Schnitt bei 53% lag und etwa das CSU-regierte Bayern und das SPD-geführte Rheinland-Pfalz auf 52% kamen, betrug der Anteil der erneuerbaren Energien in BaWü lediglich 25%. Die Bruttostromerzeugung in BaWü ging von 70 Terrawattstunden (TWh) in 2005 auf ca. 45 TWh in 2020 zurück. Den fehlenden Strom von ca. 25 TWh muss BaWü importieren. Besonders ernüchternd: Von 8.000 Landesgebäuden in Baden-Württemberg (z.B. Universitäten, Polizeireviere oder Forstämter) haben lediglich 170 Gebäude eine Solaranlage. Auch aktuell läuft der Ausbau von Windkraftanlagen und von Freiflächen-Solaranlagen in Baden-Württemberg sehr schleppend.
Anschließend diskutierten die Mitglieder leidenschaftlich und fachkundig über das Gehörte. Für die SPD im Land müsse es darum gehen, Energie-, Industrie- und Sozialpolitik miteinander zu verknüpfen: Weil die SPD möchte, dass BaWü Industriestandort bleibt, muss der Anteil an erneuerbaren Energien deutlich erhöht werden, weil man nur so für die Zukunft als Standort attraktiv bleibt. Daran hängen dann auch die Arbeitsplätze und an diesen wiederum die Sozialpolitik. Verwiesen wurde darauf, dass die SPD schon in den 1970er Jahren über Umwelt- und Klimathemen diskutiert hat, also noch ehe die Grünen gegründet worden waren. Erhard Eppler und Hermann Scheer waren visionäre Vordenker der Landes-SPD bei diesen Themen.
OV-Vorsitzender Jörg Pauly bedankte sich herzlich bei Gernot Gruber für seinen Vortrag und die anschließende Diskussion: „Die Themen werden uns gerade auch kommunalpolitisch noch intensiv weiter begleiten“, so Pauly. Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer der SPD L.-E.
