Presseecho
(pm) - Ganz im Gegensatz zu Rudi Carells Song “Wann wird es endlich wieder Sommer - und schuld daran ist nur die SPD“, feierten die SozialdemokratInnen im Kreis Esslingen vor kurzem bei Sonnenschein und bestem Wetter auf dem Kirchheimer Marktplatz. Neben dem Kirchheimer Oberbürgermeister Pascal Bader konnten die Kreisvorsitzenden Barbara Fröhlich und Simon Bürkle als besonderen Gast die Bundesvorsitzende der SPD, Saskia Esken, auf dem traditionellen Sommerfest begrüßen. In ihrer 30-minütigen Rede streifte Esken sämtliche derzeit aktuellen Politikfelder und scheute auch vor Selbstkritik, beispielsweise bei der Debatte über das Heizungsgesetz, nicht zurück. Gleichzeitig nahm sie – auch mit Blick auf die Zustimmungswerte der AfD – die Bürgerinnen und Bürger in die Pflicht. Ohne bürgerschaftliches Engagement könne die Politik nichts bewegen.
Im Vorfeld stellte die Kreisvorsitzende Barbara Fröhlich den zahlreichen Gästen die politische Laufbahn von Saskia Esken vor und wusste aus der gemeinsamen Zeit im Landeselternrat zu berichten: „Sie weiß, wo den Leuten der Schuh drückt und was unsere Städte und Gemeinden in diesen schwierigen Zeiten brauchen“. Anschließend interviewte der Kirchheimer Landtagsabgeordnete Andreas Kenner die SPD-Bundesvorsitzende und konnte unter anderem die Frage klären, wann sie als passionierte Musikerin das letzte Mal selbst Hand an die Gitarre gelegt hat. Verabschiedet wurde Saskia Esken von der Kirchheimer Ortsvereinsvorsitzenden Tonja Brinks und dem Co-Kreisvorsitzenden Simon Bürkle, der hervorhob wie geeint die Sozialdemokratie unter ihrem Vorsitz sei. Umrahmt wurde die Veranstaltung von der Band acousticTree des ehemaligen Bundestagsabgeordneten Rainer Arnold und einer Mitsing-Einlage des Kirchheimer Bezirkskantors und Sozialdemokraten Ralf Sach.
Foto: Markus Palmer. fotografie.markuspalmer.de
Wenn wir in LE spazieren gehen, können wir an zwei Stellen auf sogenannte „Insektenhotspots“ treffen, einmal in Echterdingen an der Friedrich-List-Straße und einmal in Leinfelden an der Narzissenstraße entlang des alten Bahndamms. Auch auf einige Meter breite Blühstreifen an landwirtschaftlichen Flächen kann man hier und da treffen. Freuen können wir uns ebenso über etliche städtische arten- und blütenreiche Pflanzungen. Und bei manchen öffentlichen Grünstreifen wird offensichtlich seltener gemäht. So finden unsere Insekten wieder mehr Nahrung. Das sind einige kleine Schritte in die richtige Richtung, denn wir brauchen die Insekten für das Bestäuben vieler Obst- und Gemüsesorten. Dass das Insektensterben weit fortgeschritten ist, kann jeder nicht nur an der Windschutzscheibe nach einer langen Autofahrt beobachten. Auch im eigenen Garten oder an den Balkonkästen surrt es nicht mehr so stark wie früher.
Was können wir tun?
Viele von uns Bürgerinnen und Bürger haben Balkone oder sogar Gärten. Da können wir selbst tatkräftig in Aktion treten. Gärten machen immerhin ein Drittel von städtischen Flächen aus. Sie sind grundlegend wichtig, um Ortschaften im Sommer kühl zu halten, Regen aufzunehmen, für Grundwasser zu sorgen, Überschwemmungen zu verhindern und auch einen Rückzugsort für Tiere zu bieten. Schottergärten anzulegen ist schon seit 2020 in Baden-Württemberg verboten, und das Versiegeln von Flächen bringt nur sterile Ödnis und steigende Temperaturen in die Stadt. Wenn dagegen Gärten grün und bunt sind, tut das Pflanzen, Tieren und uns Menschen einfach gut. Und das Neue ist: Man soll die Gärten ruhig etwas verwildern lassen; Wildkräuter bieten mehr Nahrung für Insekten als der einseitige englische Rasen. Und bewusst seltener zu mähen ist kein Zeichen von Nachlässigkeit, sondern bietet ökologische Vorteile für viele Pflanzen und Tiere. Auch auf unseren Balkonen können wir durchaus zwischen kräftig farbige Geranien auch insektenfreundliche Stauden pflanzen. An letzteren können wir uns sogar mehrere Jahre erfreuen.
Von der Stadt wünschen wir uns, weitere Insektenhotspots anzulegen, mehr Blühstreifen mit mehrjährigen Pflanzen zu fördern, keine chemischen Unkrautvernichter zu versprühen und keine weiteren kostbaren Flächen zu versiegeln! So kann die Natur wieder besser erblühen! Und das tut auch unserer Seele gut!
Regina Gabriel, Vorstand SPD Ortsverein LE
In unserer Stadt fehlen rund 230 Kitaplätze, in fast allen Einrichtungen mussten aufgrund des Fachkräftemangels Öffnungszeiten reduziert werden. Oft schließen die Einrichtungen bereits um 14 Uhr. Das ist wirklich sehr bitter und stellt Familien bei der Bewältigung ihres Alltags vor enorme Herausforderungen. Eltern brauchen aber verlässliche Betreuungszeiten. Es ist ohne Zweifel richtig, dass in den letzten Jahren, auch aufgrund etlicher Initiativen der SPD-Fraktion, die oft von anderen Fraktionen unterstützt wurden, viel getan und viel investiert wurde. Zusammen mit den kirchlichen Partnern, für deren tatkräftige Unterstützung wir uns herzlich bedanken, kommt ein Investitionsprogramm in den letzten 10 Jahren von 30 Mio. € zusammen. Angesichts der weiter steigenden Kinderzahlen und der wachsenden Betreuungsbedarfe reicht es aber leider immer noch nicht.
Natürlich müssen wir auch noch etwas Geduld aufbringen und warten, inwiefern sich die kürzlich beschlossenen Maßnahmen zur Bindung und Gewinnung der Fachkräfte „auszahlen“ werden. Es muss klar sein, dass hinter jedem fehlenden Platz ein persönliches Schicksal steht. Das wurde bei der kürzlich veranstalteten Gesprächsrunde mit den Eltern auf der Warteliste überaus deutlich. Eltern müssen Arbeitszeiten reduzieren oder im Homeoffice in die Abendstunden verlegen, um ihre Kinder zu betreuen, oder sie können nicht wieder beginnen zu arbeiten. Das hat dann zur Folge, dass dringend benötigte Fachkräfte in Wirtschaft und Verwaltung fehlen. Angesichts dieser schwierigen Rahmenbedingungen passt die von der Verwaltung zum 1.9.2023 vorgeschlagene Gebührenerhöhung um stolze 8,5 %, nach einer Erhöhung von 5,5 % im Vorjahr, einfach nicht in die Zeit. Die SPD-Fraktion hat deshalb im zuständigen Ausschuss dieser Gebührenerhöhung nicht zugestimmt.
Eine Gebührensteigerung, die bei den Kindergartenkindern je nach Betreuungsumfang knapp 150 € oder rund 170 € mehr im Jahr ausmacht, bei den Kleineren sogar mehr als 280 €, ist für viele Familien in unserer Stadt bei den hohen Mieten und ständig steigenden Lebenshaltungskosten nicht mehr tragbar und einfach nicht vermittelbar. Es ist das falsche Signal. In der Vorlage der Verwaltung ist nachzulesen, dass die Gebührenanpassung politisch abzuwägen, zu diskutieren und mehrheitlich zu entscheiden wäre. Das ist wohl wahr. Die SPD-Fraktion ist in diesem Abwägungsprozess zu dem Ergebnis gekommen, diese Erhöhung nicht mitzutragen. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion
Am Samstag, den 17. Juni 2023 führt der SPD-Ortsverein Leinfelden-Echterdingen von 9:30 bis 10:15 Uhr auf dem Marktplatz in Leinfelden und von 10:30 Uhr bis 11:30 Uhr auf dem Marktplatz in Echterdingen Infostandaktionen durch. Wir wollen die Bürgerinnen und Bürger ermutigen, sich in die kommunalpolitischen Angelegenheiten der Stadt einzubringen. Kommunalpolitik betrifft uns alle und direkt. Möchten Sie sich bei der Schaffung von weiteren Kitaplätzen und der Gewinnung weiterer Fachkräfte, beim Bau und der Sanierung von Schulen oder in Verkehrsangelegenheiten persönlich einbringen?
Auch Themen wie der Klimawandel oder das Auseinandertriften der Gesellschaft lassen sich am besten durch Maßnahmen vor Ort wirkungsvoll begleiten, um hier unseren Beitrag zu leisten. Wenn ja, würden wir uns sehr freuen, Sie persönlich kennenzulernen und Ihnen die Möglichkeiten der Kommunalpolitik aufzuzeigen.
Die Gemeinden und Landkreise sind die Herzkammer der Demokratie. Hier kann das persönliche Einwirken in konkretes Handeln umgesetzt werden. Wenn Ihnen soziale Themen sowie Gleichberechtigung und Solidarität am Herzen liegen, dann sind Sie unser Kandidat. Je mehr Sozialdemokratinnen und -demokraten im Gemeinderat vertreten sind, umso besser lässt sich soziale Politik und die Bereitstellung der nötigen Infrastruktur in der Nachbarschaft umsetzen. Jens Rudat, Stv. Ortsvereinsvorsitzender SPD LE
Musikalische Bildung ist von zentraler Bedeutung für die Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen, fördert wichtige Kompetenzen und Schlüsselqualifikationen, macht Freude und stärkt oft mit den Erfolgserlebnissen das Selbstbewusstsein. Gerade in der Nach-Corona-Zeit ist auch das gemeinsame Musizieren in Gruppen ganz wichtig. Der kürzlich vorgestellte Jahresbericht der Musikschule LE stellte wieder einmal eindrucksvoll unter Beweis was unsere Musikschule leistet, um vor allem jungen Menschen Musik nahezubringen. Ausgesprochen beeindruckend die lange Liste der überaus erfolgreichen Wettbewerbsteil-nahmen, die unterschiedlichen Formen der erfolgreichen Kooperationen mit den Schulen und die zahlreichen Konzerte. Wir möchten uns deshalb zunächst für das große Engagement und die tolle Arbeit bei der Musikschule ganz herzlich bedanken.
… von der Verwaltung vorgeschlagene Gebührenerhöhung ist das falsche Signal
An der Musikschule musizieren knapp 1.600 Schülerinnen und Schüler. Etwa ein Viertel davon kommt in den Genuss von Ermäßigungen bei den Tarifen, sei es, weil sie von einer Familienermäßigung profitieren oder bspw. Mitglied in einem Musikverein sind. Allerdings nutzen nur 66 Personen die Ermäßigungen des Stadtpasses, das sind gerade mal 4 % der Schülerinnen und Schüler. Das ist wenig, sehr wenig. Auch für Kinder aus einkommens-schwächeren Bevölkerungsgruppen sollte die Teilhabe an und der Zugang zu Kultur möglich sein. Hier sehen wir dringenden Handlungsbedarf. Wir sind froh, dass die Leitung der Musikschule sich auf unsere Anregung hin bereit erklärt hat, in einem ersten Schritt nochmals umfassend auf die Regelungen des Stadtpasses hinzuweisen. Das kann aber noch nicht alles gewesen sein. Wir werden hierzu Vorschläge entwickeln.
Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, die Gebühren für Kinder und Jugendliche um rund 5 % zu erhöhen, die der Erwachsenen lediglich um knapp 3 % . Das ist das falsche Signal für Familien, die stark unter den gestiegenen Preisen und Kosten leiden. Die Mehreinnahmen durch die Erhöhung liegen bei knapp 10.000 €. Die Stadtkasse hätte es also nicht wirklich gespürt. Die Fraktionen der Grünen und der SPD haben versucht, die Erhöhung der Tarife um rund 5 % zu verhindern und sich für eine moderate Anpassung um knapp 3 % stark gemacht. Dafür gab es leider im Gemeinderat keine Mehrheit. Das ist schwer nachvollziehbar und sicherlich kein ermutigendes Signal, um junge Menschen an die Musik heranzuführen. Familien werden stärker belastet. Schade! Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion