SPD-Landesvorstand beschließt Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz
Der SPD-Landesvorstand hat am Donnerstagabend die Durchführung einer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg beschlossen. Bereits zuvor hatten sich beide Bewerber um den Landesvorsitz, Leni Breymaier und Lars Castellucci, für eine solche Befragung der Parteibasis ausgesprochen. Die Mitgliederbefragung wird aus organisatorischen und zeitlichen Gründen ausschließlich per Briefwahl stattfinden. Der Zeitraum der Befragung ist vom 1. bis 19. November. Die Unterlagen gehen den Mitgliedern postalisch zu. Geplant ist, dass sich die Bewerberinnen und Bewerber zwischen dem 27. Oktober und dem 11. November in vier Regionalkonferenzen im Land vorstellen. Die genauen Termine werden in den nächsten Tagen bekannt gegeben.
Breymaier und Castellucci kandidieren für Landesvorsitz
Leni Breymaier und Lars Castellucci kandidieren für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg. Die SPD-Landesvorsitzende und der stellvertretende Landesvorsitzende haben auf einer Konferenz der Kreisvorsitzenden am Wochenende in Stuttgart ihre Kandidatur erklärt.
Der Landesvorstand hat die Landesgeschäftsstelle im Nachgang beauftragt, bis kommende Woche ein Konzept für einen Mitgliederentscheid zu erarbeiten, über das der Landesvorstand dann entscheidet. Der Wahlparteitag ist am 24. November in Sindelfingen.
SPD: Verleihung des Nobelpreises ist „großartige Entscheidung“
Die SPD in Baden-Württemberg hat die Verleihung des Friedensnobelpreises an die Menschenrechtsaktivisten Nadia Murad und Denis Mukwege als „großartige Entscheidung“ gewürdigt.
„Wir alle schulden gerade Nadia Murad tiefen Dank für ihre fast übermenschliche Art, mit ihrer Vergangenheit umzugehen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzender Leni Breymaier. „Sie lässt nicht nach in ihrem Kampf, damit Terroristen, Menschenhändler und Kriegsverbrecher zur Rechenschaft gezogen werden. Sie hat sich erfolgreich für ein besseres Leben tausender Opfer sexueller Gewalt eingesetzt. Dafür hat sie meine ganze Bewunderung. Die neue Friedensnobelpreisträgerin ist Vorbild.
Akuter Bedarf im Bereich Kinderbetreuung in L.-E.
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Ja, die Stadt investiert derzeit viel in den Ausbau der Kinderbetreuung. Aber das ist auch bitter nötig. Das Prinzip Hoffnung der vergangenen Jahre in dem „auf Sicht“ gefahren wurde hat dazu geführt, dass Jahr für Jahr provisorische Lösungen übers Knie gebrochen werden mussten. Auch 2018 greift noch keine vorrausschauende Planung. Ohne die Zahlen durch begonnene Projekte oder Stichtagsregelungen schön zu rechnen, fehlen zu Beginn des neuen Schuljahres 107 Familien in LE ein Betreuungsplatz. Selbst wenn die notwendigen Räume durch Umwidmungen und Interimslösungen geschaffen werden könnten ist es nicht gesichert, dass die Stadt ausreichend qualifiziertes Personal einstellen kann. Was also ist zu tun? 1. Die beschlossenen Bauprojekte rasch umsetzen. Die SPD Fraktion hat dazu ein Kindergartenprojektmanagement eingefordert. 2. Mehr Personal selbst ausbilden. 3. Den Arbeitsplatz in der Stadt LE attraktiver gestalten. Dazu gehört die Stärken von LE besser heraus zu stellen. Dazu gehört aber auch sich nicht auf den Lorbeeren der Vergangenheit auszuruhen und ehrlich zu überlegen, wie die Qualität gesteigert und die Stadt LE als Arbeitgeber attraktiver gemacht werden kann.
LE ist eine „junge Stadt“ mit vielen Kindern. Jeder einzelne Betreuungsplatz der nicht zum benötigten Zeitpunkt bereit gestellt werden kann stellt für die betroffenen Familien eine große Herausforderung dar. Die Stadt muss den Anspruch haben von der Krippe bis zur Schulkindbetreuung für alle ihre Kinder einen qualitativ hochwertigen Platz anzubieten.
Jens Zellmer, Mitglied der SPD Fraktion
