SPD Leinfelden-Echterdingen

Seit längerer Zeit weist die SPD-Fraktion darauf hin, dass steigende Zahlen bei der Betreuung von Kindern in Kitas sich bald auch in steigenden Zahlen an Grundschulen niederschlagen. Eigentlich keine vollkommen überraschende Schlussfolgerung! Angesichts der bei der Klausurtagung im Frühjahr 2018 vorgelegten Zahlen wissen wir, dass in den nächsten Jahren insgesamt 18 Klassenräume im Grundschulbereich fehlen werden, die meisten davon in Echterdingen. Es ist also Zeit zum schnellen Handeln.

Das eine tun...

Aufgrund der vorliegenden Informationen schien zunächst der Neubau einer Schule die beste Lösung zu sein. Angesichts der Position des Regierungspräsidiums, derzeit keine Förderfähigkeit für einen Neubau zu sehen, hat die Verwaltung Erweiterungsmöglichkeiten an der Zeppelin- und Goldwiesenschule untersucht. Danach scheint es möglich zu sein, die zusätzlichen Klassenzimmer sowie den ebenfalls steigenden Platzbedarf der Schulkindbetreuung im Rahmen des geltenden Baurechts an den bestehenden Standorten zu realisieren. Diese Aussage ist für uns von zentraler Bedeutung. Wir brauchen eine schnelle Lösung bis in 2 Jahren und haben keine Zeit für lange Diskussionen. Für uns ist klar, dass dabei auch die Sanierungsbedarfe an den beiden Schulen abgearbeitet werden müssen. Angesichts der Aufgabenfülle im technischen Dezernat stehen wir einer zeitlich begrenzten Personalverstärkung für diese Aufgabe aufgeschlossen gegenüber. Schulbau ist eine kommunale Pflichtaufgabe.

…das andere auch..

Mit den beiden Baumaßnahmen sind allerdings die Hausaufgaben bei weitem noch nicht gemacht. Wir werden mittelfristig einen weiteren Grundschulstandort brauchen und müssen dafür zuerst mit Hochdruck nach einem geeigneten Grundstück suchen, das nicht schon für andere Zwecke „verplant“ ist. Und wir müssen dann vor allem im nächsten Schritt das dafür erforderliche Baurecht schaffen. Ein solcher Prozess braucht allerdings Zeit. Deshalb sind die beiden angedachten Lösungen in Echterdingen alternativlos und die einzige Chance, um zeitnah den Schulraum zu schaffen.

…und die notwendigen Mittel im Haushalt veranschlagen!

In unserer Haushaltsrede hatten wir bereits darauf hingewiesen, dass im Haushalt 2019 lediglich ein Ansatz von 100.000 € vorgesehen ist und weitere Mittel erst ab 2022. Das kann so nicht bleiben. Es müssen die tatsächlich benötigten Mittel veranschlagt werden.

Für die SPD Fraktion Barbara Sinner-Bartels