SPD Leinfelden-Echterdingen

(pm). Bereits zum siebten Mal rufen die Stiftung Lesen und DIE ZEIT gemeinsam mit dem Hauptpartner Deutsche Bahn zum bundesweiten Vorlesetag auf. Dieser findet dieses Jahr am 26. November 2010 statt: Zahlreiche Bücherfreunde und Prominente lesen wieder aus ihren Lieblingsbüchern vor. So auch der Nürtinger Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold (SPD), der allerdings schon Anfang dieser Woche den Kindern in der Kindertagesstätte in Bonlanden-Filderstadt vorlas.
Den größeren Kindern las Arnold das Buch „Grüffelo“ vor und sang gemeinsam mit den Kindern das dazugehörige Lied. Damit auch alle die Geschichte mit verfolgen konnte, wurden die einzelnen Bilder mithilfe eines Diaprojektors an die Wand projiziert. Die Kleineren lauschten aufmerksam der Geschichte „Für Hund und Katz ist auch noch Platz“. Die Aktion war ein voller Erfolg und die Kinder waren begeistert. „Auch die ganz Kleinen sollten in unseren Gesellschaft Gehör finden. Ich finde es wichtig, mit solchen Aktionen die Kinder zum Lesen zu motivieren.
Für die ganzjährige Initiative „Wir lesen vor“ stellt der bundesweite Vorlesetag den Höhepunkt dar. Der Vorlesetag soll die Begeisterung für das Lesen und Vorlesen weitergeben, sowie für die bildungspolitische Bedeutung des Themas sensibilisieren.
Der Aktionstag folgt der Idee: Jeder, der Spaß am Vorlesen hat, liest an diesem Tag anderen vor – zum Beispiel in Schulen, Kindergärten, Bibliotheken oder Buchhandlungen. Im letzten Jahr beteiligten sich rund 8.000 Vorleserinnen und Vorleser am bundesweiten Vorlesetag, darunter viele Prominente aus Politik, Kultur und Medien.
Weitere Informationen über die Initiative finden Sie unter: www.vorlesetag.de.

(pm). Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Prof. Dr. Dr. Karl Lauterbach, sprach jüngst auf Einladung des Nürtinger SPD-Bundestagsabgeordneten, Rainer Arnold, vor circa 150 Besuchern. Die Diskussion in der Nürtinger Stadthalle leitete der Kreisrat und SPD-Landtagskandidat Walter Bauer. Arnold führte in seinem Grußwort aus, dass ein Jahr Schwarz-Gelb leider zeigen würde, dass hier nur partikulare, kleine Lobbypolitik vertreten würde. Das Problem mit den Medien, insbesondere bei den Talkshow sei es zudem, dass dort kein Tiefgang möglich wäre, insofern sei es das Ziel des Abends möglichst umfassend über die Gesundheitspolitik zu diskutieren.

Prof. Dr. Lauterbach wagte in seinem Vortrag einen Blick in die Zukunft. Seiner Einschätzung nach werden in den nächsten 15 Jahren acht Millionen Menschen zusätzlich das Gesundheitswesen belasten. Davon wäre ein Großteil die Generation der Babyboomer (Jahrgänge 1950 bis 1970). Hier herrsche die Regel, dass im Alter von 50 Jahren 50 Prozent der Menschen chronisch krank seien. Die Quote steige zudem bei den 70-Jährigen auf fast 90 Prozent. Durch den medizinischen Fortschritt steige die Lebenserwartung, wodurch das Gesundheitssystem vor ein Problem gestellt würde. Bisher seien die Kosten relativ stabil mit dem Bruttoinlandsprodukt gestiegen, nun stehe eine Mehrbelastung bevor.

Die Koalition versuche dies zu lösen, indem sie eine vom Einkommen unabhängige Pauschale einführen wollte. Rentner sollten mehr zahlen, zudem war ein Sozialausgleich geplant. Doch diese Reform ließ sich bei der Bundestagswahl schlecht verkaufen, deshalb habe die Union nach dem Motto verfahren, in kleinen Schritten zu der Kopfpauschale zu gelangen. Lauterbach verglich dies mit einem Experiment aus dem Biologieunterricht:“Wenn ich einen Frosch in kochendes Wasser schmeiße, dann überlebt der Frosch.“ Durch den Schreck würde der Frosch aus dem Wasser springen und überleben.“Wenn ich das Wasser lauwarm erwärme, den Frosch ins Wasser setze und dann das Wasser langsam erhitze, dann stirbt der Frosch,“ so Lauterbach weiter. Die Kopfpauschale würde nun über kleine Kopfpauschalen eingeführt, nach dem Prinzip der Erwärmung des Wassers. Für 80 bis 90 Prozent der Haushalte würde diese Reform weniger Netto vom Brutto bedeuten. Die Arbeitgeberbeiträge sollen zu allem Überfluss eingefroren werden. Eine einseitige Entlastung der Arbeitgeber bei gleichbleibenden geringen Löhnen bräuchte jedoch keiner, da ist sich Lauterbach sicher.

Eine weitere „Rosinenpickerei“ sei es, dass junge Gutverdiener leichter in die private Krankenversicherung wechseln könnten und die gesetzlichen Krankenkassen im Gegenzug keine Zusatzversicherungen mehr anbieten dürften. „Das wäre ein groteskes System“, betont Lauterbach. Gesetzliche Krankenkassen dürften keine Gesundheitsprüfung verlangen, bei den privaten Krankenversicherungen sei dies jedoch Pflicht. Somit bestehe die Gefahr, dass Ältere und Kranke in Zukunft keinerlei Zusatzversicherungen mehr erhalten würden. Diese Reform betreffe die Breite der Gesellschaft in einer sehr negativen Weise. Weiter ging Lauterbach auf einige Punkte der geplanten Pharmareform des Ministers ein, die jedoch insgesamt nicht dazu beitragen würden, das System zu verbessern oder günstiger zu machen. Diese Ansätze würden die Situation nur verschlimmern. Auch von dem Vorschlag der Vorkasse hält Lauterbach nichts. Das würde eine weitere Einteilung nach sich ziehen: Die Menschen würden dann als Private, Vorkasse und Holzklasse-Patienten kategorisiert und bekämen im schlimmsten Fall keine Termine mehr.

Lauterbach resümiert: „Es gibt nur drei Gewinner der schwarz-gelben Reform: Die Arbeitgeber, die Privatversicherer und die Pharmaindustrie.“ Verlierer seien wieder einmal die Geringverdiener und die Rentner. Für die Zukunft wäre es wichtig, die Arzneimittelpreise im Preisniveau auf das europäischen Durchschnittsniveau zu senken. Bislang war dies nicht möglich, da der Bundesrat dies verhindern konnte. Durch die Föderalismusreform sei es nun aber möglich. Zudem sollte der steuerliche Anteil an den Gesundheits- und Pflegekosten gesteigert werden.

SPD-Landtagskandidat und Realschulrektor Walter Bauer besuchte jüngst die Stiftung Ruoff in Nürtingen. Die Frau des bekannten Nürtinger Malers und Bildhauers, Hildegard Ruoff, führte Walter Bauer und den Vorsitzenden des SPD-Gemeinderates Wolfgang Wetzel sowie die ehemalige Landtagsabgeordnete Carla Bregenzer durch das Haus der Stiftung in der Schellingstraße. Sie erläuterte einzelne Werke ihres Mannes und den Sinn der Stiftung. Walter Bauer, selbst Kunsterzieher und Mitglied der Künstler der Filder, war sowohl von der Galerie, den im ganzen Haus zu findenden Werken Fritz Ruoffs wie auch von der Persönlichkeit Hildegard Ruoffs und ihren lebendigen Ausführungen begeistert. „Ich kann der Stadt nur gratulieren zu diesem wunderbaren Haus, in dem so ein lebendiger, weltoffener Geist herrscht, und ich wünsche der Stiftung eine gut Zukunft“, fasste er seinen Besuch zusammen. Er versprach, bald mit seiner Familie zu kommen.
Auf dem Foto sind zu sehen (v.l.n.r.): Hildegard Ruoff, Walter Bauer, Wolfgang Wetzel im Gespräch in der Galerie der Stiftung Fritz Ruoff.

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Vergangenen Mittwoch, 10. November, unternahm der SPD-Landtagskandidat Walter Bauer zusammen mit Bürgermeister Simon Blessing und den SPD-Gemeinderäten einen Spaziergang zu den aktuellen kommunalpolitischen „Brennpunkten“ in Frickenhausen. Anschließend traf man sich im Rathaus mit SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid zum informativen Gedankenaustausch. Zentrale Themen waren der Bau eines Pflegeheims in Frickenhausen und die bildungspolitische Situation vor Ort.
Auf dem Foto zu sehen: Walter Bauer (rechts) und Spitzenkandidat Nils Schmid (mitte) informieren sich bei Bürgermeister Blessing über die Situation in Frickenhausen.

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Vortrag von Karl Lauterbach zur Gesundheitspolitik
MdB Rainer Arnold und Walter Bauer, SPD-Kandidat für die Landtagswahl 2011 im Wahlkreis Nürtingen, konnten bei einer Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung in der Stadthalle Nürtingen einen prominenten Gast begrüßen: Prof. Dr. Dr. Karl Lauterbach, studierter Arzt und Gesundheitsökonom und laut Rainer Arnold „das sozialdemokratische Gesicht in der Gesundheitspolitik“, hielt einen Vortrag mit anschließender Diskussion zur Gesundheitspolitik. Bei dem gut besuchten Vortrag waren auch zahlreiche Experten, etwa von den Krankenkassen oder aus der Ärzteschaft, anwesend. Karl Lauterbach kritisierte in seinem Vortrag die schwarz-gelbe Gesundheitspolitik scharf: So solle in kleinen Schritten die sogenannte „Kopfpauschale“ eingeführt werden. Der in der aktuellen Gesundheitsreform vorgesehene Sozialausgleich gehe mit einem komplizierten und bürokratischen Verfahren einher. Ganz im Gegenteil zu den Ankündigungen von Schwarz-Gelb kämen insbesondere auf Rentner und Geringverdiener Mehrbelastungen im Gesundheitswesen zu. „Für 80 bis 90 Prozent der Haushalte bedeutet dies: weniger netto vom brutto“, so Karl Lauterbach. Gewinner der schwarz-gelben Gesundheitsreform seien Arbeitgeber (deren Beiträge werden eingefroren), Privatversicherte und vor allem die Pharmaindustrie. Verlierer seien die Masse der Patienten und dabei insbesondere die Rentner sowie auch die Hausärzte. Dadurch, dass Ärzte künftig auch gegen Vorkasse behandeln können, drohe eine Drei-Klassen-Medizin. „Es gilt dann: Privat, Vorkasse, Holzklasse“, so Lauterbach. Der schwarz-gelben Gesundheitspolitik setzte Lauterbach sozialdemokratische Alternativen entgegen: Vor allem das Konzept der „Bürgerversicherung“, wobei die SPD gerade dabei sei, ein detailliertes Konzept auszuarbeiten. Zudem sprach sich Lauterbach für die paritätische Finanzierung des Gesundheitswesens, für Facharztverträge oder auch für Rabattverträge zwischen Krankenkassen und der Pharmaindustrie aus, die auf die Marktmacht der Kassen setzten. Der Vortrag wurde mit viel Beifall bedacht, wobei es im Anschluss neben einigen positiven Rückmeldungen auch kritische Nachfragen gab. Hans-Ulrich Kramer