Nachrichten zum Thema Presseecho
Neumitgliedertreffen im Kreis Esslingen
100% Motivation bei der SPD im Kreisverband Esslingen. Beim jüngsten Neumitgliedertreffen für den Bundestagswahlkreis Nürtingen konnte der stellvertretende Kreisvorsitzende Frank Fahrner zahlreiche Neumitglieder in der SPD willkommen heißen. Hochmotiviert wollen die SozialdemokratInnen unterschiedlichsten Alters, Geschlechts oder beruflichen Hintergrunds für soziale Gerechtigkeit und die Verteidigung unserer Demokratie streiten. Bundestagskandidat Nils Schmid gab zur Abrundung einen Ausblick auf den anstehenden Wahlkampf.
Auch die SPD Leinfelden-Echterdingen hat in den letzten Monaten übrigens einige neue Mitglieder gewinnen können.
Prioritäten setzen ist zwingend nötig
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Verkehrsentwicklungsplan 2030 - Was können wir schon tun gegen Feinstaub, Stickoxide und Verkehrsstau?
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Mit 12 Überschreitungen des Feinstaubgrenzwertes im Jahr 2016 liegt laut Statistischem Bundesamt L.-E. auf Platz 9 in Baden-Württemberg. Also wahrlich kein Grund, sich mit interessiertem Blick in Richtung Stuttgarter Neckartor entspannt zurückzulehnen.
Mobilität ist Lebensqualität. Eingeschränkte Mobilität ist eingeschränkte Lebensqualität. Wenn sich L.-E. aufmacht und zur Verbesserung der Lebensqualität ein Mobilitätskonzept anpackt, dann ist das ein richtiger Schritt. Bürger und Gemeinderat sind generell einer Meinung, wenn es heißt die Mobilität soll künftig nachhaltiger sein, weniger Lärm, Feinstaub und Stickstoffoxid verursachen. Auch ist man sich einig darin, dass es nicht die eine große Maßnahme ist, die alles verbessert, sondern dass es viele kleine Rädchen sind, die gedreht werden müssen.
Und genau hier beginnt der Wille zur Verbesserung zum Lippenbekenntnis zu werden. Bislang steht fraktionsübergreifend die Kritik an der Methode des Konzepts und das Hinterfragen von Einzelmaßnahmen im Vordergrund. Dadurch lähmt sich der Gemeinderat selbst. Ein mutiges Handeln – in dem festen Willen die Mobilität in unserer Stadt nachhaltig zu gestalten –, ist derzeit noch nicht zu erkennen. Ohne diesen Willen zur echten Veränderung bleibt jedoch wieder nur das Fokussieren auf Leuchtturmprojekte wie die Osttangente der Nord-Südstraße oder die Verlängerung der U5. Und die Kleinmaßnahmen wie z.B. Radwegebeschilderungen werden mutlos fallen gelassen. Der Verkehrsentwicklungsplan 2030 gibt uns ein ganzes Bündel an möglichen Verbesserungen an die Hand.
Bis 2030 soll das Ziel erreicht werden, trotz steigendem Gesamtverkehr mehr als 11.000 Fahrten pro Tag des „motorisierten Individualverkehrs“ anders zu lösen. Damit wird der Verkehrsfluss erhöht, die Luft wird besser und auch die Lärmbelastung sinkt. Das könnten wir schaffen, wenn wir denn wollten. Aber dann müssen wir jetzt als Gesamtgemeinderat wirklich damit anfangen. Kosten/Nutzen der Maßnahmen darstellen – Priorisieren – Finanzieren – Lebensqualität steigern - Los geht’s!
Jens Zellmer für die SPD-Fraktion
Wie geht es weiter mit dem Hallenbad in Leinfelden? Entscheidungen müssen getroffen werden!
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Seit einiger Zeit ist bekannt, dass beim Hallenbad in Leinfelden beträchtlicher Sanierungsbedarf ansteht. Bei einer Einrichtung, die seit über 50 Jahren von vielen Menschen genutzt wird, ist das keine große Überraschung. Insbesondere bei der Heizungstechnik kommt es immer wieder zu Problemen. Die Entscheidung, wie es weiter gehen kann und welche finanziellen Mittel dafür erforderlich sind, kann nicht mehr auf die lange Bank geschoben werden.
In den vergangenen Monaten hatten einige Fraktionen, darunter die SPD, aber auch die Verwaltungsspitze, auf den anstehenden Handlungsbedarf hingewiesen. Damit sollte eigentlich klar sein, dass es sich um ein kommunalpolitisch wichtiges und sensibles Thema handelt. Umso überraschter war die SPD-Fraktion über einen kleinen Hinweis in der Filder-Zeitung am Dienstag, 24.1., dass bis auf weiteres die Warmbadetage entfallen. Es ist gut, dass die Besucherinnen und Besucher des Hallenbades über die Presse schnellstmöglich informiert werden. Es ist allerdings nicht gut, dass es keine entsprechende Information des Gemeinderats bei diesem wichtigen und sensiblen Thema gegeben hat. Selbst in der Sitzung des Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschusses am gleichen Tag hat die Verwaltung das Thema nicht von sich aus angesprochen; aber die SPD-Fraktion hat nachgefragt.
Es hinge mit der Kälte und der veralteten Technik zusammen, dass das Wasser nicht entsprechend erwärmt werden könne, war die Antwort der Verwaltung. Es ist für uns nicht zu akzeptieren, dass wichtige Informationen dem Gemeinderat nur auf Nachfrage gegeben werden. Wir sind froh, dass „der Ball seitens der Verwaltung aufgegriffen wird “. Nicht zufrieden sind wir allerdings mit der Auskunft, dass das Gespräch mit Badexperten und Planern gesucht, ein Sanierungskonzept und eine Information für den Gemeinderat im Frühjahr erstellt werde. Zum einen liegen uns bereits diverse Gutachten zum Hallenbad Leinfelden vor, zum anderen sollten sich die gemeinderätlichen Gremien erst einmal darauf verständigen, was wir eigentlich wollen, bevor wieder einmal für teures Geld Gutachten vergeben werden, die dann vielleicht in Schubladen verschwinden.
Die SPD-Fraktion vertritt die Auffassung, dass erst dann Planungsaufträge erteilt werden sollten, wenn klar ist, was zu tun ist. Wir bleiben an dem Thema dran, darauf können Sie sich verlassen!
Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion
Eine eigenständige VHS: ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Stadt
Seit 40 Jahren gibt es in unserer Stadt eine eigenständige Volkshochschule (VHS). Darauf können wir stolz sein. Im zu Ende gehenden Jahr hat die VHS allerdings eine schwere Zeit durchlebt. Kurz vor Weihnachten hat der Gemeinderat dann doch einstimmig beschlossen, das erarbeitete Zukunftskonzept umzusetzen. Damit ist die von manchen Entscheidungsträgern zunächst favorisierte Fusion mit der VHS Böblingen/Sindelfingen endgültig vom Tisch. Das ist gut so!
Die SPD-Fraktion hat die hohe Qualität der Arbeit der VHS, das große Engagement sowie die enorme Kreativität der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter immer schon geschätzt. Für uns war nicht erst seit der nun vorgelegten Zukunftskonzeption klar, dass die VHS gut aufgestellt und elementarer Bestandteil des kulturellen Lebens und der Bildungslandschaft in L.-E. ist. Die VHS kennt die Stadt und ihre Bedürfnisse, sie ist fest verankert und gut vernetzt. Sie ist deshalb in der Lage, schnell die passgenauen Angebote zu entwickeln. Die Bilanz zur Reduktion der städtischen Zuschüsse aus den letzten Jahren stützt sich auf viele große und kleine Maßnahmen. Sie kann sich sehen lassen und verdeutlicht das dort vorhandene hohe Kostenbewusstsein.
Davon unabhängig müssen wir auch noch den Nutzen berücksichtigen, den die Arbeit der VHS schafft und der sich nicht unmittelbar in den Büchern niederschlägt. Viele Aktivitäten der VHS bringen an anderer Stelle Kosteneinsparungen, seien es die Deutschkurse für ausländische Fachkräfte, die die örtliche Wirtschaft so dringend braucht und die anderswo viel teurer wären oder die Kurse zur Stärkung des Ehrenamts, die nicht nur bei der Betreuung der Flüchtlinge dringend gebraucht werden oder die Fortbildung städtischer Bediensteter am Bedarf orientiert, sonst am Markt kaum zu bekommen. Die Liste ließe sich beliebig fortsetzen.
Wir freuen uns nun über den breiten Rückhalt, den die Arbeit der VHS bei den Entscheidungsträgern zum Jahresende gefunden hat. Was die VHS jetzt braucht, ist die Planungssicherheit, um ihre Ideen und Konzepte umzusetzen, und Vertrauen in ihre Arbeit. Wir danken nochmals herzlich für die Erstellung des wunderbaren Konzepts mit Angeboten für Junge und Alte, Familien und Berufstätige oder auch mit Angeboten zur Erhaltung der Gesundheit, und wir freuen uns auf den Sachstandsbericht im nächsten Jahr.
Barbara Sinner-Bartels, SPD-Fraktion
