SPD Leinfelden-Echterdingen

SPD-Landeschef Andreas Stoch zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Hessen und Bayern:

„Der heutige Wahlabend ist bitter für die Sozialdemokratie. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Hessen und Bayern stellen uns als SPD nicht zufrieden. Die Ursachen sind sicherlich komplex, doch fest steht: Wir sind jeweils hinter unseren Ansprüchen und unserem Potential zurückgeblieben.“
 

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Vor kurzem traf sich die SPD LE in den Ratsstuben Echterdingen. Auf der Tagesordnung der vom OV-Vorsitzenden Jörg Pauly geleiteten Sitzung standen die Kommunalpolitik, die OB-Wahl sowie die Kommunalwahl im nächsten Jahr.

Bei der Flüchtlingsunterbringung, für die neue Standorte benötigt werden, die baurechtlich rasch realisierbar sind (wir berichteten), ist der SPD LE wichtig, dass die Flüchtlinge fair über das gesamte Stadtgebiet verteilt werden. Unser Stadtrat Erich Klauser hat erfolgreich beantragt, dass die Container auf dem Renault-Gelände von Gemeinderäten und interessierten Bürgerinnen und Bürgern besichtigt werden dürfen. Dies soll der Legendenbildung entgegen wirken, die Container seien luxuriös ausgestattet. Der Besichtigungstermin wird von der Stadt LE noch rechtzeitig bekannt gegeben. Mit Sorge betrachtet die SPD LE den in Umfragen ermittelten Rechtsruck, der sich u.a. in den hohen Zustimmungswerten für die AfD ausdrückt. Transparenz und Einbindung der Bürgerschaft bei zentralen politischen Fragen, wie z.B. der Flüchtlingsunterbringung, sind für Stadträtin Barbara Sinner-Bartels und für die SPD LE ein gutes Mittel, um wieder mehr Vertrauen in die Politik herzustellen.

Am 3. Dezember findet bekanntlich die OB-Wahl ihn LE statt, sprich: der erste Wahlgang wird abgehalten. Die mögliche Stichwahl wäre zwei Wochen später, am 17. Dezember. Es wird einen von der SPD LE unterstützten, sehr kompetenten und verwaltungserfahrenen Kandidaten geben, der als unabhängiger Kandidat antreten und sich in den nächsten Wochen der Bürgerschaft vorstellen wird. Am Donnerstag, 12. Oktober, um 19 Uhr findet die nächste MGV der SPD LE speziell zur OB-Wahl LE statt. Ort ist die Taverna Athos im Tennisclub Stetten, Gräbleswiesenweg 50, in Stetten (beim Theater unter den Kuppeln bzw. gegenüber vom Grillplatz Stetten). Herzliche Einladung an unsere Mitglieder!

Auch die Planungen für die Kommunalwahl 2024 laufen an. Die SPD LE ist dabei, ihre Kandidatenliste zusammenzustellen sowie ein Wahlprogramm zu erarbeiten. Die Kinderbetreuung und die Schulen, soziale Themen und die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts werden wichtige Programminhalte sein. Sollten Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, Interesse haben, bei der Kommunalwahl 2024 auf der SPD-Liste zu kandidieren, können Sie sich gerne mit unserem Fraktionsvorsitzenden Erich Klauser, E-Mail erich@klauser-le.de in Verbindung setzen. Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer der SPD LE

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Der Generalsekretär der SPD Sascha Binder zu den Umfrageergebnissen:

„Mit 12% im Land können wir als SPD nicht zufrieden sein. Unsere Hausaufgaben in Berlin und Stuttgart sind völlig klar. Wir wollen Lösungen für die Probleme der Menschen im Land und dafür werden wir uns auch weiter einsetzen!“

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„Es geht leider nicht um Lösungen für Baden-Württemberg, sondern um persönlichen Machterhalt“, so der Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg Sascha Binder.

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Der Vorstand der SPD L.-E. lädt herzlich zur nächsten Mitgliederversammlung am Mittwoch, 27.9.2023 in den Ratsstuben Echterdingen, Bernhäuser Straße.

Es steht folgende Tagesordnung an: TOP 1 Begrüßung

                                                                 TOP 2 Kommunalpolitik aktuell

                                                                 TOP 3 OB-Wahl in L.-E.

                                                                 TOP 4 Kommunalwahl 2024

                                                                 TOP 5 Sonstiges / Termine

Herzliche Einladung für unsere Mitglieder in die Ratsstuben!