Ulm wählt Martin Ansbacher zum Oberbürgermeister
Wow - das ist historisch! Unser Genosse Martin Ansbacher wurde mit 55% als neuer Oberbürgermeister von Ulm gewählt. Wir freuen uns riesig!
Mit seiner Tatkraft, klaren Haltung und Kompetenz hat Martin die Ulmerinnen und Ulmer überzeugt und sich in der Stichwahl klar gegen den CDU-Amtsinhaber durchgesetzt. Herzlichen Glückwunsch, lieber Martin!
„Signal der Geschlossenheit“ - SPD-Landeschef Andreas Stoch zum Bundesparteitag
Die SPD hat Andreas Stoch, Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, erneut in den Bundesvorstand der Partei gewählt. Am Freitag wurde bereits Saskia Esken als Co-Parteivorsitzende im Amt bestätigt. Beide waren vom SPD-Landesvorstand Baden-Württemberg nominiert worden.
Neben den Wahlen wurde vor allem die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz mit großer Spannung von den Delegierten erwartet. „Deutschland leidet derzeit unter mannigfaltigen Krisen. Olaf Scholz hat in seiner Rede bewiesen, dass er das Land gut führt. Er hat die Schwierigkeit der aktuellen Lage verdeutlicht, gleichzeitig aber auch Zuversicht vermittelt“, kommentiert Andreas Stoch die Rede des Kanzlers.
Raiko Grieb erreicht die Stichwahl bei der OB-Wahl in L.-E. - am 17. Dezember Raiko Grieb wählen!
Viele Wochen eines hoch engagierten und intensiven Winterwahlkampfs liegen hinter Raiko Grieb, Ministerialrat und stv. Referatsleiter im Wirtschaftsministerium des Landes BaWü sowie langjähriger Bezirksvorsteher von Stuttgart-Süd und seinen zahlreichen Helferinnen und Helfern. Umso größer war die Freude darüber, dass Raiko Grieb es in die Stichwahl der OB-Wahl in Leinfelden-Echterdingen geschafft hat, die am Sonntag, 17. Dezember (3. Advent) stattfindet.
Die SPD Leinfelden-Echterdingen, die Raiko Grieb in seinem Wahlkampf tatkräftig unterstützt hat, gratuliert herzlich zum Einzug in die Stichwahl! Damit ist das große Etappenziel erreicht. Unsere Gratulation geht auch an Otto Ruppaner, der von den Freien Wählern unterstützt wird und im ersten Wahlgang 35,9 % erreichte. Raiko Grieb kam auf 25,01 %. Die von der CDU unterstützte Birgit Mertens folgt dann mit 18,66 % und der von den Grünen unterstützte David Armbruster kam auf 17,55 %. Allen Kandidierenden gebührt der Dank für einen intensiven, aber dennoch fairen Wahlkampf.
Unser Dank gebührt den zahlreichen Wählerinnen und Wählern, die Raiko Grieb gewählt haben, verbunden mit der Bitte, am 17. Dezember erneut Raiko Grieb zu wählen. Wir hoffen, dass die Wahlbeteiligung dann deutlich über den 43,4 % des ersten Wahlgangs liegen wird. Die geringe Wahlbeteiligung im ersten Wahlgang ist ein Wermutstropfen: Das Amt des Oberbürgermeisters, das dieser acht Jahre lang bekleidet, ist zu wichtig, um nicht zur Wahl zu gehen!!
Ein großes Dankeschön geht natürlich auch an all die Helferinnen und Helfer von Raiko Grieb, die seine Flyer verteilt, Plakate aufgestellt und ihn bei seinen Marktständen und bei sonstigen Veranstaltungen unterstützt haben. Gerade bei den Marktständen wurde deutlich, dass Raiko Grieb bei der Bürgerschaft von L.-E. mit seiner offenen, kompetenten Art sehr gut ankommt.
Wir hoffen, dass am Sonntag, 17. Dezember (3. Advent), viele Bürgerinnen und Bürger zur Stichwahl gehen und dann hoffentlich Raiko Grieb der neue Oberbürgermeister von L.-E. sein wird! Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch, und wählen Sie am 17. Dezember Raiko Grieb!
Alle Informationen zu Raiko Grieb und seinem Wahlkampf finden Sie auf seiner Homepage https://raiko-grieb.de
Foto: Raiko Grieb (links im Bild) präsentiert sein Plakat für die Stichwahl am 17.12.2023.
Hans-Ulrich Kramer (Text und Foto).
Wir stärken Soziales und Zusammenhalt – klare sozialdemokratische Handschrift im Haushalt
In den letzten Wochen und Monaten gab es zahlreiche Diskussionen um den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 und darin enthaltene Kürzungen. Als SPD-Fraktion haben wir zusammen mit den Koalitionspartnern in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zahlreiche Verbesserungen erreicht.
Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg – Klares Bekenntnis zur Europäischen Union
Ein souveränes, demokratisches und soziales Europa ist die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit – dieses Signal ging vom Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn aus. Mit einem starken Ergebnis wählte die Südwest-SPD René Repasi zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl 2024 und zeigte sich auch in schwierigen Fragen der Asyl- und Geflüchtetenpolitik geschlossen.
