Danke für die Unterstützung bei der Gemeinderatswahl: SPD hat entgegen dem Trend leicht zugelegt
Am vergangenen Sonntag wurde der neue Gemeinderat unserer Stadt gewählt. Der SPD ist es dabei gelungen, entgegen dem Trend an vielen anderen Orten ihr Ergebnis um immerhin 0,52 % auf 12,39 % zu verbessern. Darüber haben wir uns gefreut. Wir möchten uns deshalb zunächst ganz herzlich bei den Wählerinnen und Wählern für die 54.386 Stimmen bedanken, die auf die SPD-Liste entfielen. Ein großes Dankeschön gilt vor allem unseren Kandidatinnen und Kandidaten, die in einem nicht einfachen politischen Umfeld füreinander und miteinander für Leinfelden-Echterdingen eingestanden sind und Gesicht gezeigt haben für eine soziale Politik.
Selbstverständlich bedanken wir uns auch bei den vielen Mitgliedern, die durch ihr ehrenamtliches Engagement dieses Ergebnis ermöglicht haben, indem sie Flyer verteilt und Plakate aufgehängt haben und an vielen Orten zahlreiche Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern geführt haben, sei es bei den Informationsständen auf den Märkten, den Verteilaktionen an den S-Bahnhöfen, den Gesprächen auf Spielplätzen oder vor Kinderbetreuungseinrichtungen und den Diskussionen im Freundes- und Bekanntenkreis. Nicht zu vergessen natürlich die kreativen Köpfe, die sich um die Organisation, die Home-page, Social-Media und die Videos gekümmert haben. Das alles hat Zeit und Kraft gekostet, aber es hat auch viel Spaß gemacht und den Zusammenhalt nachhaltig gestärkt. Wir konnten und wollten uns nicht an der Überflutung mit Plakaten, Anzeigen und Material, wie sie bei Mitbewerbern teilweise zu sehen war, beteiligen. Wir sind auf ehrenamtliches Engagement angewiesen, und darauf sind wir stolz.
Die „neue“ SPD-Fraktion zeichnet sich durch personelle Kontinuität aus. Erich Klauser, Jens Zellmer und Barbara Sinner-Bartels sind erneut in den Gemeinderat der Stadt gewählt worden. Wie versprochen werden wir auch künftig einen Schwerpunkt bei der Kinderbetreuung setzen und versuchen, verkürzten Öffnungszeiten entgegen zu wirken, Verlässlichkeit bei den Betreuungszeiten zu erreichen und Transparenz für Eltern herzustellen. Auch die Sanierung der Schulen steht auf unserer Liste ganz oben. Aus vielen Gesprächen wissen wir, wie wichtig es ist, dem Wohnungsmangel durch ein kluges Leerstandsmanagement zu begegnen und sich darum zu kümmern, dass Wohnraum für das Wohnen genutzt wird und nicht für Nutzung durch Airbnb. Die Liste ließe sich fortsetzen. Es gibt viel zu tun, wir packen es entschlossen an. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion
SPD-Landeschef Andreas Stoch zum Wahlergebnis der Europawahl
„Das Wahlergebnis ist bitter für die SPD“, sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Und es ist doppelt frustrierend, dass gerade Parteien der derzeitigen Bundesregierung deutliche Einbußen hinnehmen müssen. Das darf man nicht übersehen und auch nicht wegdiskutieren.“
Stoch fordert ein, Lehren zu ziehen: „Die SPD darf sich nicht länger in dauernde Kleinkriege ziehen lassen, die alle Leistungen der Regierung überschatten. Unsere Partei muss den Führungsanspruch in dieser Bundesregierung klarmachen. Und sie muss deutlicher zu der Politik stehen, die wir machen und die jetzt gemacht werden muss für dieses Land. Hoffentlich haben jetzt alle den Schuss gehört.“
Vortrag am 20.6.2024 in der Zehntscheuer zum Nahen Osten
Der Referent: Stephan Stetter ist Professor für Internationale Politik und Konfliktforschung an der Universität der Bundeswehr München. Seine Forschungsschwerpunkte sind die historische und gesellschaftliche Entwicklung des internationalen politischen Systems, Politik und Konflikte im Nahen und Mittleren Osten sowie EU-Außenpolitik. Stephan Stetter hat in Heidelberg, Jerusalem, London und Florenz studiert und zahlreiche Forschungsaufenthalte sowie -projekte zu Israel, Libanon, Jordanien, Palästina, Syrien und der Türkei gehabt. Er hat zahlreiche und langjährige Projekte mit der Friedrich-Ebert-Stiftung durchgeführt, deren Stipendiat er auch war, darunter das israelisch-palästinensische Jerusalem-Berlin-Forum, das Israeli-European Policy Network (IEPN) sowie ein israelisch-palästinensisches Projekt zu Friedensbildung in Israel und Palästina. Stephan Stetter ist seit 1989 Mitglied der SPD.
Der Veranstaltungsort: Zehntscheuer Echterdingen, Bürgersaal Maiergasse 8, 70771 Leinfelden-Echterdingen (Parkmöglichkeiten in der Tiefgarage vorhanden) Kontakt: Barbara Sinner-Bartels, sinner.bartels@t-online.de
Herzliche Einladung!
SPD erkämpft im Bund stabile und sichere Renten für Baden-Württemberg
Das Rentenpaket II ist am heutigen Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet worden. Noch vor der Sommerpause soll es vom Deutschen Bundestag sowie dem Bundesrat beschlossen werden. Dazu äußert sich Andreas Stoch, Vorsitzender der SPD Baden-Württemberg, wie folgt:
„Heute hat das Bundeskabinett das Rentenpaket II beschlossen. Und das bedeutet für die Menschen in Baden-Württemberg ganz konkret: Stabile und sichere Renten statt arbeiten bis 70!
Die SPD konnte im Bund die seit Monaten andauernden liberal-konservativen Angriffe auf die Rente abwehren. Es gibt keine Rentenkürzungen und keine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters! Und: Wer mindestens 45 Jahre Beiträge gezahlt hat, wird auch zukünftig im entsprechenden Alter vorzeitig abschlagsfrei in Rente gehen dürfen. Diese Möglichkeit einer vollen Rente nach einem vollen Erwerbsleben möchte die Union am liebsten abschaffen. Das wird es mit der SPD nicht geben!
Größen der Sozialdemokratie – Verfassungsväter und -mütter des Grundgesetzes
Das Grundgesetz der Bundesrepublik trägt eine sozialdemokratische Handschrift.
In der Zeit seiner Entstehung 1948/49 arbeiteten unter dem SPD-Vorsitzenden Kurt Schumacher bedeutende Persönlichkeiten der Partei an der Entstehung unserer heutigen Verfassung. Personen wie Carlo Schmid, Elisabeth Selbert und Hermann Brill stachen dabei durch ihren besonderen Einfluss für eine freie und gerechte Verfassung heraus.
