Kommunal- und Europawahl am 9. Juni - Gehen Sie bitte wählen!
Alle fünf Jahre sind, gekoppelt mit der Europawahl, die Kommunalwahlen. Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden dann, was in ihrem unmittelbaren Umfeld, also vor der eigenen Haustüre, passiert. Der zu wählende Gemeinderat ist das Hauptorgan der Stadt und für alle wesentlichen Entscheidungen der Stadt zuständig. Aus diesem Grund ist es von erheblicher Bedeutung, dass im Gemeinderat auch wirklich alle Bevölkerungsgruppen angemessen vertreten sind bspw. Jüngere und Ältere, Männer und Frauen oder Menschen, die schon immer hier leben und Menschen, die erst kürzlich zugezogen sind. Auch der Kreistag und die Regionalversammlung werden neu gewählt.
Im Gemeinderat werden vielfältige Themen behandelt
Die Themen, mit denen sich der Gemeinderat befasst, sind vielfältig. Da geht es darum welche Kitas gebaut werden, wie verlässliche Öffnungszeiten aussehen, was getan werden muss, um angesichts des Personalmangels das benötigte Personal zu gewinnen. Es geht darum, Schulen zu sanieren und neue zu bauen. Die Schaffung und Erschließung von Wohnraum steht für uns ebenfalls im Vordergrund. Wohnungen sind zum Wohnen da und dürfen nicht über Jahre leer stehen. Die Gründung einer städtischen Wohnbaugesellschaft ist für uns ebenfalls ganz oben auf der Agenda. Ein bedeutsames Themenfeld ist aber auch die Stadtentwicklung. Wie soll unsere Stadt in Zukunft aussehen, welche Freiflächen müssen zwingend erhalten bleiben und wo ist noch eine Entwicklung auch für Gewerbe und Dienstleistungen möglich? Klimaschutz muss endlich auch vor Ort entschlossen angegangen werden, mit vielen kleinen und manch großen Maßnahmen.
Wir als SPD L.-E. haben alle Menschen im Blick
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben auch die Menschen im Blick, die nicht auf der „Sonnenseite“ leben. Durch die Ermäßigungen des Stadtpasses werden Voraussetzungen für einkommensschwächere Familien, insbesondere für deren Kinder, geschaffen, stärker am öffentlichen Leben teilnehmen zu können.
Und schließlich geht es über alle Bereiche hinweg darum, den Zusammenhalt in unserer Stadt zu stärken, indem wir das Ehrenamt wertschätzen und tatkräftig unterstützen. Angesichts der vielen Herausforderungen, die in wirklich schwierigen Zeiten zu bewältigen sind, muss darauf geachtet werden, allen Bürgerinnen und Bürgern die Chancen auf angemessene Beteiligung am gesellschaftlichen Leben zu geben.
Unser Grundgesetz wird 75 Jahre alt - das ist ein Grund zum Feiern!
Am 23. Mai 1949 verabschiedete der Parlamentarische Rat, die Mütter und Väter des Grundgesetzes, unsere heutige deutsche Verfassung. Damit wird das Grundgesetz 75 Jahre alt. Unser Gemeinderats- und Kreistagskandidat Joel Jetter hat sich Gedanken über das Grundgesetz gemacht - und gratuliert herzlich:
Ein schönes Jubiläum erleben wir gerade - unser Grundgesetz wird am 23. Mai 75 Jahre alt! Es ist nicht die erste deutsche Verfassung, aber mit Sicherheit die beste, die es hierzulande gab und gibt. Denn dieses stolze Jubiläum bedeutet 75 Jahre Demokratie; 75 Jahre Menschenwürde, Rechtsstaat, Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit; 75 Jahre Frieden in Deutschland und, bis zum brutalen Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine, auch in Europa!
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen dieses Jubiläum, diesen Geburtstag, ordentlich feiern, wie es sich für einen 75. Geburtstag eben gehört:
Am 23. Mai 1949 verabschiedete der Parlamentarische Rat, die Mütter und Väter des Grundgesetzes, unsere heutige deutsche Verfassung. Damit erbauten Sie das Fundament, auf dem unser Staat bis heute besteht. Es ist, auch heute noch, eine moderne Verfassung. In ihr sind Konstrukte wie die Gewaltenteilung, die Grundrechte und der Sozialstaat verankert und auf ewig geschützt durch die sog. "Ewigkeitsklausel".
SPD L.-E. beteiligte sich zahlreich an der Fragebogenaktion zu Missständen in der Kinderbetreuung
Bereits seit einigen Jahren macht eine gut organisierte und überaus aktive Elterninitiative auf Missstände in der Kinderbetreuung in L.-E. aufmerksam. Zur Gemeinderatswahl am 9. Juni 2024 hat diese Initiative an alle Gemeinderatskandidatinnen und -kandidaten einen Fragebogen mit fünf Fragen verschickt. Die SPD L.-E. hat sich an dieser Fragebogenaktion in großer Anzahl beteiligt.
Unsere Fraktion im Gemeinderat mit Barbara Sinner-Bartels (Listenplatz (LP) 1), Jens Zellmer (LP 2) und Erich Klauser (LP 4) setzt sich seit vielen Jahren mit großem Nachdruck und vielen Initiativen für bessere Bedingungen in der Kinderbetreuung ein. Einiges wurde bereits erreicht, vieles ist aber noch zu tun! Außer unseren amtierenden Stadträten haben sich folgende Kandidatinnen und Kandidaten der SPD-Liste an der Fragebogenaktion beteiligt: Elke van Luijk (LP 3); Hans-Ulrich Kramer (LP 8); Dr. Joachim Zietlow (LP 12); Elke Langenbach-Pfenning (LP 15); Annette Preuninger-Klaffke (LP 19); Klaus Peter Hertwig (LP 22); Dr. Marcus Olbrich (LP 23) und Rolf Hirschbühl (LP 25).
Auf der Homepage der Elterninitiative können Sie all unsere Stellungnahmen (und die Stellungnahmen anderer Kandidatinnen und Kandidaten) nachlesen: https://zukunft-le.de
Foto: Die SPD-Fraktion mit Erich Klauser, Barbara Sinner-Bartels und Jens Zellmer (v.l.). Foto von Dominik Mayer.
Text: Hans-Ulrich Kramer für die SPD L.-E.
Großkundgebung mit Katarina Barley & Olaf Scholz | Sa, 18. Mai in Karlsruhe
In der heißen Wahlkampfphase der Europawahl kommt die SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl Katarina Barley zu einer Großkundgebung nach Karlsruhe. Mit dabei sind unsere Parteivorsitzende Saskia Esken, Generalsekretär Kevin Kühnert, Bundeskanzler Olaf Scholz, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat zur Europawahl René Repasi und unser Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch.
Wann?
Samstag, 18. Mai, 15:00 Uhr (Einlass ab 14:00)
Wo?
Marktplatz, 76133 Karlsruhe
Die Veranstaltung ist offen für alle. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Versammlung zur Stärkung der Demokratie am 5. Mai in Leinfelden war ein voller Erfolg!
Am Sonntag, 5. Mai, fand die erste Versammlung zur Stärkung der Demokratie in L.-E. auf dem gut gefüllten Leinfelder Marktplatz statt: Unter dem Motto „Die Demokratie ist unser höchstes Gut - lasst sie uns gemeinsam schützen!“ hatten die Organisatoren Annette Preuninger-Klaffke und Joel Jetter parteiübergreifend geladen - und viele Bürgerinnen und Bürger aus L.-E. folgten dieser Einladung. Die SPD L.-E. hat diese Versammlung voll und ganz unterstützt und war selbst stark vertreten.
