SPD Leinfelden-Echterdingen

Die soziale Kraft auf den Fildern.

Unsere Anträge für den Haushalt 2022 sind eingebracht!

Es ist soweit, unsere Anträge für den kommenden Haushalt sind eingebracht.

Die komplette Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Erich Klauser (Foto) und einen Überblick über unsere Forderungen können Sie sich hier verschaffen.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Schmid war zu Besuch in Leinfelden-Echterdingen

Am Samstag, den 25. Juni 2022 durfte der SPD-Ortsverein Leinfelden-Echterdingen den SPD-Bundestagsabgeordneten und früheren Wirtschafts- und Finanzminister von Baden-Württemberg Nils Schmid in Leinfelden-Echterdingen begrüßen. Hinter seiner Aktion „Ich packe meinen Koffer und nehme mit …“ steht die Absicht, Themen von Bürgerinnen und Bürgern aus seinem Wahlkreis aufzunehmen, um diese dann in seiner parlamentarischen Arbeit entsprechend umzusetzen. Die Aktion war ursprünglich bereits im November letzten Jahres geplant, musste aber auf Grund einer sehr angespannten Situation durch die Coranapandemie abgesagt werden, da damals der Schutz der Bevölkerung als vorrangig angesehen wurde.

Nils Schmid (Foto mitte) hielt sich am 25. Juni jeweils eine Stunde auf den Marktplätzen in Echterdingen und in Leinfelden auf. Selbstverständlich dominierte das Thema des Krieges in der Ukraine die Gespräche. Es gab sehr viel Zuspruch zu der besonnenen Art, mit der unser Bundeskanzler Olaf Scholz in dieser Krisensituation agiert. Auch Themen wie die Pflege oder der Ausbau von Ladesäulen zum beschleunigten Ausbau der Elektromobilität wurden angesprochen. Nils Schmid erklärte sich bereit im Herbst wieder bei uns vorbeizuschauen, um einerseits Antworten zu den gestellten Anfragen zu geben und andererseits neue Themen mitzunehmen. Kommunal- und landespolitische Themen wurden von den SPD-Vorstandsmitgliedern Hans-Ulrich Kramer, Joachim Zietlow (Foto links) und Jens Rudat (Foto rechts) sowie von SPD-Kreisrat Ulrich Bartels angenommen und werden entsprechend weitergeleitet. Wir bedanken uns bei Nils Schmid für den Besuch und die Zeit, die er sich in den angespannten Zeiten für uns und für die Bürgerinnen und Bürger von Leinfelden-Echterdingen genommen hat.

Jens Rudat, Stv. Ortsvereinsvorsitzender SPD-Leinfelden-Echterdingen

 

 
#Wegmit219a

Morgen geht es im Bundestag um die Streichung des Artikels 219a und einen Schluss der Kriminalisierung von Ärzt:innen, die über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Das ist wichtig, denn wir wollen mehr Selbstbestimmung ermöglichen und für alle mehr niedrigschwellige Beratungsangebote sicherstellen.

❓Worum geht es?

Ärzt:innen werden durch §219a kriminalisiert, wenn sie über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Diese Kriminalisierung führt zu einer Verschlechterung der medizinischen Versorgungssituation. Besonders im ländlichen Raum sind kaum noch Ärzt:innen anzutreffen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen können.

 
Pizza & Politik am 30. Juni!

:pizza: Es ist wieder soweit! Was ist heiß begehrt, mal eine runde Sache, mal viel Käse? Pizza. Und Politik. Unter dem Motto "Pizza & Politik" laden viele unserer SPD-Bundestags- oder Landtagsabgeordneten rund um den Aktionstag am 30. Juni ein, um mit jungen Menschen bei Pizza und kalten Getränken ins Gespräch zu kommen, Fragen zu beantworten, und gemeinsam zu diskutieren. Wir haben für euch zusammengefasst, wo in eurer Nähe in Baden-Württemberg Termine stattfinden.

 
Großer Sozialdemokratischer Kommunalkongress am 25. Juni

Am Samstag, 25. Juni findet in der Esslinger Osterfeldhalle der gemeinsame Kommunalkongress von SPD und SGK Baden-Württemberg statt. Neben Reden unseres Landesvorsitzendes Andreas Stoch, von Staatsministerin Barbara Bosch und Karlsruhes OB Dr. Frank Mentrup und einem digitalen Grußwort von Bundeskanzler Olaf Scholz gibt es Gelegenheit zum Austausch untereinander. Außerdem kann in vier Themenforen aktiv mitgearbeitet werden. Es erwarten euch spannende Gesprächspartner:innen und Referent:innen aus Politik, Verwaltung und Praxis. 

 
Legales Mountainbiken in Richtung Siebenmühlental: Streckenvorschläge werden untersucht

Unser Wald hat vielfältige Funktionen und Nutzergruppen, manche kennen wir schon länger, andere sind in den letzten Jahren neu dazugekommen. Dazu gehört das Mountainbiken auf speziellen Strecken, den sogenannten Trails. Im letzten Sommer hatte die Verwaltung eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, um die Möglichkeiten von legalen Trails im Stadtwald zwischen Echterdingen und Stetten zu prüfen. Durch ein Angebot von legalen Trails sollen die Sportler künftig in geordnete Bahnen gelenkt werden, um die anderen Waldflächen ihren ursprünglichen Funktionen zu überlassen.

In diesen Prozess waren alle Beteiligten eng eingebunden, so dass die unterschiedlichen Interessen der jeweiligen Gruppen auch berücksichtigt werden konnten. Unsere anfängliche Skepsis, ob ein solches Verfahren zielführend ist, haben wir bei den Beratungen in der Arbeitsgruppe sehr schnell überwunden. Es ist in einem außerordentlich transparenten Prozess unter Leitung eines in der Materie sehr erfahrenen Büros gelungen, dass sich Mountainbiker, Jagdpächter, Naturschützer, Forstverwaltung, Naturschutzverwaltung, der Schwäbische Albverein und die Stadtverwaltung auf einen gemeinsamen Rahmen verständigt haben. Das war aus unserer Sicht beispielgebend. Wir möchten uns deshalb bei allen Beteiligten für die Bereitschaft, diesen Weg einzuschlagen, ihre Zeit zu investieren und Kompromisse einzugehen ganz herzlich bedanken.

Immerhin 11 Streckenvorschläge auf städtischen Waldflächen wurden innerhalb kurzer Zeit untersucht: Für 3 Strecken konnte ein Konsens aller Beteiligten gefunden werden. Wir sind froh, dass der Technische Ausschuss kürzlich mehrheitlich grünes Licht gegeben hat, nun in die konkrete Feinplanung einzusteigen. Dazu gehören nicht nur die Erarbeitung eines Betreibermodells (wer kümmert sich um den Unterhalt der Strecken?), sondern u.a. auch die notwendigen Rückbaumaßnahmen bestehender illegaler Trails, ein Beschilderungskonzept sowie natürlich der konkrete Streckenbau. Dem vorgesehenen Kostenrahmen für die Maßnahme in Höhe von 30.000 € wurde auch zugestimmt. Am 28. Juni 2022 wird das Thema nochmals im Gemeinderat aufgerufen und wir hoffen sehr, dass dann zügig die nächsten Schritte gegangen werden können und es schnell zu einer guten Lösung kommt. Wir sind zuversichtlich, zumal die frühzeitig in den Planungsprozess eingebundenen Forst- und Naturschutzbehörden einer Legalisierung von Trails grundsätzlich offen gegenüberstehen. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion