07.12.2018 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch erklärt zum Verzicht von Luisa Boos auf eine Kandidatur auf Platz 15 der Europawahlliste der SPD:

 

„Der Schritt von Luisa Boos verdient großen Respekt. Ich bin ihr dafür sehr dankbar. Wir werden weiter mit aller Kraft gemeinsam für eine bessere Platzierung für Peter Simon kämpfen. Die Gespräche dazu laufen weiter. Aufgrund der Interessen anderer Landesverbände bleibt es aber äußerst schwierig, Verbündete dafür zu finden. Gewissheit haben wir erst am Sonntag.“

04.12.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD: AfD muss Abgeordneten Merz sofort ausschließen

 

Generalsekretär Binder: „Solche Chauvinisten sind eine Schande für das Parlament“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat den sofortigen Ausschluss des Heidenheimer AfD-Abgeordneten Heiner Merz aus dessen Landtagsfraktion gefordert. „Was Herr Merz da von sich gibt, ist nicht einfach eine Ausfälligkeit oder eine Entgleisung. Sie offenbart ein zutiefst menschenverachtendes Frauenbild“, so Binder. „Wenn die AfD nicht umgehend handelt, zeigt sie einmal mehr, welch übles Geistes Kind sie wirklich ist.“

03.12.2018 in Presseecho

Nils Schmid eröffnete die Wanderausstellung des Deutschen Bundestags am IKG

 

Auf Anregung von MdB Nils Schmid (SPD) macht gerade die Wanderausstellung des Deutschen Bundestags Station auf den Fildern. Auf 21 großflächigen Informationstafeln ist die Arbeit und Zusammensetzung der Volksvertretung ausführlich beschrieben. Einschließlich diesen Freitag ist die Wanderausstellung am Immanuel-Kant-Gymnasium in Leinfelden zu sehen. Am vergangenen Sonntag eröffnete Nils Schmid gemeinsam mit der Schulleiterin des IKG, Susanne Schneider-Frey, und Bürgermeister Dr. Carl-Gustav Kalbfell die Ausstellung.

Er habe die Ausstellung ganz bewusst in einer Schule zeigen wollen, so Nils Schmid, um mit jungen Leuten ins Gespräch über Politik zu kommen und diesen die Arbeit des Bundestags anschaulich zu vermitteln. Oft werde ja behauptet, dass Politiker zu weit von den alltäglichen Sorgen der Bürger entfernt seien; das Gegenteil sei aber der Fall: dadurch, dass die Bundestagsabgeordneten regelmäßig in ihren Wahlkreisen unterwegs sind, würden sie mit den verschiedensten Problemen und Anliegen konfrontiert, so Nils Schmid. Der SPD-Politiker verteidigte zugleich den Kompromiss als Wesensmerkmal der Demokratie und sprach sich für eine Stärkung des Gemeinschaftskundeunterrichts an den Schulen aus.

Unter den zahlreichen Gästen befand sich auch Nils Schmids Bundestagskollegin und Stadträtin Judith Skudelny (FDP). Die SPD L.-E. war u.a. mit den Gemeinderäten Barbara Sinner-Bartels, Gertrud Link und Erich Klauser, mit Kreisrat Ulrich Bartels sowie mit dem OV-Vorsitzenden Jörg Pauly, Schriftführer Hans-Ulrich Kramer und den Jusos Daniel Krusic und Jan-Arne Hirschberger vertreten. Für die SPD-Regionalfraktion war Willfried Nobel aus Filderstadt anwesend.

Text: Hans-Ulrich Kramer; Foto: Jan Münster

29.11.2018 in Presseecho

Regionalrat Willfried Nobel referierte auf der MGV der SPD L.-E. Themen aus der Region

 

Auf der letzten Mitgliederversammlung der SPD L.-E. ging es um die regionale Sicht auf die Themenkomplexe „Verkehr“, „Wohnungsbau vs. Flächenverbrauch“ und „Schnelles Internet“ sowie um die sog. Filderraumstudie, die vom Kommunalen Arbeitskreis Filder (KAF) und dem Verband Region Stuttgart (VRS) in Auftrag gegeben worden ist. OV-Vorsitzender Jörg Pauly freute sich, zu diesem Thema mit dem langjährigen Filderstädter Regionalrat Willfried Nobel einen ausgewiesenen Experten begrüßen zu dürfen.

 

In seinem detaillierten Vortrag stellte Willfried Nobel eingangs den Verband Region Stuttgart vor. Dieser besteht aus immerhin 179 Städten und Gemeinden und wurde 1994 gegründet. Zu seinen gesetzlichen Kernaufgaben zählen der Nahverkehr, die Regionalplanung und die Wirtschaftsförderung. Als wichtigen Schritt zur Förderung des öffentlichen Nahverkehrs bezeichnete Willfried Nobel die VVS-Tarifreform, die zum 1. April 2019 in Kraft treten wird. Dabei wurden viele Forderungen der SPD-Regionalfraktion aufgegriffen, wenn auch nicht die Einführung eines einheitlichen Sozialtickets. Das Thema Wohnungsbau ist auf den Fildern spätestens seit 2010 wieder aktuell, weil es seitdem durch Faktoren wie die gute Wirtschaftslage oder die EU-Freizügigkeit zu einem Einwohnerzuwachs gekommen ist. Dies stellt die Kommunen vor die Frage: Welche Flächen stellen wir als Bauland zur Verfügung? Willfried Nobel betonte, dass aus Sicht der SPD-Regionalfraktion das Bauen der Zukunft „kompakt, sozial durchmischt und grün“ sein müsse. Er warb dafür, nicht alles unter das Primat der Ökonomie zu stellen. Auf den Fildern befänden sich Ackerböden der allerhöchsten Qualität – z.B. rund um Echterdingen – die nicht einfach für Bauland geopfert werden dürften. Das Thema Schnelles Internet beschäftigt die Region Stuttgart ebenfalls stark: Noch im Dezember 2018 soll ein Zweckverband gegründet werden, der die Breitbandversorgung in der Region koordinieren und voranbringen soll.

 

KAF und VRS haben eine „Filderraumstudie“ in Auftrag gegeben. Diese Studie fragt danach, welche Flächen auf den Fildern für eine Aufsiedelung in Betracht kommen. Für L.-E. wird Potential einer sogenannten „Neuen Mitte“ gesehen. Dafür müssten allerdings die Ackerflächen zwischen Leinfelden und Echterdingen weitgehend bebaut werden. Die SPD-Mitglieder waren sich einig, dass die Bebauung dieser wertvollen Böden nicht in Frage komme. Positiv an der Studie ist aus SPD-Sicht, dass diese betont, dass die alten Ortskerne der Filderkommunen – z.B. der Ortskern Echterdingen – zu bewahren seien. Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer der SPD L.-E. (Foto)

27.11.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch: Schließung von Fessenheim ist „großartige Nachricht für Südbaden“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die von Frankreichs Präsident Macron angekündigte Schließung des AKWs Fessenheim als „großartige Nachricht für die Menschen in Südbaden“ begrüßt. „Es ist den vielen, vielen Aktiven am Oberrhein und im Elsass zu verdanken, die über die Jahre hinweg für diese Nachricht gekämpft haben. Das älteste Atomkraftwerk Frankreichs wird endlich abgeschaltet – und das wird auch Zeit.“

Termine

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14.12.2018, 17:30 Uhr ASF-Landesvorstand

15.12.2018, 10:30 Uhr Landesvorstand

16.12.2018, 11:00 Uhr Juso-Landesausschuss

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