11.09.2020 in Presseecho

Erinnerungen an die Gräuel der NS-Zeit auch in LE lebendig erhalten!

Am 1. September, dem Antikriegstag, haben Mitglieder der SPD-Ortsvereine Filderstadt und Leinfelden-Echterdingen an der Gedenkstätte am Flughafen 600 jüdischen Häftlingen gedacht. Die Gefangenen waren Opfer des NS-Regimes und im dortigen damaligen KZ-Außenlager Echterdingen-Bernhausen im Winter 1944/45 interniert. Sie mussten auf dem Flughafen und in Steinbrüchen der Umgebung Zwangsarbeit leisten. Mindestens 119 Häftlinge starben an Hunger, an Entkräftung und am Fleckfieber. 2005 wurden Gräber von 34 Häftlingen auf dem US-Airfield entdeckt.

Die Gedenkstätte „Wege der Erinnerung“ wurde 2010 nahe dem US-Airfield errichtet. Neben dieser schlichten Mahntafel erinnert auch eine zerbrochene Steinplatte auf dem Echterdinger Friedhof an die Opfer des NS-Regimes. Die SPD, insbesondere unsere Stadträtin Barbara Sinner-Bartels, macht sich im Gemeinderat seit längerem dafür stark, dass die Gräueltaten der Nazis auch heute wieder sichtbarer sind und nicht vergessen werden. So soll auf ihre Initiative hin demnächst eine Informationstafel am ehemaligen Steinbruch in Leinfelden, dort wo die Häftlinge bis zur völligen Erschöpfung schuften mussten, aufgestellt werden. Weitere Erinnerungstafeln könnten folgen, z.B. an Wegen, die die Häftlinge damals jeden Tag trotz Kälte und Hungers zurücklegen mussten.

Gerade in heutigen Zeiten, in denen Rechtsradikale und Reichbürger sich verstärkt vernetzen und lautstark ihre Parolen von Hass und Intoleranz in Demonstrationen rausschreien, müssen die Verbrechen des Nazi-Regimes deutlich in Erinnerung gebracht werden. Auch alle diejenigen, die gemeinsam mit Rechtsradikalen für ihr Anliegen demonstrieren, sollten genauer hinsehen und die deutsche Geschichte von 1933 bis 1945 studieren – und die angemessenen Lehren daraus ziehen.

Regina Gabriel, Mitglied im Vorstand des Ortsvereins SPD LE

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11.09.2020 in Presseecho

Kinderbetreuungsangebote und Bildung sind wichtiger denn je

Die Schulferien gehen zu Ende, das neue Kindergartenjahr hat begonnen. Vieles wird unter Corona-Bedingungen anders sein, wie wir es kennen. Wir müssen lernen, damit zu leben. Wichtig ist der SPD-Fraktion deshalb, dass alle Schülerinnen und Schüler Zugriff auf einen Laptop haben, damit kein Kind zurückbleibt, wenn es erneut zu Einschränkungen beim Präsenzunterricht kommt. Wir werden nachfragen, ob die  angekündigten Geräte bereits beschafft sind. Wichtig sind auch verlässliche Betreuungszeiten für die Eltern. Auch darum werden wir uns kümmern.                                                                                                  

Arbeit des Gemeinderats ernst nehmen und sichtbar machen

Der Gemeinderat, das Hauptorgan der Stadt, arbeitet ehrenamtlich, mit hohem Engagement, aber leider oft viel zu wenig in der Öffentlichkeit sichtbar. Dies wird noch dadurch verstärkt, dass in der Filder-Zeitung nur noch sehr kurze Berichte aus den Sitzungen erscheinen, oft steht dabei die Sichtweise der Verwaltung im Mittelpunkt. Zudem dürfen Gemeinderäte leider seit einiger Zeit keine Leserbriefe mehr schreiben. Das bedauern wir sehr. Die SPD-Fraktion hatte deshalb bereits im letzten Dezember beantragt, dass künftig im Amtsblatt in der Rubrik Aktuelles im amtlichen Teil regelmäßig zu einem aktuellen Thema Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen zu Wort kommen mit kurzen Statements. Wir hatten darum gebeten, einmal pro Monat diese neue Rubrik aufzunehmen mit dem Titel „LE diskutiert – Welche Meinung haben die Mitglieder des Gemeinderats zu einem bestimmten Thema?“ Die Statements der Fraktionen sollen dabei kurz und prägnant sein und nur wenige Sätze umfassen. Damit erreichen wir, dass die Arbeit des Gemeinderats und die Diskussionen wahrnehmbarer, präziser und sichtbarer werden. Wir schaffen zudem damit die Voraussetzungen, dass die Bürgerinnen und Bürger auf einen Blick schnell erkennen, welche Positionen ihre gewählten Vertreterinnen und Vertreter zu zentralen Themen haben wie etwa zum Hallenbad, der Stadtentwicklung, dem Bau von Schulräumen oder Kindertagesstätten. Wir meinen, dass unsere Bürgerinnen und Bürger ein Recht auf diese Informationen haben und wollen mit dieser Initiative fundierte Diskussionen, die sich an Fakten orientieren, erleichtern. Wir sind deshalb sehr froh, dass nun der Gemeinderat in der letzten Sitzung vor den Sommerferien unserem Antrag zugestimmt hat und möchten uns ganz herzlich für die Unterstützung bei allen bedanken.

Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion

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09.09.2020 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch zu Moria: "Seehofer muss handeln!"

Bereits vor der Corona-Krise war das Flüchtlingslager Moria auf der Insel Lesbos hoffnungslos überfüllt. Seitdem wurden zu wenige Menschen evakuiert. Angesichts der gravierenden Lage auf der Insel Lesbos nach den Bränden in der Nacht fordert der baden-württembergische SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch jetzt umgehend Hilfe vor Ort und eine schnelle Aufnahme der Menschen in den Kommunen: „Die Bilder aus Moria sind erschütternd. Sie zeigen, dass jetzt gehandelt und den Menschen vor Ort Hilfe geleistet werden muss,“ so Stoch.

27 Kommunen in Baden-Württemberg hatten sich bereits vor Monaten bereit erklärt, Flüchtlinge, darunter viele Familien mit Kindern, aufzunehmen. Trotz der Bereitschaft aus der Bevölkerung hat die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg es versäumt Druck auf Bundesinnenminister Horst Seehofer auszuüben. Dieser hat immer wieder seine Zustimmung zu der Aufnahme der Geflüchteten verweigert. Stoch fordert deshalb: „Viele Kommunen in Baden-Württemberg haben sich bereit erklärt, Menschen aufzunehmen - das Bundesinnenministerium darf nicht weiter blockieren und muss den Weg dafür umgehend frei machen, damit den Menschen in Moria schnell geholfen werden kann.“

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03.09.2020 in Presseecho

Verlängerung des Kurzarbeitergelds hilft auch den Menschen in L.-E.

Die SPD um Arbeitsminister Hubertus Heil, Finanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die beiden Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans hat im vergangenen Koalitionsausschuss mit der Union wichtige Maßnahmen durchgesetzt, die den Menschen in ganz Deutschland und damit auch den Bürgerinnen und Bürgern in Leinfelden-Echterdingen zu Gute kommen.

Herzstück der Beschlüsse ist die Verlängerung des so wichtigen Kurzarbeitergelds mit dem vereinfachten Zugang auf bis zu 24 Monate. Das Kurzarbeitergeld hilft, Massenarbeitslosigkeit zu verhindern. Deutschland ist bei dieser Regelung weltweit Vorreiter und hat Regelungen, die weltweit zu den Besten gehören. Gegen den Widerstand des CDU-Wirtschaftsflügels und der CDU-Mittelstandsvereinigung hat die SPD durchgesetzt, dass das Kurzarbeitergeld bis zu 24 Monate lang in Anspruch genommen werden kann. Zudem hat die SPD erreicht, dass die höheren Zahlungen ab dem 4. Monat und dann noch einmal ab dem 7. Monat erhalten bleiben. Damit können bis zu 87% des bisherigen Nettolohns bezogen werden. In unserer Stadt nutzt das Kurzarbeitergeld ganz konkret zum Beispiel den Beschäftigten am Flughafen, von denen derzeit viele in Kurzarbeit sind.

Auch Soloselbstständige profitieren von den Beschlüssen des Koalitionsausschusses: Sie können zur Überbrückung vereinfacht die Grundsicherung beantragen - ohne ihr Betriebsvermögen auflösen zu müssen. Darunter fallen Künstlerinnen und Künstler, die natürlich nicht dazu gezwungen werden sollen, ihre teuren Instrumente zu verkaufen.

Damit die Schulen endlich im 21. Jahrhundert ankommen, hat die SPD erreicht, dass alle Lehrerinnen und Lehrer mit Laptops oder Tablets ausgestattet werden. Dafür nimmt die GroKo 500 Millionen Euro in die Hand. Mit weiteren 500 Millionen Euro wird die coronagerechte Ausrüstung von Klima- und Belüftungsanlagen in öffentlichen Gebäuden wie Schulen oder Festhallen gefördert, so dass diese für die Eindämmung von Corona-Infektionen über Aerosole gut gerüstet sind. Die GroKo ist also nach wie vor voll handlungsfähig, wobei einmal mehr die SPD die treibende Kraft ist.

Hans-Ulrich Kramer, SPD-Vorstandsmitglied

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03.09.2020 in Presseecho

Wohnraum schaffen hat hohe Priorität

Unsere Stadt verfügt auch in Corona-Zeiten immer noch über Standortvorteile, was fehlt ist Wohnraum, insbesondere bezahlbarer Wohnraum. Die Bereitstellung von Wohnraum ist für uns deshalb die entscheidende soziale Frage. Wir werden in den nächsten zehn Jahren nämlich bis zu 3.000 zusätzliche Wohnungen brauchen und wir müssen dabei mit der noch verbleibenden Freifläche sehr verantwortlich umgehen.  

Vieles ist auf den Weg gebracht: das Gebiet Schelmenäcker am Ortseingang von Leinfelden, von Echterdingen kommend, mit hervorragender Anbindung an die S-Bahn, das neue Baugebiet Goldäcker zur Abrundung des Siedlungsrands im Echterdinger Westen. Das wird übrigens das erste Vorhaben sein, bei dem die Stadt das Planungsrecht erst dann geschaffen hat, als alle Grundstücke in ihrem Eigentum waren. Dadurch wurde die Baulandentwicklung enorm beschleunigt, weil ein langwieriges Umlegungsverfahren entfällt. Wir hoffen, dass nun bald das Gebiet Bergäcker in Oberaichen folgt. Zudem wurden in der Stadt an vielen Ecken Baulücken geschlossen bzw. kleinere Häuser durch Mehrfamilienhäuser ersetzt.

Es wurde bereits einiges getan, aber es reicht noch nicht aus. Kreativität und entschlossenes Handeln sind gefragt. Ist Ihnen vielleicht auch schon aufgefallen, dass es in Ihrer Nachbarschaft leer stehende Wohnungen und Häuser gibt? Sicher, Leerstand lässt sich in manchen Fällen nicht vermeiden bspw. bei komplizierten Erbauseinandersetzungen. Vielleicht lassen sich aber doch Objekte finden, die  genutzt werden können, anstelle leer zu stehen. Die SPD-Fraktion möchte in diesem Herbst die Diskussion darüber anstoßen, mit welchen Maßnahmen die Nutzung von leerstehenden Wohnungen  als Wohnraum gesteigert werden kann. Weiterhin können wir uns gut eine Initiative zum Ausbau von Dachgeschossen vorstellen, wie sie in anderen Kommunen schon erfolgreich umgesetzt wird. Wir fragen uns auch, ob es in der Stadt mit ihrem vielfältigen Hotelangebot tatsächlich noch airbnb-Angebote geben muss. Vielleicht haben Sie noch eine ganz andere Idee? Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldung.   

Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion

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