Schule muss sich ändern und eine neue Kultur des Lernens ermöglichen. Wie das aussehen kann, zeigt die aktuelle Schulleitungsstudie des Forschungsinstituts für Bildungs- und Sozialökonomie (FiBS). In einer Veranstaltungsreihe diskutiert das Fritz-Erler-Forum Baden-Württemberg der FES an vier verschiedenen Orten die Ergebnisse der Studie und stellt dabei die Frage, wie die Schule aussehen sollte, die unsere Kinder und Jugendlichen auf die Welt von morgen vorbereitet, mehr Chancengleichheit im Bildungssystem schafft und soziale Ungleichheiten ausgleicht.
Es war heftig was los am Neuen Markt: Am Sonntag, den 5. März 2023, war Tag der Offenen Tür in der Stadtbibliothek und im Seniorentreff Impuls. Trotz des kalten, ungemütlichen Wetters strömten viele Menschen, v.a. Familien mit Kindern und Seniorinnen und Senioren, aus ihren Wohnungen zum Neuen Markt.
Im Treff Impuls wurde das Café Schwätzle, das an jedem ersten Sonntag im Monat stattfindet, erweitert mit Informationen über die vielen Gruppen, die dort ihren Hobbies nachgehen. Zusammen mit dem Seniorentreff Zehntscheuer in Echterdingen finden über 80 Veranstaltungen pro Monat in beiden Treffs statt, davon 40 regelmäßige Gruppen pro Woche. Und viele Gruppen freuen sich, wenn weitere interessierte Menschen dazu kommen! Es ist ein tolles Angebot! Aktuelles dazu in jedem Amtsblatt!
Eine Besonderheit an diesem Sonntagnachmittag war auch, dass syrische Mitbewohner*innen leckere süße und salzige Speisen zubereitet und zum Verkauf angeboten haben. Sie schmeckten super und fanden reißenden Absatz! Die Einnahmen gingen an den Verein „Arbeit und Integration“, der damit die Erdbebenopfer in Syrien unterstützen möchte. Noch dazu hat die Jazz Combo „Heide and Friends“ mit flotter Musik alle zum Schwingen gebracht.
Wer noch mehr Abwechslung wollte, der konnte gleich gegenüber in die öffentliche Bibliothek marschieren. Dort kamen vor allem die Kinder auf ihre Kosten. Es gab viele tolle Spiele zum Ausprobieren, einen Spielzeug- und Kinderbuchflohmarkt, eine Tombola, kreative Angebote u.v.m. Und nicht zu vergessen, für Jung und Alt die wohltuenden Massagen von Senada Leinmüller, die das eingenommene Geld komplett dem Verein „Frauen helfen Frauen“ gespendet hat.
Ein dickes Lob an alle Veranstalter*innen und Organisator*innen von Bibliothek und Treff Impuls! Es ist ein abwechslungsreicher Nachmittag gelungen, der viel Spaß gemacht hat! Regina Gabriel, Vorstand der SPD LE (Text und Foto)
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DEN STRUKTURWANDEL IN BADEN-WÜRTTEMBERG GESTALTEN
Beschluss des Landesvorstands der SPD Baden-Württemberg im Rahmen der Landesvorstandsklausur in Titisee-Neustadt mit Anke Rehlinger
Andreas Stoch: „Unser Land steht vor der großen Herausforderung, wie wir unsere industriellen Strukturen und unsere wirtschaftliche Stärke bewahren können. Der Umbau zu einer klimaneutralen Wirtschaft und die Sicherung dieser Arbeitsplätze kann nur durch schnelles Handeln und eine aktive Industrie- und Strukturpolitik gelingen. Dafür braucht es einen Staat, der willens und in der Lage ist, die Unternehmen und Beschäftigten bei diesem Wandel zu unterstützen und zu begleiten.“
Unsere Arbeitswelt und Wirtschaft befinden sich in einem tiefgreifenden Wandel, der Baden-Württemberg insbesondere in den für das Land bedeutenden Schlüsselindustrien Maschinen- und Automobilbau vor große Herausforderungen stellt. Angesichts von Technologiewandel, Energie- und Mobilitätswende und neuen Wettbewerbern ist die Transformation der Wirtschaft bereits in vollem Gange. Durch Digitalisierung, Automatisierung sowie den verstärkten Einsatz von Künstlicher Intelligenz verändert sich die Struktur der Arbeit; die existenziell erforderliche Klimaschutzstrategie zur Einhaltung der Pariser Klimaschutzziele erfordert einen konsequenten öko-sozialen Umbau unserer Industrie. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine und die Folgen der Corona-Pandemie beschleunigen die ohnehin schon begonnene Veränderung.
Schon 2020 haben wir als SPD Baden-Württemberg in einer Industriestrategie 2030 unsere Ziele für einen starken Industriestandort Baden-Württemberg dargelegt. Damals wie heute nimmt die grün-schwarze Landesregierung keine aktive Rolle bei der Gestaltung des Transformationsprozesses der Industrie ein; es wurde viel Zeit verspielt. Gerade aufgrund der krisenbedingt angespannten Situation ist das Land jetzt gefordert, Unternehmen im Land zu unterstützen, Arbeitsplätze zu sichern und die Resilienz unserer Industrie zu stärken. Dazu braucht es eine ambitionierte Industriepolitik für Baden-Württemberg, die klar definierte Ziele verfolgt
Die SPD-Fraktion hat kürzlich dem städtischen Doppelhaushalt 2023/24 zugestimmt, bei der abschließenden Beratung allerdings nochmals die anstehenden Herausforderungen konkretisiert und ihre Schwerpunkte verdeutlicht. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer liegen derzeit auf einem Rekordniveau und pendeln um den Rekordwert von 60 Mio. €. Allerdings ist klar erkennbar, dass finanziell gesehen, die Bäume nicht mehr in den Himmel wachsen. Der Ergebnishaushalt wird vermutlich 2023 mit einem Minus von 5.5 Mio. € abschließen und 2024 fehlen sogar 12.1 Mio. €. Viele Projekte stehen auf dem Wunschzettel. Nur mit strikter Priorisierung werden wir weiterkommen.
Der Gang in die Verschuldung ist für Projekte, von denen mehrere Generationen profitieren, wie bspw. das Hallenbad, für uns vertretbar. Die Beurteilung des Haushalts wird allerdings für den Gemeinderat, das Hauptorgan der Stadt, immer schwieriger. Wir haben deshalb betont, dass wir regelmäßige Quartalsberichte zur Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben für unverzichtbar halten und das auch konsequent einfordern werden. Weiter setzen wir auf eine Evaluierung, ob der Doppelhaushalt sich bewährt hat. Wir gehen davon aus, dass wir mehrere Nachtragshaushalte brauchen werden, angesichts der Unsicherheiten nicht nur in der konjunkturellen Lage. Im Haushalt steht für uns der Schwerpunkt Kinderbetreuung ganz vorne. Darauf können Sie sich verlassen. Obwohl viel getan wurde, ist noch viel zu tun, um Wartelisten zu reduzieren, Öffnungszeiten an die Bedürfnisse der Eltern anzupassen und Personal zu halten und anzuwerben. Wir müssen unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wertschätzen und stärken, nicht nur bei der Kinderbetreuung.
Dann müssen wir endlich weiterkommen bei der Schaffung von Schulraum. Bei der Lindachschule und der Goldwiesenschule läuft uns heute schon die Zeit davon. Beide Vorhaben müssen 2026 fertig sein, und die Standortdiskussionen sind noch nicht abgeschlossen und die Zeitpläne fehlen. Von großer Bedeutung ist für uns auch die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. An vielen Stellen erkennen wir Gefahren, dass die Gesellschaft auseinanderbricht: bezahlbare Wohnungen fehlen, die Preise steigen. Dem müssen wir, wo es geht, entgegenwirken. Das wird auch in Zukunft nicht ohne weiteres Personal gehen, denn funktionierendes Ehrenamt braucht hauptamtliche Unterstützung. Und schließlich braucht das weite und vielfältige Aufgabenfeld des Klimaschutzes, wo wir in der Stadt erst ganz am Anfang stehen, ganz erhebliche Personalressourcen und finanzielle Mittel. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion
