SPD Leinfelden-Echterdingen

Füreinander. Miteinander. Für Leinfelden-Echterdingen.

Danke für Ihre Stimmen für die SPD-Listen bei der Kommunalwahl!

Die SPD bedankt sich in politisch schwierigen Zeiten herzlich bei allen Wählerinnnen und Wählern sowie bei den eigenen Kandidierenden fürs Gesicht-und-Flagge zeigen. Ein herzlicher Dank geht auch an all unsere fleißigen Helferinnen und Helfer. Unsere Spitzenkandidatin Barbara Sinner-Bartels wird die erfolgreiche Gemeinderatsarbeit mit ihren alten und zugleich neuen Kollegen Jens Zellmer (re.) und Erich Klauser (li.) fortführen.

Es folgen Beiträge zu den Rötlesäckern, zum Thema Kinderbetreuung, der zugehörige Antrag unserer SPD-Fraktion zum Thema "Kinderbetreuung" sowie der Bericht über unsere Veranstaltung zum Nahen Osten vom 20. Juni 2024. Viel Spaß und gute Erkenntnisse beim Lesen!

Rötlesäcker: Chance für die Ansiedlung von Daimler Truck nutzen

Seit mehr als 20 Jahren sind die Rötlesäcker in Unteraichen im Flächennutzungsplan vorgesehen als Entwicklungsfläche für Gewerbe und Wohnen. Die Stadt ist bisher aus guten Gründen sehr behutsam umgegangen mit der Entwicklung von Flächen, um die wenigen Freiflächen zu schonen. Um dringend benötigten Wohnraum zu schaffen, werden jetzt ausgewählte Gebiete entwickelt. Seit einiger Zeit gibt es Überlegungen in den Rötlesäckern neben Wohnen auch Firmen anzusiedeln, die mit zukunftsweisenden und nachhaltigen Technologien befasst sind.

Die Firma Daimler Truck mit ihren 3.400 Arbeitsplätzen in Unteraichen am Fasanenweg hat nun ihr Interesse bekundet, im nördlichen Bereich der Rötlesäcker auf einer Fläche von 3,8 Hektar ein Gebäude für 2.400 Mitarbeitende zu errichten, wo die derzeit in Untertürkheim ansässigen Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten gebündelt werden sollen. Eine Produktion von LKWs wird es nicht geben. Es geht ausschließlich um Entwicklung. Die verkehrliche Erschließung ist über die Maybachstraße geplant, die Wohngebiete in Unteraichen sind also nicht betroffen. Es soll in Holz-Hybrid-Bauweise ein Gebäude entstehen, das CO2-neutral betrieben wird. Die organisatorischen Anforderungen von Daimler Truck lassen sich mit leerstehenden Bürogebäuden leider nicht erfüllen.

Stadtverwaltung und alle Fraktionen des Gemeinderats sehen in diesem Projekt nach Abwägung der Vor- und Nachteile eine große Chance, die es zu nutzen gilt. Es entstehen Synergieeffekte, ein Unternehmen von Weltruf kann bei uns an den Technologien der Zukunft arbeiten. Die Dekarbonisierung des Transportwesens, also der Ersatz von fossilen Brennstoffen durch erneuerbare Energiequellen, soll hier vorangebracht werden, die immerhin für 7 % des weltweiten CO2-Ausstoßes verantwortlich ist.

Selbstverständlich nehmen wir die Bedenken der Bürgerschaft sehr ernst und werden uns dafür einsetzen, dass das weitere Verfahren in einem transparenten Prozess abläuft, in den Menschen sich einbringen können und mitgenommen werden. Wir werden uns dafür stark machen, alle Kräfte zu bündeln, um Wohnraum zu erschließen und neuen zu schaffen. Dabei geht es vor allem um bezahlbare Wohnungen. Wir sehen eine Chance, den 10-Minuten-Takt der Stadtbahn zu erreichen. Durch höhere Einnahmen aus der Gewerbesteuer kann schließlich unsere Infrastruktur unterhalten und gestaltet werden. Durch diese Ansiedlung schaffen wir die Voraussetzung für Arbeitsplätze und Wohlstand in der Zukunft. Die SPD-Fraktion wirbt dafür, diese Chance zu nutzen. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion

 

150 Neumitglieder im Landtag empfangen

Der Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg im angeregtem Gespräch mit zwei weiblichen Neumitgliedern.

Am Freitag, dem 12. Juli, fand unser Neumitgliederseminar im Landtag statt. 150 neue Mitglieder in der Partei durften zunächst eine Führung durch den Landtag erleben und im Anschluss in einen engen Austausch mit der Parteispitze gehen. Mit dabei waren Andreas Stoch, Sascha Binder und Dorothea Kliche-Behnke. Vielen Dank für die tollen Gespräche mit euch.

 

SPD beantragt weiteres Maßnahmenbündel zur Kinderbetreuung

Ja, es ist schon viel passiert in der Kinderbetreuung, aber es bleibt noch viel zu tun! Deshalb hat die SPD-Fraktion kürzlich einen weiteren Antrag eingebracht mit 12 Punkten, darunter eigene Vorschläge aber auch etliche Fragen zur derzeitigen Situation, für die wir Antworten brauchen. Zunächst schlagen wir vor, in allen Kitas der Stadt Assistenzkräfte für Verwaltungsaufgaben einzusetzen, damit Fachkräfte wirkungsvoll entlastet werden. Von den positiven Erfahrungen in städtischen Einrichtungen müssen auch Einrichtungen kirchlicher Träger und freier Träger profitieren. Dann geht es um mehr Transparenz über die Schließtage und die eingeschränkten Öffnungszeiten. Ein aktualisierter Überblick ist dringend nötig. Weiter müssen die Vorschläge der Eltern aus der Denkwerkstatt zur Kinderbetreuung nach 1,5 Jahren endlich umgesetzt und die dafür nötigen finanziellen Mittel in den Haushaltsplanberatungen im Herbst auch bereitgestellt werden. Mit „kleinen“ Maßnahmen ließe sich oft eine „große“ Wirkung erzielen. Dabei geht es um Luftfilter in einzelnen Räumen, das Streichen von Wänden oder die Sanierung von Außenbereichen. Schließlich braucht das zuständige Fachamt mehr Personal. Auch ist zu prüfen, ob mehr Fachkräfte aus Spanien einsetzbar sind. Wichtig wäre für uns auch zu erfahren, wie die Rückerstattung von Gebühren bei eingeschränkten Öffnungszeiten künftig erfolgen soll. Und zu prüfen ist, ob das Modellprojekt Direkteinstieg Kita auf unsere Region übertragbar ist. Wir sind gespannt auf die Antworten und informieren Sie gerne.

Polizei: hohes Sicherheitsniveau in LE

Kürzlich hat die Polizei die Ergebnisse der Kriminalstatistik für das Jahr 2022 vorgestellt. Zwar ist die Zahl der Straftaten im letzten Jahr in unserer Stadt etwas gestiegen, aber in LE lebt es sich – gemessen an der Zahl der Straftaten bezogen auf die EinwohnerInnen – sicherer als in den anderen großen Kreisstädten des Landkreises Esslingen. Das ist zunächst mal eine gute Nachricht. Bei näherer Betrachtung hat die Zahl der Diebstahlsdelikte zugenommen, auch die unterschiedlichen Formen des Telefonbetrugs sind angewachsen. Bei den Fällen häuslicher Gewalt wurde der höchste Wert der letzten Jahre erreicht. Auf unsere Nachfrage zu Handlungsbedarf bei den Einbrüchen, betonte die Polizei, dass Aufklärung weiterhin helfen würde und bot an, das Sicherheitsmobil des Landeskriminalamts in LE einzusetzen. Von diesem Angebot sollten wir unbedingt Gebrauch machen. Auch eine wachsame Nachbarschaft kann der Vermeidung von Delikten dienen, betonte die Polizei. Barbara Sinner-Bartels, SPD-Fraktion

 

Medienhaus "Correctiv" erhält den Carlo-Schmid-Preis 2024

Copyright Foto: Fernanda da Silva Augel

Die Carlo-Schmid-Stiftung hat das Medienhaus "CORRECTIV" für seinen herausragenden Beitrag zur Stärkung der Demokratie ausgezeichnet. Der mit 5.000 Euro dotierte Carlo-Schmid-Preis wurde CORRECTIV am 6. Juli 2024 in Mannheim verliehen.

 

Antrag der SPD-Fraktion: "Ein weiteres Maßnahmenbündel im Bereich Kinderbetreuung ist notwendig"

Antrag der SPD-Fraktion L.-E. vom 25.6.2024: Eines der zentralen Themen der letzten Monate ist die Kinderbetreuung: wie kann erreicht werden, die fehlenden vermutlich rund 200 Plätze zu schaffen, wie die schon vorhandenen Plätze, die wegen fehlendem Personal nicht verfügbar sind, wieder anzubieten, was bleibt zu tun, um mehr Verlässlichkeit bei den Öffnungszeiten zu gewährleisten? Wie entwickelt sich die Kindergartenlandschaft im Zusammenspiel der verschiedenen Träger? Wie verbessern wir die Arbeitsbedingungen des Personals in den Einrichtungen, wie können wir die engagierten KollegInnen in der Verwaltung noch besser unterstützen? Wie schaffen wir es, mehr Personal zu gewinnen und wie wird die Kommunikation zwischen den Eltern und der Stadt verbessert? Hierzu hat die SPD-Fraktion Vorschläge entwickelt und bittet die Stadtverwaltung um Prüfung bzw. einen Bericht/Antwort bzw. eine entsprechende Umsetzung: