Jahresauftakt: SPD fordert bezahlbares Wohnen
Die SPD Baden-Württemberg hat bei ihrem politischen Jahresauftakt Eckpunkte eines neuen wohnungspolitschen Konzepts vorgestellt. "Wohnen ist ein Menschenrecht", erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier. Das betreffende Impulspapier gibt es hier. Fragen und Antworten rund um das Thema Wohnungsbau sind hier.
Die SPD Baden-Württemberg trauert um Rolf Linkohr
Die SPD in Baden-Württemberg trauert um den langjährigen Europaabgeordneten Rolf Linkohr, der am Donnerstag im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Der promovierte Physiker Linkohr war von 1979 bis 2004 Mitglied des Europäischen Parlaments. Mit seinem hohen Sachverstand und Sprachkenntnissen war der Energieexperte, auch weit über Parteigrenzen hinweg, hoch anerkannt.
Hier geht es zu den politischen Lebenserinnerungen von Rolf Linkohr.
Ein frohes neues Jahr!
Wir wünschen allen ein frohes, gesundes und friedliches Jahr 2017!
Eine eigenständige VHS: ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Stadt
_Kopie.jpg)
Seit 40 Jahren gibt es in unserer Stadt eine eigenständige Volkshochschule (VHS). Darauf können wir stolz sein. Im zu Ende gehenden Jahr hat die VHS allerdings eine schwere Zeit durchlebt. Kurz vor Weihnachten hat der Gemeinderat dann doch einstimmig beschlossen, das erarbeitete Zukunftskonzept umzusetzen. Damit ist die von manchen Entscheidungsträgern zunächst favorisierte Fusion mit der VHS Böblingen/Sindelfingen endgültig vom Tisch. Das ist gut so!
Die SPD-Fraktion hat die hohe Qualität der Arbeit der VHS, das große Engagement sowie die enorme Kreativität der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter immer schon geschätzt. Für uns war nicht erst seit der nun vorgelegten Zukunftskonzeption klar, dass die VHS gut aufgestellt und elementarer Bestandteil des kulturellen Lebens und der Bildungslandschaft in L.-E. ist. Die VHS kennt die Stadt und ihre Bedürfnisse, sie ist fest verankert und gut vernetzt. Sie ist deshalb in der Lage, schnell die passgenauen Angebote zu entwickeln. Die Bilanz zur Reduktion der städtischen Zuschüsse aus den letzten Jahren stützt sich auf viele große und kleine Maßnahmen. Sie kann sich sehen lassen und verdeutlicht das dort vorhandene hohe Kostenbewusstsein.
Davon unabhängig müssen wir auch noch den Nutzen berücksichtigen, den die Arbeit der VHS schafft und der sich nicht unmittelbar in den Büchern niederschlägt. Viele Aktivitäten der VHS bringen an anderer Stelle Kosteneinsparungen, seien es die Deutschkurse für ausländische Fachkräfte, die die örtliche Wirtschaft so dringend braucht und die anderswo viel teurer wären oder die Kurse zur Stärkung des Ehrenamts, die nicht nur bei der Betreuung der Flüchtlinge dringend gebraucht werden oder die Fortbildung städtischer Bediensteter am Bedarf orientiert, sonst am Markt kaum zu bekommen. Die Liste ließe sich beliebig fortsetzen.
Wir freuen uns nun über den breiten Rückhalt, den die Arbeit der VHS bei den Entscheidungsträgern zum Jahresende gefunden hat. Was die VHS jetzt braucht, ist die Planungssicherheit, um ihre Ideen und Konzepte umzusetzen, und Vertrauen in ihre Arbeit. Wir danken nochmals herzlich für die Erstellung des wunderbaren Konzepts mit Angeboten für Junge und Alte, Familien und Berufstätige oder auch mit Angeboten zur Erhaltung der Gesundheit, und wir freuen uns auf den Sachstandsbericht im nächsten Jahr.
Barbara Sinner-Bartels, SPD-Fraktion
Unsere Antwort auf Hass ist Zusammenhalt
Das war eine unfassbar traurige Nacht. In diesen schweren Stunden sind wir alle Berliner. Wir trauern um die Opfer, die auf so grausame Weise auf einem Weihnachtsmarkt aus dem Leben gerissen wurden. Unsere Gedanken sind bei den vielen Verletzten, den Angehörigen und Freunden. Und unser Dank gilt den Polizistinnen und Polizisten und Rettungskräften, die so schnell, besonnen und professionell reagiert haben.
