SPD: AfD muss Abgeordneten Merz sofort ausschließen
Generalsekretär Binder: „Solche Chauvinisten sind eine Schande für das Parlament“
SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat den sofortigen Ausschluss des Heidenheimer AfD-Abgeordneten Heiner Merz aus dessen Landtagsfraktion gefordert. „Was Herr Merz da von sich gibt, ist nicht einfach eine Ausfälligkeit oder eine Entgleisung. Sie offenbart ein zutiefst menschenverachtendes Frauenbild“, so Binder. „Wenn die AfD nicht umgehend handelt, zeigt sie einmal mehr, welch übles Geistes Kind sie wirklich ist.“
Nils Schmid eröffnete die Wanderausstellung des Deutschen Bundestags am IKG
Auf Anregung von MdB Nils Schmid (SPD) macht gerade die Wanderausstellung des Deutschen Bundestags Station auf den Fildern. Auf 21 großflächigen Informationstafeln ist die Arbeit und Zusammensetzung der Volksvertretung ausführlich beschrieben. Einschließlich diesen Freitag ist die Wanderausstellung am Immanuel-Kant-Gymnasium in Leinfelden zu sehen. Am vergangenen Sonntag eröffnete Nils Schmid gemeinsam mit der Schulleiterin des IKG, Susanne Schneider-Frey, und Bürgermeister Dr. Carl-Gustav Kalbfell die Ausstellung...
Regionalrat Willfried Nobel referierte auf der MGV der SPD L.-E. Themen aus der Region
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Auf der letzten Mitgliederversammlung der SPD L.-E. ging es um die regionale Sicht auf die Themenkomplexe „Verkehr“, „Wohnungsbau vs. Flächenverbrauch“ und „Schnelles Internet“ sowie um die sog. Filderraumstudie, die vom Kommunalen Arbeitskreis Filder (KAF) und dem Verband Region Stuttgart (VRS) in Auftrag gegeben worden ist. OV-Vorsitzender Jörg Pauly freute sich, zu diesem Thema mit dem langjährigen Filderstädter Regionalrat Willfried Nobel einen ausgewiesenen Experten begrüßen zu dürfen...
Andreas Stoch: Schließung von Fessenheim ist „großartige Nachricht für Südbaden“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die von Frankreichs Präsident Macron angekündigte Schließung des AKWs Fessenheim als „großartige Nachricht für die Menschen in Südbaden“ begrüßt. „Es ist den vielen, vielen Aktiven am Oberrhein und im Elsass zu verdanken, die über die Jahre hinweg für diese Nachricht gekämpft haben. Das älteste Atomkraftwerk Frankreichs wird endlich abgeschaltet – und das wird auch Zeit.“
Andreas Stoch ist neuer Landesvorsitzender
Andreas Stoch wurde auf dem Parteitag in Sindelfingen zum neuen Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg gewählt. Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion setzte sich mit 50,6 Prozent gegen Lars Castellucci (48,1 Prozent) durch. Neuer Generalsekretär ist Sascha Binder (69,44 Prozent). Als Stellvertreter und Stellvertreterinnen wurden Gabi Rolland (75,5 Prozent), Parsa Marvi (79,9 Prozent), Dorothea Kliche-Behnke (76 Prozent) und Jasmina Hostert (80,1 Prozent) gewählt. Schatzmeister bleibt Karl-Ulrich Templ (90 Prozent).
Alle Wahlergebnisse gibt es hier.
Impressionen vom Landesparteitag.
