Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die Ankündigung von Ministerpräsident Kretschmann, erneut zur Landtagswahl im Jahr 2021 anzutreten, als „wenig überraschend, aber auch wenig überzeugend“ bezeichnet. „Es ist gut, dass es nun Klarheit gibt. Warum er zu dieser Entscheidung allerdings so lange gebraucht hat, bleibt sein Geheimnis“, betonte der SPD-Chef.
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch sieht den heutigen Wahlabend mit gemischten Gefühlen. „Die SPD hat sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen unter sehr schwierigen Vorzeichen bravourös für unsere demokratische Kultur und gegen politischen Extremismus gekämpft. Das war eine großartige Leistung.“
Dass die SPD in Brandenburg nun offenbar weiterhin klar die Nase vorn habe, sei dabei ein ganz wichtiges Signal: „Wir können gewinnen, wenn wir unsere Erfolge deutlich machen und vor allem Vertrauen in die Zukunft schaffen. Das war eine beeindruckende Aufholjagd in den letzten Wochen. Das sollten wir uns alle zu Herzen nehmen.“ Die SPD in Brandenburg habe dort nun „ganz klar den Regierungsauftrag“, so Stoch.
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz:
„Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.
Ausnahmsweise hatte die SPD L.-E. bei ihrem Mäulesmühlenfest mal kein Glück mit dem Wetter. Aber auch Dauerregen hielt die treuen Gäste und Parteimitglieder vergangenen Sonntag nicht von einem Besuch im Siebenmühlental ab. Ob fetzige und tanzbare Musik von „Acoustic Tree“, der Band um den ehemaligen MdB Rainer Arnold und einer tollen Sängerin, die politische Rede von MdB Nils Schmid oder das Stadtquiz der Jusos – alles spielte sich diesmal drinnen ab. Die Bühne war wie immer mit den Preisen der großen, von Ex-Stadträtin Traudl Link perfekt organisierten Tombola bedeckt. OV-Vorsitzender Jörg Pauly bedankte sich bei den zahlreichen Helferinnen und Helfern des SPD-Ortsvereins, ohne die ein Fest dieser Größenordnung mit Speisen vom Grill, Kaffee und Kuchen und einem bunten Programm nicht möglich wäre. Rekordverdächtig sei zum einen die Niederschlagsmenge, zum anderen die Anzahl an Kuchenspenden, scherzte Jörg Pauly zur Begrüßung.