Stoch: Mitgliedervotum ist „erster wichtiger Schritt auf dem Weg zur Neuaufstellung“
SPD-Landeschef Andreas Stoch hat das heutige Mitgliedervotum zur neuen Parteispitze als „ersten wichtigen Schritt auf dem Weg zur Neuaufstellung“ bezeichnet. „Positiv für mich ist, dass die Wahlbeteiligung im ersten Wahlgang über 50 Prozent liegt. Das ist vor allem deshalb wichtig, damit die neue Führung der SPD am Ende auch mit der notwendigen Autorität für den Aufbruch ausgestattet ist“, so Stoch.
Wir brauchen keine Hetzflugblätter in unserer Stadt!
In der Filder-Zeitung war kürzlich zu lesen, dass der Gemeinderat am 22. Oktober 2019 über das weitere Vorgehen zum Bau der Moschee in Oberaichen beraten wird. Für das Vorhaben gibt es seit langem eine rechtskräftige Baugenehmigung, und zwar für den ersten und den zweiten Bauabschnitt. Wir begleiten dieses Vorhaben seit langem konstruktiv und wollen nach einer Lösung suchen, die langwierige und teure Gerichtsverfahren vermeidet.
Am Donnerstag, 17. Oktober 2019, wurde nun zumindest in Teilen von Leinfelden und in Oberaichen ein Flugblatt verteilt mit dem Titel „Islamisierung im Anflug – Die Lotsen sitzen im Gemeinderat“. Mit diesem Flugblatt wird zum Widerstand gegen eine angeblich aktive Islamisierung aufgerufen und mit Bildern von kämpfenden Menschen ganz gezielt Angst gemacht. Dieses Flugblatt wurde dann auch am Samstag, 19. Oktober 2019, auf dem Markt in Leinfelden von zwei Männern verteilt.
Wir lehnen diese Aktion ganz entschieden ab. Wir brauchen keine Stimmungsmache vom rechten Rand und wir brauchen auch keine Hetzflugblätter in Leinfelden-Echterdingen. Wir möchten uns bei den Menschen herzlich bedanken, die uns und auch die Stadtverwaltung zeitnah über diese Aktion informiert und das Flugblatt zur Verfügung gestellt haben. Das ist ein deutliches Zeichen, dass unsere Demokratie in der Lage ist, sich zu wehren. Die Polizei und andere Behörden untersuchen bereits den Sachverhalt. Lassen Sie uns bitte auch in Zukunft gemeinsam wachsam bleiben und weiterhin Zeichen für Mitmenschlichkeit und Toleranz und ein friedliches Miteinander der Religionen setzen, so wie das bei den muslimischen Gebetsräumen in Echterdingen seit Jahrzehnten der Fall ist.
Für die SPD-Fraktion Barbara Sinner-Bartels
Kondolenzbuch für Erhard Eppler
Für Erhard Eppler legt die SPD Baden-Württemberg diese Woche ein Kondolenzbuch aus. Trauernde können sich in der SPD-Landesgeschäftsstelle am Wilhelmsplatz 10
(2. Stock) in der Innenstadt von 8.00 bis 17.00 Uhr, am Freitag bis 13.00 Uhr darin eintragen.
Wir stehen fest zu jüdischem Leben in Deutschland!
Das rechtsterroristische Attentat in Halle, der Versuch am höchsten jüdischen Feiertag eine Synagoge zu stürmen und Menschen zu erschießen, erschüttert uns alle. Unser tiefes Mitgefühl gilt den Opfern des Anschlags und ihren Angehörigen. Den Verletzten wünschen wir rasche Genesung.
Den vollständigen Artikel unseres Fraktionsmitglieds Barbara Sinner-Bartels lesen Sie hier.
Stoch: „Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land“
Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem Landesparteitag in Heidenheim weitreichende Beschlüsse gefasst. „Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land“, erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Nur die SPD kann Ökonomie, Ökologie und Soziales auf einmal!“
Impressionen vom Parteitag
