Talk am Abend am 3. März mit Martin Schulz zu Europa
Ein großes Thema verlangt einen großen Gast: Um über Europa zu sprechen, konnte die SPD-Landtagskandidatin Regina Birner den ehemaligen EU-Parlamentspräsidenten, ehemaligen SPD-Parteivorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Martin Schulz für ihren Talk am Abend gewinnen. Martin Schulz wird am Mittwoch, 3. März, um 19 Uhr mit Regina Birner über die aktuelle Lage, Demokratie und Populismus in Europa sprechen. Die Einwahldaten für Zoom erhalten Sie unter www.reginabirner.de/talk-am-abend oder per Mail unter kontakt@regina-birner.de. Herzliche Einladung an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger!
LE wird Firmensitz von Daimler Trucks: Ein weiterer Nachweis der hohen Standortqualität unserer Stadt!
Noch in diesem Jahr soll das neue Bürogebäude im Fasanenweg bezogen werden, in dem Daimler Trucks alle wesentlichen Verwaltungsbereiche vom Einkauf bis zum Vertrieb, vom Controlling bis zum Personalwesen bündeln wird, die bisher über verschiedene Liegenschaften in der Region verteilt waren. Darüber freuen wir uns sehr und heißen das Unternehmen herzlich willkommen. Allerdings wird diese Neuansiedlung über kurz oder lang den Druck auf den ohnehin angespannten Wohnungsmarkt vermutlich erhöhen. Aus Unteraichen haben uns schon Informationen erreicht, dass dort verstärkt nach Wohnungen gesucht wird. Die Stadt ist gut beraten, die Aktivitäten im Rahmen der Schaffung von Wohnraum nochmals zu verstärken. Auf die Unterstützung der SPD-Fraktion kann sie sich dabei verlassen. Wir hatten im Rahmen der Haushaltsberatungen hierfür eine ganze Reihe von Vorschlägen gemacht. Bei unseren Verteilaktionen der Kandidatinnenprospekte von Prof. Dr. Regina Birner im Vorfeld der Landtagswahl sind uns wieder etliche Häuser aufgefallen, die auf den ersten Blick unbewohnt und verlassen erscheinen. Zudem finden sich vermehrt in Mehrfamilienhäusern verschlossene Briefkästen ohne Namensangaben oder mit durchgestrichenen Namen. All dies sind Anzeichen für leerstehende Wohnungen. Wir werden in Kürze mit einem Antrag die Verwaltung erneut auffordern, hier endlich tätig zu werden und die Eigentümer der Liegenschaften anzuschreiben. Vielleicht kann dadurch ein kleiner Beitrag zur Entlastung des Wohnungsmarkts geleistet werden?
Planung der Sanierung und Erweiterung der Goldwiesenschule zügig starten
Seit einiger Zeit ist für die SPD-Fraktion klar, dass die Sanierung und Erweiterung der Goldwiesenschule angesichts des absehbaren Bedarfs an weiteren Klassenräumen, des höheren Raumbedarfs der Schulkindbetreuung, den Anforderungen der Digitalisierung und der dringend erforderlichen Sanierung des Gebäudebestands zügig angegangen werden muss. Ende Februar wird die neue Bevölkerungsvorausrechnung vorgestellt. Dann wird vermutlich der große Handlungsbedarf erneut deutlich werden. Bei den Haushaltsberatungen hatte die Verwaltung betont, dass die von uns beantragte Planungsrate für das Vorhaben nicht erforderlich wäre, weil ausreichende Mittel für die Planungen in diesem Jahr, also in 2021 vorhanden wären. Darüber sind wir froh und warten jetzt gespannt, dass den Worten auch die konkreten Taten, also die Planungen, folgen. Wir bleiben auf jeden Fall dran.
Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion
LE profitiert von der Städtebauförderung: 1 Mio. € für das Sanierungsgebiet „Historische Mitte“ Echterdingen
15 Städte und Gemeinden im Landkreis Esslingen profitieren von der Städtebauförderung von Bund und Land und erhalten für das Programmjahr 2021 insgesamt 11,3 Mio. € an Fördermitteln. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Nils Schmid (SPD) erläuterte in einer kürzlich herausgegebenen Pressemitteilung, dass der Bund mit 900 Mio. € so viel wie noch nie in den Städtebau investiere. „Das ist ein wichtiges Signal, dass die Kommunen auch in der Kise ihre Investitionsvorhaben verwirklichen können“. Nils Schmid betonte weiter, dass er Finanzminister Olaf Scholz (SPD) dankbar sei, dass er sich für die Bereitstellung dieser Mittel eingesetzt habe. Er stellte zudem fest, dass „die Städtebauförderung eine Gemeinschaftsanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen ist. Sie nützt der regionalen Wirtschaft, weil jeder investierte Euro ein Vielfaches an weiteren Investitionen auslöst. Aber vor allem trägt sie dazu bei, dass Städte und Gemeinden noch mehr Lebensqualität erhalten.“ Von den Fördermitteln aus Berlin wird die Historische Mitte in Echterdingen in diesem Jahr mit einer Finanzhilfe von 1 Mio. € profitieren. Mit diesem Sanierungsgebiet soll die Ortsmitte belebt, deren Anbindung an die S-Bahn verbessert und innerstädtisches Wohnen gefördert werden. Wir sagen danke!
Themenschwerpunkt Wohnen in den Haushaltsberatungen erfolgreich platziert
Mit etlichen Anträgen hatte sich die SPD-Fraktion vorgenommen, das Thema Schaffung von Wohnraum weiter voranzubringen. Wir sind ein gutes Stück weitergekommen und wir möchten uns für die Unterstützung aus anderen Fraktionen bedanken. Wichtig ist uns, dass die Wohnungen über der geplanten und dringend benötigten Kita am Stangenkreisel - so wie von uns beantragt - im Eigentum der Stadt bleiben. Auch das Problem der vielen leer stehenden Wohnungen und Häuser muss jetzt endlich angegangen werden. Vielleicht lassen sich einige Objekte doch zum Wohnen nutzen. Wir hatten zudem angeregt, gemeinschaftliches Wohnen von älteren Menschen aus verschiedenen Haushalten zu ermöglichen. Das soll nun berücksichtigt werden. Auch das Thema „Mehrgenerationenhaus“ wird aufgegriffen. Das könnten wir uns sehr gut in dem neuen Wohngebiet in den Goldäckern vorstellen. Im Bahnhöfle in Oberaichen werden schließlich die dringend benötigten Wohnungen für alleinerziehende Frauen bereitgestellt, die von Obdachlosigkeit bedroht sind. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion
Talk am Abend zum Flugverkehr und Flächenverbrauch auf den Fildern
Um das Thema Flugverkehr und Flächenverbrauch dreht sich der Talk am Abend am 12.02.2021 um 19 Uhr. Zusammen mit Steffen Siegel, dem Vorsitzenden der Schutzgemeinschaft Filder e.V. wird Regina Birner, SPD Landtagskandidatin im Wahlkreis Nürtingen, über die Geschichte der Schutzgemeinschaft, deren Erfolge und aktuell wichtige Themen wie den Flugverkehr und die Flächenversiegelung sprechen. Die Einwahldaten für Zoom erhalten Sie unter www.reginabirner.de/talk-am-abend oder per Mail unter kontakt@regina-birner.de.
Der Flächenverbrauch auf den Fildern, einem der besten Böden Deutschlands, ist immer wieder ein aktuelles Thema, wenn es um Ausweisungen neuer Flächen für die Bebauung oder Pläne des Flughafens zur weiteren Expansion geht. Im Bereich Flächenversiegelung treffen verschiedenste Interessenskonflikte aufeinander. Wie gehen wir nun damit um? Eine der größten Initiativen für den Erhalt der landwirtschaftlichen Struktur und Erholungsflächen ist die Schutzgemeinschaft Filder e.V., ursprünglich als Schutzgemeinschaft gegen den Flughafen gegründet. An diesem Abend wollen wir das Thema aus Sicht des Naturschutzes mit Steffen Siegel besprechen, denn verantwortungsvoller Umgang mit den Flächen im Raum Baden-Württemberg ist ein außerordentlich wichtiger Punkt für nachhaltiges Handeln, damit auch in Zukunft unsere Gegend lebenswert bleibt. Steffen Siegel, seit 2004 Vorsitzender der Schutzgemeinschaft Filder, ist von Haus aus Mathematiker und Physiker und war Lehrer am Geschwister-Scholl-Gymnasium. Seit Jahrzehnten setzt er sich für den Schutz der Böden auf den Fildern ein und war maßgeblich am Erfolg der Schutzgemeinschaft gegen den Ausbau der zweiten Landebahn beteiligt. Wir laden alle interessierten Bürger*innen ein, an der Veranstaltung teilzunehmen und mitzudiskutieren!
