SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch zu den neuen Umfragewerten
SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch erklärt zu den neuen Umfragewerten des SWR: „Die grün-schwarze Landesregierung verliert deutlich an Zustimmung. Der Kampf um Platz 1 ist entschieden. Eine neue grün-rote Landesregierung ist in Reichweite. Dafür braucht es eine starke SPD im Land. Wir freuen uns über den Zuwachs, und wollen diesen Schwung bis zum Wahltag nutzen und für noch mehr Zustimmung für unsere Politik werben: Für gute Bildung, sichere Arbeitsplätze und besseren Klimaschutz.“
Wahlkampfendspurt für SPD-Kandidatin Prof. Dr. Regina Birner
Bereits seit dem Wochenende 30./31. Januar, das der Startpunkt in L.-E. für die Plakatierung zur Landtagswahl am 14. März war, hängen im Stadtgebiet zahlreiche Plakate unserer SPD-Landtagskandidatin im Wahlkreis Nürtingen, Prof. Dr. Regina Birner. Allen Mitgliedern, die beim Plakatieren mitgeholfen haben - so wie auf dem Foto Stadtrat und Fraktionsvorsitzender Erich Klauser in Stetten - herzlichen Dank dafür!
Jetzt beginnt der Wahlkampfendspurt. Coronakonform vor Ort sein – das hat sich die SPD-Landtagskandidatin Regina Birner zum Ziel gesetzt. Für jede Gemeinde im Wahlkreis wird sie sich einen kompletten Tag Zeit nehmen, um vor Ort kontaktlos den Informationsflyer zur Wahl und als kleines Geschenk eine Speick-Seife verteilen. Am Dienstag, 2. März, war Regina Birner auch ganztägig in Leinfelden-Echterdingen unterwegs. Unter dem Motto: Talk am Ort konnten die Bürgerinnen und Bürger von L.-E. ab 19 Uhr digital mit Regina Birner in Kontakt treten.
Unsere Landtagskandidatin ist natürlich auch in den sozialen Medien präsent. Hier die Links, unter denen alle Infos abgerufen werden können:
Homepage: www.regina-birner.de
Social Media: Instagram: https://instagram.com/birner_regina
Facebook: https://www.facebook.com/birnerregina
Twitter: https://twitter.com/birner_regina
Die Termine von Regina Birner - insbesondere ihre digitale Veranstaltungsreihe "Talk am Abend" finden Sie auf unserer Homepage unter Termine.
Unsere Landtagskandidatin Regina Birner ist Professorin für Agrarökonomie an der Universität Hohenheim. Sie lebt in Beuren am Albtrauf, wo sie auch dem Gemeinderat angehört. Über ihr Amt als Gemeinderätin ist sie mit den Herausforderungen in unserem Wahlkreis bestens vertraut. Ihre wichtigsten Themen sind Nachhaltigkeit, insbesondere eine nachhaltige Landwirtschaft und Ernährung, soziale Gerechtigkeit und die Bildungspolitik.
Jörg Pauly, OV-Vorsitzender in L.-E. und Hans-Ulrich Kramer, Vorstandsmitglied der SPD L.-E.
Sichere Bildung unter Pandemiebedingungen
Ergebnisse des Virtuellen Bildungsgipfels
Konzept zur Öffnung der Schulen
Auch nach fast einem Jahr Pandemie gibt es noch kein Konzept der Landesregierung, wie Unterricht im Land unter Berücksichtigung des Gesundheitsschutzes für Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler stattfinden kann. Dabei liegen die Herausforderungen und die Lösungsoptionen seit langem auf dem Tisch.
Nochmals Bedarfsabfrage bei den Schulen für weitere Luftreinigungsgeräte durchführen
Seit einigen Monaten hatten sich die Fraktionen der Freien Wähler/FDP und der SPD stark gemacht für die Beschaffung von Luftreinigungsgeräten für die Schulen, um in Pandemiezeiten einen besseren Schutz der Schüler und Lehrer in den Klassenräumen zu erreichen. Wir wissen, dass nicht alle Räume entsprechend den zu beachtenden Regeln belüftet werden können. Kürzlich wurden die nun zwischenzeitlich beschafften Geräte vorgestellt, sieben Geräte sind in der Immanuel-Kant-Realschule und drei Geräte im Philipp-Matthäus-Hahn-Gymnasium eingesetzt. Die Geräte bieten eine sehr hohe Qualität der Luftreinigung, sie arbeiten leise – die Geräusche sind vergleichbar mit denen eines Beamers –, sie sind leicht bedienbar und nicht an einen festen Standort gebunden, sondern flexibel einsetzbar. Sie kosten rund 3.000 € pro Stück, werden von einer Firma aus dem Landkreis Esslingen hergestellt und sind kurzfristig lieferbar. Nachdem wir uns einen eigenen, überaus positiven Eindruck verschaffen konnten, ist für die SPD-Fraktion klar, dass die Verwaltung nun nochmals eine Bedarfsabfrage bei den Schulen durchführen sollte. Aus Gesprächen mit Schulleitungen wissen wir, dass noch weiterer Bedarf besteht. Schon bei der Besichtigung der Geräte hatten wir eine weitere Bedarfsabfrage angeregt und werden diese Bitte im Rahmen der Haushaltsberatungen nochmals vortragen. Wir bleiben dran!
Wohnraum schaffen im Bahnhöfle in Oberaichen
Im März 2019 hatte die Stadt die Gaststätte Bahnhöfle (Raiffeisenstr. 8) in Oberaichen gekauft. Geplant war, dass dort obdachlose Familien und alleinerziehende Frauen mit ihren Kindern untergebracht werden sollten. Erst Mitte Oktober 2020 hatte die Verwaltung berichtet, dass der Bedarf hierfür sehr groß und insbesondere eine hohe Zahl an Zwangsräumungen festzustellen wäre, mit der Folge, dass dann die Stadt sich um Bereitstellung von Wohnraum kümmern muss. In den letzten zehn Jahren hat sich die Zahl der betroffenen Personen fast verdreifacht und bewegt sich zwischenzeitlich auf einem sehr hohen Niveau. Wir hatten deshalb die Verwaltung bei den Haushaltsberatungen um Auskunft gebeten, ab wann der Wohnraum im Bahnhöfle bereitstehen wird. Wichtig zu wissen ist, ob Sanierungsmaßnahmen erforderlich sind und wie der Zeitplan aussieht. Es kann nicht sein, dass ein städtisches Gebäude annähernd ein Jahr leer steht. Wir sind gespannt auf die Auskünfte der Verwaltung bei den Haushaltsberatungen Anfang Februar. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion
Desinformationskampagne zum Impfen – Fragwürdige Flyer in L.-E. verteilt
Derzeit kursieren in Leinfelden-Echterdingen Flyer, die die Bevölkerung vor den Risiken einer Impfung gegen Covid 19 warnen. Wer sich wirklich daten- und faktenbasiert informieren möchte, dem empfehle ich das RKI-Faktenblatt zur COVID-19-Impfung mit dem Stand vom 20.01.2021 https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Impfen/Materialien/Faktenblaetter/. Hier wird dargelegt, dass keiner der nötigen und wichtigen Standards bei der Entwicklung und Produktion der aktuell in Deutschland zugelassenen Impfstoffe ausgelassen wurde und die Impfstoffe Ihre Zulassung zu Recht erhalten haben.
Viel interessanter ist allerdings, wer die Macher dieses Flyers sind, die uns über die angeblichen Gefahren aufklären wollen. Da hätten wir Sucharit Bhakdi, ein umstrittener Infektionsepidemiologe, dessen Thesen zu Gefahren durch Impfstoffe in mehreren Faktenchecks durchgefallen sind und der sich in der Vergangenheit u.a. auch von dem Verschwörungstheoretiker Ken Jebsen interviewen ließ und sich als Redner bei den Querdenker-Demos hervortut. Recherchiert man diesen Namen findet sich keine seriöse Quelle, die nicht behauptet, dass der Mediziner in Rente gefährlichen Blödsinn rede.
Dann hätten wir da noch Stefan Homburg, der mit wilden Behauptungen ohne Belege gegen die Corona-Maßnahmen herzieht. Auch er tritt immer wieder bei Querdenken-Demos auf. Er schreckt auch nicht zurück vor Vergleichen der aktuellen Situation mit dem Beginn der Nazi-Herrschaft 1933. Also ein weiterer Wissenschaftler im freien Fall, entgegen jeglicher realen Ereignisse.
Soll man nun diesen Galionsfiguren einer Anti-Impfkampagne Glauben schenken? Sicherlich nicht. Fallen Sie also nicht auf diese gezielte Desinformationskampagne herein. Die auf dem Flyer angegebene Website „freiheitsboten“ geht auf Bodo Schiffmann zurück, der wiederum einer der Ersten im Netzwerk der Corona-Gegner war. Hierüber sollen Ängste geschürt und Desinformationen gestreut werden. Die unzulässige Verknüpfung von seriösen Fakten mit daraus resultierenden Konsequenzen und Folgen ist das dahinterstehende Muster. Eine perfide Masche.
Übrigens, auch der in dem Flyer genannte Verein mit der Website mwgfd, dessen Mitglieder sich gerne als Corona-Rebellen sehen, hat einen zweifelhaften Ruf und inzwischen seine Gemeinnützigkeit verloren. In diesem Sammelbecken finden sich wiederum allerlei in der Szene der Corona-Gegner bekannte Köpfe. Ein seriöser Umgang mit wissenschaftlichen Erkenntnissen ist hiervon nicht zu erwarten. Es bleibt also nur die kritische Auseinandersetzung mit den allzu einfachen „Wahrheiten“ dieser freidrehenden Geister. Jörg Pauly, OV-Vorsitzender der SPD L.-E.
