SPD Leinfelden-Echterdingen

Amtsblattartikel vom 11.2.: Am 3. Februar fand eine Pressekonferenz statt, auf der SPD-Landtagskandidat Walter Bauer unter dem Motto "Fortschritt und Bürgeranliegen vereint" einen eigenen Lösungsvorschlag zur S21-Streckenführung auf den Fildern vorstellte. Dies rief ein großes und positives Medienecho hervor. Hier noch einmal die wichtigsten Punkte seiner Überlegungen für den Bereich Rohr-Flughafen: Die S-Bahnstrecke bleibt unangetastet, der Flughafen S-Bahnhof bleibt zweigleisig. Hingegen soll die Rohrer Kurve zur Rohrer Spange werden. Das heißt: Die Gäubahn wird an der Rohrer Kurve nicht in die S-Bahnstrecke münden, sondern nördlich der Autobahn nach dem Ende des Fildertunnels in die neue ICE-Trasse eingeschleift und über die abzweigende, in Zukunft zweigleisige Trasse in den neuen Flughafenfernbahnhof eingeführt. Dieser wird alleiniger und erweiterter ICE- und Regionalbahnhof. Die positiven Folgen: Die Geschwindigkeitsbschränkungen für die Bahn im Bereich Leinfelden-Echterdingen fallen komplett weg. Damit verbunden ist ein Zeitgewinn für die Fahrgäste. Die Probleme mit weiteren Lärmbelastun-gen und Erschütterungen im Bereich L.-E. fallen ersatzlos weg. Zudem entfällt die neue Fahrstraßenkreuzung im Flughafen-S-Bahntunnel, was Geld spart. Klar ist: Neue Kosten entstehen. Diese werden aber durch Einsparungen zwischen S-Bahnhof und ICE-Strecke sowie durch Verbesserungen im Betriebssystem reduziert. Nähere Informationen und eine Karte mit der alternativen Streckenführung finden sich auf der Homepage von Walter Bauer: www.walterbauer-spd.de.

Langversion mit allen Informationen (in Stichworten): Pressekonferenz am 3. Februar 2011 von SPD-Landtagskandidat Walter Bauer zu S21: Fortschritt und Bürgeranliegen vereint –
Lösungsvorschlag zur S21-Streckenführung auf den Fildern
Vgl.: Chart 17,18 Vieregg Rössler GmbH und Chart 7
S21 Planabschnitt 1.3.: Schwachstellen im Bereich Rohr – Flughafen aufgrund bisheriger Planung
- Kurve Fahrstraßenkreuzung nach der Rohrer
- 60 km/h im Bereich in Leinfelden-Echterdingen
- Zum Flughafen nach Echterdingen überwiegend nur 80 km/h
- Mischverkehr mit S-Bahn, Regionalbahn und ICE im Flughafenbahnhof
- S-Bahn eingleisig im Flughafenbahnhof
- Regionalbahn und ICE eingleisig im Flughafenbahnhof
- Fahrstraßenkreuzung im Flughafentunnel vor dem Bahnhof
- Fahrstraßenkreuzung im Flughafentunnel nach dem Bahnhof
- Flughafenfernbahn eingleisig
Fazit: „Diese Streckenführung ist eine Kette von Konfliktherden und Langsamfahrstrecken und damit nicht zukunftsfähig.“ Vieregg Rössler

Mein Vorschlag baut auf möglichst vielen Punkten der bestehenden Planung auf und sieht folgende Änderungen vor:
- S-Bahn-Strecke bleibt unangetastet
- Der Flughafen S-Bahnhof bleibt zweigleisiger S-Bahnhof
- Die Rohrer Kurve wird zur Rohrer Spange. D.h.: Die Gäubahn wird an der Rohrer Kurve nicht in die S-Bahnstrecke münden, sondern nördlich der Autobahn nach dem Ende des Fildertunnels in die neue ICE-Trasse eingeschleift und
- über die abzweigende, in Zukunft zweigleisige Trasse in den neuen Flughafenfernbahnhof eingeführt.
- Der Flughafenfernbahnhof wird alleiniger und erweiterter ICE- und Regionalbahnhof am Flughafen

Folgen:
- Die Geschwindigkeitseinschränkungen für Bahn im Bereich von Leinfelden-Echterdingen fallen komplett weg. Damit verbunden ist ein Zeitgewinn für die Fahrgäste.
- Die Probleme mit weiteren Lärmbelastungen und Erschütterungen im Bereich Leinfelden-Echterdingen fallen ersatzlos weg. Dies dient dem Schutz der Bürgerinnen und Bürger in Leinfelden-Echterdingen.
- Die neue Fahrstraßenkreuzung im Flughafen-S-Bahntunnel entfällt. Das spart Geld.

- Bleibt die Zweigleisigkeit des Flughafen-S-Bahnhofes muss die Gleistrasse nicht umgebaut werden. Das spart Geld. Keine Betriebsunterbrechung für Bahnnutzer in der Umbauphase. Das spart Geld. Die Bürgerinnen und Bürgern werden von Zugausfällen und Verspätungen verschont. Das erhöht die Attraktivität der S-Bahn und der Bahn.
- Bleiben S-Bahnstrecke und S-Bahnhof wie gehabt, kann in Zukunft die Strecke flexibel weiterentwickel werden.
- Die Verlängerung des Regional- und ICE-Gleises östlich des Flughafen-S-Bahnhofes in Tunnellage entfällt ersatzlos, inklusive der Tunnelquerung der ICE-Trasse östlich des Flughafen-Fernbahnhofs. Das spart Geld.

Klar ist und das soll auch nicht unter den Tisch gekehrt werden: Neue Kosten entstehen. Diese werden aber durch Einsparungen zwischen S-Bahnhof und ICE-Strecke und durch Verbesserungen im Betriebssystem reduziert. Hinzu kommen erhebliche Entlastungen und Verbesserungen für die Bevölkerung und die Fahrgäste. Dies bedeutet, dass wir bei sicher etwas höheren Investitionskosten, einen besseren Weg in die Zukunft gehen, weil der Schienenverkehr noch attraktiver gestaltet werden kann.

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Amtsblattartikel vom 28.1.11: SPD-Landtagskandidat Walter Bauer nahm vor kurzem mit seinen Mitbewerbern von den anderen Parteien an einer Podiumsdiskussion der katholischen Arbeitnehmerbewegung in Leinfelden teil. Während die Mitbewerber der CDU und FDP in der Bildungspolitik gar nichts ändern wollen, machte Walter Bauer darauf aufmerksam, dass es nicht ausreiche, gute Schulen für gute Schüler zu haben. Es könne weder aus ethischen noch aus ökonomischen Gründen hingenommen werden, so Bauer, dass viele Kinder mit Migrationshintergrund und aus bildungsfernen Familien an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden. Er wolle sich dafür einsetzen, dass die Förderung von Kindern verbessert werde zum Wohle der Kinder und unserer Gesellschaft. Wenig Verständnis zeigte Walter Bauer für eine Aussage des Grünen-Kandidaten Winfried Kretschmann, der in den kommenden Jahren ca.10 000 Lehrerstellen zur Sanierung des Landeshaushaltes streichen will. Bauer hierzu: "Erst müssen wir einmal unsere Strukturen an den Kindergärten, Schulen und Hochschulen deutlich verbessern! Hier gibt es viel zu tun: Ausbau der Kindergärten für Kinder unter drei Jahren, Verbesserung der Integration und Sprachförderung in Kindergärten und Schulen, Förderkonzepte in den Schulen, Versorgung der Ganztagesschulen mit Lehrern und Sozialpädagogen und Senkung der Klassenteiler." Für all diese Aufgaben benötige man qualifiziertes Personal.

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Amtsblattartikel vom 21.1.11: Zahlreiche Gäste, etwa aus der Politik oder von Vereinen, konnte Fraktionsvorsitzender Erich Klauser beim traditionellen Neujahrsempfang der SPD-Fraktion in der Filderhalle begrüßen. Erich Klauser sprach das Grußwort, ehe SPD-Landtagskandidat Walter Bauer eine Rede hielt. Zudem gab es zur Auflockerung eine Tanzvorführung, und es blieb auch noch genügend Zeit für Gespräche. Walter Bauer, als Rektor der Immanuel-Kant-Realschule Experte im Bereich der Bildungspolitik, äußerte sich hauptsächlich zu diesem Thema. Er forderte zum Beispiel mehr Unterstützung für benachteiligte Schüler, etwas aus Migrantenfamilien, und mehr Lehrerstellen. Hier nun noch einige Auszüge aus dem Grußwort von Erich Klauser: „Steigende Lebenshaltungskosten, prekäre Familiensituationen, andere nicht tradierte Lebensformen und Umstände fordern die Stadt im Bereich der Kinderbetreuung. Das kostet Geld, viel Geld – aber Geld, das in der Kinder- und Jugendbetreuung dringend gebraucht wird, das dort gut angelegt und das für uns verpflichtend ist. Deutschland ist, verglichen mit anderen Industriestaaten, leider kein kinderfreundliches Land. Wir müssen an einer Zukunft mit Perspektiven und ohne Ängste arbeiten. Wir haben aber keine Zukunft ohne Kinder. Lassen Sie uns deshalb gemeinsam für eine gute Zukunft für uns und unsere Kinder sorgen.“ So Erich Klausers Appell. Der SPD-Fraktionsvorsitzende äußerte sich auch zum Thema „Stuttgart 21“: „Die SPD-Fraktion hat und wird sich weiter für die Menschen hier einsetzen. Sei es, um den Takt der S-Bahn zu verbessern, den ÖPNV auszubauen oder Lärm und Erschütterungen zu minimieren. Die Chancen dafür sind heute besser als noch vor wenigen Wochen. Wir hoffen, dass trotz unterschiedlicher Auffassungen über das Gesamtprojekt die Interessen unserer Stadt und der hier lebenden und arbeitenden Menschen von Gemeinderat und Verwaltung im Vordergrund stehen.“ Und weiter: „Bei dem Protest um Stuttgart 21 geht es nicht nur um einen Bahnhof. Die Menschen sind kritischer geworden, Finanz- und Wirtschaftskrise haben die Menschen nachdenklicher gemacht. Jeder begreift, dass Schulden machen keine dauerhafte Lösung ist. Schwächt der Protest der Bürger die Demokratie? Ich glaube nein. Im Gegenteil: die Menschen nehmen wieder mehr Anteil an ihrem Umfeld, mischen sich ein, nehmen nicht mehr alles als gottgegeben hin. Es liegt an den Repräsentanten der parlamentarischen Demokratie, angefangen bei uns Kommunalpolitikern, über die Landtage, den Bundestag und die Europäischen Gremien, dass wir uns wieder besinnen: Was ist wichtig, was ist finanzierbar, was dient den Menschen in Land und Stadt? Prestigeprojekte ganz sicher nicht!“ -ek-

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Amtsblattartikel vom 14.1.11: Insgesamt 38 Mitarbeiter sind beim städtischen Winterdienst bei Bedarf vom frühen Morgen bis in den späten Abend hinein im Einsatz. Dem Bauhof stehen fünf Lkw und sechs Schlepper zur Verfügung. Diese räumen nach einem von Verwaltung und Gemeinderat festgelegten Plan die wichtigsten Straßen im Stadtgebiet. Überörtliche Straßen und Straßenbereiche außerhalb geschlossener Ortschaften werden von den zuständigen Straßenbauämtern geräumt. Haltestellen oder wichtige öffentliche Plätze und Radwegverbindungen werden von 15 Mitarbeitern im sogenannten Handbetrieb von Schnee und Eis befreit.
Der Leiter des Bauhofes, Herr Kunz, erklärte unserer SPD-Delegation - bestehend aus den Stadträten Gertrud Link, Erich Klauser (Fraktionsvorsiztender) und Jens Zellmer sowie SPD-Landtagskandidat Walter Bauer - die Aufgaben des Winterdienstes und die Schwierigkeiten, mit denen die Männer täglich konfrontiert sind. Dabei machen dem Winterdienst an vielen Stellen in der Stadt die parkenden Autos zu schaffen. Konflikte treten auch dort auf, wo der Schnee gezwungenermaßen von der freizuhaltenden Fahrbahn an den Straßenrand geschoben werden muss. Das führt oft dazu, dass private Einfahrten zuätzlich vom Schnee geräumt werden müssen. Ältere Menschen beklagen sich häufig über nicht oder unzulänglich geräumte Gehwege. Diese Räumpflicht ist nach den Satzungen der Städte und Gemeinden von den Grundstücksbesitzern zu erbringen.
Obwohl mehr Steugut als in den vergangenen Jahren eingekauft worden ist, hat der frühe Wintereinbruch mit viel Schnee und Glatteis die Vorräte stark schrumpfen lassen. Wir hoffen alle, dass wir gut über den Winter kommen und keine größeren Schäden zu beklagen sind. Wir bedanken uns an dieser Stelle für den außerordentlichen Einsatz unserer Bauhofmitarbeiter! -ek-