Nils Schmid auf Listenplatz 2 der SPD Baden-Württemberg für die Bundestagswahl gewählt
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Unser Bundestagsabgeordneter Nils Schmid (Wahlkreis Nürtingen) ist auf dem SPD-Landesparteitag am 8. Mai in Göppingen auf Platz 2 direkt hinter der SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken auf der Landesliste zur Bundestagswahl 2021 gewählt worden. Somit besitzt Nils Schmid hervorragende Voraussetzungen seine Arbeit für uns im Bund fortzusetzen, und wir gratulieren herzlich zu diesem Erfolg. Zum Abschluss des Parteitags gab es nochmals richtig viel Grund zur Freude für die SozialdemokratInnen im Landkreis Esslingen, wo die Kandidatin für den Wahlkreis Esslingen Argyri Paraschaki auf Platz 31 93% der Stimmen aller Delegierten erhielt. Vor kurzem fand eine Online-Besprechung mit Nils Schmid zur programmatischen Vorbereitung der Bundestagswahl 2021 statt. Die Veranstaltung erfreute sich einer großartigen Beteiligung. Anhand des Bundestagswahlprogramms der Bundes-SPD diskutierten Genossinnen und Genossen des Wahlkreises Nürtingen, zu dem auch Leinfelden-Echterdingen gehört, die Schwerpunkte, die hier vor Ort zu beachten sind. Diese sind zum Beispiel die Situation an den Schulen und am Arbeitsmarkt, in der Pflege, im Einzelhandel und von Künstlerinnen und Künstlern. Die Situation an den Schulen ist für viele Schülerinnen und Schüler deshalb so kritisch, weil sie jetzt schon seit über einem Jahr keinem geregelten Unterricht nachgehen können. Auch fällt es vielen Lehrerinnen und Lehrern immer schwerer, ihre SchülerInnen zu erreichen. Die mangelnde Erreichbarkeit hat verschiedene Ursachen. Hier kann der Bund mit entsprechenden finanziellen Unterstützungen für die Familien ein verbessertes Umfeld schaffen. Es darf nicht sein, dass schlechte häusliche Rahmenbedingungen, die von den SchülerInnen nicht zu beeinflussen sind, die Chancen für einen erfolgreichen Schulabschluss mindern. Im Bereich der Pflege wird immer augenfälliger, dass die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten hier umfassend verbessert werden müssen. Neben einer ansprechenden Bezahlung gilt das für die Organisation und die Wertschätzung der Arbeit des Pflegepersonals. Auch wurde darauf hingewiesen, dass ein einheitlicher Tarifvertrag für die Beschäftigten aber auch für die Arbeitgeber wichtig ist. Hier ist als Beispiel die fehlende tarifvertragliche Regelung im kirchlichen Bereich zu nennen. Der Arbeitsmarkt im Großraum Stuttgart ist stark von der Automobilindustrie geprägt. Zu den Covid-19-Belastungen kommen die Herausforderungen der Ausrichtung der Automobilindustrie auf die Elektromobilität hinzu. Im Bereich des Verbrennungsmotors werden zahlreiche Arbeitsplätze in Zukunft wegfallen. Diese Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer benötigen Perspektiven für ihre berufliche Zukunft. Es dürfen aber auch nicht diejenigen vergessen werden, die versuchen ihre Existenz mit ihrem kleinen Einzelhandel, als Freiberufler, zum Beispiel als darstellender Künstler oder Musiker oder aber im Sportbereich zu sichern. Es muss z.B. verhindert werden, dass durch ein Ladensterben der kleinen Einzelhändler die Innenstädte veröden. Hier wurde eine Unterstützung durch den SPD-Kanzlerkandidaten, unseren Finanzminister Olaf Scholz, erreicht, indem die Insolvenzmeldung für kleinere Betriebe ausgesetzt ist. Der SPD ist es ganz wichtig, dass KünstlerInnen ein ausreichendes Einkommen für sich und ihre Familien erzielen können. Jens Rudat, stvtr. Ortsvereinsvorsitzender der SPD L.-E. |
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SPD Baden-Württemberg stellt eine starke und vielfältige Landesliste zur Bundestagswahl auf
Bei einem überwiegend digital durchgeführten Parteitag hat die SPD Baden-Württemberg erfolgreich ihre Landesliste für die Bundestagswahl 2021 aufgestellt. Der SPD-Landesvorstand und die Bundestagsnominierten hatten dabei die Möglichkeit unter strengen Hygiene-Auflagen und nach einem Corona-Test in der EWS-Arena in Göppingen vor Ort zu sein, die 320 Delegierten haben elektronisch von zuhause aus über die 36 Listenplätze abgestimmt.
Digitaler Parteitag am 08. Mai
Am 08. Mai geben wir mit unserem digitalen Parteitag den Startschuss für den Bundestagswahlkampf und stellen unsere Landesliste für die Bundestagswahl 2021 auf.
Die Versammlung findet aufgrund der pandemischen Entwicklung überwiegend digital statt. Alle Mitglieder und Interessierten sind herzlich dazu eingeladen, der Veranstaltung ab 11:30 Uhr live über den Stream auf unserer Website zu folgen.
Erinnerung an den 8. Mai 1945, den Tag der Befreiung
Die SPD Leinfelden-Echterdingen sieht es als ihre herausragende Pflicht an, an diesen besonderen Tag der Deutschen zu erinnern. Dieser historische Tag markiert das Ende einer schrecklichen Entwicklung, die mit schleichenden Lügen begann und mit zig Millionen Toten, Flüchtlingen sowie Verletzten an Leib und Seele endete.
Ein solcher Vorgang darf sich in unserer Geschichte nicht wiederholen! Gerade vor dem Hintergrund von Fehlinformationen und unbewiesenen Behauptungen im Internet hinsichtlich der Corona-Pandemie, die für unerträgliche Hetze gegen demokratisch gewählte Institutionen genutzt wird, scheint uns Wachsamkeit aktueller zu sein denn je.
Wir werden niemals müde, daran zu erinnern, dass der ruinierte Ruf Deutschlands erst wieder durch die mühsame, aber letztendlich erfolgreiche Arbeit von Persönlichkeiten der SPD, hier möchte ich besonders Willi Brandt und Egon Bahr mit ihrer versöhnungsstiftenden Ostpolitik hervorheben, einigermaßen wieder hergestellt werden konnte.
76 Jahre Frieden in Europa sind alles andere als selbstverständlich. Auf unserem Kontinent war Krieg selbstverständlich. Heute ist es der Frieden. Die Wahrung des Friedens bleibt die wichtigste Aufgabe für uns. Frieden kommt nicht von selbst, er bedarf unseres aktiven Einsatzes – vor allem, wenn wir auf das Elend von Millionen von Menschen schauen, die vor Krieg, Terror und Gewalt weltweit auf der Flucht sind.
Der 8. Mai 1945 war eine Befreiung für Deutschland und die Welt. Der 8. Mai ist kein Tag für Revanchisten, kein Tag für Alt- und Neu-Nazis, kein Tag für Stalinisten: Er ist ein Feiertag der Befreiung und damit auch ein Tag der Dankbarkeit – an die Befreierinnen und Befreier, aber auch an die, die in Deutschland Widerstand geleistet haben – unter ihnen viele mutige Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Wir als SPD sind und bleiben das Bollwerk der Demokratie!
Jens Rudat, stvtr. Ortsvereinsvorsitzender der SPD L.-E.
Andreas Stoch zum grün-schwarzen Koalitionsvertrag: „Viel Verpackung, wenig Inhalt“
In dem heute vorgestellten grün-schwarzen Koalitionsvertrag sieht der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch wenig Inhalt und weitere fünf Jahre Stillstand: „Der grün-schwarze Koalitionsvertrag besteht aus 160 Seiten Verpackung für ganz wenig Inhalt. Das gilt, wie der Titel androht, nicht nur jetzt, sondern wohl auch für morgen. Und je mehr die Erneuerung beschworen wird, desto klarer wird, dass es beim Beschwören bleibt. Unser Land steht vor den wohl größten Herausforderungen seit seiner Gründung. Und in diese Zeit starten Grüne und CDU mit vielen Worthülsen und kaum greifbaren Inhalten und Vorhaben.
