Heiße Tage, heiße Phase
Dieses Wochenende fiel unser Startschuss in die letzten Wochen vor der Bundestagswahl, zugleich beginnt die Briefwahl. Wir sind wir mit einem Litomobil, beladen mit Infoflyern zur Briefwahl und unseren Themen, Sonnencreme und Wassereis durchs Land getourt. Von Mannheim über Freiberg bis nach Konstanz waren wir in Baden-Württemberg unterwegs. Auch Olaf Scholz hatten wir im Gepäck – zumindest auf der Fotoleinwand.
Stadtpass ist unverzichtbar für die Entlastung von Familien
Das Leben in LE ist wegen der hohen Mieten und steigender Gebühren für die Kitas teuer. Familien sind besonders betroffen. Die SPD-Fraktion ist deshalb sehr froh, dass es den Stadtpass gibt, der es einkommensschwächeren Familien ermöglicht durch seine Vergünstigungen bspw. bei den Betreuungsentgelten in den Kitas oder beim Besuch der Musikschule am gesellschaftlichen und sozialen Leben teilzuhaben. Wir setzen uns seit vielen Jahren mit allem Nachdruck dafür ein, den Kreis der Berechtigten zu erweitern, die Bezuschussung zu verbessern sowie die Einkommensgrenzen zu erhöhen.
Insgesamt nahmen 2020 1.550 Menschen in LE die Leistungen des Stadtpasses in Anspruch, darunter waren 750 Kinder und Jugendliche im Alter bis zu 17 Jahren. Dies entspricht etwa 11 % der Kinder und Jugendlichen in der Stadt in dieser Altersgruppe. Annähernd 85 % der Ausgaben für den Stadtpass in Höhe von rund 232.000 € sind in den Bereich der Kinderbetreuung geflossen. Das zeigt, wie wichtig ein Ausgleich bei den hohen Gebühren ist. Es zeigt aber auch, dass der Stadtpass fast ausschließlich Kinder und Jugendlichen zu Gute kommt, und das ist gut so. Allerdings ist bei der Beratung aufgefallen, dass in den letzten zwei Jahren sowohl die Zahl der Stadtpassinhaber als auch die Ausgaben etwas zurückgegangen sind. Hierfür gibt es verschiedene Erklärungsansätze. Durch das Starke- Familien-Gesetz und das Gute-Kita-Gesetz aus dem Haus der ehemaligen Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD), werden seit 2019 Leistungen des Stadtpasses vom Jobcenter und Landkreis übernommen. Das entlastete die Stadt allein im Jahr 2020 um 57.000 €.
Zudem konnten im vergangenen Jahr viele Veranstaltungen coronabedingt nicht stattfinden. Vielleicht haben deshalb manche Familien den Stadtpass überhaupt nicht beantragt? Nicht zuletzt fehlt es in der Stadt an bezahlbarem Wohnraum. Manche Familien sind schon weggezogen. Wir haben darum gebeten, nicht nur im Amtsblatt und in den Kitas regelmäßig über den Stadtpass mit dem Merkblatt zu informieren, sondern vor allem auch auf Menschen mit geringem Einkommen gezielt zuzugehen und in einfacher und verständlicher Sprache über die Vorteile des Stadtpasses zu informieren. Wir sind uns sicher, dass es etliche Menschen gibt, die gar nicht wissen, dass es den Stadtpass gibt. Wir möchten, dass LE auch weiterhin eine familienfreundliche Stadt für Menschen aller Einkommensschichten bleibt.
Für die SPD Fraktion Barbara Sinner-Bartels
Wir brauchen ein neues Hallenbad
Das Hallenbad in Leinfelden ist in die Jahre gekommen, die Badetechnik ist störanfällig. Keiner weiß wie lange insbesondere die Filteranlage noch durchhält. Ersatzteile sind meist nicht mehr zu beschaffen. Deshalb brauchen wir Ersatz. Für uns ist das Hallenbad in Leinfelden unverzichtbar. Kinder müssen schwimmen lernen, Vereine und Bürgerschaft das Bad nutzen können. Auch in einer Zeit in der vieles auf dem Prüfstand steht, weil wir uns manches nicht mehr leisten können, sprechen wir uns für den Bau des Hallenbads aus. Wir sind bereit, für diese Investition, von der auch künftige Generationen profitieren werden, notfalls in die Verschuldung zu gehen.
Wir haben uns dafür stark gemacht die baldige Realisierung einzuleiten. Es wurde ein Architektenwettbewerb ausgelobt und das Preisgericht konnte 3 Preise und 3 Anerkennungen vergeben. Der Siegerentwurf hat auch uns überzeugt, weil insbesondere funktionale Gesichtspunkte wirklich gut gelöst wurden. Schulschwimmen und die anderen Nutzungen sind getrennt und beeinträchtigen sich nicht. Kurze Wege zu den Schwimmbecken minimieren den „Begegnungsverkehr“ auf den Gängen, ein Argument, das ja gerade in Corona-Zeiten wichtig ist. Zudem fügt sich der Entwurf in die Umgebung ein und verzichtet auf aufwändige und vermutlich teure Gestaltungselemente. Jetzt geht es darum, das Wettbewerbsverfahren zügig bis zum Jahresende abzuschließen und Anregungen des Preisgerichts umzusetzen. Nach dem Planungsbeschluss und einer vertieften Planungsphase werden dann auch Aussagen zu den Kosten möglich sein. Nach dem Baubeschluss und der Ausschreibung der zahlreichen Gewerke, beginnt dann im Herbst 2023 der Neubau. Die ersten Badegäste können dann hoffentlich 2026 im neuen Bad begrüßt werden. Für die SPD-Fraktion ist wichtig, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt auf dem Weg zum neuen Bad mitzunehmen. Zeitplan und Arbeitsfortschritt für den Bau müssen deshalb regelmäßig im Amtsblatt erläutert werden. Das Zeitfenster zwischen Abriss des alten und Bau des neuen Hallenbads muss dabei möglichst gering sein. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion
Talk: „Was die Pandemie für queeres Leben bedeutet“
Einladung: Was die Pandemie für queeres Leben bedeutet
Dienstag, 27.07.2021, 14 Uhr bis 16:45 Uhr im Foyer des Landtags
Die Corona-Pandemie und ihre Folgen haben viel Nachholbedarf an den Tag gebracht: Wir diskutieren Schwächen und Unzulänglichkeiten in unserem Schulsystem und in der Gesundheitsversorgung, im europäischen Zusammenhalt und in unserem kulturellen Leben. Dazu haben Corona und die Folgen aber auch viele bestehende Ungleichheiten verstärkt und verschärft. Wenn wir aus der Krise lernen wollen, müssen wir das Erlebte analysieren und Konsequenzen ziehen. Ganz besonders trifft dies auch auf queeres Leben in unserem Land zu. Denn zu allen Einschränkungen kamen hier noch weitere hinzu, die speziell und ausschließlich queere Menschen betrafen. Und gerade diese Folgen der Pandemie wurden bisher von der Politik noch kaum berücksichtigt.
