Olaf Scholz kommt am Montag ab 17:30 Uhr auf den Marktplatz nach Karlsruhe! Kommt vorbei oder schaut euch die Veranstaltung hier im Live-Stream an.
Olaf Scholz geht auf Tour durch Deutschland. Er will mit den Bürger*innen über Deutschlands Zukunft und die Aufgaben sprechen, vor denen unser Land steht: Gute Löhne, stabile Renten, bezahlbare Mieten, Klimaschutz und sichere Arbeit.
Die erste Station in Baden-Württemberg ist am 23. August um 17:30 Uhr in Karlsruhe (Marktplatz).
Mit dabei sind unsere Bundestagskandidierenden Parsa Marvi, Katja Mast, Patrick Diebold, Gabriele Katzmarek und Neza Yildirim.
Dieser Tage hat unser Fraktionsvorsitzender Erich Klauser seinen 75. Geburtstag gefeiert, im Urlaub. Das hat er sich mehr als verdient. Der Ortsverein LE der SPD, deren erster Vorsitzender er war und die SPD-Fraktion gratulieren ganz herzlich zu seinem „halbrunden“ Geburtstag und wünschen alles erdenklich Gute, Gesundheit, viele schöne Erlebnisse und weiterhin Erfolg in der politischen Arbeit.
Am 20. April 1975 wurde Erich Klauser in den ersten Gemeinderat der Stadt LE gewählt. Neun Mal ist er seitdem mit eindrucksvollen Ergebnissen wiedergewählt worden. Eine stolze Bilanz, die einen enormen Vertrauensbeweis der Bürgerinnen und Bürger darstellt. Er prägt seit mehr als 46 Jahren ganz entscheidend die Meinungsbildung im Gemeinderat, bringt die Dinge auf den Punkt, manchmal emotional, gelegentlich hitzig. Er verfügt über enormes politisches Gespür, umfassende Weitsicht und ein ausgeprägtes strategisches Denkvermögen. Man hört auf ihn und hört ihm zu! Er ist ein positiv denkender Mensch, will etwas bewegen, unsere Stadt gestalten und weiterentwickeln, sich veränderten Rahmenbedingungen aktiv stellen, nicht tatenlos zusehen oder abwarten. Manchmal ein wenig ungeduldig, ist er kein Schönwetterpolitiker, der schwierigen Diskussionen ausweicht. Erich Klauser ist stets bereit, bisherige Positionen zu überdenken, wenn sich Sachverhalte geändert haben. Er ist ein engagierter Macher, ein Kommunalpolitiker mit Herz und Verstand. Er gehört zu denen, die unsere Verantwortung für die kommenden Generationen früh erkannt haben und dafür auch bereit ist, unbequeme Entscheidungen zu treffen und diese auch zu vertreten. Er kann sich dabei immer auf seinen inneren Kompass verlassen. Mit Leib und Seele ist er den Idealen der Sozialdemokratie, insbesondere der sozialen Gerechtigkeit und der Solidarität mit den Schwachen in unserer Gesellschaft verpflichtet.
Bei seiner Tätigkeit im Gemeinderat kann er von früheren beruflichen Erfahrungen profitieren, sei es als ehemaliger Betriebsratsvorsitzender des Ehapa-Verlags in Stetten oder als Leiter des Flughafenbüros der Agentur für Arbeit. Als langjähriger Fraktionsvorsitzender und ehrenamtlicher Stellvertreter des Oberbürgermeisters hat er mit einem ausgeprägten Sinn für das Machbare, mit Weitblick und Durchsetzungskraft die Entwicklung unserer Stadt ganz entscheidend geprägt. Wir sind stolz auf Erich Klauser, wünschen alles erdenklich Gute und danken für das große ehrenamtliche Engagement. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion
Andreas Stoch: „Statt einer Bilanz eine Selbstdiagnose“
„In den ersten 100 Tagen ist die Landesregierung noch auf keinen grün-schwarzen Zweig gekommen“, so SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch zur heutigen Bilanz der Regierungsfraktionen: „Man will anpacken, man behauptet, man habe Weichen gestellt, nur in die Gänge ist das aufgewärmte Grün-Schwarz-Bündnis nirgendwo gekommen. Die Bilanz fällt also aus, dafür ist es eine treffende Selbstdiagnose. Es wird gewollt und gewünscht und gehofft, aber so gut wie nichts getan.“
Stoch: „Grüne und CDU loben sich jetzt schon für Absichtserklärungen, die man aufs geduldige Papier gebracht hat. Dabei zeigen die ersten 100 Tage der Neuauflage, dass es wohl so weitergehen wird wie in den 1800 Tagen zuvor: Man predigt große Ziele und praktiziert den Stillstand.“
Knapp 1,1 Mio. Schülerinnen und Schüler besuchen in Baden-Württemberg eine allgemeinbildende Schule. Sie alle haben sich seit Beginn der Corona-Pandemie auf vollkommen neue Rahmenbedingungen des Lernens einstellen müssen. Verschiedenste Formen des Homeschooling, Wechselunterricht, eingeschränkte soziale Kontakte mit ihren Mitschülerinnen und Mitschülern, Unterricht ist vielfach ersatzlos ausgefallen, oft bestand Unklarheit, wie es am nächsten Tag oder in der nächsten Woche weitergeht. Viele engagierte Schulleitungen, Lehrkräfte und Eltern haben versucht, mit hoher Kreativität und Flexibilität nach Kräften das Beste aus der Situation zu machen. Für diesen hohen Einsatz möchten wir danken. Jetzt mehren sich Berichte in der Presse, wonach doch ein erheblicher Teil der Schülerinnen und Schüler beträchtliche Probleme haben, die gesteckten Lernziele zu erreichen. Das können wir uns als Gesellschaft nicht leisten. Bildung ist ein Grundrecht.
Kürzlich war zu lesen, dass etwa 54.000 Schülerinnen und Schüler im Land an den sogenannten Lernbrücken teilnehmen und in den letzten beiden Wochen der Sommerferien versäumten Unterrichtsstoff in den Kernfächern Deutsch, Mathematik und Fremdsprachen aufholen. Diese Zahl erscheint uns im Vergleich zur Gesamtschülerzahl doch eher niedrig. Ist dadurch der Bedarf gedeckt? In Leinfelden-Echterdingen nehmen nach Auskunft der Stadtverwaltung 242 Schülerinnen und Schüler an den Lernbrücken teil. Ist das vorhandene Angebot ausreichend? Wir haben da Zweifel und werden die Stadtverwaltung bitten, unmittelbar nach Ende der Sommerferien zu einem Gespräch unter Beteiligung von Vertreterinnen und Vertretern der Fraktionen mit den Schulleitungen und Elternbeiräten einzuladen, um zu klären, was noch von kommunaler Seite getan werden kann.
Sehr positiv haben wir die Nachricht aufgenommen, dass die Kleesattel-Stiftung in Zusammenarbeit mit der Volkshochschule LE durch Förderunterricht das schulische Bildungsangebot ergänzt und einen Beitrag dazu leistet, die Chancengleichheit unserer Kinder und Jugendlichen zu wahren. Auch hierfür ein großes Dankeschön. Insgesamt sechs kostenfreie Sommerkurse sind bisher bereits zustande gekommen, etliche davon sind allerdings bereits ausgebucht. Es gibt Wartelisten. Dies ist für uns ein weiterer Beleg dafür, dieses Thema zügig weiter anzugehen. Die leider wieder steigenden Corona-Zahlen unterstreichen dabei den Handlungsbedarf. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Schmid bietet erneut eine Telefon- und Messenger-Sprechstunde für die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises an. „Der direkte Kontakt zu Ihnen ist mir sehr wichtig. Ich stehe für Ihre Anliegen und Anregungen zur Verfügung und antworte gerne persönlich auf Ihre Fragen." Am Dienstag, den 24. August 2021, von 13.30 bis 14.30 Uhr ist der Abgeordnete unter der Nummer seines Wahlkreisbüros erreichbar: 07022 / 21 19 20. Zusätzlich können Sie ihn per Text über Signal, Telegram und WhatsApp erreichen unter 0171/949 79 72.