SPD Leinfelden-Echterdingen

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Olaf Scholz in Nürtingen: "Respekt vor jeder Lebensleistung!"

Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Nils Schmid kam SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zu einer Wahlkampfveranstaltung am 20. September nach Nürtingen. Klar, souverän und faktensicher beantwortete Scholz die Fragen, die die Wählerinnen und Wähler interessieren: Ein Mindestlohn von 12 Euro als Sofortmaßnahme seiner möglichen Kanzlerschaft, der 10 Mio. Menschen zugute kommt; eine konsequente Klimapolitik und ein rascher Ausbau der erneuerbaren Energien; mehr Wertschätzung, mehr Verdienst und bessere Arbeitsbedingungen im Bereich Pflege; mehr bezahlbarer Wohnraum durch den Bau 400.000 neuer Wohnungen, davon 100.000 Sozialwohnungen; sichere Renten u.v.m. Olaf Scholz unterstrich, dass ihm der Respekt vor jeder Lebens- und Arbeitsleistung besonders wichtig ist: Es darf keine Unterschiede in der gesellschaftlichen Anerkennung zwischen Akademikern und Handwerkern, zwischen Stadt- und Landbewohnern, zwischen Jung und Alt geben. Auch Fragen der Kinderreporter der Nürtinger Zeitung beantwortete Olaf Scholz mit Witz und Tiefgang.

Vor Olaf Scholz riefen der SPD-Landesvorsitzende und SPD-Fraktionschef Andreas Stoch sowie Nils Schmid dazu auf, am kommenden Sonntag, 26. September, mit beiden Stimmen SPD zu wählen: „Wir brauchen ein klares Mandat, um unsere sozialpolitischen und klimapolitischen Forderungen in die Tat umsetzen zu können. Die CDU verhindert und blockiert jeglichen gesellschaftlichen Fortschritt.“ Zudem beantworteten Stoch und Schmid Fragen des Publikums zur Landes- und Bundespolitik.

Eine sehr gelungene Veranstaltung in Nürtingen, bei der auch eine Abordnung des Ortsvereins Leinfelden-Echterdingen zu Gast war. Es gilt: Am 26.9. mit Erst- und Zweitstimme SPD wählen, für eine konsequente sozial-ökologische Politik!

 

SPD L.-E. bei Olaf Scholz in Nürtingen

Unsere Abordnung der SPD L.-E., in gespannter Erwartung des Auftritts von Olaf Scholz.

 

Sascha Binder: CDU eine Woche vor der Wahl im Verzweiflungsmodus

SPD-Generalsekretär Sascha Binder: “Die CDU greift hier eine Woche vor dem Wahltermin noch einmal tief in die Schublade der Verzweiflung - Fakten verdrehen und Halbwahrheiten verbreiten, wer so handelt ist im Begriff den demokratischen Grundkonsens zu verlassen. Fakt ist, dass Olaf Scholz sich den Fragen des Finanzausschusses stellt und im Anschluss in Baden-Württemberg wie seit Wochen geplant vor Ort die Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantwortet. Wir bereiten die Termine bereits seit Wochen vor. Selbst die Sicherheitsgespräche zu den Kundgebungen, unter Beteiligung der Landespolizei, waren bereits am Dienstagvormittag abgeschlossen. Innenminister Strobl sollte das wissen und als CDU-Bundesvize den Abgeordneten Jung aufklären.“

 

Mäulesmühlenfest der SPD Leinfelden-Echterdingen mit MdB Nils Schmid war ein voller Erfolg

Am Sonntag, 12. September, fand bei strahlendem Sonnenschein das traditionelle Mäulesmühlenfest des SPD-Ortsvereins Leinfelden-Echterdingen statt. Es gab eine reichhaltige Kuchenauswahl, Butterbrezeln, Kaffee und Kaltgetränke. Für die musikalische Umrahmung sorgte in bewährter und vor allem begeisternder Weise Acoustic Tree, die Band des ehemaligen Bundestagsabgeordneten Rainer Arnold.

OV-Vorsitzender Jörg Pauly begrüßte die zahlreichen Gäste und übergab dann das Wort an unseren Bundestagsabgeordneten Nils Schmid. Schmid benannte die zentralen Themen in diesem Bundestagswahlkampf: Klimaschutz, Digitalisierung, soziale Gerechtigkeit. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz stehe wie kein Zweiter dafür, diese großen Themen anzupacken: „Olaf Scholz hat große Kompetenz in allen Politikfeldern. Er ist ein guter Verhandler, der weiß, was machbar ist“, betonte Nils Schmid. Es brauche dringend einen Macher à la Scholz im Kanzleramt, der die politischen Entscheidungen aktiv vorantreibt. Der Schlüsselbegriff „Respekt“ sei bei Scholz kein bloßer Slogan, sondern ehrlich gemeint: Die berufliche wie private Anerkennung einer jeden Lebensleistung sei nötig, um die soziale Spaltung im Land zu überwinden. Diese Anerkennung muss ihren Niederschlag in konkreter Politik finden: etwa in der Gewährleistung stabiler Renten und in einer gerechten Steuerpolitik, die mittlere und niedrige Einkommen entlastet und hohe und höchste Einkommen moderat belastet.

„Europa“ sei ebenfalls ein wichtiges Schlagwort im Zukunftsprogramm der SPD: „Das ist die politische Ebene, die wir brauchen, um Dinge in der Welt zum Besseren verändern zu können“, betonte Nils Schmid. Als Beispiel nannte er die Atomverhandlungen mit dem Iran oder die Situation in der Ukraine und in Libyen. Unter Olaf Scholz als Kanzler würde Deutschland gemeinsam mit Frankreich der Motor für europäische Solidarität sein. Scharf kritisierte Nils Schmid die unreflektierten und unberechtigten Angriffe der CDU gegen Scholz und die SPD, vor allem die Behauptung, die SPD habe stets auf der falschen Seite gestanden: „Wir müssen uns für nichts entschuldigen!“ Die Ostpolitik von Willy Brandt, die im Übrigen von der CDU damals scharf bekämpft wurde, oder das „Nein“ von Gerhard Schröder zum Irak-Krieg zeigten, dass die SPD außenpolitisch sehr oft auf der richtigen Seite gestanden habe. Die Wahlkampfstrategie von CDU und CSU, die nur noch auf persönliche Angriffe gegen Scholz und die SPD setzen und eine erneute „Rote-Socken-Kampagne“ fahren, zeige, wie verzweifelt die Union tatsächlich angesichts der schlechten Umfragewerte ist. „Am 26. September gibt es eine klare Wahl: Zuversicht oder Angst, Optimismus oder Pessimismus, Scholz oder Laschet“, hob Nils Schmid abschließend hervor.

Dank an unsere Gäste Nils Schmid und Rainer Arnold für ihr Kommen und ihre Mitwirkung! Dank an die zahlreichen Helferinnen und Helfer unseres Ortsvereins, die dieses Fest ermöglicht und zu einem vollen Erfolg gemacht haben! Am Montag, 20. September, kommt Olaf Scholz noch auf Einladung von Nils Schmid auf 14 Uhr nach Nürtingen auf den Schillerplatz. Die Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, sich dann selbst ein Bild vom SPD-Kanzlerkandidaten zu machen. Hans-Ulrich Kramer, Schriftführer der SPD L.-E.

 

Mannheimer SPD-Oberbürgermeister Peter Kurz ist "Weltbürgermeister"

Bild: Stadt Mannheim / Van Skyhawk

Wir gratulieren unserem SPD-Genossen und Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz zum Weltbürgermeister-Preis. Den diesjährigen Preis der unabhängigen "City Mayors Foundation" erhält Kurz für seinen Einsatz in der Corona-Krise und sein internationales Engagement. In der Begründung heißt es, Kurz verstehe internationale Zusammenarbeit zwischen Städten als Schlüssel zu einer guten globalen Entwicklung. Nominiert waren insgesamt mehr als 80 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus 21 Ländern.