Mappus springt zu kurz: Schlichtung kann Volksabstimmung nicht ersetzen
SPD-Landeschef Nils Schmid: „Wer A sagt, muss auch B sagen“
SPD-Landeschef Nils Schmid hat die jüngsten Äußerungen von Ministerpräsident Mappus, die Schlichtung bei Stuttgart 21 würde quasi automatisch zu einer Bevölkerungsmehrheit in der Befürwortung des Projekts führen, als „zu kurz gesprungen“ bezeichnet.
SPD-Ortsvereinsmitglied lief Berlin-Marathon
SPD-Mitglied Elisabeth Arnold absolviert erfolgreich Berlin-Marathon
Am SPD-Parteitags- und Marathonwochenende in Berlin nahm auch Elisabeth Arnold vom Leinfelden-Echterdinger SPD-Ortsverein teil. Sie war einer von circa 41 000 Läufern aus über 100 Nationen. „Mein Traum war, einmal im Leben einen Marathon zu laufen, und das am besten in Berlin“, so Elisabeth Arnold. Auf den rund 42 Kilometern hatten die Läufer mit widrigsten Wetterbedingungen wie Dauerregen, Nebel und Wind zu kämpfen. Dennoch wurde es für Elisabeth Arnold ein tolles Erlebnis. „Die letzten zwei Kilometer führten Unter den Linden durchs Brandenburger Tor zum Zieleinlauf. Die Anfeuerung durch die Zuschauer sorgten bei mir für eine Gänsehaut. Es war ein großartiges Erlebnis. Ich bin stolz und glücklich, den Marathon erfolgreich gelaufen zu sein“, fasst Elisabeth Arnold ihre Eindrücke zusammen. Hans-Ulrich Kramer
Amtsblattartikel vom 5.11. zum Lauterbach-Vortrag
Vortrag von Karl Lauterbach zur Gesundheitspolitik
MdB Rainer Arnold und Walter Bauer, SPD-Kandidat für die Landtagswahl 2011 im Wahlkreis Nürtingen, konnten bei einer Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung in der Stadthalle Nürtingen einen prominenten Gast begrüßen: Prof. Dr. Dr. Karl Lauterbach, studierter Arzt und Gesundheitsökonom und laut Rainer Arnold „das sozialdemokratische Gesicht in der Gesundheitspolitik“, hielt einen Vortrag mit anschließender Diskussion zur Gesundheitspolitik. Bei dem gut besuchten Vortrag waren auch zahlreiche Experten, etwa von den Krankenkassen oder aus der Ärzteschaft, anwesend. Karl Lauterbach kritisierte in seinem Vortrag die schwarz-gelbe Gesundheitspolitik scharf: So solle in kleinen Schritten die sogenannte „Kopfpauschale“ eingeführt werden. Der in der aktuellen Gesundheitsreform vorgesehene Sozialausgleich gehe mit einem komplizierten und bürokratischen Verfahren einher. Ganz im Gegenteil zu den Ankündigungen von Schwarz-Gelb kämen insbesondere auf Rentner und Geringverdiener Mehrbelastungen im Gesundheitswesen zu. „Für 80 bis 90 Prozent der Haushalte bedeutet dies: weniger netto vom brutto“, so Karl Lauterbach. Gewinner der schwarz-gelben Gesundheitsreform seien Arbeitgeber (deren Beiträge werden eingefroren), Privatversicherte und vor allem die Pharmaindustrie. Verlierer seien die Masse der Patienten und dabei insbesondere die Rentner sowie auch die Hausärzte. Dadurch, dass Ärzte künftig auch gegen Vorkasse behandeln können, drohe eine Drei-Klassen-Medizin. „Es gilt dann: Privat, Vorkasse, Holzklasse“, so Lauterbach. Der schwarz-gelben Gesundheitspolitik setzte Lauterbach sozialdemokratische Alternativen entgegen: Vor allem das Konzept der „Bürgerversicherung“, wobei die SPD gerade dabei sei, ein detailliertes Konzept auszuarbeiten. Zudem sprach sich Lauterbach für die paritätische Finanzierung des Gesundheitswesens, für Facharztverträge oder auch für Rabattverträge zwischen Krankenkassen und der Pharmaindustrie aus, die auf die Marktmacht der Kassen setzten. Der Vortrag wurde mit viel Beifall bedacht, wobei es im Anschluss neben einigen positiven Rückmeldungen auch kritische Nachfragen gab. Hans-Ulrich Kramer
