Das Frosch-Experiment als Spiegelbild der schwarz-gelben Gesundheitspolitik
(pm). Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Prof. Dr. Dr. Karl Lauterbach, sprach jüngst auf Einladung des Nürtinger SPD-Bundestagsabgeordneten, Rainer Arnold, vor circa 150 Besuchern. Die Diskussion in der Nürtinger Stadthalle leitete der Kreisrat und SPD-Landtagskandidat Walter Bauer. Arnold führte in seinem Grußwort aus, dass ein Jahr Schwarz-Gelb leider zeigen würde, dass hier nur partikulare, kleine Lobbypolitik vertreten würde. Das Problem mit den Medien, insbesondere bei den Talkshow sei es zudem, dass dort kein Tiefgang möglich wäre, insofern sei es das Ziel des Abends möglichst umfassend über die Gesundheitspolitik zu diskutieren.
Prof. Dr. Lauterbach wagte in seinem Vortrag einen Blick in die Zukunft. Seiner Einschätzung nach werden in den nächsten 15 Jahren acht Millionen Menschen zusätzlich das Gesundheitswesen belasten. Davon wäre ein Großteil die Generation der Babyboomer (Jahrgänge 1950 bis 1970). Hier herrsche die Regel, dass im Alter von 50 Jahren 50 Prozent der Menschen chronisch krank seien. Die Quote steige zudem bei den 70-Jährigen auf fast 90 Prozent. Durch den medizinischen Fortschritt steige die Lebenserwartung, wodurch das Gesundheitssystem vor ein Problem gestellt würde. Bisher seien die Kosten relativ stabil mit dem Bruttoinlandsprodukt gestiegen, nun stehe eine Mehrbelastung bevor.
Die Koalition versuche dies zu lösen, indem sie eine vom Einkommen unabhängige Pauschale einführen wollte. Rentner sollten mehr zahlen, zudem war ein Sozialausgleich geplant. Doch diese Reform ließ sich bei der Bundestagswahl schlecht verkaufen, deshalb habe die Union nach dem Motto verfahren, in kleinen Schritten zu der Kopfpauschale zu gelangen. Lauterbach verglich dies mit einem Experiment aus dem Biologieunterricht:“Wenn ich einen Frosch in kochendes Wasser schmeiße, dann überlebt der Frosch.“ Durch den Schreck würde der Frosch aus dem Wasser springen und überleben.“Wenn ich das Wasser lauwarm erwärme, den Frosch ins Wasser setze und dann das Wasser langsam erhitze, dann stirbt der Frosch,“ so Lauterbach weiter. Die Kopfpauschale würde nun über kleine Kopfpauschalen eingeführt, nach dem Prinzip der Erwärmung des Wassers. Für 80 bis 90 Prozent der Haushalte würde diese Reform weniger Netto vom Brutto bedeuten. Die Arbeitgeberbeiträge sollen zu allem Überfluss eingefroren werden. Eine einseitige Entlastung der Arbeitgeber bei gleichbleibenden geringen Löhnen bräuchte jedoch keiner, da ist sich Lauterbach sicher.
Eine weitere „Rosinenpickerei“ sei es, dass junge Gutverdiener leichter in die private Krankenversicherung wechseln könnten und die gesetzlichen Krankenkassen im Gegenzug keine Zusatzversicherungen mehr anbieten dürften. „Das wäre ein groteskes System“, betont Lauterbach. Gesetzliche Krankenkassen dürften keine Gesundheitsprüfung verlangen, bei den privaten Krankenversicherungen sei dies jedoch Pflicht. Somit bestehe die Gefahr, dass Ältere und Kranke in Zukunft keinerlei Zusatzversicherungen mehr erhalten würden. Diese Reform betreffe die Breite der Gesellschaft in einer sehr negativen Weise. Weiter ging Lauterbach auf einige Punkte der geplanten Pharmareform des Ministers ein, die jedoch insgesamt nicht dazu beitragen würden, das System zu verbessern oder günstiger zu machen. Diese Ansätze würden die Situation nur verschlimmern. Auch von dem Vorschlag der Vorkasse hält Lauterbach nichts. Das würde eine weitere Einteilung nach sich ziehen: Die Menschen würden dann als Private, Vorkasse und Holzklasse-Patienten kategorisiert und bekämen im schlimmsten Fall keine Termine mehr.
Lauterbach resümiert: „Es gibt nur drei Gewinner der schwarz-gelben Reform: Die Arbeitgeber, die Privatversicherer und die Pharmaindustrie.“ Verlierer seien wieder einmal die Geringverdiener und die Rentner. Für die Zukunft wäre es wichtig, die Arzneimittelpreise im Preisniveau auf das europäischen Durchschnittsniveau zu senken. Bislang war dies nicht möglich, da der Bundesrat dies verhindern konnte. Durch die Föderalismusreform sei es nun aber möglich. Zudem sollte der steuerliche Anteil an den Gesundheits- und Pflegekosten gesteigert werden.
Walter Bauer besuchte die Stiftung Ruoff
SPD-Landtagskandidat und Realschulrektor Walter Bauer besuchte jüngst die Stiftung Ruoff in Nürtingen. Die Frau des bekannten Nürtinger Malers und Bildhauers, Hildegard Ruoff, führte Walter Bauer und den Vorsitzenden des SPD-Gemeinderates Wolfgang Wetzel sowie die ehemalige Landtagsabgeordnete Carla Bregenzer durch das Haus der Stiftung in der Schellingstraße. Sie erläuterte einzelne Werke ihres Mannes und den Sinn der Stiftung. Walter Bauer, selbst Kunsterzieher und Mitglied der Künstler der Filder, war sowohl von der Galerie, den im ganzen Haus zu findenden Werken Fritz Ruoffs wie auch von der Persönlichkeit Hildegard Ruoffs und ihren lebendigen Ausführungen begeistert. „Ich kann der Stadt nur gratulieren zu diesem wunderbaren Haus, in dem so ein lebendiger, weltoffener Geist herrscht, und ich wünsche der Stiftung eine gut Zukunft“, fasste er seinen Besuch zusammen. Er versprach, bald mit seiner Familie zu kommen.
Auf dem Foto sind zu sehen (v.l.n.r.): Hildegard Ruoff, Walter Bauer, Wolfgang Wetzel im Gespräch in der Galerie der Stiftung Fritz Ruoff.
Walter Bauer zu Gast in Frickenhausen
Vergangenen Mittwoch, 10. November, unternahm der SPD-Landtagskandidat Walter Bauer zusammen mit Bürgermeister Simon Blessing und den SPD-Gemeinderäten einen Spaziergang zu den aktuellen kommunalpolitischen „Brennpunkten“ in Frickenhausen. Anschließend traf man sich im Rathaus mit SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid zum informativen Gedankenaustausch. Zentrale Themen waren der Bau eines Pflegeheims in Frickenhausen und die bildungspolitische Situation vor Ort.
Auf dem Foto zu sehen: Walter Bauer (rechts) und Spitzenkandidat Nils Schmid (mitte) informieren sich bei Bürgermeister Blessing über die Situation in Frickenhausen.
Halbzeit der „100-Dialoge-Tour“: Nils Schmid und Leni Breymaier morgen Abend in Reutlingen
Nils Schmid: „Es geht uns darum, direkt mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen“
Halbzeit bei der „100-Dialoge-Tour“ der SPD Baden-Württemberg: Am morgigen Mittwoch steht in Reutlingen die 50. Veranstaltung an, auf der die Bürgerinnen und Bürgern das Regierungsprogramm der Sozialdemokratie für die Landtagswahl 2011 mitgestalten können.
