SPD hat Erhöhung der Gebühren bei der Kinderbetreuung nicht zugestimmt
Amtsblattartikel vom 31.1.14: Der Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschuss des Gemeinderats LE hat am 21.1.2014 mehrheitlich eine Erhöhung der Gebühren für die Kinderbetreuung ab Januar 2015 beschlossen. Die SPD-Fraktion hat diesen Beschluss nicht mitgetragen. Wir meinen, dass junge Familien der Schlüssel für unsere Zukunft sind. Von der beschlossenen Erhöhung sind rund 2.200 Kinder und deren Eltern betroffen. Ein genauer Blick auf die Auswirkungen lohnt sich. Bei den über 3-Jährigen liegt die Erhöhung im Schnitt bei rund 6 %. Für die unter 3- Jährigen wird die bisherige Differenzierung der Gebühr nach dem Alter aufgegeben. Das führt dazu, dass für die 2-3 Jährigen künftig eine Gebührenerhöhung von mehr als 13 % anfällt. Kleinkinder bis zwei Jahre müssen dagegen künftig rund 9 % weniger bezahlen.
Nils Schmid: Weichen für Wahljahr gestellt
Wir haben zum Jahresbeginn wichtige Weichen für das Wahljahr 2014 gestellt. Als SPD Baden-Württemberg haben wir uns im Zuge der Regierungsbildung in Berlin personell neu positioniert. Und vor wenigen Tagen haben wir unsere beiden amtierenden Europaabgeordneten Evelyne Gebhardt und Peter Simon wieder auf höchst aussichtsreichen Plätzen auf der Bundesliste zur Europawahl absichern können. Fabienne Vesper aus Offenburg und Gotthold Balensiefen aus Tübingen komplettieren unser Team für den 25. Mai. Damit kommen aus Baden-Württemberg vier kluge und profilierte Köpfe, für die Europa kein abstraktes Konstrukt, sondern eine Herzenssache ist.
Neujahrsempfang der SPD-Fraktion in der Filderhalle
Amtsblattartikel vom 17.1.14: Letzte Woche fand der diesjährige Neujahrsempfang der SPD-Fraktion LE in der Filderhalle statt, der mit etwa 150 Gästen sehr gut besucht war. Außer SPD-Mitgliedern waren Vertreter anderer Parteien, der Schulen, Kirchen oder von Vereinen zu Gast. SPD-Fraktionschef Erich Klauser begrüßte stellvertretend Gastredner Reinhold Gall, Innenminister von BaWü, MdB Rainer Arnold, die Stuttgarter SPD-Fraktions-vorsitzende Roswitha Blind und als Vertreter der Stadt LE Bürgermeister Alexander Ludwig. Für den musikalischen Rahmen sorgte die neuformierte Schulband der Ludwig-Uhland-Werkrealschule, die aus Schülerinnen und Schülern der Klasse 7 besteht.
Nils Schmid gratuliert Verena Bentele zur Ernennung als Behindertenbeauftragte
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat Verena Bentele herzlich zur Ernennung als Behindertenbeauftragte der Bundesregierung gratuliert. „Verena Bentele ist durch ihre Erfolge als Sportlerin, aber auch durch ihr großes soziales und politisches Engagement ein Vorbild für viele Menschen mit Handicap“, sagte Schmid.
