SPD Leinfelden-Echterdingen

Füreinander. Miteinander. Für Leinfelden-Echterdingen.

Islam: Gegen den Generalverdacht

SPD-Landeschef Nils Schmid über den Islam in Deutschland in einem Namensartikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Wie hältst du es mit dem Terror? So oder so ähnlich lautet die Gretchenfrage, der sich viele Muslime in diesen Tagen gegenübersehen. Sie zeigt, dass aus den Gewehrläufen der Mörder von Paris neben todbringenden Kugeln noch etwas anderes in unsere Gesellschaft drang: das langsam wirkende Gift des Misstrauens.

 

Filderhalle: Die Diskussion beginnt von vorn

Amtsblattartikel vom 30.1.15: OB Klenk teilte in der Filder-Zeitung vom 10. Januar 2015 dem Gemeinderat mit, jetzt eine „letzte sinnvolle Form der Vergrößerung“ der Filderhalle prüfen zu lassen.

Den Zeitverzug hätten wir uns sparen können. Die Filderhalle ist eine wichtige, allseits geschätzte und mit einem hervorragenden Personal ausgestattete Einrichtung unserer Stadt. Deshalb hat die SPD-Fraktion schon gleich zu Beginn der Diskussion um eine Erweiterung der Filderhalle die sogenannte kleine Lösung ins Spiel gebracht. Dabei – so unsere Vorstellung – sollten die jetzt dem Restaurant zugeschlagenen Flächen in den Bewirtschaftungbereich der Filderhalle mit einbezogen werden. So wären circa 400 Quadratmeter für den Veranstaltungs- und Kongressbereich gewonnen und neue Möglichkeiten für Parallelveranstaltungen gegeben. Eine teure Erweiterung der Tiefgarage wäre damit voraussichtlich auch nicht notwendig.

Auch schon im Jahr 2010 zeichnete sich eine Überbeanspruchung des städtischen Finanzrahmens ab, die aber wohl kaum einer zur Kenntnis nehmen wollte. Ich befürchte, dass es noch nicht in allen Köpfen angekommen ist, dass mit den Steuergeldern sparsamer, sinnvoller und effektiver umgegangen werden muss. Im Übrigen wird die Kostenbelastung der Filderhalle für den städtischen Haushalt oft verschwiegen. Die Belastung liegt bei circa 800.000 Euro jährlich.

Die Diskussion beginnt von vorn. Aber: ein „Weiter so“ wird es mit uns nicht geben! Das Gewurschtel muss aufhören. Ein Neustart der Verwaltung in der Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat ist notwendig. Wir wollen über die anstehenden Dinge informiert werden, sie nicht erst aus der Zeitung erfahren.

Erich Klauser, SPD-Fraktionsvorsitzender

 

 

Bildung: 62 neue Gemeinschaftsschulen starten zum Schuljahr 2015/16

Zum kommenden Schuljahr 2015/2016 werden 62 neue Gemeinschaftsschulen starten. Damit wird es nach den Sommerferien insgesamt 271 öffentliche Gemeinschaftsschulen im Land geben.

 

Minister Schmid verabschiedet Staatssekretär Rust

Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid hat heute Staatssekretär Ingo Rust in einer offiziellen Feierstunde verabschiedet. Rust wird zum 1. Februar 2015 das Amt des Finanzbürgermeisters der Stadt Esslingen übernehmen.

 

BW-Rekord: 2014 waren 6,02 Mio. Menschen in Arbeit

Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid ist äußerst zufrieden mit der Entwicklung der Zahl der Erwerbstätigen in Baden-Württemberg. „In unserem Land waren 2014 so viele Menschen erwerbstätig wie nie zuvor. Das ist ein Rekord, auf den wir stolz sind“, sagte Schmid heute in Stuttgart.