SPD Leinfelden-Echterdingen

Füreinander. Miteinander. Für Leinfelden-Echterdingen.

Leni Breymaier zur Kandidatur als Landesvorsitzende

Liebe Genossinnen und Genossen,

vergangenen Samstag erklärte ich im Landesvorstand meine Kandidatur zur Vorsitzenden der SPD Baden-Württemberg.

 

Erneuerungsprozess: Breymaier erklärt Kandidatur zum Landesvorsitz

Die Mitglieder des Landesvorstands haben auf einer Klausursitzung am Samstag mit ihrem Rücktritt zum Landesparteitag im Herbst den Weg für Neuwahlen nun auch formal frei gemacht. Der Landesparteitag ist am 22. Oktober 2016 in Heilbronn. Antragsschluss hierzu ist der 10. September.

 

Anmietung von Wohnraum durch die Stadt: ein wichtiger Schritt ist getan!

Amtsblattartikel vom 10.6.2016: Mit großer Mehrheit hat der Gemeinderat kürzlich die Verwaltung ermächtigt, zunächst befristet bis zum Jahresende, Wohnraum zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen anzumieten. Über diese Entscheidung sind wir als SPD-Fraktion sehr froh und haben seit längerer Zeit dafür intensiv geworben. Zum einen schafft eine dezentrale Unterbringung bessere Voraussetzungen für eine erfolgreiche Integration. Zum anderen  kann dadurch der Bedarf an Plätzen in neu zu bauenden Gebäuden für die Anschlussunterbringung reduziert werden. Wenn in 10 bereits vorhandenen Wohnungen 20 Personen untergebracht werden, muss die Stadt entsprechend  weniger Wohnraum neu in der Anschlussunterbringung schaffen.

Die in der Diskussion im Gemeinderat vereinzelt vorgetragene Sorge, dass sich dadurch der Wohnraum für geringverdienende Bevölkerungsgruppen verknappt, können wir nicht teilen.  Wir glauben, dass durch die städtische Anmietung von Wohnraum Wohnungen erschlossen werden, die dem Wohnungsmarkt bisher überhaupt nicht (mehr) zur Verfügung gestanden sind, sei es weil Wohnungen sanierungsbedürftig sind oder Vermieter Sorgen und Ängste haben, dass sich Probleme ergeben könnten und die Miete nicht pünktlich gezahlt wird. Selbstverständlich werden wir uns auch in Zukunft weiterhin dafür einsetzen, dass in unserer Stadt bezahlbarer Wohnraum geschaffen wird, sei es in Stetten oder im derzeit in der Erschließung befindlichen Gebiet „Schelmenäcker“. Zu den Möglichkeiten der kommunalen Wohnungswirtschaft planen wir im Übrigen eine öffentliche Veranstaltung nach den Sommerferien.

Barbara Sinner-Bartels für die SPD Fraktion

 

Erneuerungsprozess: Landesparteitag im Oktober mit Neuwahlen

Der nächste Landesparteitag, auf dem sowohl die inhaltliche Erneuerung beschlossen als auch der gesamte Landesvorstand neu gewählt wird, findet am Wochenende des 22. Oktober 2016 statt.

 

Stoch: Regierungserklärung in weiten Teilen von Phrasen geprägt

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch hat der grün-schwarzen Landesregierung gestern im Landtag vorgeworfen, die Interessen weiter Teile der Gesellschaft in Baden-Württemberg nicht zu vertreten.